Nachrichten aus Europa

[Ivo2]

Wie können wir an europäischer Verteidigung teilnehmen?
Ab jetzt ist alles anders; Österreich kann sich nicht länger heraushalten

Die neue Außenministerin Beate Meinl-Reisinger schreibt in ihrem 2024 erschienenen Buch Wendepunkt: "Wer nicht sieht, welche enorm destabilisierende Wirkung ein russischer Sieg in der Ukraine für uns in Österreich und in Europa haben kann, ist entweder naiv oder fährt eine eigene prorussische, antiliberale Agenda." Darunter sind die FPÖ und manche in der Industrie, aber auch ein paar verirrte "Friedensfreunde" in der SPÖ zu verstehen.

Meinl-Reisinger zieht dann den Schluss, Österreich müsse "nicht der Nato beitreten, aber in Europa ein verlässlicher Partner sein, auch und gerade um autonom und souverän die Zukunft der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik mitzubestimmen".

Epochaler Verrat
Aber wie genau soll das aussehen? Da hat es in den letzten Tagen enorme Veränderungen gegeben. Die Nato ist in höchster Gefahr. Donald Trump sind die Ukraine und die Europäer lästig bei seinem Liebeswerben um Buddy Wladimir Putin. Die Europäer beantworten das, indem sie von einem riesigen Aufrüstungsprogramm sprechen. Bemerkenswert: Großbritannien kehrt zumindest in militärpolitischen Belangen zur EU zurück. Aber das ist nicht alles: Beim Treffen in London war auch der kanadische Premier dabei, und die Norweger bauen mit Deutschland U-Boote.

Wie können wir an europäischer Verteidigung teilnehmen?

Ab jetzt ist alles anders; Österreich kann sich nicht länger heraushalten

www.derstandard.at

 

[daritus]

zuerstmal sollten alle Politiker /Journalisten die nach mehr Waffen gefordert haben, ihre Kinder und die Kindes Kinder primär an die forderst front wo es heiß zu geht mindestens 18 Monate Wehrdienst leisten.

die zu Alt sind können die Latrinen sauber machen, oder die Kabeltrommel zwischen den Abschnitten verlegen gehen

 

[Ivo2]

zuerstmal sollten alle Politiker /Journalisten die nach mehr Waffen gefordert haben, ihre Kinder und die Kindes Kinder primär an die forderst front wo es heiß zu geht mindestens 18 Monate Wehrdienst leisten.

die zu Alt sind können die Latrinen sauber machen, oder die Kabeltrommel zwischen den Abschnitten verlegen gehen

Warum bist du dann so ein begeisterter Erdogan Supporter inklusive der türkischen Aufrüstung. Gibt sogar 2 Threads hier davon.

 

[daritus]

Erdogan war stehts an einem Frieden zwischen Ukraine und Rus interessiert.
Die EU hat das Vorhaben zu jeder Sekunde gestört und torpediert.

 

[Ivo2]

Erdogan war stehts an einem Frieden zwischen Ukraine und Rus interessiert.
Die EU hat das Vorhaben zu jeder Sekunde gestört und torpediert.

Vielleicht, möglich, nur vergisst du vor allem das Wichtigste. Massenmörder Putin war nie an einem Frieden interessiert, nicht einmal zu seinen Bedingungen. Wie man gerade zugestimmt hat, wollte er plötzlich mehr und hat gleichzeitig abscheuliche Kriegsverbrechen in der Ukraine verübt.
Und wenn ich da auch noch einen Rückblick mache bezüglich NATO Beitritt von Schweden und Finnland, dann scheint es mir eher unwahrscheinlich, dass Erdogan für Frieden war

 

[Ivo2]

Kommission will Autohersteller bei CO2-Vorgaben entlasten
Unter dem Druck drohender US-Zölle und der billigeren Konkurrenz aus China will die EU-Kommission europäische Autohersteller bei den CO2-Vorgaben entlasten – und zugleich die Nachfrage nach Elektroautos ankurbeln.

Verkehrskommissar Apostolos Tzitzikostas stellte heute in Brüssel entsprechende Pläne für die Auto- und Batteriebranche vor. Unter anderem will die Kommission den Herstellern mehr Zeit geben, um verschärfte CO2-Grenzwerte zu erfüllen.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte einen solchen Schritt bereits als „Atempause“ für die Unternehmen in Aussicht gestellt. Um drohende Bußgelder zu vermeiden, sollen die Konzerne den CO2-Ausstoß ihrer Neuwagen aus dem laufenden Jahr mit den Werten der kommenden zwei Jahre verrechnen können. Wer die Grenzwerte in diesem Jahr verfehlt, könnte das also 2026 und 2027 noch ausgleichen.

Kommission will Autohersteller bei CO2-Vorgaben entlasten

orf.at

 

[Ivo2]

„Trump offenbar bereit, große Teile Europas der russischen Einflusszone zu überlassen“
Grünen-Außenpolitiker Hofreiter rät: Man müsse die Hoffnung, Trump im Konflikt mit Putin noch auf Europas Seite zu ziehen, begraben. Nötig sei ein Verteidigungsfonds über eine halbe Billion Euro. Er warnt vor Risiken, sollte sich das Verhältnis zu den USA weiter verschlechtern – etwa bei der Terrorabwehr.

Anton Hofreiter (Grüne), 55, ist Vorsitzender des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union im Bundestag.

WELT: Herr Hofreiter, bisher hat die Nato unseren Schutz in Europa garantiert. Können wir uns darauf noch verlassen, nachdem US-Präsident Donald Trump eine transatlantische Gewissheit nach der anderen aufkündigt?

Anton Hofreiter: Nein, das ist vorbei. Wir dürfen uns nichts vormachen. Wir können uns nicht mehr auf den Schutz der Nato verlassen, in der die USA bisher wesentlich waren. Donald Trump hat klar zu erkennen gegeben, dass er stärker auf Putins Seite als auf der Seite der europäischen Demokratien oder der angegriffenen Ukraine steht. Die Hoffnung, dass man ihn mit dieser oder jener Maßnahme, etwa höheren Militärausgaben, noch auf die Seite Europas ziehen könnte, müssen wir begraben. Wir müssen als Europäer deshalb selbst so viel investieren, dass Frieden und unsere Sicherheit gewährleistet sind.

MSN