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Nachrichten aus Europa
- Ersteller R25-300
- Erstellt am
Selber drehen
Gute Entscheidung, kommt jetzt natürlich zur AfD, FPÖ uns sonstige Rechtsextreme. Ficos Partei also National und sozialistisch, alles klar.
Europäische Sozialdemokratie schließt Fico-Partei aus
Die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) hat heute die slowakische Smer-Partei von Ministerpräsident Robert Fico aus ihren Reihen ausgeschlossen.
Ein Parteikongress in Amsterdam beschloss den Rauswurf einstimmig. Der endgültige Schnitt erfolgte, nachdem die Smer bereits als Mitglied suspendiert war.
Smer habe in den vergangenen Jahren eine politische Positionierung eingenommen, die in starkem und tiefgreifendem Widerspruch zu den Werten und Prinzipien stehe, für die die PES-Familie eintrete, hieß es.
Angriffe auf Rechtsstaat und Medien
Fico regiert die Slowakei bereits zum vierten Mal, aktuell im Bündnis mit der Stimme – Sozialdemokratie (Hlas-SD) und der rechtsnationalen Partei SNS.
Kritikerinnen und Kritiker werfen Ficos Regierung Angriffe auf den Rechtsstaat, öffentlich-rechtliche Medien und Kulturfreiheit vor. Seit einer kürzlich erfolgten Verfassungsänderung erkennt die Slowakei offiziell nur noch zwei Geschlechter an, was für Kritik sorgte.
Smer-Statement: „Endlich frei“
„Die Partei Smer – Slowakische Sozialdemokratie ist endlich frei! Die Beendigung der Mitgliedschaft in der Partei der Europäischen Sozialisten wegen der souveränen Haltung der slowakischen Regierung ist unser Sieg und ihre Schande“, schrieb Juraj Gedra, der Kanzleichef des Regierungsamtes im Namen der Partei.
Vilimsky interessiert an Zusammenarbeit
Bereits vor Bekanntgabe des Smer-Ausschlusses hatte sich der Delegationsleiter der FPÖ im EU-Parlament, Harald Vilimsky, interessiert an einer engeren Zusammenarbeit gezeigt.
Europäische Sozialdemokratie schließt Fico-Partei aus
Die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) hat heute die slowakische Smer-Partei von Ministerpräsident Robert Fico aus ihren Reihen ausgeschlossen.
Ein Parteikongress in Amsterdam beschloss den Rauswurf einstimmig. Der endgültige Schnitt erfolgte, nachdem die Smer bereits als Mitglied suspendiert war.
Smer habe in den vergangenen Jahren eine politische Positionierung eingenommen, die in starkem und tiefgreifendem Widerspruch zu den Werten und Prinzipien stehe, für die die PES-Familie eintrete, hieß es.
Angriffe auf Rechtsstaat und Medien
Fico regiert die Slowakei bereits zum vierten Mal, aktuell im Bündnis mit der Stimme – Sozialdemokratie (Hlas-SD) und der rechtsnationalen Partei SNS.
Kritikerinnen und Kritiker werfen Ficos Regierung Angriffe auf den Rechtsstaat, öffentlich-rechtliche Medien und Kulturfreiheit vor. Seit einer kürzlich erfolgten Verfassungsänderung erkennt die Slowakei offiziell nur noch zwei Geschlechter an, was für Kritik sorgte.
Smer-Statement: „Endlich frei“
„Die Partei Smer – Slowakische Sozialdemokratie ist endlich frei! Die Beendigung der Mitgliedschaft in der Partei der Europäischen Sozialisten wegen der souveränen Haltung der slowakischen Regierung ist unser Sieg und ihre Schande“, schrieb Juraj Gedra, der Kanzleichef des Regierungsamtes im Namen der Partei.
Vilimsky interessiert an Zusammenarbeit
Bereits vor Bekanntgabe des Smer-Ausschlusses hatte sich der Delegationsleiter der FPÖ im EU-Parlament, Harald Vilimsky, interessiert an einer engeren Zusammenarbeit gezeigt.
Das Gespenst eines großen Krieges in Europa – und wie man es bannt
Ein bestimmtes Auftreten gegenüber dem Aggressor Wladimir Putin sollte nie das Primat der Politik aus den Augen verlieren
Leserinnen und Lesern der stockkonservativen Neuen Zürcher Zeitung wurde zuletzt eine besonders bittere Medizin verabreicht. Immer häufiger bevölkern Drohnen den Himmel über Europas Flugfeldern. Die NZZ spricht in diesem Zusammenhang von "Schwärmen". Längst ist das Rätselraten über die Herkunft der kleinen Flugobjekte verstummt: Putin wolle Europa, wozu auch neutrale Staaten wie die Schweiz oder Österreich zählen, "verunsichern und einschüchtern".
Anstatt aber nun einen "Drohnen-Wall" zu errichten, vor dem Putins Flugapparate unverrichteter Dinge umkehren müssten, übe sich die EU, so der Schweizer Leitartikler, in Verleugnung. Das Problem würde in schlechter westeuropäischer Manier "zerredet". Kein Bollwerk sei in Sicht. Hingegen gleiche die Luftsicherung einem "Emmentaler Käse". Aus dem berufenen Mund eines Schweizers ein haarsträubendes, vernichtendes Urteil. Bedrückender ist nur noch der Wink in Richtung Zukunft. Am Ende einer Entwicklung, die schon geraume Zeit vor Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine 2022 begann, könnte ein "großer Krieg" stehen.
www.derstandard.at
Ein bestimmtes Auftreten gegenüber dem Aggressor Wladimir Putin sollte nie das Primat der Politik aus den Augen verlieren
Leserinnen und Lesern der stockkonservativen Neuen Zürcher Zeitung wurde zuletzt eine besonders bittere Medizin verabreicht. Immer häufiger bevölkern Drohnen den Himmel über Europas Flugfeldern. Die NZZ spricht in diesem Zusammenhang von "Schwärmen". Längst ist das Rätselraten über die Herkunft der kleinen Flugobjekte verstummt: Putin wolle Europa, wozu auch neutrale Staaten wie die Schweiz oder Österreich zählen, "verunsichern und einschüchtern".
Anstatt aber nun einen "Drohnen-Wall" zu errichten, vor dem Putins Flugapparate unverrichteter Dinge umkehren müssten, übe sich die EU, so der Schweizer Leitartikler, in Verleugnung. Das Problem würde in schlechter westeuropäischer Manier "zerredet". Kein Bollwerk sei in Sicht. Hingegen gleiche die Luftsicherung einem "Emmentaler Käse". Aus dem berufenen Mund eines Schweizers ein haarsträubendes, vernichtendes Urteil. Bedrückender ist nur noch der Wink in Richtung Zukunft. Am Ende einer Entwicklung, die schon geraume Zeit vor Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine 2022 begann, könnte ein "großer Krieg" stehen.
Das Gespenst eines großen Krieges in Europa – und wie man es bannt
Ein bestimmtes Auftreten gegenüber dem Aggressor Wladimir Putin sollte nie das Primat der Politik aus den Augen verlieren