Aktuelles
Von:
  • Herzlich Willkommen im Balkanforum
    Sind Sie neu hier? Dann werden Sie Mitglied in unserer Community.
    Bitte hier registrieren

Nachrichten aus Europa

"Wissen nicht, ob andere Orbáns auftauchen": Brix fordert eine schnellere und radikalere EU
Das Ende des Einstimmigkeitsprinzips "wäre ein großer Fehler", sagt der ehemalige Leiter der Diplomatischen Akademie bei Martin Thür in der "ZiB 2"

Einen Kredit von 90 Milliarden Euro bekommt die Ukraine von der EU, das Paket wurde bisher von Ungarn unter Viktor Orbán blockiert. Es wurde es beschlossen, die Mittel sollen unter anderem für Sozialleistungen, Infrastruktur und Rüstung eingesetzt werden. Thema beim EU-Gipel in Zypern ist freilich auch der Krieg im Nahen Osten. Viktor Orbán war in Zypern nicht dabei. Wie geht es mit der EU weiter nach Orbán? Wird ihn jemand der 26 anderen EU-Staaten vermissen? "Er wird sicher nicht vermisst werden", sagt Emil Brix in der ZiB 2 bei Martin Thür. Der langjährige Leiter der Diplomatischen Akademie und frühere Botschafter in Moskau. Aber: "Was wir aber nicht wissen ist, ob nicht andere Orbáns auftauchen werden".

Slowenien könne sich etwa EU-kritisch gerieren, sollte eine Regierung unter Ex-Premier Janša zustande kommen. Auch eine neue Regierung in Bulgarien sei vermutlich EU-kritischer als die bisherige. Thür hat noch Tschechien oder die Slowakei auf dieser Liste. Wie groß ist die Macht dieser Länder? "In Wirklichkeit entscheidet der Europäische Rat", so Brix. Und dieser Rat entscheidet bei grundsätzlichen Fragen mit Einstimmigkeit. "Das heißt, selbst das kleinste Mitglied kann ein Problem werden". Hier gehe es um das Aushandeln von Vor- und Nachteilen. Das habe Orbán sehr bewusst gemacht und übertrieben, aber das sei Teil dieses Prozesses, der in der EU derzeit ablaufe.

Einen gemeinsamen Weg finden
Was sagt Brix zu Forderungen, dieses Einstimmigkeitsprinzip abzuschaffen? "Ich würde das für einen großen Fehler halten", findet er. Das sei gefährlich für den Zusammenhalt der Europäischen Union. Wenn man Staaten überstimmt, könne die Skepsis gegenüber der EU noch weiter zunehmen oder auch ein Austritt dieser Staaten drohen. Es brauche Wege, wie man besser zu dieser Einstimmigkeit kommt. "Da funktioniert einiges nicht", so der Diplomat, "wir müssen darauf schauen, dass wir einen Weg finden, um Gemeinsamkeiten – vielleicht auch pragmatisch – aller 27 zu erreichen".

www.derstandard.at

"Wissen nicht, ob andere Orbáns auftauchen": Brix fordert eine schnellere und radikalere EU

Das Ende des Einstimmigkeitsprinzips "wäre ein großer Fehler", sagt der ehemalige Leiter der Diplomatischen Akademie bei Martin Thür in der "ZiB 2"
www.derstandard.at www.derstandard.at
 
Die EU hat dem Terror in Nahost und dem Iran zu lange bloß zugeschaut
Der EU-Gipfel zeigte zwei Seiten einer Gemeinschaft: In der Ukraine setzt man auf Stärke, im Iran und in Nahost steht man auf verlorenem Posten

In der Nachbarschaft der Europäischen Union finden drei Kriege statt, die das Weltgeschehen bestimmen: in der Ukraine, im Iran, im Libanon. Der erste, ein klassischer Eroberungskrieg Russlands gegen ein demokratisches Land, tobt seit mehr als vier Jahren. Beim anderen, den die USA und Israel erst vor sechs Wochen gegen das diktatorische Mullah-Regime begonnen haben, herrscht gerade ein brüchiger Waffenstillstand. Aber er hat das Potenzial für weit größere Zerstörung. Im Libanon geht es um die Bekämpfung der Terrororganisation Hisbollah.

Nahost vernachlässigt
Die Folge sind nicht nur Millionen unmittelbar betroffene Opfer und Flüchtlinge, sondern massive wirtschaftliche Krisen: in Europa, in Afrika, wo Düngemittel und Getreide fehlen – und zunehmend auch im ferneren asiatischen Raum. Es droht eine globale Energiekrise. Wenn es nicht bald gelingt, im Nahen und Mittleren Osten für Frieden zu sorgen, folgt ein Absturz, der schlimmer sein könnte als in der Covid-Pandemie 2020.

All das kam beim EU-Gipfel in Zypern auf den Tisch. Das Treffen war nicht nur symbolisch bemerkenswert. Noch nie hatten die 27 Staats- und Regierungschefs auf höchster Ebene eine derartig "bunte" Runde zusammengebracht: die Golfstaaten, den Libanon, Ägypten, Jordanien. Und Syrien, dessen Präsident vor nicht allzu langer Zeit noch Terrorchef war und geächtet. Nun war er Ehrengast. An eine Einladung der Israelis hatte man nicht gedacht. Die Beziehungen der EU zu Israel sind seit Jahren schlecht.

www.derstandard.at

Die EU hat dem Terror in Nahost und dem Iran zu lange bloß zugeschaut

Der EU-Gipfel zeigte zwei Seiten einer Gemeinschaft: In der Ukraine setzt man auf Stärke, im Iran und in Nahost steht man auf verlorenem Posten
www.derstandard.at www.derstandard.at
 
EU und USA: Absichtserklärung zu Seltenerdmetallen
Bei ihren Bestrebungen um eine unabhängigere Versorgung mit Seltenerdmetallen und anderen kritischen Rohstoffen wollen die USA und die EU gemeinsam vorgehen. US-Außenminister Marco Rubio und EU-Handelskommissar Maros Sefcovic unterzeichneten gestern in Washington eine Absichtserklärung über eine strategische Partnerschaft bei kritischen Mineralien. Offiziellen Angaben zufolge wollen die USA und die EU unter anderem bei der Gewinnung, Veredelung und beim Recycling zusammenarbeiten.

„Die übermäßige Konzentration dieser Ressourcen, die Tatsache, dass sie von ein oder zwei Orten dominiert werden, ist ein inakzeptables Risiko“, sagte Rubio. Man brauche Diversität in den Lieferketten und den Orten, von denen man kritische Mineralien beziehe. Sefcovic betonte, dass nun die „eigentliche Bewährungsprobe in der Umsetzung dieses Projekts“ liege.

Mit den Bemühungen um eine neue Handelsallianz für kritische Rohstoffe wollen Brüssel und Washington ihre Abhängigkeit von Peking reduzieren. Die Veredelung von Seltenerdmetallen wird zu großen Teilen von China kontrolliert. Sie sind unter anderem für die Elektronikindustrie und die Herstellung von Elektroautos und Magneten essenziell.

orf.at

EU und USA: Absichtserklärung zu Seltenerdmetallen

orf.at orf.at
 
Hinsehen kostet – und Whistleblower stehen weiter allein!
Fünf Jahre nach Inkrafttreten der EU-Richtlinie zum Schutz von Whistleblowern zeigt sich ein ernüchterndes Bild. Zwar haben inzwischen alle 27 Mitgliedstaaten entsprechende Gesetze geschaffen, doch der tatsächliche Schutz bleibt lückenhaft und uneinheitlich. Wer Missstände meldet, bewegt sich weiterhin in einem rechtlichen Flickenteppich, der mehr Unsicherheit als Schutz bietet. In Finnland werden zahlreiche Meldungen schlicht verworfen, weil sie angeblich nicht in den Anwendungsbereich fallen. In Litauen sind Sanktionen so niedrig, dass sie kaum abschreckend wirken. In der Slowakei wiederum drohen zwar Strafen für Drohungen gegen Whistleblower, nicht jedoch für tatsächliche Repressalien. Wer betroffen ist, steht oft jahrelang ohne wirksame Hilfe da. Ein Fall zog sich über sieben Jahre hin und musste auf höchster politischer Ebene gelöst werden.

Die Unterschiede zwischen den Staaten gehen noch weiter. Es fehlt an klaren Regeln, wer überhaupt zur Verantwortung gezogen wird. Gleichzeitig entstehen widersprüchliche Vorgaben beim Schutz der Meinungsfreiheit. Das führt zu Unsicherheit, nicht nur bei Betroffenen, sondern auch bei Behörden und Unternehmen. Die Europäische Kommission räumt Verzögerungen bei der Umsetzung ein. Gründe sind politische Zurückhaltung und die Komplexität der Richtlinie selbst. Damit bleibt ein zentrales Problem bestehen: Der Schutz existiert auf dem Papier, aber nicht zuverlässig in der Praxis.

Dabei war genau das der Ausgangspunkt der Reform. Der Fall eines Whistleblowers in Luxemburg, der nach der Aufdeckung von Steuerpraktiken selbst juristisch verfolgt wurde, hatte die Debatte ausgelöst. Die Lehre daraus sollte sein, Menschen zu schützen, die Rechtsverstöße offenlegen. Heute zeigt sich, dass dieses Ziel nur teilweise erreicht wurde. Gleichzeitig wächst die Sorge, dass eine erneute Überarbeitung der Richtlinie die Lage sogar verschlechtern könnte. Statt neue Unsicherheiten zu schaffen, fordern Fachleute klare Leitlinien für die Mitgliedstaaten. Ohne einheitliche Auslegung bleibt der Schutz unberechenbar – und für viele ein Risiko, das sie nicht eingehen können.
 
Dreht das EU-Parlament den rechten Patrioten den Geldhahn zu?
Ein am Mittwoch abzustimmender Bericht könnte zur Folge haben, dass der rechtsnationalen Fraktion im EU-Parlament, der auch die FPÖ angehört, wegen des Verdachts der Veruntreuung von EU-Geldern vorerst die Finanzierung entzogen wird.

Der Druck auf die Fraktion Patrioten für Europa, der neben dem französischen Rassemblement National (RN), der italienischen Lega, der ungarischen Fidesz auch die FPÖ angehört, wird stärker. Bisher hat das Generalsekretariat des Europäischen Parlaments auf Hinweise über veruntreute EU-Gelder durch die Fraktion nicht unmittelbar reagiert, sondern lediglich auf laufende Ermittlungen der Europäischen Staatsanwaltschaft (EPPO) verwiesen. Doch diesen Mittwoch wird über einen Bericht zum Haushaltsjahr 2024 des Parlaments abgestimmt, der nicht nur raschere Untersuchungen zu diesem Fall einfordert, sondern auch ein sofortiges Handeln. Das könnte in letzter Konsequenz den Entzug beziehungsweise das Einfrieren von EU-Geldern für die rechtsnationale Fraktion bedeuten. Derzeit wird eine Mehrheit für den Bericht erwartet.

Erstmals berichteten mehrere Zeitungen, darunter „Le Monde“, „Die Zeit“ und „Falter“ im Juli 2025 über den Entwurf eines internen Prüfberichts des EU-Parlaments, wonach die ID-Fraktion (Vorgängerin der Patrioten) zwischen 2019 und 2014 EU-Haushaltsmittel in der Höhe von 4,3 Millionen Euro missbraucht haben dürfte. Das Geld soll unter anderem in fiktive Dienstleistungsverträge und Spenden geflossen sein, die an Gruppen und Personen ausgezahlt worden seien, die nicht in Verbindung mit der Parlamentsarbeit stehen. Rund 600.000 Euro gingen laut dem Bericht des „Falter“ an die der FPÖ nahestehenden Zeitschrift „Zur Zeit“. Mehr als drei Millionen Euro sollen an den Rassemblement National nahestehende Unternehmer überwiesen worden sein. Der ehemalige ID-Generalsekretär, Philip Claeys, wies die Vorwürfe stets zurück. Bisher gilt die Unschuldsvermutung.

www.diepresse.com

Dreht das EU-Parlament den rechten Patrioten den Geldhahn zu?

Ein am Mittwoch abzustimmender Bericht könnte zur Folge haben, dass der rechtsnationalen Fraktion im EU-Parlament, der auch die FPÖ angehört, wegen des Verdachts der Veruntreuung von EU-Geldern...
www.diepresse.com www.diepresse.com
 
Darum sind Sozialdemokraten und Grüne in Osteuropa bedeutungslos geworden
Sozialdemokraten und Grüne haben in kaum einem osteuropäischen EU-Staat eine Chance. Das liegt gleichermaßen an den Umständen der Wende 1989, wie an der gesellschaftlichen Dynamik heute, sagt Kai-Olaf Lang von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin.

So kann man sich täuschen: Bis kurz vor der ungarischen Parlamentswahl gab sich Klara Dobrev, die Vorsitzende der sozialdemokratischen Partei Demokratikus Koalíció (DK), noch der Illusion hin, ihre Partei werde der nächsten Regierungskoalition angehören. Es kam für Dobrev, die im Europäischen Parlament sitzt, nicht infrage, ihre Partei von der Wahl zurückzuziehen, um Péter Magyars Tisza-Partei keine wertvollen Stimmen gegen die Regierungspartei Fidesz zu kosten. Dann setzte es am 12. April ein desaströses Ergebnis. 1,10 Prozent erhielt die DK. Fünf Prozent beträgt die Mindestschwelle, um zumindest ein Mandat zu erhalten. Somit sind in Ungarn erstmals seit dem Fall des Eisernen Vorhangs keine Sozialdemokraten im Parlament vertreten.

Das ist kein Einzelfall. Im Oktober vorigen Jahres flogen die Sozialdemokraten mit 4,3 Prozent aus dem tschechischen Parlament. Es hatte ihnen auch nichts genutzt, auf einer gemeinsamen Liste mit den Kommunisten zu kandidieren. Dasselbe Schicksal teilten ihre bulgarischen Genossen eine Woche nach der ungarischen Wahl. Gerade einmal drei Prozent der Wählerstimmen entfielen auf sie. Sloweniens Rote retteten sich vor einer Woche mit knapp 6,7 Prozent immerhin noch ins Parlament. Die linksliberale Regierung unter Ministerpräsident Robert Golob, der sie angehörten, wurde jedoch abgewählt.

Litauen ist das einzige EU-Mitgliedsland mit kommunistischer Vergangenheit, in dem derzeit die Sozialdemokraten die Regierung führen. Doch die Unterstützung für die Sozialdemokraten von Ministerpräsidentin Inga Ruginienė ist schwach. 14 Prozent erhält sie derzeit im Durchschnitt der Meinungsumfragen, zeigt die Zusammenschau von Poll of Polls.

www.diepresse.com

Darum sind Sozialdemokraten und Grüne in Osteuropa bedeutungslos...

Sozialdemokraten und Grüne haben in kaum einem osteuropäischen EU-Staat eine Chance. Das liegt gleichermaßen an den Umständen der Wende 1989, wie an der gesellschaftlichen Dynamik heute, sagt...
www.diepresse.com www.diepresse.com
 
Parlament will einheitliche Definition von Vergewaltigung
Das Europaparlament hat eine EU-weit einheitliche Definition von Vergewaltigungen nach dem Prinzip „Nur Ja heißt Ja“ gefordert. Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte gestern in Straßburg für ein entsprechendes Positionspapier, mit dem sie die EU-Kommission sowie die 27 Mitgliedsstaaten zum Handeln aufforderte.

In mehreren EU-Ländern, darunter Österreich, ist Gewalt noch immer Voraussetzung für eine Verurteilung wegen Vergewaltigung.

Erster Anlauf gescheitert
Ein erster Versuch für eine einheitliche Definition von Vergewaltigungen war vor rund zwei Jahren gescheitert, unter anderem am Widerstand Deutschlands und Frankreichs. Beide Länder argumentierten, eine solche europäische Definition falle nicht in die Zuständigkeit der EU und sei damit vor Gericht angreifbar. Die Abgeordneten im Europaparlament sehen das mehrheitlich anders und fordern nun neue Verhandlungen.

In EU-Staaten wie Schweden und Spanien gilt bereits das Prinzip „Nur Ja heißt Ja“: Sex gilt nur dann als einvernehmlich, wenn alle Beteiligten ausdrücklich zugestimmt haben und in körperlicher wie geistiger Verfassung für eine Zustimmung sind.

orf.at

Parlament will einheitliche Definition von Vergewaltigung

orf.at orf.at
 
Ademus Papa schrieb:
Um diese Inhalte anzuzeigen, benötigen wir die Zustimmung zum Setzen von Drittanbieter-Cookies.
Für weitere Informationen siehe die Seite Verwendung von Cookies.
Zum Vergrößern anklicken....

Hast du irgendwas zu dem tweet zu sagen, oder geht es nur Richtung Judenhass?
Nämlich parallel zur Nakba und in den Jahrzehnten danach kam es zu einer massiven Flucht- und Vertreibungswelle von Juden aus arabischen und muslimischen Ländern.
Häufig wird dieser Prozess als „Jüdischer Exodus aus arabischen Ländern“ oder manchmal auch als "jüdische Nakba“ bezeichnet.
Hier sind die wichtigsten Fakten dazu:
Anzahl der Flüchtlinge: Schätzungen gehen von etwa 850.000 bis 900.000 Juden aus, die zwischen 1948 und den frühen 1970er Jahren ihre Heimatländer verlassen mussten. Damit war die Zahl der jüdischen Flüchtlinge sogar etwas höher als die der palästinensischen Flüchtlinge von 1948.
Betroffene Gebiete: Die Vertreibungen und Abwanderungen betrafen Länder wie den Irak (ca. 140.000), Marokko (ca. 250.000), Ägypten, den Jemen, Libyen und Syrien. Später (1979/80) folgte eine weitere Welle aus dem Iran nach der Islamischen Revolution.
Gründe: Die Ursachen waren vielfältig und reichten von staatlicher Diskriminierung, Enteignungen und Pogromen bis hin zu einem wachsenden arabischen Nationalismus, der sich nach der Gründung Israels gegen die ansässigen jüdischen Gemeinden richtete.
Integration: Etwa 600.000 dieser Flüchtlinge siedelten nach Israel über, wo sie trotz anfänglich schwieriger Bedingungen in Zelten und Übergangslagern (Ma’abarot) integriert wurden. Weitere 200.000 bis 300.000 wanderten nach Frankreich, in die USA oder nach Südamerika aus.
Politisches Argument: In Debatten wird oft von einem „de facto Bevölkerungsaustausch“ im Nahen Osten gesprochen, da etwa zeitgleich zwei große Gruppen ihre Heimat verloren.

Seit 2014 gibt es in Israel mit dem 30. November einen offiziellen jährlichen Gedenktag an die Vertreibung der Juden aus arabischen Ländern, um auf dieses oft als "vergessen“ bezeichnete Kapitel der Geschichte aufmerksam zu machen.
 
Du musst dich einloggen oder registrieren, um hier zu antworten.
Zurück
Oben