Nachrichten aus Italien notizie dall'italia

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Italien: Fettleibigkeit offiziell als Krankheit anerkannt
Italien erkennt Fettleibigkeit offiziell als Krankheit an und wird damit das erste Land weltweit, das ein eigenes Gesetz zu dieser Erkrankung verabschiedet hat.

Der Senat in Rom billigte ein Gesetz zur Prävention und Behandlung von Fettleibigkeit und bestätigte damit den von der Abgeordnetenkammer bereits verabschiedeten Text. Das Gesetz ist somit endgültig angenommen. Fettleibigkeit wird erstmals als chronische, fortschreitende und rückfallgefährdete Erkrankung anerkannt.

Das Gesetz sieht unter anderem ein nationales Programm zur Vorbeugung und Behandlung von Fettleibigkeit, einen Fortbildungsplan für Ärztinnen, Ärzte und Kinderärzte sowie die Einrichtung eines Beobachtungszentrums für Forschung zu diesem Thema beim Gesundheitsministerium vor.

Aufklärungskampagnen und Schulungsmaßnahmen vorgesehen
Vorgesehen sind Aufklärungskampagnen und Schulungsmaßnahmen, die Förderung der Integration von Menschen mit Fettleibigkeit in Schulen, die Arbeitswelt sowie in sportliche und Freizeitaktivitäten, die Einrichtung einer nationalen Beobachtungsstelle sowie die Bereitstellung gezielter finanzieller Mittel.

Italien: Fettleibigkeit offiziell als Krankheit anerkannt

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Pro-Palästina-Proteste
Streikwelle für Gaza legt Italien lahm
Seit Wochen kommt es in ganz Italien immer wieder zu Streiks gegen die humanitäre Katastrophe im Gazastreifen. Nach der Kaperung der "Global Sumud Flotilla" ist Freitag ein Generalstreik geplant

Schon am Mittwochabend, als die ersten Berichte über die israelische Kaperung der multinationalen Hilfsflotte für Gaza die Runde machten, brach in allen großen Städten Italiens das Chaos aus: Zuerst in Neapel, dann aber auch in Rom, Turin, Mailand, Palermo, Genua und vielen anderen Städten stürmten Pro-Palästina-Aktivisten Bahnhöfe, wo sie die Gleise besetzten; in der Folge kam es bei Regional- und auch Fernzügen zu stundenlangen Verspätungen. Außerdem wurden Straßen, Plätze und Autobahn-Mautstellen blockiert, worauf auch der Privatverkehr teilweise zusammenbrach. Unterstützung erhielten die Demonstranten von der CGIL, der größten Gewerkschaft des Landes, sowie von mehreren Basisgewerkschaften. Die Arbeitnehmerorganisationen riefen für Freitag einen Generalstreik aus, der schon am Donnerstagabend um 21 Uhr beginnen sollte.

Es handelt sich bereits um den sechsten Streik innerhalb von wenigen Wochen; zuletzt hatte am 22. September ein Generalstreik das Land blockiert. Betroffen waren, wie bei der heutigen Arbeitsniederlegung, in erster Linie der öffentliche Verkehr, das Gesundheitswesen sowie die Schulen und Universitäten. Anlass für die Streiks ist das Vorgehen der israelischen Armee im Gazastreifen, das CGIL-Chef Maurizio Landini als Völkermord bezeichnet. Der Gewerkschaftsboss wirft der Rechtsregierung von Giorgia Meloni vor, zu wenig gegen das Massaker in Gaza zu unternehmen. Dasselbe gilt in den Augen von Landini auch im Zusammenhang mit der Gaza-Hilfsflotte "Global Sumud Flotilla": Die Regierung hätte die zivilen Schiffe, auf denen sich auch mehrere Dutzend italienische Aktivistinnen und Aktivisten befanden, besser vor der "israelischen Aggression" schützen müssen, betonte Landini.

Streikwelle für Gaza legt Italien lahm

Seit Wochen kommt es in ganz Italien immer wieder zu Streiks gegen die humanitäre Katastrophe im Gazastreifen. Nach der Kaperung der "Global Sumud Flotilla" ist Freitag ein Generalstreik geplant

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Toskana-Wahl als Stimmungstest für Meloni
Heute und morgen sind rund drei Millionen Wahlberechtigte in der mittelitalienischen Toskana zur Regionalwahl aufgerufen. Gewählt werden das neue Regionalparlament sowie der neue Regionalpräsident. Die Toskana mit der Hauptstadt Florenz gilt traditionell als Hochburg der Linken.

Favorit im Rennen ist der amtierende Präsident Eugenio Giani, Spitzenkandidat eines breit aufgestellten Mitte-links-Bündnisses, der auf eine Wiederwahl hofft. Der 66-jährige Sozialdemokrat wird unter anderem von der Demokratischen Partei (PD, Partito Democratico) sowie der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S, Movimento Cinque Stelle) unterstützt, den beiden stärksten Oppositionsparteien im italienischen Parlament.

Mitte-rechts-Koalition hofft auf Umschwung
Obwohl die rechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni persönlich in der Region Wahlkampf für ihren Kandidaten betrieben hat, rechnen Umfragen mit einer Niederlage des Mitte-rechts-Kandidaten Alessandro Tomasi, des 46-jährigen Bürgermeisters von Pistoia.

Toskana-Wahl als Stimmungstest für Meloni

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Linke siegt bei Regionalwahl in Toskana
Aus der Regionalwahl in der Toskana ist Italiens Linke, die in Rom in der Opposition sitzt, als klare Siegerin hervorgegangen. Der amtierende Regionalpräsident Eugenio Giani von der sozialdemokratischen Partei PD wurde mit etwa 56 Prozent der Stimmen wiedergewählt.

Auf das rechtskonservative Lager entfielen vorläufigen Angaben zufolge etwa 39 Prozent. Die Toskana mit ihrer Hauptstadt Florenz gilt traditionell als linke Region.

Für Italiens rechtes Regierungsbündnis um Ministerpräsidentin Giorgia Meloni bedeutet das Ergebnis nach einer Reihe von Wahlerfolgen auf regionaler Ebene eine Niederlage. Allerdings war diese erwartet worden. Zudem konnte Melonis eigene Partei Fratelli d’Italia ihr Resultat von 13,5 auf nahezu 27 Prozent praktisch verdoppeln.

Salvini-Partei größter Verlierer
Großer Verlierer im rechten Lager ist die rechtspopulistische Partei Lega von Vizeministerpräsident Matteo Salvini, die von 21,8 Prozent vor fünf Jahren auf unter fünf Prozent abstürzte. Regionalpräsident bleibt somit der 66-jährige Sozialdemokrat Giani. Vergangenes Jahr war die Rechte bereits damit gescheitert, den deutsch-italienischen Museumsdirektor Eike Schmidt zum Bürgermeister von Florenz wählen zu lassen.

Linke siegt bei Regionalwahl in Toskana

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Drei Polizisten in Italien bei Explosion getötet
Eine Explosion in einem Landhaus bei Verona tötete drei Polizisten und verletzte 13 weitere Sicherheitskräfte. Die Beamten wollten das Haus räumen

Verona – Bei einer Explosion während eines Polizeieinsatzes in Norditalien sind laut Medienberichten drei Polizisten ums Leben gekommen, weitere 13 Sicherheitskräfte wurden verletzt. Wie die italienische Nachrichtenagentur ANSA am Dienstag berichtete, wurden weitere Einsatzkräfte bei dem Vorfall in Castel D'Azzano südlich der Stadt Verona verletzt. Demnach war die Polizei gerade dabei ein Landhaus zu räumen, in dem sich drei Menschen befanden, als es zu der Detonation kam.

Räumung eines Landhauses
Durch die Explosion stürzte das zweistöckige Gebäude ein und begrub die Polizisten unter sich. Einsatzkräfte der Feuerwehr eilten ihnen umgehend zu Hilfe. Für die drei Carabinieri sei jedoch jede Hilfe zu spät gekommen. Zudem wurde eine Frau, die sich in dem Haus befand, verletzt. Nach Informationen der ANSA soll die Frau die Explosion ausgelöst haben.

Gasexplosion
Das Haus ist vollständig zerstört, es stand in Flammen. Dutzende Feuerwehrleute standen im Löscheinsatz. Zahlreiche Einsatzfahrzeuge des medizinischen Not- und Rettungsdienstes waren ebenfalls im Einsatz. Offenbar gab es eine Gasexplosion, als die Eingangstür geöffnet wurde – in dem Moment, als die Einsatzkräfte der Polizei und Feuerwehr das Gebäude stürmen wollten, hieß es aus Ermittlerkreisen.

Drei Polizisten in Italien bei Explosion getötet

Eine Explosion in einem Landhaus bei Verona tötete drei Polizisten und verletzte 13 weitere Sicherheitskräfte. Die Beamten wollten das Haus räumen

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Spionageverdacht: Strafanzeige gegen Orban
Weil er den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban eines mutmaßlichen Spähangriffs verdächtigt, hat der Europabgeordnete Daniel Freund (Grüne) Strafanzeige gegen Orban erstattet.

Gemeinsam mit der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) erstattete Freund Strafanzeige gegen den ungarischen Regierungschef und gegen unbekannt, wie aus einer Mitteilung hervorgeht. Eingereicht wurde die Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft im deutschen Krefeld sowie bei Anlaufstellen in Köln und Düsseldorf.

Angreifer hätten im vergangenen Jahr erfolglos versucht, eine Spionagesoftware auf Freunds Geräten zu installieren. Die Attacke sei mit einer Software des Anbieters Candiru durchgeführt worden, die auch ungarische Behörden nutzten, hieß es. Freund habe den Angaben zufolge eine Mail mit einer fingierten Anfrage erhalten.

Nach Einschätzung der IT-Experten des EU-Parlaments könnte die ungarische Regierung hinter dem Lauschangriff stecken, so Freund. Er positionierte sich wiederholt gegen Orban und kritisierte unter anderem Korruption in dem Land sowie rechtsstaatsfeindliche Politik.

Spionageverdacht: Strafanzeige gegen Orban

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Bombenanschlag auf Auto von italienischem Journalisten
Auf das Auto eines bekannten italienischen Investigativjournalisten, der von der Mafia bedroht wird, ist in der Nacht auf heute ein Bombenanschlag verübt worden.

Das Fahrzeug von Sigfrido Ranucci sowie das Auto seiner Tochter und die Fassade seines Wohnhauses südlich von Rom seien beschädigt worden, teilte die Redaktion der von dem Journalisten moderierten Sendung „Report“ des öffentlich-rechtlichen Senders RAI mit. Verletzt wurde niemand.

„Die Wucht der Explosion war so stark, dass sie tödlich hätte sein können, wenn zu diesem Zeitpunkt jemand vorbeigegangen wäre,“ fügte die Redaktion hinzu.

Neue Recherchen
Der Anschlag wurde von zahlreichen Politikern verurteilt. Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni bekundete dem Journalisten ihre „volle Solidarität“. Sie verurteile „diesen schrecklichen Akt der Einschüchterung auf das Schärfste“.

Ranucci steht seit 2014 wegen Morddrohungen unter Polizeischutz. Er hatte wiederholt zur italienischen Mafia recherchiert, ein Buch zum Thema veröffentlicht und am Sonntag in Onlinediensten erste Details einer investigativen Recherche über die kalabrische Mafia ’Ndrangheta sowie die sizilianische Mafia veröffentlicht.

Bombenanschlag auf Auto von italienischem Journalisten

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Bericht: Kommission klagt Italien wegen Lkw-Maut
Die Europäische Kommission hat Anfang Oktober eine Klage gegen Italien beim Europäischen Gerichtshof beschlossen, wie die „Tiroler Tageszeitung“ gestern berichtete. Der Grund: Die Mauthöhe im Schwerverkehr muss sich laut der EU-Wegekostenrichtlinie am CO2-Emissionsausstoß orientieren.

Diese Richtlinie habe Italien nicht bzw. unzureichend umgesetzt, berichtete die „Tiroler Tageszeitung“. Die Frist für die Umsetzung lief im März 2024 ab.

Dabei könnte sich die Richtlinie positiv auf die Entlastung des Brenner-Korridors auswirken. Allerdings bremst die niedrige italienische Maut die Verlagerung des Gütertransports auf die Schiene. Auf der Tiroler Seite sei man hingegen bereits am oberen Mautplafond angelangt, sagte Tirols Verkehrslandesrat Rene Zumtobel (SPÖ).

Südtirols Landeshauptmann für Umweltstaffelung
Während sich Tirol stets für eine höhere Brenner-Korridormaut aussprach, könnte Italien die Mauthöhe in Summe belassen, so Europarechtsexperte Walter Obwexer gegenüber der Zeitung. Saubere Lkws würden dann billiger fahren als jene mit höheren CO2-Emissionen.

Bericht: Kommission klagt Italien wegen Lkw-Maut

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Italiens Rechnungshof gegen Riesenbrücke nach Sizilien
Italiens Rechnungshof hat das umstrittene Projekt für den Bau einer Brücke zwischen der Mittelmeer-Insel Sizilien und dem italienischen Festland ausgebremst.

Die Prüferinnen und Prüfer verweigerten die Genehmigung für das 13,5 Milliarden Euro schwere Prestigeprojekt der Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Das teilte der Rechnungshof gestern Abend nach einer Anhörung mit.

Verkehrsminister Matteo Salvini bezeichnete die Entscheidung als einen „schweren Schaden für das Land“. Die Prüfer hätten eine politische Entscheidung getroffen. Der Chef der rechten Lega-Partei zeigte sich jedoch kämpferisch: „Wir sind entschlossen, alle möglichen Wege zu beschreiten, um die Arbeiten in Gang zu bringen. Wir machen weiter.“

Projekt nicht endgültig gestoppt
Der Rechnungshof kündigte an, innerhalb von 30 Tagen eine schriftliche Begründung für seine Entscheidung vorzulegen. Das Projekt ist damit jedoch nicht endgültig gestoppt. Wie italienische Medien berichteten, könnte Salvini im Kabinett eine Abstimmung vorantreiben, um die Einwände zu übergehen.

Italiens Rechnungshof gegen Riesenbrücke nach Sizilien

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Justizreform ohne Zweidrittelmehrheit durch Italiens Parlament
Nach drei Jahren im Amt feiert Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni einen Etappensieg bei ihren Bemühungen, ihre politische Agenda durchzusetzen.

Der Senat in Rom hat heute eine grundlegende Reform des Justizsystems gebilligt, die bei der Opposition besonders umstritten ist. Das Gesetz, mit dem Italiens Verfassung geändert wird, erhielt 112 Ja-Stimmen, 59 Nein-Stimmen und neun Enthaltungen.

Volksabstimmung nötig
Da die Reform nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit in beiden Parlamentskammern erreicht hat, wird sie – gemäß italienischer Verfassung – einem Referendum unterzogen, bevor sie in Kraft treten kann. Meloni hofft auf einen klaren Sieg bei der Volksabstimmung, die im kommenden Jahr stattfinden soll.

Nach der Verabschiedung der Justizreform im Senat kam es zu lauten Protesten aus den Bänken der Opposition. Oppositionelle Senatoren hielten Transparente mit der Aufschrift „Nein zur vollen Macht“ hoch. Beifall ertönte dagegen aus den Reihen des Mitte-rechts-Lagers.

Justizreform ohne Zweidrittelmehrheit durch Italiens Parlament

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