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Nachrichten aus Rumänien

„Neptun Deep“: OMV plant erste Förderung ab 2027
Die rumänische OMV-Tochter Petrom und ihr staatlicher Partner Romgaz rechnen damit, die erste Gasförderung im Rahmen des Projekts „Neptun Deep“ im Schwarzen Meer im ersten Halbjahr 2027 vornehmen zu können.

Nach der erfolgreichen Offshore-Installation der Flachwasserförderplattform „Neptun Alpha“ verlaufe das Projekt weiterhin planmäßig, gab die OMV gestern in einer Aussendung bekannt. Das Zeitfenster lasse sich daher nun eingrenzen.

Sobald das erste Gas den Einspeisepunkt im nationalen Fernleitungsnetz erreicht, werde das Projekt „in eine Phase des schrittweisen Hochfahrens und der Betriebsleistungstests übergehen“. Die maximale Förderrate werde dann voraussichtlich bis Ende des dritten Quartals 2027 erreicht, so der Konzern in einer Mitteilung.

 
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Das ist die übliche Verschwörungslogik, es gab Streit um US-Gas, die Regierung fiel später, also müssen die USA dahinterstecken. Ein Beweis dafür fehlt. Tatsächlich wurde die Regierung durch eine reguläre Misstrauensabstimmung gestürzt. Korrelation ist nun einmal kein Beleg für Kausalität.

 
Rumänien: Kabinett Muresan verliert Vertrauensvotum
Rumäniens Parlament hat heute auch dem designierten Regierungschef Siegfried Muresan (Liberale Partei, PNL) das Vertrauen verweiger. Nur 182 Parlamentarierinnen und Parlamentarier sprachen seinem Kabinett das Vertrauen aus, nötig gewesen wären 233.

Nach dem liberalen Kommunalpolitiker Adrian Vestea ist Muresan bereits der zweite designierte Premierminister, der im Parlament scheitert. Damit wäre nun der Weg frei für eine vorgezogene Neuwahl.

Rumäniens Verfassung sieht vor, dass das Staatsoberhaupt nach zwei konsekutiven Weigerungen des Parlaments, eine neue Regierung zu bestätigen, dieses auflösen und eine Neuwahl ansetzen kann. Das ist allerdings kein Muss.

Präsident lehnt Neuwahl ab
Präsident Nicusor Dan lehnt Neuwahlen jedoch dezidiert ab – erst am Vortag hatte Dan abermals gesagt, dass diese „keine Lösung“ darstellen würden, da sie politische Instabilität sowie Misstrauen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Finanzmärkte nun verlängern würden.

 
Regierungssuche in Rumänien: Neuer Anlauf mit Luca Niculescu
Der rumänische Staatspräsident Nicusor Dan hat gestern Abend nach einer weiteren Gesprächsrunde mit den Fraktionen im Parlament den Diplomaten Luca Niculescu mit der Regierungsbildung beauftragt.

Im Zuge der schweren Regierungskrise vergab Präsident Dan den Regierungsauftrag damit bereits zum vierten Mal binnen fünf Monaten, nachdem zunächst sein Präsidialrat Eugen Tomac, anschließend der liberale Kommunalpolitiker Adrian Vestea und zuletzt der liberale Europaabgeordnete Siegfried Muresan (EVP) der Reihe nach an der Mehrheitsfindung gescheitert waren.

Nicusor war als Staatssekretär im Außenministerium bisher für Rumäniens Beitritt zur Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zuständig. Davor war der 55-Jährige als rumänischer Botschafter in Frankreich tätig.

Mehrheit nach wie vor nicht in Sicht
Der designierte Premier muss nun binnen zehn Tagen ein Kabinett aufstellen und eine Mehrheit hinter sich bringen – ein nach wie vor schwieriges Unterfangen, da die gemäßigten Parteien zerstritten sind und sich bisher keine Alternative zur De-facto-Mehrheit bestehend aus Postkommunisten (PSD) und der rechtspopulistischen AUR, welche die Koalitionsregierung des liberalen Regierungschefs Bolojan im Mai gemeinsam gestürzt hatten, abgezeichnet hatte.

 
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