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Nachrichten aus Rumänien

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Gelöschtes Mitglied 28870

Guest

Nach Niederlage bei Parlamentswahl​

Rumäniens Premier Orban tritt zurück​

Nach der Niederlage seiner liberal-konservativen PNL bei der Parlamentswahl will Regierungschef Ludovic Orban sein Amt aufgeben. Die oppositionellen Sozialdemokraten hatten die Wahl für sich entschieden.
07.12.2020, 18.44 Uhr

Der rumänische Regierungschef Ludovic Orban hat Konsequenzen aus der Niederlage seiner Partei bei der Parlamentswahl am Sonntag gezogen und seinen Rücktritt angekündigt.

Nachdem die liberal-konservative PNL nur auf Platz zwei hinter den Sozialdemokraten (PSD) gelandet sei, habe er beschlossen, seinen Rücktritt einzureichen, sagte Orban in einer im Fernsehen übertragenen Erklärung. »Ich klammere mich an kein Amt«, sagte er. Als Vorsitzender der PNL wolle er aber an den nun bevorstehenden Verhandlungen über eine Regierungskoalition teilnehmen.

Die Regierungspartei PNL könnte trotz der Wahlniederlage an der Macht bleiben, wenn sie eine Koalition mit kleineren Parteien bildet. Präsident Klaus Johannis signalisierte am Montag, dass er der Partei den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen wolle. Es sei klar, dass das Mitte-rechts-Lager mehr als 50 Prozent der Wählerstimmen bekommen habe. Deshalb würden die erstplatzierten Sozialdemokraten »außerhalb des politischen Entscheidungsprozesses« bleiben. Johannis hatte im Wahlkampf offen die PNL unterstützt.

Bei der Wahl erhielt keine Partei eine absolute Mehrheit. Die PSD kommt laut Hochrechnungen im Abgeordnetenhaus auf 29,79 Prozent, gefolgt von der Regierungspartei PNL mit 25,01 Prozent. USR-Plus erreichte 14,84 Prozent und UDMR 6,63 Prozent. Das teilte das Zentrale Wahlbüro in Bukarest am Montag nach Auszählung der Stimmen in 84,84 Prozent der Wahllokale mit. Im Senat (obere Parlamentskammer) war die Stimmverteilung ähnlich: PSD 30,18 Prozent, PNL 25,38 Prozent, USR-Plus 15,29 Prozent, UDMR 6,80 Prozent.


Überraschend wurde die neue ultranationalistische Partei AUR (Alianta pentru Unirea Romanilor – Allianz für die Vereinigung der Rumänen) viertstärkste Kraft im Parlament. AUR wurde erst im September 2019 gegründet und war von den Leitmedien des Landes nicht beachtet worden. Sie bekam laut letztem Auszählungsstand 8,17 Prozent der Wählerstimmen für das Abgeordnetenhaus und 8,48 für den Senat.
www.spiegel.de

Rumänien: Premier Orban tritt nach Niederlage bei Parlamentswahl zurück

Nach der Niederlage seiner liberal-konservativen PNL bei der Parlamentswahl will Regierungschef Ludovic Orban sein Amt aufgeben. Die oppositionellen Sozialdemokraten hatten die Wahl für sich entschieden.
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hat der Premier serbisch-ungarische Vorfahren oder was, Ludovic und Orban^^
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
Muchacho schrieb:
Überraschend wurde die neue ultranationalistische Partei AUR (Alianta pentru Unirea Romanilor – Allianz für die Vereinigung der Rumänen) viertstärkste Kraft im Parlament. AUR wurde erst im September 2019 gegründet und war von den Leitmedien des Landes nicht beachtet worden. Sie bekam laut letztem Auszählungsstand 8,17 Prozent der Wählerstimmen für das Abgeordnetenhaus und 8,48 für den Senat.
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Rumänien: Premier Orban tritt nach Niederlage bei Parlamentswahl zurück

Nach der Niederlage seiner liberal-konservativen PNL bei der Parlamentswahl will Regierungschef Ludovic Orban sein Amt aufgeben. Die oppositionellen Sozialdemokraten hatten die Wahl für sich entschieden.
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Was weiß man etwas über die Beziehungen zwischen der AUR und Russland?
 
Milliardensummen: Rumänien will F-35-Kampfjets kaufen
Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine rüstet Rumänien seine Luftstreitkräfte mit modernen Mehrzweckkampfflugzeugen der neuesten Version vom Typ F-35 auf. Heute beantragte das Verteidigungsministerium in Bukarest vom Parlament die Billigung des Kaufs von insgesamt 48 Maschinen aus den USA.

Die 32 Jets, die zunächst angeschafft werden sollen, kosten 6,5 Milliarden US-Dollar (6,14 Mrd. Euro), heißt es im Antrag des Ministeriums. Weitere 16 Maschinen sollen in einer zweiten Phase erworben werden. Es ist nach Einschätzung rumänischer Medien der teuerste Waffenkauf in der Geschichte der rumänischen Armee.

Im Kaufpreis inbegriffen seien logistische Unterstützung, Spezialausbildung von Piloten sowie Munition für Ziele am Boden und in der Luft. Schon im April dieses Jahres hatte der Oberste Verteidigungsrat Rumäniens die Aufrüstung beschlossen, ohne jedoch Zahlen zu nennen.

Bereits gebrauchte Jets aus Norwegen
Das EU- und NATO-Mitglied Rumänien grenzt im Norden und Osten an die Ukraine. Bereits im November 2022 hatte Bukarest mit Norwegen einen Vertrag zum Kauf von 32 gebrauchten F-16-Kampfjets beschlossen. Damit würde sich Rumäniens F-16-Flotte nahezu verdreifachen. Die Maschinen aus Norwegen sollen im Laufe der nächsten drei Jahre in Rumänien eintreffen, die ersten davon bereits in diesem Jahr.

orf.at

Milliardensummen: Rumänien will F-35-Kampfjets kaufen

orf.at orf.at
 

Rumänien hebt NATO-Blockade für österreichische Offiziere auf​

Verteidigungsminister Angel Tîlvăr Ende Februar in Wien erwartet​

Mittwoch, 07. Februar 2024


Wien/Bukarest/Brüssel (ADZ) - Rumänien hat seine monatelange Blockade in puncto Akkreditierung zweier Offiziere des österreichischen Bundesheeres bei der NATO aufgegeben. Wie die österreichische Tageszeitung „Die Presse“ am Dienstag unter Berufung auf das Verteidigungsministerium in Wien berichtete, haben die rumänischen Behörden mittlerweile grünes Licht für die Akkreditierung der beiden Offiziere bei der NATO gegeben. Nach Angaben der österreichischen Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) wird ihr rumänischer Amtskollege Angel Tîlvăr (PSD) zudem Ende Februar in Wien zu Besuch erwartet – dies sei ein „positives Zeichen der konstruktiven Zusammenarbeit“.

Österreich hat in seiner Verfassung zwar die „immerwährende Neutralität“ verankert und ist entsprechend kein NATO-Mitglied, beteiligt sich über die „Partnerschaft für den Frieden“ jedoch an NATO-geführten friedenserhaltenden Operationen.

Rumäniens grünes Licht für die Akkreditierung der beiden Bundesheer-Offiziere wertete „Die Presse“ nun als ein erstes Zeichen der Entspannung nach einer monatelangen Revanche infolge Österreichs Veto gegen den Schengen-Beitritt unseres Landes. Die Bukarester Retourkutsche hatte letzten Herbst sogar Regierungschef Marcel Ciolacu (PSD) durch die Blume eingeräumt – im Gespräch mit dem „Standard“ hatte Ciolacu hervorgehoben, dass Österreich nicht „Sicherheit auf europäischer Ebene“ beanspruchen sowie erwarten könne, „dass man gemeinsam mit Rumänien Teil des Projektes Sky Shield wird“. Zusehen, „wie Rumänien finanzielle Bemühungen unternimmt, um die europäische Verteidigung zu stärken, ihm jedoch gleichzeitig ein Grundrecht wie den Schengen-Beitritt zu verweigern“, gehe aus seiner Sicht nun einmal nicht, hatte Ciolacu klargestellt.
https://adz.ro/inland/artikel-inlan...-blockade-fuer-oesterreichische-offiziere-auf
 

Träume vom "Großreich" in Ungarn und Rumänien​

Stand: 10.02.2024 07:04 Uhr
Rechtsextreme Parteien in Ungarn und Rumänien schmieden Pläne für eine Zukunft, in der Russland den Krieg gegen die Ukraine gewinnt. Denn dann wollen sie die Ukraine aufteilen.

Sie kleben auf Heckscheiben und Parkbänken in Budapest - Aufkleber, die den Umriss Ungarns zeigen. Allerdings ein Großungarn mit den Grenzen von 1920, vor der Aufteilung des Landes im Vertrag von Trianon.

Ein Teil dieses alten Ungarns ist heute ukrainisches Staatsgebiet, Transkarpatien. Etwa 1,25 Millionen Menschen leben in der Region im äußersten Westen der Ukraine, die landschaftlich durch die Berge der Karpaten geprägt ist. Eine ungarische Minderheit machte hier laut einer Volkszählung des ukrainischen Zensus im Jahr 2001 rund zwölf Prozent der Bevölkerung aus.

"Ungarisches Protektorat"​

Der Vorsitzende der rechtsextremen Partei Unsere Heimat, die bei den Parlamentswahlen 2022 knapp sechs Prozent der Stimmen erhielt, entwarf kürzlich auf einer Parteisitzung und im Fernsehen das Szenario einer Ukraine, die allein "nicht mehr lebensfähig" sei und nur noch durch die Hilfe der Europäischen Union und der USA am Leben gehalten werde.

"Wenn es in diesen Ländern zu politischen Veränderungen kommt und die neuen Regierungen die Ukraine nicht mehr unterstützen, dann hört der Staat Ukraine auf zu existieren", erklärte Laszlo Toroczkai seine Logik. An diesem Punkt könne die Region im Westen der Ukraine Ungarn um den Status eines Protektorats bitten und die Karpaten würden dann per Referendum an Ungarn zurückgegeben, so das Szenario.

An besagter Parteiveranstaltung soll laut Medienberichten des Portals 444.hu auch der deutsche AfD-Abgeordnete Petr Bystron teilgenommen haben.



Ihr könnt hier weiterlesen-->https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-ungarn-rumaenien-100.html
 
GERICHT

Haftstrafe für Schlepper aus Rumänien​

Ein 24 Jahre alter Rumäne hat sich am Montag wegen Schlepperei vor dem Landesgericht Klagenfurt verantworten müsssen. Er hatte im Dezember des Vorjahres in Bad Eisenkappel zehn syrische Staatsangehörige von Slowenien über Österreich in Richtung Deutschland geschleppt. Der Mann wurde zu 24 Monaten teilbedingter Haft verurteilt.

Ihr könnt hier weiterlesen->https://kaernten.orf.at/stories/3244598/
 

Rumänien: Unklarheiten um Nominierungen für Präsidentenamt​


Der stellvertretende NATO-Generalsekretär Mircea Geoană hat erklärt, dass die Sozialdemokraten, seine Kandidatur für die bevorstehenden rumänischen Präsidentschaftswahlen vorgeschlagen hätten. Der Parteivorsitzende und Ministerpräsident Marcel Ciolacu bestreitet dies unterdessen.

Geoană hat seine Kandidatur zwar nicht offiziell angekündigt, besuchte Rumänien aber im vergangenen Jahr mehrmals, diskutierte über die Zukunft des Landes und betonte die Notwendigkeit eines „robusten und ehrgeizigen Plans für Rumänien und seine Bürger.“

zum weiterlesen bitte hier klicken-->https://www.euractiv.de/section/eur...heiten-um-nominierungen-fuer-praesidentenamt/
 
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