Nationalfeiertag
Erste Zwischenbilanz für Magyars Kurs
Ungarn begeht am Donnerstag den bedeutendsten Feiertag des Landes, an dem an die Gründung des Staates vor über 1.000 Jahren erinnert wird. Damals christianisierte König Stephan I. das Land mit absoluter Härte, es kam zu einem Systemwechsel. Auch heute erlebt Ungarn eine politische Wende: Ministerpräsident Peter Magyar, der vor 100 Tagen seine Regierungsarbeit aufgenommen hat, will das Land nach eigenen Worten vom „System Orban“ befreien.
Der Erdrutschsieg von Magyars konservativer TISZA-Partei bei der Parlamentswahl im April bedeutete mehr als nur einen Wechsel an der Regierungsspitze. Denn nach 16 Jahren mit Viktor Orban als Regierungschef versprach Magyar eine politische Zäsur. Brüssel erhoffte sich mit der neuen Regierung zudem ein Ende der Blockaden bei EU-Vorhaben und versprach gleichzeitig die Freigabe von bisher eingefrorenen Finanzhilfen in Milliardenhöhe.
Seitdem seine Regierung am 12. Mai, und damit vor 100 Tagen, ihre Arbeit aufnahm, kann Magyar mit Zweidrittelmehrheit Verfassungsänderungen ohne Rücksicht auf andere Parteien umsetzen. Den parlamentarischen Freibrief nutzte der neue Ministerpräsident unter anderem, um Personen, die Orbans Politik jahrelang mittrugen, aus ihren Ämtern zu heben. Oppositionelle orten deswegen in Magyars Politik teils undemokratische bis autoritäre Tendenzen. Erst im Juli musste Staatspräsident Tamas Sulyok via Verfassungsänderung gehen, den Magyar als „Marionette“ Orbans bezeichnet hatte.
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Ungarn begeht am Donnerstag den bedeutendsten Feiertag des Landes, an dem an die Gründung des Staates vor über 1.000 Jahren erinnert wird. Damals christianisierte König Stephan I. das Land mit absoluter Härte, es kam zu einem Systemwechsel. Auch heute erlebt Ungarn eine politische Wende: Ministerpräsident Peter Magyar, der vor 100 Tagen seine Regierungsarbeit aufgenommen hat, will das Land nach eigenen Worten vom „System Orban“ befreien.
Der Erdrutschsieg von Magyars konservativer TISZA-Partei bei der Parlamentswahl im April bedeutete mehr als nur einen Wechsel an der Regierungsspitze. Denn nach 16 Jahren mit Viktor Orban als Regierungschef versprach Magyar eine politische Zäsur. Brüssel erhoffte sich mit der neuen Regierung zudem ein Ende der Blockaden bei EU-Vorhaben und versprach gleichzeitig die Freigabe von bisher eingefrorenen Finanzhilfen in Milliardenhöhe.
Seitdem seine Regierung am 12. Mai, und damit vor 100 Tagen, ihre Arbeit aufnahm, kann Magyar mit Zweidrittelmehrheit Verfassungsänderungen ohne Rücksicht auf andere Parteien umsetzen. Den parlamentarischen Freibrief nutzte der neue Ministerpräsident unter anderem, um Personen, die Orbans Politik jahrelang mittrugen, aus ihren Ämtern zu heben. Oppositionelle orten deswegen in Magyars Politik teils undemokratische bis autoritäre Tendenzen. Erst im Juli musste Staatspräsident Tamas Sulyok via Verfassungsänderung gehen, den Magyar als „Marionette“ Orbans bezeichnet hatte.
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