Nachrichten aus Ungarn

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Unterstützung für Orbán: Trump verlegt Flugzeugträger in den Neusiedler See

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Die ganze Welt schaut derzeit auf das Burgenland! Trump ließ zur Unterstützung Orbáns einen Flugzeugträger in den Neusiedler See verlegen. Karten und Satellitenbilder zeigen die größte Mobilisierung amerikanischer Luft- und Seestreitkräfte seit der Irak-Invasion 2003.

PODERSDORF – „Du musst zurückfahren, ja? You have to drive backwards, yes?“, schreit Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, der mit Gummistiefeln im Neusiedler See steht. „Do you even have Vignette for the A2?“

Der US-Flugzeugträger USS Melania hat sich zu nah ans Ufer gewagt und ist auf Grund gelaufen. Der Kapitän steht ratlos an der Reling. An Land geht heute niemand, zu groß ist die Angst der US-Soldaten vor den kommunistischen Guerrilla-Rebellen Burgenlands. Das eigentliche Ziel lautete ursprünglich Fertőrákos in Ungarn.

Internationale Kamerateams filmen die Szene, es sind Bilder, die um die ganze Welt gehen werden. Die Verlegung der USS Melania mitsamt dem Zerstörer USS Jeffrey und der Fregatte USS JD Vance hat die mögliche Iran-Invasion aus den Schlagzeilen verdrängt.

Nervöser Doskozil
„Und Burschen, bitte verratet’s den Amis nicht, dass wir hier Uhudler anreichern, denen wird kein Schluck angeboten, die bekommen die Babler-Behandlung, sonst ziehen die nie wieder ab und wir haben die Atomenergiebehörde im Gnack“, weist Doskozil seine engsten Mitarbeiter an.

Unterstützung für Orbán: Trump verlegt Flugzeugträger in den Neusiedler See

Die ganze Welt schaut derzeit auf das Burgenland! Trump ließ zur Unterstützung Orbáns einen Flugzeugträger in den Neusiedler See verlegen.

dietagespresse.com

 

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Es war ein Fehler, auf Orbán Rücksicht zu nehmen
Der ungarische Regierungschef hat sich in einem Wahlkampf, in dem es um sein politisches Überleben geht, noch weiter radikalisiert. Er kehrt Opfer zu Tätern um, paralysiert die EU und ist zum Sicherheitsrisiko für ganz Europa geworden.

Sich gegenüber skrupellosen Machtmenschen klein zu machen, ist keine Lösung. Es treibt nur deren Rücksichtslosigkeit an. Die Europäische Union, ihre Kommissionsführung, ihre Entscheidungsgremien sind wiederholt vor Ungarns ehemals liberalem Regierungschef Viktor Orbán in die Knie gegangen. Der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskij, hat mehrfach versucht, ihm die Hand zu reichen. Österreichische Regierungschefs sind nach Budapest gepilgert, haben das Mantra einer notwendigen Rücksichtnahme auf den immer autoritärer und nationalistischer agierenden Politiker gepredigt, und das über Jahre. Ihr Werben um Zusammenhalt verpuffte in der Arroganz eines Herrschsüchtigen, der sich heute weder an seine Tage im ungarischen Freiheitskampf, noch an seine damaligen Unterstützer im Westen erinnern mag.

Es war ein Fehler, auf Orbán Rücksicht zu nehmen

Der ungarische Regierungschef hat sich in einem Wahlkampf, in dem es um sein politisches Überleben geht, noch weiter radikalisiert. Er kehrt Opfer zu Tätern um, paralysiert die EU und ist zum...

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Orbáns Angriff nach außen – Wahlkampf auf Kosten der Ukraine
Viktor Orbán verschärft wenige Wochen vor der Parlamentswahl den Ton gegenüber Kiew und Brüssel. Während Umfragen seiner Fidesz-Partei eine Niederlage gegen Péter Magyar und dessen Tisza-Partei prognostizieren, richtet der ungarische Ministerpräsident seine Kampagne zunehmend gegen die Ukraine. Ákos Hadházy, früher selbst Fidesz-Mitglied und heute parteiloser Oppositionsabgeordneter, spricht von einem „trojanischen Pferd“ für Wladimir Putin und Donald Trump in der Europäischen Union. Beide, so seine Einschätzung, hätten ein Interesse an Orbáns Machterhalt.

Auslöser der jüngsten Eskalation ist der Ausfall der Druschba-Pipeline nach einem russischen Angriff auf ukrainischem Gebiet. Seit Wochen fließt kein Öl mehr nach Ungarn. Orbán macht dafür Kiew verantwortlich und warnt vor steigenden Benzinpreisen. Hadházy widerspricht entschieden. Ungarn könne über die Adria-Pipeline durch Kroatien mit Öl aus dem Nahen Osten versorgt werden, russisches Öl sei nicht zwingend notwendig. Dass ausgerechnet Moskau die Pipeline attackiert habe, werfe Fragen auf. Die Opposition fürchtet weitere Schritte. Hadházy hält gezielte Provokationen oder inszenierte Zwischenfälle für möglich, die als ukrainische Angriffe dargestellt werden könnten. Auch eine Schmutzkampagne gegen Péter Magyar steht im Raum. Im Gespräch ist ein angebliches kompromittierendes Video, das kurz vor der Wahl veröffentlicht werden könnte. Hinweise deuten auf die Beteiligung von Geheimdiensten hin, unklar bleibt, welche.

Hadházy kennt das System aus eigener Erfahrung. Neun Jahre war er Teil von Fidesz, bevor er die Partei 2013 verließ. Er spricht von systematischer Korruption, von EU-Subventionen, die in parteinahe Strukturen geflossen seien, und nennt das Anwesen Hatvanpuszta als Symbol für Machtmissbrauch. Zwei Drittel der EU-Gelder für Ungarn sind inzwischen eingefroren. Orbán reagiert mit Blockaden in Brüssel, zuletzt mit Vetos gegen Ukraine-Hilfen und Russland-Sanktionen. Der Wahlkampf ist damit mehr als ein innenpolitischer Wettbewerb. Er entscheidet, ob Ungarn seinen bisherigen Kurs fortsetzt oder ob ein Machtwechsel erfolgt, der auch in Moskau und Washington aufmerksam verfolgt wird.

 

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Ungarn vor den Wahlen 2026: Das digitale Schlachtfeld
Wie Medienkontrolle und digitale Kampagnenstrategien die Voraussetzungen freier Wahlen verschieben und warum Österreich genau hinsehen sollte

Im Gastblogbeitrag schreibt Krisztina Rozgonyi, dass Ungarns Parlamentswahlen 2026 unter Bedingungen systematisch geschwächter Medienfreiheit, politisch konzentrierter Eigentumsstrukturen und zunehmend manipulativer digitaler Kommunikationsstrategien stattfinden und damit zu einem Stresstest für die Integrität demokratischer Wahlen in Europa werden.

Während sich Ungarn auf die Parlamentswahlen im April 2026 vorbereitet, wird am Wahltag der Schein einer demokratischen Wahl mit Stimmzetteln, konkurrierenden Parteien und Wahlkampfslogans gewahrt. Die tiefere Frage ist jedoch, ob die Voraussetzungen für eine informierte Wahlentscheidung, die Grundlage wirklich freier Wahlen, im Nachbarland Österreichs noch gegeben sind. Nach der Europäischen Menschenrechtskonvention haben Bürgerinnen und Bürger das Recht, ihre Regierung in freien und fairen Wahlen zu bestimmen. Dieses Recht setzt jedoch mehr voraus als den Akt der Stimmabgabe. Es erfordert eine freie Öffentlichkeit, in der konkurrierende politische Visionen diskutiert, geprüft und miteinander verglichen werden können.

In Ungarn wurde diese Öffentlichkeit seit 2010 systematisch umgestaltet. Meinungsfreiheit und Medienpluralismus, unverzichtbare Voraussetzungen für eine faire Wahlentscheidung, wurden schrittweise ausgehöhlt. Zurück geblieben ist eine zutiefst verzerrte Medienlandschaft. Mit Blick auf die Wahlen 2026 lautet die zentrale Frage daher nicht nur, wer gewinnen wird, sondern unter welchen Bedingungen der Wettbewerb stattfindet.

Ungarn vor den Wahlen 2026: Das digitale Schlachtfeld

Wie Medienkontrolle und digitale Kampagnenstrategien die Voraussetzungen freier Wahlen verschieben und warum Österreich genau hinsehen sollte

www.derstandard.at

 

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Ja, weiß nicht so genau, wer hat zuerst mehr gelogen, Orban oder Trump? Leider verpisst sich Orban nicht aus der EU.
Selenskyj: Orban lehnte Kroatiens Ölangebot ab. Plenković zeigte mir die Ablehnung
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte, Ungarn habe das Angebot Kroatiens zur Öllieferung abgelehnt, weil ihm der Preis nicht gefiel.

Selenskyj sagte laut Ukrinform , er wisse, dass Kroatien Ungarn die notwendigen Ölmengen angeboten habe, die ungarische Regierung den Vorschlag jedoch abgelehnt habe .

„Ich habe mich mit dem kroatischen Ministerpräsidenten Andrej Plenković getroffen. Er hat mir bestätigt, dass Kroatien bereit ist, die jährlich benötigten Ölmengen sowohl an die Slowakei als auch an Ungarn zu liefern. Er sagte, Orbán wolle dieses Öl einfach nicht kaufen“, sagte Selenskyj auf Fragen von Journalisten.

Seiner Meinung nach ist der Grund rein finanzieller Natur. „Hier geht es um den europäischen Preis, dort um den russischen. Das ist alles. Mit anderen Worten: Jemand verdient daran. Es ist klar, wer“, fügte der ukrainische Präsident hinzu.

Streit um die Druzba-Ölpipeline
Diese Erklärung erfolgt inmitten erhöhter Spannungen zwischen Kiew und Budapest wegen der Druschba-Ölpipeline, die für die Versorgung Ungarns von entscheidender Bedeutung ist und bei russischen Angriffen beschädigt wurde. Zuvor hatte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán in einem offenen Brief an Präsident Selenskyj die sofortige Wiederinbetriebnahme der Ölpipeline gefordert.

Zelenski: Orban je odbio hrvatsku ponudu oko nafte. Plenković mi je pokazao

UKRAJINSKI predsjednik Zelenski tvrdi da je Mađarska odbila ponudu Hrvatske za opskrbu naftom jer preferira jeftiniju rusku naftu, unatoč oštećenju naftovoda Družba u ruskim napadima.

www.index.hr

 

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Die Entlarvung von Orbáns Medienreich
Vor der Parlamentswahl zeigt sich, welche Schlüsselrolle die Medienpolitik des Orbán-Regimes einnimmt

Die Umfragen von unabhängigen Meinungsinstituten sagen einen massiven Wahlsieg der von Péter Magyar gegründeten und geführten oppositionellen Tisza Partei in Ungarn voraus.

Immer mehr Beobachter fragen sich, ob nach sechzehn Jahren an der Macht Viktor Orbán eine solche Niederlage überhaupt akzeptieren würde. Dass der ungarische Regierungschef jetzt im Wahlkampf vor ukrainischen Angriffen warnt und die Armee "zum Schutz" der Energieanlagen beordert, verleiht den Spekulationen einen neuen Auftrieb. Da es bei der Parlamentswahl am 12. April um Kopf und Kragen der korrupten Machtspitze geht, spielt das Medienreich des Orbán-Regimes mehr denn je eine Schlüsselrolle.

Deshalb verdienen zwei Vorgänge bezüglich der ungarischen Medienlandschaft besondere Beachtung. Seit dem Machtantritt Viktor Orbáns wurde seine Zweidrittel-Mandatsmehrheit gegen den unabhängigen Radiosender Klubrádió eingesetzt: Frequenzen hat man geändert, befristet und vor fünf Jahren ganz entzogen. Nun hat der Gerichtshof der Europäischen Union festgestellt, dass die ungarische Regierung mit dem Entzug der Sendelizenz die durch EU-Recht garantierte Meinungs- und Informationsfreiheit verletzt hatte. Falls Ungarn dem Urteil nicht nachkommt, kann die EU-Kommission Geldstrafen verhängen und wieder klagen. Eine symbolische Ohrfeige für das Regime mitten im Wahlkampf.

Die Entlarvung von Orbáns Medienreich

Vor der Parlamentswahl zeigt sich, welche Schlüsselrolle die Medienpolitik des Orbán-Regimes einnimmt

www.derstandard.at

 

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Orban auch an Peinlichkeit kaum zu überbieten
MOL behauptet, Janafs Preise seien dreimal so hoch wie die der Konkurrenz. Janafs Antwort traf ein.
Die ungarische Ölbehörde MOL behauptete heute, die Öltransportpreise von Janaf seien dreimal so hoch wie die italienisch-deutsch-österreichischen und anderthalbmal so hoch wie die ukrainischen. Darauf antwortete die Adria-Pipeline (Janaf) heute Abend, dass der Unterschied im Gesamtpreis des Rohöls nicht auf den Transport zurückzuführen sei, sondern darauf, dass russisches Rohöl etwa 30 Prozent billiger sei als nicht-russisches Rohöl.

MOL behauptet, dass Janaf derzeit mehr als das Dreifache der Transitgebühr verlangt, die der Ölpipeline-Betreiber TAL erhebt, welche vom Hafen Triest über Deutschland nach Wien führt.

Das ungarische Unternehmen gibt außerdem an, dass die Preise in Kroatien anderthalbmal so hoch seien wie die auf ukrainischer Seite geltenden Preise, obwohl sich die Ukraine im Krieg befinde.

MOL weist darauf hin, dass der Landtransport durch die Ukraine das Rohöl direkt von den Förderunternehmen in die Region bringt, ohne zusätzliche Transportkosten, und dass die im Hafen von Omišalj ankommenden Güter aus den Förderländern (Libyen, Saudi-Arabien, Kasachstan, Norwegen usw.) auf dem Seeweg durch Kroatien transportiert werden, was zusätzliche Transportkosten von 20 bis 25 US-Dollar pro Tonne bedeutet.

„Diese zusätzlichen Kosten verteuern die ohnehin schon ungerechtfertigten Transportkosten auf der kroatischen Route noch weiter“, behauptet MOL.

Er fügt hinzu, dass Janaf im Jahr 2022, nach dem Ausbruch des Krieges, seine Transportgebühren um mehr als 70 Prozent erhöht hat.

MOL betont, dass derzeit kein Vertrag zwischen MOL und JANAF besteht, was bedeutet, dass die aktuellen Lieferungen in einem rechtlich unregulierten Umfeld stattfinden.

MOL bemüht sich weiterhin um eine Einigung, doch Janaf missbraucht ganz klar seine Position, indem es den Rohöltransport nicht zu branchenüblichen Preisen anbietet und die zusätzlichen Kosten des Seetransports nicht berücksichtigt. Gleichzeitig würde die neue Vereinbarung die Streitbeilegung dem kroatischen Recht und der Gerichtsbarkeit der Gerichte in Zagreb unterstellen, anstatt dem österreichischen Recht und dem Schiedsgerichtshof in Wien, wie es in den letzten Jahren üblich war. Dies kann MOL nicht akzeptieren“, heißt es in der Erklärung.

Janaf: Versorgungssicherheit oder zusätzlicher Gewinn?
Janaf gab heute Abend bekannt, dass die MOL-Gruppe ihre Angriffe auf sie durch eine Reihe öffentlicher Erklärungen verstärkt, um den Anschein einer Rechtfertigung für ihre eigenen Importe von verbilligtem russischem Öl zu schaffen, mit denen sie jährlich einen zusätzlichen Gewinn von rund einer Milliarde Euro erzielt, und reagiert damit auf die Vorwürfe von MOL bezüglich Transitgebühren.

„Die Diskussion um den Preis ‚pro Tonne pro 100 Kilometer‘ verfehlt den Kern der Sache, da die Janaf-Pipeline 2,3-mal kürzer ist als die russische Druschba-Pipeline. Der Kunde kauft Tonnen von Öl, die zum Bestimmungsort geliefert werden, nicht Tonnen pro Kilometer Pipeline. Das einzig relevante Kriterium sind die gesamten Transportkosten pro Tonne. Nach diesem Kriterium ist der Öltransport über die Janaf-Pipeline etwa dreimal günstiger pro Tonne als der Transport über die Druschba-Pipeline. Dieser Vergleich ist marktgerecht“, betont das Transportunternehmen.

MOL tvrdi da su Janafove cijene tri puta veće od konkurentskih. Stigao odgovor Janafa

JANAF je poručio da MOL Grupa javnim istupima pokušava opravdati uvoz diskontirane ruske nafte na kojoj, kako tvrde, ostvaruje oko milijardu eura dodatnog profita godišnje.

www.index.hr

 

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Wünschens wert
Steht das "System Orbán" vor dem Ende?
Am 12. April wird im Nachbarland Ungarn gewählt. Ungarns Oppositionsführer Péter Magyar will Viktor Orbán stürzen. Wird Fidesz den Systemwechsel zulassen?

In genau einem Monat, am 12. April, wählen die Ungarn turnusgemäß ein neues Parlament. Der rechtspopulistische Regierungschef Viktor Orbán muss nach 16 Jahren an der Macht um die Wiederwahl bangen. Mit dem System-Aussteiger Péter Magyar ist ihm ein Herausforderer erwachsen, der ihn an den Wahlurnen schlagen kann. Das von Orbán errichtete, halb-autoritäre Herrschaftssystem steht auf dem Spiel. Es ist der folgenschwerste Urnengang in Ungarn seit der demokratischen Wende von 1989/90. Sein Ausgang wird Auswirkungen haben, die weit über Österreichs östliches Nachbarland hinausreichen und die europäische Politik beeinflussen werden.

Orbáns Nemesis war bis vor zwei Jahren weithin unbekannt. Péter Magyar war ein kleiner Funktionär im Machtgetriebe von Orbáns Bund Junger Demokraten (FIDESZ). Als Ex-Ehemann der ehemaligen Justizministerin Judit Varga – die Ehe ist seit 2023 geschieden – war er dennoch mit den inneren Machtkreisen verbunden. Im Februar 2024 trat er mit der überraschenden Ankündigung an die Öffentlichkeit: "Ich checke aus dem System Orbán aus." Auslöser war der Skandal um sexuellen Missbrauch in einem staatlichen Kinderheim. Die damalige Staatspräsidentin Katalin Novák und Magyars Ex-Frau Varga hatten die Begnadigung eines Komplizen des pädophilen Heimleiters unterzeichnet. Orbán zwang sie zum Ausscheiden aus der Politik. Magyar empörte sich darüber, wie zynisch die beiden Frauen geopfert wurden.

Großer Vorsprung in Umfragen
Der 44-Jährige wandelt seitdem auf der Siegerstraße. Die von ihm geschaffene bürgerliche Partei für Respekt und Freiheit (Tisza – zugleich die ungarische Bezeichnung für den Fluss Theiß) kam bei der Europawahl im Juni 2024 aus dem Stand auf fast 30 Prozent. Gnadenlos prangert Magyar die wuchernde Korruption im Orbán-Staat an, den Verfall der Krankenhäuser und Schulen, die unter Orbán stagnierende Wirtschaft und massive Teuerung. Seine Botschaft für die kommende Wahl ist einfach: "Für ein menschliches und funktionierendes Ungarn!"

Steht das "System Orbán" vor dem Ende?

Am 12. April wird im Nachbarland Ungarn gewählt. Ungarns Oppositionsführer Péter Magyar will Viktor Orbán stürzen. Wird Fidesz den Systemwechsel zulassen?

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„Drohvideo“ gegen Orban: Experte ortet „Fälschung“
Bei einem Video mit Drohungen gegen den ungarischen rechtsnationalen Premier Viktor Orban und dessen Familie handelt es sich um eine „manipulierte Aufnahme“. Das konstatierte der Experte für Cybersicherheit, Ferenc Fresz, heute im Onlineportal HVG.hu.

Der Experte erinnerte daran, dass das regierungsnahe Onlineportal Index.hu und der Premier selbst auf Grundlage dieses Videos behaupteten, dass ein ehemaliger ukrainischer Offizier ihn und seine Familie bedrohen würden.

„Schwacher Versuch“
Fresz hält das Video für einen „schwachen Versuch“ und eine „schwerwiegende Fälschung“ und belegte das mit bild- und tontechnischen Details. Das Video sei absichtlich von schlechter Qualität, damit die Stellen, an denen die Schere oder die KI in das Bild eingegriffen hätten, nicht klar zu sehen sind, betonte Fresz.

Index.hu hatte vergangene Woche berichtet: „Laut einem Video, das auf einer YouTube-Seite namens Pryamy TV veröffentlicht wurde, hat der ukrainische Ex-Politiker und Ex-Offizier des ukrainischen Sicherheitsdienstes, Hrihorij Omelschenko, in einem Video den ungarischen Premier und dessen Familie bedroht.“

Kanzleiminister kündigte Untersuchung an
Der ungarische Kanzleiminister Gergely Gulyas betonte, dass der Rat für Verteidigung alle möglichen Mittel hinsichtlich der Drohungen gegen den Premier und seine Familie seitens des ukrainischen Ex-Politikers einsetzen werde.

„Drohvideo“ gegen Orban: Experte ortet „Fälschung“

orf.at

 

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Péter Magyar: „Unter Orbán ist Ungarn zum ärmsten und korruptesten Land Europas verkommen“
Im Wahlkampf in Szombathely stichelt der ungarische Oppositionsführer gegen den Premier, räumt mit dem System Orbán auf und demonstriert Siegesgewissheit.

Auf seiner Wahlkampftour ist die Visite der westungarischen Stadt Szombathely für Oppositionschef Péter Magyar gewissermaßen eine Heimkehr. Vor einer Tausendschaft von Sympathisanten plaudert Magyar leutselig aus der Schule. Er erzählt, wie er als Kind seine Großeltern in der 80.000-Einwohner-Stadt regelmäßig besucht habe, mit ihnen in den Obstgarten hinausgefahren sei und im Perint-Bach, der durch Szombathely fließt, mit Freunden gebadet habe.

Seine Anhänger hängen dem Mann, der als Abtrünniger des Regierungslagers um Premier Viktor Orbán vor zwei Jahren die politische Bühne betreten hat und das Land seither politisch aufmischt, an den Lippen. Sie halten Transparente mit der Aufschrift „Jetzt oder nie!“ hoch, schwenken die ungarische Trikolore und skandieren immer wieder die Worte „Árad a Tisza!“ (sinngemäß: Die Tisza tritt über die Ufer – in Anlehnung an den Namen von Magyars Partei und den gleichnamigen Fluss im Osten Ungarns). Später werden viele Anhänger Fackeln anzünden und den Abend mit flackerndem Licht erhellen.

Péter Magyar: „Unter Orbán ist Ungarn zum ärmsten und korruptesten...

Im Wahlkampf in Szombathely stichelt der ungarische Oppositionsführer gegen den Premier, räumt mit dem System Orbán auf und demonstriert Siegesgewissheit.

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