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Nachrichten aus Ungarn

Was von Orbáns Fidesz-Partei noch übrig ist
Drei Monate nach dem Machtverlust wirkt Orbáns Partei immer noch orientierungslos. Während der abgewählte Premier bei der WM in den USA weilte, zogen sich immer mehr einst hochrangige Fidesz-Politiker zurück.
Am Sonntag wird in Ungarn neu gewählt – schon wieder. Allerdings nur im Wahlkreis 7 der ostungarischen, 50.000-Einwohner-Grenzstadt Békéscsaba. Der Sitz des Parlamentsabgeordneten muss neu besetzt werden, lediglich ein paar Tausend Ungarn sind stimmberechtigt. Mitte August folgen vier weitere Nachwahlen in ebenso vielen Kleinstädten.

Auf den ersten Blick sind diese Urnengänge kaum von nationaler Bedeutung. Und doch haben sie Symbolkraft. Denn in keiner der Städte, darunter einstige Hochburgen der 16 Jahre lang regierenden Fidesz, stellt die Partei überhaupt noch einen Kandidaten auf.

Es ist ein weiteres Zeichen dafür, wie tief die nationalistisch-konservative Partei des abgewählten Ministerpräsidenten Viktor Orbáns nach ihrer Niederlage in der Krise steckt. Der erfolgreichsten Parteineugründung Ungarns seit dem Ende des Staatssozialismus droht das, was politische Beobachter bereits unmittelbar nach dem Erdrutschsieg der Tisza-Partei von Péter Magyar im April vorhergesagt hatten: dass ihr die Erneuerung nicht gelingt.

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Was von Orbáns Fidesz-Partei noch übrig ist

Drei Monate nach dem Machtverlust wirkt Orbáns Partei immer noch orientierungslos. Während der abgewählte Premier bei der WM in den USA weilte, zogen sich immer mehr einst hochrangige Fidesz-Politiker zurück.
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Ungarn wählt neuen Verfassungsrichter, Kritik von Amnesty
Erstmals seit der Amtsübernahme von Peter Magyar als Ministerpräsident hat das ungarische Parlament einen neuen Verfassungsrichter gewählt. Der Universitätsprofessor Pal Sonnevend erhielt gestern 138 Ja-Stimmen in dem 199 Abgeordnete umfassenden Parlament, sechs Parlamentarier und Parlamentarierinnen stimmten gegen ihn.

Die früheren Regierungsparteien FIDESZ und KDNP boykottierten die Abstimmung. Sonnevend löst Csaba Hende ab, der als Vertrauter des früheren Regierungschefs Viktor Orban galt.

Sonnevends Nominierung spiegle das Ziel der Regierung wider, „fähige, integre und zu eigenständigem Denken fähige Persönlichkeiten“ in öffentliche Ämter zu berufen, sagte Magyar.

Amnesty: Verfahren „wie unter Orban“
Amnesty International kritisierte allerdings die „erstaunliche Eile“ bei der Wahl Sonnevends, der erst vor zwei Tagen vorgestellt worden war. Magyar wende nun „das gleiche Verfahren an wie unter Orban: eine Entscheidung durch nur eine Partei, ohne fachbezogene oder politische Konsultationen“, erklärte die Menschenrechtsorganisation.

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Ungarn wählt neuen Verfassungsrichter, Kritik von Amnesty

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Ungarn nimmt AKW Paks vom Netz
Wegen eines historischen Rekordtiefs des Donau-Wasserstandes und damit Kühlwassermangels wird das ungarische Atomkraftwerk Paks völlig vom Netz genommen. Das verkündete Regierungschef Peter Magyar heute, der Betreiber des AKW bestätigte das auf seiner Website.

Es sei in den nächsten 24 bis 72 Stunden unvermeidlich, das AKW völlig abzuschalten, was die Einstellung der Stromerzeugung zur Folge habe, hieß es.

Laut Aussendung des Betreibers MVM Paks Nuclear Power Plant Ltd. (Paksi Atomeromu Zrt.) von heute sank der Wasserpegel der Donau in den vergangenen Stunden weiter, er stehe aktuell bei minus 112 Zentimetern.

Kritik am Bau neuer Reaktorblöcke
Paks liefert über die Hälfte des ungarischen Stroms. Gleichzeitig ist der umstrittene Bau von zwei weiteren Reaktorblöcken (Paks II) mittels russischen Darlehens und unter der Leitung des russischen Staatskonzerns Rosatom in Planung bzw. Ausführung.

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Ungarn: Musikfestival nach Todesfällen abgekürzt
Nach zwei Todesfällen bei einem Musikfestival in Ungarn haben die Veranstalter das Programm verkürzt. Das Psytrance-Festival Ozora endete heute um Mitternacht vorzeitig.

Am Samstag war nach Polizeiangaben ein 45-jähriger US-Bürger auf eine dekorative Konstruktion an der Hauptbühne geklettert und tödlich abgestürzt. Behörden und Veranstalter gingen demnzufolge davon aus, dass der Mann Suizid beging.

Zuvor war eine 39-jährige Ungarin zusammengebrochen. Sie habe wahrscheinlich wegen der großen Hitze einen Schwächeanfall erlitten, berichtete das regionale Nachrichtenportal Feol. Wiederbelebungsversuche blieben erfolglos.

Psytrance-Festival bei großer Hitze
„Angesichts dieser tragischen Ereignisse werden alle Musikveranstaltungen heute um Mitternacht beendet“, erklärten die Organisatoren gestern. Die letzten Konzerte hätten ursprünglich bis in den nächsten Morgen dauern sollen.

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Ungarn: Musikfestival nach Todesfällen abgekürzt

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Meme-Star, Rubik?
Skurrile Präsidentensuche in Ungarn
Ungarns reformeifriger Premier Peter Magyar hat kürzlich einen Rückschlag erlitten. Er nominierte seine Wunschkandidatin für das Präsidentenamt und scheiterte damit kläglich. Dadurch ergab sich eine lebhafte öffentliche Debatte, im Netz verbreiten sich nun zahlreiche Vorschläge für den Posten. Mit dabei sind etwa der Meme-Star Harold und der Erfinder des Zauberwürfels, Ernö Rubik.

Auf der ganzen Welt kennt man sein Gesicht, doch sein Name ist nahezu unbekannt: Andras Arato wurde von zahlreichen Ungarinnen und Ungarn für das Amt des Staatspräsidenten vorgeschlagen. Arato wurde als „Hide The Pain Harold“ bekannt, sein Gesicht durch ein Meme weltberühmt.

Derzeit führt der pensionierte Elektroingenieur die Rangliste der populärsten Vorschläge an, wie der „Guardian“ am Montag berichtete. Weder Arato noch seine Konkurrenz, die von Bodybuildern über Models und Zauberwürfel-Erfinder Rubik reicht, sind ganz ernst gemeint. Die Vorschläge resultieren aus einer Niederlage, die Magyar kürzlich einfuhr.

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Meme-Star, Rubik?: Skurrile Präsidentensuche in Ungarn

Ungarns reformeifriger Premier Peter Magyar hat kürzlich einen Rückschlag erlitten. Er nominierte seine Wunschkandidatin für das Präsidentenamt und scheiterte damit kläglich. Dadurch ergab sich eine lebhafte öffentliche Debatte, im Netz verbreiten sich nun zahlreiche Vorschläge für den Posten...
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Journalisten dokumentierten Manipulation und Zensur unter Viktor Orbán
Mitarbeiter der ungarischen Nachrichtenagentur sammelten zehn Jahre lang Belege für den Einfluss auf die Berichterstattung. Fidesz weist Vorwürfe zurück

Budapest - Eine fast 500-seitige Dokumentation von Mitarbeitern der Ungarischen Nachrichtenagentur MTI soll die systematische Nachrichten-Manipulation und Zensur bei der Agentur während der Zeit der abgewählten Regierung von Ex-Premier Viktor Orbán belegen. Mit der Vorlage der Dokumente soll die jahrelange politische Steuerung und die Unterdrückung kritischer Berichterstattung aufgearbeitet werden.

Die sich als Arbeitsgruppe PRO DOMO bezeichnenden Korrespondenten und Redakteure von MTI stehen hinter dieser zehn Jahre lang erfolgten Sammlung der Dokumente, bei denen es sich um Schriftverkehr, E-Mails oder Chat-Nachrichten handelt. Diese wurde der Leitung der MTVA, der Dachorganisation der öffentlich-rechtlichen Medien Ungarns, übergeben, berichtete das Onlineportal "Telex.hu". MTVA kündigte eine interne Untersuchung an und veröffentlichte eine Auswahl von Dokumenten als repräsentativen Querschnitt des vorliegenden Materials. PRO DOMO kategorisierte die Vorfälle demnach als unterdrückte oder auf Anweisung erstellte Nachrichten, manipulierte, zensierte und falsche Nachrichten.

Fidesz weist Vorwürfe zurück
Der Kommunikationsdirektor von Orbáns früherer Regierungspartei Fidesz, Bertalan Havasi, wies Vorwürfe hinsichtlich der direkten Kontrolle über MTI während der Amtszeit der Orbán-Regierung zurück. Während seiner fünfzehn Jahre in der Regierungskommunikation habe er von Pressevertretern stets nur Dinge verlangt, "die voll und ganz im Einklang mit dem Gesetz und der journalistischen Ethik standen", betonte Havasi. Die abgesetzte Nachrichtenchefin des öffentlich-rechtlichen Radiosenders Kossuth Rádió, Beatrix Siklósi, beschimpfte die Mitglieder der Arbeitsgruppe als "niederträchtig" und "heimtückisch". Sie hätten "Millionengehälter" kassiert, während sie heimlich Informationen sammelten, empörte sich Siklósi laut Medienberichten in einem Facebook-Kommentar.

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Hat Magyar endlich jemanden gefunden?
Orban-Kritiker soll Präsident werden
Ungarn soll wieder einen ehemaligen Höchstgerichtspräsidenten als Staatsoberhaupt bekommen. Das entschied die Fraktion der Regierungspartei TISZA am Samstag. Dem im Juli per Verfassungsänderung aus dem Amt entfernten Tamas Sulyok soll der ehemalige Präsident des obersten Gerichts, Andras Baka, nachfolgen. Baka gilt als Kritiker des früheren Premierministers Viktor Orban.

Als Gerichtspräsident war er im Jahr 2011 abgesetzt worden, nachdem er scharfe Kritik an der Justizreform Orbans geübt hatte. Die Justizreform war ein wesentlicher Schritt zum Staatsumbau, nachdem Orbans FIDESZ-Partei bei der Parlamentswahl 2010 an die Macht gekommen war.

Die Orban-Regierung wurde für die Absetzung Bakas vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) gerügt. Der Gerichtshof stellte nämlich fest, dass die Entlassung die richterliche Unabhängigkeit verletze und Baka für seine Kritik abstrafe. Von 1991 bis 2008 war Baka ungarischer Richter im EGMR gewesen.

Parlamentswahl am Dienstag Formsache
Baka sei die stärkste Garantie dafür, dass die Institution des Staatsoberhaupts ihre wahre Würde und Fähigkeit zurückgewinne, die Nation zu vereinen, hieß es von TISZA. Die Wahl durch das Parlament am Dienstag gilt als Formsache, weil TISZA in der Volksvertretung eine Zweidrittelmehrheit hat.

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Ungarn: Orban-Kritiker soll Präsident werden

Ungarn soll wieder einen ehemaligen Höchstgerichtspräsidenten als Staatsoberhaupt bekommen. Das entschied die Fraktion der Regierungspartei TISZA am Samstag. Dem im Juli per Verfassungsänderung aus dem Amt entfernten Tamas Sulyok soll der ehemalige Präsident des obersten Gerichts, Andras Baka...
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Sziget-Festival in Ungarn unter neuen Vorzeichen (Videobericht im Link)
In Ungarn startet das Sziget-Festival mit rund 1.000 Konzerten und 400.000 erwarteten Gästen. Nach Jahren politischer Angriffe während der Ära von Viktor Orban findet das für Weltoffenheit und Toleranz bekannte Festival nach dem Machtwechsel erstmals unter veränderten Bedingungen statt.

 
Unfall eines polnischen Reisebusses in Ungarn: Zwölf Tote
Das Fahrzeug kam von der Fahrbahn ab und stürzte in den Straßengraben. Der Fahrer dürfte eingeschlafen sein, er wurde festgenommen

Budapest – Bei einem Unfall eines Reisebusses aus Polen sind im Osten Ungarns mindestens zwölf Menschen ums Leben gekommen. Mehrere weitere Reisende erlitten Verletzungen, wie die ungarische Polizei in der Bezirkshauptstadt Miskolc mitteilte. Der Bus war auf der Autobahn M3 bei Mezökeresztes, etwa 140 Kilometer östlich von Budapest, von der Fahrbahn abgekommen und in den Straßengraben gestürzt.

Nach ersten Erkenntnissen der Polizei war der Fahrer bei der Fahrt in der Nacht zum Sonntag am Lenkrad eingeschlafen. Die Behörde nahm ihn anschließend fest. (APA, 16.8.2026)


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Unfall eines polnischen Reisebusses in Ungarn: Zwölf Tote

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