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Ivo2

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Ich würde mir Gedanken machen
Rätseln über acht Ringe als Geschenk Putins an GUS-Vertreter
Der russische Präsident Wladimir Putin hat bei einem informellen Treffen der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) den Vertretern früherer Sowjetrepubliken acht Ringe geschenkt und damit Spekulationen hinsichtlich etwaiger Parallelen zur Fantasy-Trilogie „Herr der Ringe“ ausgelöst. Kommentatoren zogen Parallelen zu J.R.R. Tolkiens Buch, in dem der böse Herrscher Sauron neun Ringe an menschliche Herrscher verschenkt, die daraufhin zu seinen Dienern werden.

Bei dem GUS-Treffen am Dienstag in St. Petersburg überreichte der Kreml den Staatsoberhäuptern von Belarus, Armenien, Aserbaidschan, Tadschikistan, Kirgistan, Turkmenistan, Usbekistan und Kasachstan jeweils einen goldenen Ring mit der Inschrift „Frohes Neues Jahr 2023“ und dem GUS-Emblem. Ein neunter Ring ging an Putin selbst. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärte allerdings, Putin werde seinen Ring nicht tragen.

 

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Es soll Leute geben, die darüber nicht lachen können
„Scherz“ des Kreml?
Die neun Ringe seien offensichtlich ein „Scherz“ des Kreml, schrieb die russische Politologin Ekaterina Schulman auf Telegram. Ihr zufolge erinnert das GUS-Emblem auf den Ringen an die Form des „Auges von Sauron“, das in der Hollywood-Verfilmung des Buches von Tolkien dargestellt wird.

Die Idee einer „Ringgemeinschaft“ zwischen den neun Staatsoberhäuptern sei „unter den gegenwärtigen Umständen nicht wirklich unser Thema“, sagte hingegen der Journalist Dmitri Drize im russischen Radiosender Kommersant FM. Der einzige GUS-Vertreter, der mit seinem Ring am Finger gesehen wurde, war der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko – einer der wenigen uneingeschränkten Unterstützer Putins bei seiner Offensive in der Ukraine.

 

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Putin verschärft Strafen für Sabotage
In Russland wird die Strafe für Sabotageakte und Unterwanderung der sozialen Ordnung auf bis zu lebenslange Haft verschärft. Kreml-Chef Wladimir Putin hat die entsprechenden Änderungen heute unterzeichnet, wie aus der Veröffentlichung auf dem offiziellen Gesetzesportal hervorgeht. Bestraft werden können demnach nicht nur Sabotageakte selbst, sondern auch die Finanzierung, das Werben und die Vorbereitung von Staatsstreichen und anderen „subversiven Handlungen“.

Die Gesetzesverschärfung erfolgt vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. Nach Kriegsausbruch kam es zu einer Reihe von Anschlägen in Russland. Speziell nach der von Putin ausgerufenen Mobilmachung hat sich die Welle der Anschläge verstärkt. Insgesamt wurden allein bis November Angriffe auf mehr als 75 öffentliche Gebäude registriert, davon mehr als 50 Militärkommissariate.

 

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Oberrabbiner rät Juden, Russland zu verlassen
Der im Exil lebende Oberrabbiner Pinchas Goldschmidt warnt im Interview mit der britischen Zeitung „The Guardian“ (Onlineausgabe) davor, dass die jüdische Bevölkerung in Russland zum Sündenbock für die Not gemacht werden könnte, die durch den Krieg in der Ukraine verursacht wird. Er rät Jüdinnen und Juden, Russland zu verlassen.

Wie Goldschmidt gegenüber „The Guardian“ am Freitag sagte, habe Russland im Laufe der Geschichte immer wieder versucht die Wut und Unzufriedenheit der Massen auf die jüdische Gemeinde umzulenken, wenn das politische System in Gefahr war. Der Antisemitismus in Russland würde zunehmen und Russland zu einer neuen Art von Sowjetunion zurückkehren, so Goldschmidt: „Deshalb glaube ich, dass die beste Option für russische Juden darin besteht, zu gehen“.

Im Juli war Goldschmidt als Oberrabbiner von Moskau zurückgetreten und ins Exil gegangen, nachdem er sich geweigert hatte, die russische Invasion in der Ukraine zu unterstützen. Wegen der repressiven Maßnahmen gegen Dissidenten wäre es ein Problem für die Gemeinde gewesen, wäre er als Oberrabbiner von Moskau weiter tätig gewesen, so Goldschmidt.

Zehntausende ausgewandert

 

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Kreml macht Soldaten Steuergeschenk
In der Ukraine stationierte russische Soldaten und Beamte sind laut Kreml künftig von der Einkommensteuer befreit. Die Regelung betreffe „diejenigen, die in den Gebieten arbeiten“, so Kreml-Sprecher Dmitri Peskow gestern mit Blick auf die vier von Russland als annektiert beanspruchten ukrainischen Gebiete Donezk, Luhansk, Cherson und Saporischschja. Er berief sich dabei auf eine Ausnahmeregelung in einem Antikorruptionsgesetz.

Diese war von der Regierung in Moskau am Vortag veröffentlicht worden. Soldaten, Polizisten, Angehörige der Sicherheitsdienste und andere Staatsbedienstete, die in den vier Regionen Dienst leisten, müssen dem Erlass von Präsident Wladimir Putin zufolge keine Angaben mehr zu „ihrem Einkommen, ihren Ausgaben und ihrem Vermögen“ machen.

 

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Gut, ist eine Gratis-Boulevardzeitung
Russen-Patriarch sieht sein Land als Retter der Welt
In einer Rede hat Patriarch Kyrill Russland als Retter der Welt bezeichnet.
REUTERS

Patriarch Kyrill macht fassungslos – er sieht Russland als Retter der Welt, der die Kriegsnation dabei helfen müsse, ihr "Heil zu finden".

 

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Russland will Rekrutierung modernisieren
Russlands Verteidigungsministerium hat eine Modernisierung der Militärkommissariate angekündigt, die für die Einberufung von Soldaten zuständig sind.

So sollen etwa Datenbanken aktualisiert sowie die Zusammenarbeit lokaler und regionaler Behörden verbessert werden, sagte Verteidigungsminister Sergej Schoigu heute der Agentur Interfax zufolge.

Gerüchte über neue Mobilisierungswelle halten sich

 

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Moskau dürfte bei Waffenproduktion auf Häftlinge setzen
Die russische Rüstungsindustrie dürfte nach Ansicht britischer Militärexperten zunehmend auf Häftlinge als Arbeitskräfte setzen. Das geht aus dem täglichen Geheimdienst-Update zum Ukraine-Krieg des britischen Verteidigungsministeriums von heute hervor.

Die etwa 400.000 Häftlinge in Russland seien eine „einzigartige“ Ressource für Moskau im Angriffskrieg gegen die Ukraine, so die Mitteilung weiter. Besonders bei der Herstellung technisch wenig anspruchsvoller Waffen sei deren Arbeitskraft besonders gefragt und Hersteller unter Druck, die Produktion zu erhöhen.

 

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SCHOIGU KÜNDIGT UMBAU AN
Russlands Armee wird Großbaustelle
Moskau hat am Dienstag einen großangelegten Umbau seiner Streitkräfte angekündigt. Verteidigungsminister Sergej Schoigu sprach von „großen Veränderungen“, mit denen Russland in den kommenden drei Jahren unter anderem die Schlagkraft von Marine, Luftstreitkräften und der strategischen Raketentruppen offenbar deutlich erhöhen will.

Nur durch die Stärkung der wichtigsten Strukturkomponenten der Streitkräfte sei es möglich, die militärische Sicherheit des Staates zu gewährleisten und neue Einheiten und kritische Einrichtungen der Russischen Föderation zu schützen, zitiert Reuters den russischen Verteidigungsminister bei einer Sitzung des Verteidigungsministeriums.

Laut Kreml-Sprecher Dmitri Peskow seien die anstehenden Änderungen durch den „Stellvertreterkrieg“ notwendig geworden, den der Westen mit der Lieferung immer schwererer Waffen in die Ukraine führe. Mit dem Umbau der Armee soll Agenturberichten zufolge schließlich auch die von Kreml-Chef Wladimir Putin eingeforderte Truppenaufstockung umgesetzt werden.

Silhouette von ukrainischem Soldaten, Feuer im Hintergrund
DEBATTEUkraine: Was braucht es für Frieden?
Das Verteidigungsministerium, das im Inland wegen der Ineffektivität seiner Bemühungen um die Kontrolle großer Teile der Ukraine scharf kritisiert wurde, versprach im Dezember, sein Militärpersonal von 1,15 auf 1,5 Millionen Mann aufzustocken.

 
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