Nachrichten wenn es mehrere Balkanstaaten betrifft

[Ivo2]

Bahngleis führt ins Nichts: EU-Prüfer legen Fördermängel am Westbalkan offen
Die EU-Kommission hat mehr als eine halbe Milliarde Euro in Straßen und Schienen investiert. Mitunter wurden Projekte gefördert, die schon ausfinanziert waren, kritisiert der EU-Rechnungshof

Ein 3,2 Kilometer langer Tunnel, der nicht an das angrenzende Straßennetz angebunden ist. Ein Gleis, das an der Landesgrenze ins Nichts mündet. Es sind gravierende Mängel, die der Europäische Rechnungshof (EuRH) bei Besuchen im Westbalkan feststellte. Dabei handelt es sich um nichts weniger als von der EU geförderte Verkehrsprojekte, die für das Kernverkehrsnetz zentral sind.

Mit den multimodalen Korridoren aus Straßen, Schienen und Wasserwegen will Brüssel auch über die Unionsgrenzen hinaus für eine gute Verkehrsanbindung sorgen. Das soll der EU – sie sieht sich hohen Investitionen Chinas gegenüber – ebenso wie den Beitrittskandidaten im Osten nützen. Schließlich gilt eine solide Infrastruktur als Voraussetzung für den Beitritt.

Bahngleis führt ins Nichts: EU-Prüfer legen Fördermängel am Westbalkan offen

Die EU-Kommission hat mehr als eine halbe Milliarde Euro in Straßen und Schienen investiert. Mitunter wurden Projekte gefördert, die schon ausfinanziert waren, kritisiert der EU-Rechnungshof

www.derstandard.at

 

[Ivo2]

Zwischen Serbien und Kroatien: 17-Jähriger ruft neues Land an der Donau aus (VIDEO)
Ein Streifen Donauschlamm, ein Discord-Server und ein 17-Jähriger aus Kalifornien – mehr braucht es offenbar für einen Staat.

An einem schmalen Streifen Donauufer, eingeklemmt zwischen Serbien und Kroatien, soll ein neuer Staat entstanden sein. Nicht durch Revolutionen, Verträge oder diplomatische Anerkennungen – sondern durch einen Discord-Server, eine Website und den Ideenreichtum einiger Teenager aus den USA. Ihr Projekt trägt den Namen Föderale Staaten von Gapla und ist das jüngste Kapitel einer langen Geschichte politischer Phantasiegebilde.

Anführer des Unternehmens ist Wyatt Beck aus Kalifornien. Er beschreibt seine Biografie mit entwaffnender Selbstironie: „Als Teenager habe ich mein eigenes Land gegründet und wurde sogar eingeladen, vor den Vereinten Nationen zu sprechen – mit 17 Jahren.“ Beck und die meisten seiner Mitstreiter haben das beanspruchte Territorium – rund 205 Hektar Donauschlamm – nie betreten. Ihr Staat lebt im Netz.

Zwischen Serbien und Kroatien: 17-Jähriger ruft neues Land an der Donau aus (VIDEO)

Mikronation Gapla Donau zeigt, wie amerikanische Teenager im Netz einen eigenen Staat erschufen. Zwischen visionären Ideen und rechtlichen Grauzonen erlebt diese virtuelle Nation eine spannende Geschichte am Donauufer.

www.kosmo.at

 

[Ivo2]

„Ungewöhnliche Bedrohung“: Trump verlängert Ausnahmezustand für den Westbalkan
Die Vereinigten Staaten von Amerika haben den nationalen Ausnahmezustand im Zusammenhang mit dem Westbalkan um ein weiteres Jahr verlängert. Sie kommen zu dem Schluss, dass Aktivitäten, die Frieden, Stabilität und demokratische Regierungsführung in der Region gefährden, weiterhin eine Bedrohung für die nationale Sicherheit und die Außenpolitik der USA darstellen, schreibt N1 Serbia .

In dem am 24. Juni veröffentlichten Präsidialdokument heißt es, dass die Handlungen von Einzelpersonen und Gruppen, die den Frieden, die internationalen Bemühungen zur Stabilisierung der Region sowie Aktivitäten, die die demokratische Entwicklung und die euro-atlantische Integration der Länder des Westbalkans behindern, bedrohen, weiterhin eine „außergewöhnliche und ungewöhnliche Bedrohung“ für die Interessen der USA darstellen.

Der US-Präsident George W. Bush rief am 26. Juni 2001 mit der Executive Order 13219 erstmals den Ausnahmezustand aus. Diese ermöglichte das Einfrieren von Vermögenswerten von Personen und Organisationen, die die Stabilität der Region gefährden.

Die Maßnahme bezog sich auf Akteure, die mit extremistischer Gewalt im damaligen Mazedonien, der Behinderung der Umsetzung des Abkommens von Dayton in Bosnien und Herzegowina und der Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates zum Kosovo in Verbindung gebracht werden.

Untergrabung von Friedensabkommen, Korruption,...
Die Verordnung wurde 2003 erweitert, um auch Aktivitäten einzubeziehen, die die Umsetzung des Abkommens von Ohrid in Nordmazedonien behindern, und 2021 durch eine Anordnung von Präsident Joe Biden nochmals präzisiert. Als Gründe wurden damals unter anderem die Aushöhlung von Nachkriegsabkommen und Institutionen, die nach dem Zerfall Jugoslawiens geschaffen wurden, sowie die weit verbreitete Korruption angeführt, die die demokratische Entwicklung und die Integration der Region in euro-atlantische Strukturen behindert.

"Neuobičajena prijetnja": Trump produljio izvanredno stanje za Zapadni Balkan

SJEDINJENE Američke Države produljile su za još godinu dana nacionalno izvanredno stanje povezano sa Zapadnim Balkanom.

www.index.hr

 

[Ivo2]

Das Balkan-Vakuum – Trumps Rückzug verändert Europas gefährlichste Bruchlinie
Fast drei Jahrzehnte lang hielten amerikanische Soldaten, Diplomaten und Milliardeninvestitionen eine Ordnung zusammen, die nie wirklich stabil war. Nun beginnt Washington, sich Schritt für Schritt zurückzuziehen. Die angekündigte Verkleinerung der NATO-Truppe im Kosovo und der offene Streit mit Europa über die Zukunft Bosniens markieren weit mehr als eine neue außenpolitische Linie. Sie verändern das Machtgefüge einer Region, in der jeder Zentimeter politischer Unsicherheit sofort neue Spannungen erzeugt. Die Regierung Donald Trump erklärt offen, dass die Zeit des amerikanischen Staatsaufbaus vorbei sei. Die Staaten des westlichen Balkans sollten ihre Probleme künftig selbst lösen. Washington wolle keine dauerhafte Aufsicht mehr finanzieren, sondern sich auf wirtschaftliche Interessen, Energieprojekte und strategische Partnerschaften konzentrieren. Das klingt nach Eigenverantwortung. Tatsächlich stellt es ein Modell infrage, auf dem der Frieden seit den Kriegen der neunziger Jahre beruhte.

Bosnien und Herzegowina sowie der Kosovo waren nie abgeschlossene Friedensprojekte. Beide Konflikte wurden eingefroren, nicht gelöst. Die Vereinigten Staaten sorgten über Jahrzehnte dafür, dass niemand die bestehenden Grenzen ernsthaft infrage stellte. Genau dieser Sicherheitsanker beginnt nun zu wanken. Serbien erkennt die Unabhängigkeit des Kosovo bis heute nicht an. In Bosnien überwacht eine internationale Verwaltung seit fast dreißig Jahren die Einhaltung des Dayton-Abkommens. Ohne diese äußere Kontrolle gerät das gesamte Konstrukt unter Druck. Besonders deutlich wird das in Bosnien. Die amerikanische Regierung hob im vergangenen Jahr die Sanktionen gegen Milorad Dodik auf, den Präsidenten der Republika Srpska und engsten Verbündeten Moskaus in der Region. Gleichzeitig trat der Hohe Repräsentant Christian Schmidt zurück. Bis heute konnten sich Europa und die Vereinigten Staaten nicht einmal auf einen gemeinsamen Nachfolger einigen. Ausgerechnet die Garantiemächte des Dayton-Abkommens streiten inzwischen selbst über dessen Zukunft.

Auch im Kosovo wächst die Unsicherheit. Die NATO plant, ihre KFOR-Truppe von derzeit rund 4.700 Soldaten auf etwa 3.000 bis 3.500 zu verkleinern. Offiziell spricht niemand darüber, welche Kontingente betroffen sein werden. Aus diplomatischen Kreisen heißt es jedoch seit Monaten, dass die Initiative maßgeblich aus Washington stammt. Dabei war die Truppe erst 2023 um eintausend Soldaten verstärkt worden, nachdem es im serbisch dominierten Norden zu schweren Ausschreitungen gekommen war und Belgrad seine Armee in Alarmbereitschaft versetzte. Militärisch mögen knapp sechshundert amerikanische Soldaten im Kosovo überschaubar wirken. Politisch sind sie weit mehr als eine Zahl. Die Vereinigten Staaten stellen entscheidende Fähigkeiten innerhalb der NATO, führen wichtige Kommandostrukturen und betreiben mit Camp Bondsteel eine der größten amerikanischen Militärbasen Europas. Fällt dieser Pfeiler kleiner aus, verändert sich automatisch das Kräfteverhältnis in der gesamten Region.

Washington verfolgt inzwischen andere Prioritäten. Im Mittelpunkt stehen Energieprojekte, Flüssiggas, neue Gasleitungen, Kerntechnik und der Versuch, den russischen Einfluss auf den Energiemarkt des Balkans zurückzudrängen. Gleichzeitig sollen chinesische Investitionen und politische Netzwerke zurückgedrängt werden. Wirtschaft wird damit zum wichtigsten außenpolitischen Werkzeug. Sicherheit tritt sichtbar in den Hintergrund. Genau darin sehen viele Fachleute den größten Widerspruch. Einerseits sollen Russland und China zurückgedrängt werden. Andererseits wird genau jene amerikanische Präsenz reduziert, die diesen Einfluss jahrzehntelang begrenzte. Europa steht damit vor einer Aufgabe, auf die es nur unzureichend vorbereitet ist. Die Europäische Union verfügt über Geld, Institutionen und Programme. Ob sie aber die politische Autorität und militärische Abschreckung der Vereinigten Staaten ersetzen kann, bleibt völlig offen.

Hinzu kommt, dass Bosnien selbst kaum zusammengewachsen ist. Bosniaken, Serben und Kroaten verfolgen weiterhin sehr unterschiedliche politische Ziele. Nationalistische Töne bestimmen vielerorts den Alltag. Milorad Dodik spricht immer wieder offen über eine Loslösung der Republika Srpska. Gleichzeitig reist er regelmäßig nach Moskau und pflegt inzwischen auch enge Kontakte in das Umfeld Donald Trumps. Der jüngste Besuch von Donald Trump Jr. bei der Familie Dodik zeigt, wie stark sich die politischen Linien inzwischen verschoben haben. Europa könnte schon bald vor einer weiteren Belastungsprobe stehen. Im Herbst muss der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen über die Verlängerung des EUFOR-Mandats in Bosnien entscheiden. Sollte Russland das Mandat blockieren, stünde die europäische Sicherheitsarchitektur vor ihrer vielleicht größten Bewährungsprobe seit dem Ende der Jugoslawienkriege. Genau deshalb warnen Beobachter davor, die amerikanische Rolle vorschnell zu verkleinern.

Am Ende geht es nicht nur um den Balkan. Es geht um eine grundsätzliche Frage westlicher Außenpolitik. Dreißig Jahre lang garantierten die Vereinigten Staaten eine Ordnung, die nie aus eigener Kraft tragfähig wurde. Wer sich nun zurückzieht, spart vielleicht Geld und Personal. Gleichzeitig entsteht ein Raum, den andere Mächte längst ausfüllen wollen. Geschichte zeigt immer wieder dieselbe Regel. Ein Machtvakuum bleibt niemals lange leer.

 

[Ivo2]

Und nachdem seine Ministerin ethnische Säuberungen im Kosovo gemacht hätte. Kosovo zählt auch zum Westbalkan.
Vucics riskanter Plan: Westbalkan soll geschlossen in die EU
Alle gemeinsam statt einer nach dem anderen: Serbiens Präsident Aleksandar Vučić fordert einen „Big Bang“ für den Westbalkan – doch sein Modell widerspricht dem bisherigen EU-Prinzip, nach dem jedes Land entsprechend seiner eigenen Reformfortschritte beurteilt wird.

Serbiens Staatspräsident Aleksandar Vučić hat die Europäische Union dazu aufgerufen, die Staaten des Westbalkans nicht nacheinander, sondern gemeinsam aufzunehmen. In einem Interview mit der britischen „Financial Times“ sprach sich Vučić für einen europäischen „Big Bang“ aus. Die Länder der Region sollten seiner Ansicht nach „alle gemeinsam“ der EU beitreten.

Vučić begründet den Vorschlag vor allem mit der Stabilität des Westbalkans. Ein gleichzeitiger Beitritt könnte seiner Ansicht nach verhindern, dass zwischen bereits aufgenommenen Ländern und zurückbleibenden Nachbarn neue politische und wirtschaftliche Grenzen entstehen. Zugleich plädierte der serbische Präsident für eine engere Zusammenarbeit innerhalb der Region.

Zum Westbalkan zählen im Rahmen des EU-Erweiterungsprozesses Serbien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Albanien, Nordmazedonien sowie Kosovo. Die sechs Partner befinden sich jedoch in sehr unterschiedlichen Stadien ihrer Annäherung an die Union. Kosovo gilt innerhalb des EU-Erweiterungsprozesses weiterhin lediglich als potenzieller Kandidat und besitzt noch keinen offiziellen Kandidatenstatus.

Montenegro ist derzeit der am weitesten fortgeschrittene Beitrittskandidat. Das Land hat alle 33 Verhandlungskapitel geöffnet. Nach einer weiteren Beitrittskonferenz am 14. Juli 2026 sind inzwischen 18 Kapitel vorläufig abgeschlossen. Die montenegrinische Regierung hofft, die Verhandlungen bis Ende 2026 abzuschließen und im Jahr 2028 EU-Mitglied zu werden. Einen verbindlichen Beitrittstermin gibt es allerdings nicht.

Vucics riskanter Plan: Westbalkan soll geschlossen in die EU

Westbalkan gemeinsamer EU-Beitritt? Serbien drängt auf ein gemeinsames Aufnahmeverfahren aller Länder als Antwort auf Blockaden und Reformstaus. Was hinter Vucics Vorstoß steckt und wie die EU darauf reagiert – jetzt nachlesen!

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