NATO

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Medwedew: Nato ohne USA wäre für Russland schlechter
Dmitri Medwedew warnt vor einem EU-Beitritt der Ukraine und fordert dabei ein härteres Vorgehen ohne „Toleranz“.

Für Russland würde ein möglicher Austritt der USA aus der Nato nach Einschätzung von Ex-Kremlchef Dmitri Medwedew eine Verschlechterung bedeuten. Dann verbleibe der europäische Teil der Nato, und die Europäische Union werde sich in ein Militärbündnis verwandeln, schrieb der jetzige Vizechef des russischen Sicherheitsrates im Netzwerk Max. Die EU sei dann keine Wirtschaftsunion mehr.

Die EU „könnte sich rasch zu einem vollwertigen und gegenüber Russland äußerst feindseligen Militärbündnis entwickeln, das in mancher Hinsicht schlimmer ist als die Nato.“ Medwedew folgerte daraus, dass Russland seine „tolerante Haltung“ - wie er es nannte - zu einem EU-Beitritt von Nachbarstaaten aufgeben sollte. Dies gelte auch für die Ukraine, die er ein „Land 404“ nannte wie die Fehlermeldung für eine nicht existente Website.

Medwedew: Nato ohne USA wäre für Russland schlechter

Dmitri Medwedew warnt vor einem EU-Beitritt der Ukraine und fordert dabei ein härteres Vorgehen ohne „Toleranz“.

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[Ivo2]

Und wieder droht das weltgrößte A....loch.
Trump ermahnt NATO-Partner im Nahost-Konflikt
US-Präsident Donald Trump hat den NATO-Partnern erneut mangelnde Unterstützung im Krieg gegen den Iran vorgeworfen und dabei auch wieder den Streit um Grönland thematisiert. „Die NATO war nicht da, als wir sie brauchten, und sie wird auch nicht da sein, wenn wir sie wieder brauchen“, schrieb er in Großbuchstaben auf seiner Plattform Truth Social nach einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte in Washington.

Die Verbündeten sollten sich an Grönland erinnern, das er als „großes, schlecht verwaltetes Stück Eis“ bezeichnete. Die Arktisinsel, die sich Trump noch Anfang des Jahres für die USA einverleiben wollte, gehört zum Gebiet des NATO-Partners Dänemark.

Trump hatte die NATO-Verbündeten unter anderem aufgefordert, die USA bei der Sicherung der Straße von Hormus zu unterstützen. Diese hielten sich allerdings angesichts der laufenden Kampfhandlungen mit Zusagen zurück. Der Iran hatte die Meerenge Anfang März als Reaktion auf die Angriffe der Vereinigten Staaten und Israels blockiert. Der Transport von Öl- und Flüssiggas aus dem Persischen Golf durch die Straße von Hormus war damit praktisch nicht mehr möglich, die Weltmarktpreise stiegen rasant an.

Trump ermahnt NATO-Partner im Nahost-Konflikt

orf.at

 

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Strafe statt Bündnis – Trump stellt NATO offen zur Disposition und droht mit Truppenabzug
In Washington wird inzwischen offen darüber nachgedacht, NATO-Staaten für ihr Verhalten im Iran-Krieg zu bestrafen. Innerhalb der Regierung kursieren konkrete Überlegungen, US-Truppen aus Ländern abzuziehen, die aus Sicht von Donald Trump nicht ausreichend unterstützt haben, und sie stattdessen in Staaten zu verlegen, die sich klar auf die Seite der USA gestellt haben. Es ist kein Gedankenspiel mehr am Rand, sondern ein Vorschlag, der in den vergangenen Wochen in Regierungskreisen an Gewicht gewonnen hat.

Die Idee dahinter ist simpel und politisch brisant zugleich. Militärische Präsenz soll nicht länger nur strategischen Kriterien folgen, sondern als Instrument eingesetzt werden, um Loyalität zu belohnen oder fehlende Unterstützung zu sanktionieren. Länder wie Polen, Rumänien, Litauen und Griechenland könnten davon profitieren, während andere Staaten plötzlich im Fokus stehen. Spanien hat den USA den Luftraum für Operationen verweigert, Deutschland hat den Krieg kritisiert, Italien blockierte zeitweise die Nutzung eines Luftwaffenstützpunkts auf Sizilien, Frankreich ließ amerikanische Maschinen nur unter Einschränkungen landen.

Karoline Leavitt, Sprecherin des Weißen Hauses, formulierte es unverblümt. Die NATO habe sich in den vergangenen Wochen vom amerikanischen Volk abgewandt, obwohl genau dieses Volk die Verteidigung vieler Partner finanziere. Donald Trump selbst verschärfte den Ton weiter. Die NATO sei nicht da gewesen, als man sie gebraucht habe, und werde es auch künftig nicht sein.

Dabei geht es nicht um kleine Anpassungen. In Europa sind derzeit rund 84.000 US-Soldaten stationiert. Diese Standorte sind nicht nur militärisch entscheidend, sondern auch wirtschaftlich relevant für die Gastgeberländer. Ein Abzug oder eine Verlagerung hätte direkte Folgen für Infrastruktur, Arbeitsplätze und die militärische Balance auf dem Kontinent. Gleichzeitig würde eine stärkere Verlagerung nach Osteuropa die Spannungen mit Russland weiter erhöhen.

Strafe statt Bündnis – Trump stellt NATO offen zur Disposition und droht mit Truppenabzug

In Washington wird inzwischen offen darüber nachgedacht, NATO-Staaten für ihr Verhalten im Iran-Krieg zu bestrafen. Innerhalb der Regierung kursieren konkrete Überlegungen, US-Truppen aus Ländern abzuziehen, die aus Sicht von Donald Trump nicht ausreichend unterstützt haben, und sie stattdessen...

kaizen-blog.org

 

[Ivo2]

Rutte spielt für die Nato den „Trump-Einflüsterer“
Der Nato-Generalsekretär reiste nach Washington, um den US-Präsidenten zu beruhigen. Der wollte wieder einmal aussteigen.

Am Tag nach der Verkündung der zweiwöchigen Feuerpause mit dem Iran war der Kalender von Donald Trump vollgepackt. Viel Zeit für Nato-Generalsekretär Mark Rutte, mit dem ein Treffen am späten Mittwochnachmittag in Washington angesetzt war, wollte sich der US-Präsident nicht nehmen.

90 Minuten gewährte das Weiße Haus dem Niederländer, ehe sich Trump zu einem Empfang mit Spendern für die Feierlichkeiten des 250. Geburtstags der USA aufmachen sollte.

Der Chef des transatlantischen Verteidigungsbündnisses hatte in den vergangenen Tagen alle Hände voll zu tun, um die Wogen zwischen der Nato und ihrem wichtigsten Mitglied zu glätten. Noch vor der Bekanntgabe der Waffenruhe im Iran war Trump mit den Europäern sowie mit Japan und Südkorea hart ins Gericht gegangen.

Diese hatten sich geweigert, den US-israelischen Kampf gegen Teheran zu unterstützen. Selbst einen Austritt aus der Nato, die für Trump nicht mehr als ein zahnloser “Papiertiger” ist, stellte der US-Präsident in Aussicht.

Nun lag es einmal mehr an Rutte, den manch europäischer Diplomat hinter vorgehaltener Hand „Trumps Einflüsterer” nennt, den US-Präsidenten zu besänftigen. Ein US-Austritt würde de facto das Ende der 1949 ins Leben gerufenen westlichen Verteidigungsunion bedeuten.

Europäische Hilfe in Hormus?
Rutte hatte deshalb einmal mehr das Versprechen einer Aufstockung der Militärbudgets der Nato-Mitglieder im Gepäck. Unklar blieb hingegen die Rolle der Nato im Iran und rund um die Wiedereröffnung der Straße von Hormus. Viel mehr als Lippenbekenntnisse kann Rutte nicht liefern, weil er ohne offiziellen Auftrag der Nato-Länder in die US-Hauptstadt gereist war.

Ruttes Mission gescheitert? Trump wirft Nato erneut mangelnde...

Nato-Generalsekretär Rutte reiste nach Washington, um den US-Präsidenten zu beruhigen. Trump erwägt Medienberichten zufolge eine „Bestrafung“ der Nato-Partner.

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[Ivo2]

"Daddy" Donald Trump ist wütend: Kommen jetzt Sanktionen gegen Nato-Mitglieder?
Kaum jemand hat den Kriegsherrn im Weißen Haus bisher so gebauchpinselt wie Nato-Chef Mark Rutte. Trotzdem könnte Trump seinen Iran-Frust nun an der Allianz auslassen

Nach einem Tag voller Kritik – an der brüchigen Waffenruhe, der anhaltenden Blockade der Straße von Hormus, seiner extremen Rhetorik zur Auslöschung von 92 Millionen Iranern – griff Donald Trump zum Mobiltelefon. Gerade hatte er mit Nato-Chef Mark Rutte im Weißen Haus geschimpft, weil die Verbündeten sich auf seinen Befehl hin nicht am Iran-Krieg beteiligt hatten. Nun sollte die ganze Welt wissen, wie wütend der US-Oberbefehlshaber ist.

„Die Nato war nicht da, als wir sie brauchten, und sie wird auch nicht da sein, falls wir sie wieder brauchen sollten. Denkt an Grönland, dieses riesige, schlecht verwaltete Stück Eis!!!", schrieb der 79-Jährige in Versalien und spielte darauf an, dass die Europäer auch seinen Avancen auf die dänische Insel widerstanden hatten.

Laut Wall Street Journal könnte es nicht nur bei Tiraden bleiben: Die Zeitung berichtet von einer geplanten Bestrafung von Nato-Mitgliedern, gegen die Trump besonderen Groll hegt.

US-Truppen könnten demnach aus unliebsamen Ländern wie Spanien abgezogen und anderswo stationiert werden. Auch gegen Deutschland hegt das Weiße Haus Frust, nachdem etwa Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) den Feldzug am Golf kritisiert hatten. Nato-Generalsekretär Mark Rutte versuchte bei seinem Besuch in Washington derweil, Trumps schlimmste Drohung abzuwenden: den Nato-Austritt der USA.

Trump "eindeutig enttäuscht"
Im CNN-Interview räumte Rutte ein, Trump sei „eindeutig enttäuscht" gewesen , habe aber auch zugehört. "Die große Mehrheit der europäischen Nationen" habe den Iran-Krieg schließlich mit Überflugsrechten und Stützpunkten unterstützt.

Trotz Trumps Eskalation blieb Rutte seiner Strategie treu: zustimmen, loben, Kritik herunterspielen. Ja, der Krieg sei richtig gewesen. Ja, einige Nato-Mitglieder hätten sich falsch verhalten. Und Trumps Drohung, die gesamte iranische "Zivilisation" auszulöschen? "Ich möchte, dass Sie wissen: Ich unterstütze den Präsidenten."

"Daddy" Donald Trump ist wütend: Kommen jetzt Sanktionen gegen Nato-Mitglieder?

Kaum jemand hat den Kriegsherrn im Weißen Haus bisher so gebauchpinselt wie Nato-Chef Mark Rutte. Trotzdem könnte Trump seinen Iran-Frust nun an der Allianz auslassen

www.derstandard.at

 

[Ivo2]

Langjährige Nato-Strategin Babst: „Glaubt denn wirklich noch jemand, dass Trump Europa zur Hilfe käme?“
Die langjährige, deutsche Nato-Strategin Stefanie Babst rät den Europäern, sich von den USA zu emanzipieren. Trump, sagt sie, habe längst die Seiten gewechselt. Dass Trump selbst die Nato anzählt, erklärt sie sich mit dessen „immensen Frust“ über den Verlauf des Iran-Kriegs: „Die Nato ist der Blitzableiter“.

Die Presse: Frau Babst, Sie haben in Trumps erster Amtszeit den strategischen Planungsstab der Nato geleitet. Schon damals spielte Trump ernsthaft mit dem Gedanken, der Nato den Rücken zu kehren. Wiederholt sich die Geschichte?

Stefanie Babst: Zunächst einmal hätten wir uns viel erspart, wenn wir Trump, sein Weltbild und seine Taktik damals schon ernster genommen hätten. Ich kann mich erinnern, dass ich 2016, noch vor Trumps Wahl, ein vertrauliches Strategiepapier nur für den damaligen Generalsekretär, Jens Stoltenberg, geschrieben habe, wo ich durchdekliniert habe, was Trump der Nato alles antun könnte. Stoltenberg hat sich furchtbar darüber aufgeregt. Das Papier sei unmöglich. Ich hätte den Bogen überspannt. Nicht einmal im stillen Kämmerchen wollte man darüber nachdenken, was auf die Nato zukommen könnte. Das gleiche Phänomen sehen wir heute bei Generalsekretär Mark Rutte.

Der niederländische Nato-Chef gilt als „Trump-Einflüsterer“.

Ein Nato-Generalsekretär ist nicht dazu berufen, nur der größten Nation hinterherzulaufen. Er muss versuchen, strategische Weichen zu stellen.

Manche sagen, Rutte stelle mit der Trump-Lobhudelei seinen Stolz hintan, um das Bündnis zusammenzuhalten, solang Europa seine Fähigkeitslücken nicht geschlossen hat.

Aber Herr Rutte redet so gut wie nie davon, den europäischen Pfeiler in der Nato zu stärken. Im Gegenteil: Noch vor ein paar Wochen hat er im EU-Parlament gehöhnt, dass jeder Europäer, der glaubt, sich irgendwann mal ohne die USA verteidigen zu können, naiv sei. Rutte sollte aber eigentlich inhaltlich begleiten, was wirklich auf der Hand liegt: Wir müssen uns von den USA emanzipieren.

Langjährige Nato-Strategin Babst: „Glaubt denn wirklich noch...

Die langjährige, deutsche Nato-Strategin Stefanie Babst rät den Europäern, sich von den USA zu emanzipieren. Trump, sagt sie, habe längst die Seiten gewechselt. Dass Trump selbst die Nato anzählt,...

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[Zeus]

Trump droht dem Verteidigungsbündnis: Können die USA einfach so aus der Nato austreten?

Der US-Präsident schimpft immer wieder über das westliche Bündnis. Doch welche Befugnisse hat er? Ein Faktencheck.

www.tagesspiegel.de

Es ist total irrelevant, ob Trump die USA formell aus der NATO rausziehen kann. Die Allianz steht und fällt mit der Glaubwürdigkeit, dass man sich gegenseitig beschützen würde. Erst, wenn Griechen bereit sind, für Türken zu sterben und andersrum, erst, wenn Spanier für Letten sterben wollen und andersrum, DANN hat eine Allianz eine Bedeutung.
Trump muss die NATO gar nicht verlassen - es glaubt sowieso niemand daran, dass die USA helfen würden.

 

[Ivo2]

Wenn Oranje oranges Dörrobst hofiert
Ich finde es unerträglich, zu welcher Unterwürfigkeit uns unsere Abhängigkeit treibt.
In den letzten Wochen hat der Trumpel immer wieder die Staaten der NATO kritisiert, weil sich die NATO nicht in den Krieg im Nahen Osten ziehen lässt.
Sogar den 2. Weltkrieg hat er ausgepackt, dass die USA ja schließlich die europäischen Länder wieder aufgebaut habe. Daraus will er jetzt eine Generalverpflichung stricken.
In der vergangenen Woche war NATO-Generalsekretär Marc Rutte im Weißen Haus und hat, nachdem er sich laut Medien, stundenlange Tiraden anhören musste, dem Trumpel Honig um den nicht vorhandenen Bart geschmiert.
„Nato-Generalsekretär Mark Rutte kritisiert eine in Teilen zu zögerliche Reaktion der Bündnisstaaten auf den Krieg im Iran. "In Bezug auf die logistische und sonstige Unterstützung der Vereinigten Staaten im Iran reagierten einige Verbündete - gelinde gesagt - etwas zögerlich", sagte Rutte in Washington. Welche Länder er meinte, sagte der Niederländer nicht. Fairerweise müsse man aber anerkennen, dass viele von dem Angriff überrascht gewesen seien, fügte er hinzu. Am Vortag war Rutte bei Trump im Weißen Haus zu Gast, der Austausch fand hinter verschlossenen Türen statt. Rutte deutete allerdings an, dass es ein hartes Gespräch war. "Ich habe seine Enttäuschung darüber gespürt, dass seiner Ansicht nach zu viele der Verbündeten nicht hinter ihm stehen." Rutte habe dem Präsidenten gesagt, die überwältigende Mehrheit der Europäer tue genau das, was die USA von ihnen wollten. Manchmal brauche es ein paar Tage, aber jetzt stehe das Bündnis bereit, sowohl Europa als auch die USA zu verteidigen.“
Quelle: NTV
So, so, das Bündnis, also die NATO steht jetzt bereit, die USA zu verteidigen.
Das wäre vielleicht so, wenn Amerika diesen Krieg nicht vom Zaun gebrochen hätte, aber die NATO ist und bleibt ein VERTEIDIGUNGSbündnis und ist kein Handlanger eines durchgeknallten, ölgeilen Machthabers, der losschlägt ohne seine „Verbündeten“ auch nur ins Bild zu setzten.

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[Ivo2]

Europa plant den Ernstfall – NATO ohne die USA wird plötzlich konkret
In Europa läuft etwas an, das lange undenkbar war. Innerhalb der NATO entstehen Pläne für den Fall, dass die USA aussteigen oder sich zurückziehen. Was früher als Gedankenspiel galt, wird nun vorbereitet. Auslöser ist der Kurs von Donald Trump. Drohungen, die Allianz zu verlassen, Kritik an europäischen Partnern und der Streit über den Krieg gegen den Iran haben das Vertrauen erschüttert.
Der entscheidende Moment kam aus Berlin. Friedrich Merz stellt sich hinter eine stärkere europäische Rolle. Jahrzehntelang hatte Deutschland genau das abgelehnt und auf die USA als Sicherheitsgarantie gesetzt. Jetzt dreht sich die Logik. Europa soll mehr Verantwortung übernehmen, eigene Strukturen stärken und notfalls auch ohne Washington handlungsfähig bleiben. Dabei geht es nicht um eine neue Allianz, sondern um die Nutzung bestehender NATO-Strukturen unter europäischer Führung.
Praktisch bedeutet das: mehr europäische Offiziere in Führungspositionen, eigene Logistik, eigene Aufklärung, mehr militärische Produktion. Länder wie Frankreich, Großbritannien, Polen und die nordischen Staaten ziehen mit.

Doch die Lücken sind offensichtlich. Bei Aufklärung, Satelliten, Raketenwarnsystemen und vor allem bei der nuklearen Abschreckung bleibt Europa abhängig. Deshalb laufen Gespräche darüber, ob Frankreich seine Abschreckung ausweiten könnte. Auch innenpolitisch wird es konkret. Die Wiedereinführung der Wehrpflicht steht wieder auf der Agenda. Gleichzeitig wird die Produktion von Waffen und Ausrüstung beschleunigt. Der Wandel läuft bereits. Übungen werden zunehmend von europäischen Streitkräften geführt, Kommandoposten neu besetzt. Trotzdem bleibt die Unsicherheit. Die NATO ist auf die USA aufgebaut, von der Spitze bis zur Infrastruktur. Europa bereitet sich vor, diesen Platz zu füllen. Nicht aus Stärke, sondern weil die Alternative fehlt.

 

[Ivo2]

Ein „Swing State“ in der Nato: Die neue Macht der Türkei in der Verteidigungsallianz
Die Beziehungen zwischen der Türkei und der Nato haben in der Ära Erdoğan viele Schrammen erhalten. Doch rücken die geopolitischen Veränderungen Ankara stärker in den Fokus der Allianz. Auch in der Türkei hat sich das Selbstverständnis geändert.


Mit diesem Gipfel wird sich der türkische Präsident, Recep Tayyip Erdoğan, ein weiteres Denkmal setzen. Wenn sich die Mitglieder der Nato-Allianz im Juli in Ankara treffen, soll der umstrittene Präsidentenpalast, den sich Erdoğan auf den Leib schneidern ließ, als Kulisse und Tagungsort dienen. Es wird sich also viel um Symbolik drehen, zumal der Nato-Gipfel in diesem Jahr zu einem kritischen Zeitpunkt stattfindet. Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine, der Iran-Krieg und die verbalen Angriffe von US-Präsident Donald Trump auf die Allianz verändern nicht nur die Sicherheitsarchitektur, sondern auch die Erwartungen an die Nato. Mittendrin: Die Türkei, die sich im Rahmen dieses Verteidigungsbündnisses neu erfindet.

Türkei kann Eurofighter kaufen
Vor Kurzem gab der türkische Verteidigungsminister, Yaşar Güler, das Programm für den Nato-Gipfel bekannt. Die Mitglieder sollen sich bei diesem Treffen nochmals und nachdrücklich dem Artikel 5, also dem Bündnisfall, verpflichten. Neben einer Erhebung militärischer Kapazitäten sowie einer Evaluierung der Verteidigungsausgaben will Ankara den Fokus auf Europa legen und sich als verlässlicher Sicherheitspartner offerieren – als Konfliktmanager und diplomatischer Vermittler. Eine Rolle, die Ankara im Ukraine- und während des Iran-Krieges offensiv eingenommen hat.

Nicht nur deswegen ist die Bedeutung der Türkei innerhalb der Nato zuletzt gestiegen. Während Trump sogar die Mitgliedschaft der USA infragestellt, sucht Ankara eine Rolle als Richtungsgeber. Obwohl das Land die zweitgrößte Nato-Armee stellt, war es in der bisherigen Geschichte des Bündnisses „nur ein Mitglied“, wie die „Hürriyet“ jüngst zusammenfasste.

Ein „Swing State“ in der Nato: Die neue Macht der Türkei in der...

Die Beziehungen zwischen der Türkei und der Nato haben in der Ära Erdoğan viele Schrammen erhalten. Doch rücken die geopolitischen Veränderungen Ankara stärker in den Fokus der Allianz. Auch in...

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