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NATO

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Drohnenträger "Anadolu"


Reaktion auf Russland: Türkei schickt ihr größtes Kampfschiff von Kiel nach Lettland​

 
General Hodges spricht von Sabotage – Scharfer Vorwurf während NATO-Gipfel
Der ehemalige Oberbefehlshaber der US Army Europe, General a.D. Ben Hodges, erhebt einen schweren Vorwurf. Sein Zug in den Niederlanden sei während des NATO-Gipfels Ziel eines russischen Sabotagetrupps gewesen. Details zum Ablauf nannte er nicht öffentlich, doch die politische Botschaft ist klar. Hodges fordert ein Umdenken im Umgang mit solchen Vorfällen. Die westlichen Regierungen dürften das nicht länger wie einen Tatort behandeln, sagte er sinngemäß, sondern müssten Konsequenzen gegenüber Russland verhängen. Für ihn geht es nicht um isolierte Zwischenfälle, sondern um eine strategische Herausforderung. Sabotageakte im Umfeld eines NATO-Treffens wären ein direkter Affront gegen das Bündnis. Der Vorwurf fällt in eine Phase angespannter Beziehungen zwischen Russland und dem Westen. Ob offizielle Stellen den Angriff bestätigen, ist bislang offen. Doch allein die Wortmeldung eines so erfahrenen Militärs verschärft die Lage.

 
Estland: Russischer Eisbrecher verletzte Seegrenze
Ein russischer Eisbrecher hat nach Angaben des estnischen Außenministeriums unerlaubt die Seegrenze zum benachbarten EU- und NATO-Land Estland überschritten. Das Schiff „Murmansk“ solle am 28. Februar ohne Genehmigung nahe der Ostsee-Insel Vaindloo in estnische Hoheitsgewässer eingedrungen sein, um einen im Eis festsitzenden Tanker zu befreien. Eine vorherige Benachrichtigung darüber sei nicht erfolgt, teilte das Ministerium gestern mit.

Der Eisbrecher habe weder dem Außenministerium noch der estnischen Marine das Einlaufen in estnische Hoheitsgewässer mitgeteilt und auch nicht auf Funksprüche regiert. Der Eisbrecher habe sich vier Minuten lang in estnischen Gewässern aufgehalten, hieß es in der Mitteilung.

Das Außenministerium in Tallinn bestellte wegen des Vorfalls den Geschäftsträger der russischen Botschaft ein und überreichte eine diplomatische Note.

Estland: „Klare und unmissverständliche Regeln“
„Mit dieser Note erinnern wir die Russische Föderation daran, dass in estnischen Hoheitsgewässern, auch während der Eisbrechersaison, klare und unmissverständliche Regeln gelten“, sagte Außenminister Margus Tsahkna. Deren Einhaltung sei für alle verpflichtend, um künftige Verstöße gegen die Verfahrensregeln zu vermeiden.

 
NATO erhöht Einsatzbereitschaft der Raketenabwehr
Die NATO erhöht wegen des iranischen Raketenbeschusses auf die Türkei die Alarm- und Einsatzbereitschaft ihrer ballistischen Abwehrsysteme. Das teilte ein Sprecher des militärischen Hauptquartiers im belgischen Mons gestern mit. Zuvor hatte das westliche Verteidigungsbündnis ihre Einschätzung bekräftigt, dass eine in Richtung Türkei fliegende iranische Rakete bewusst auf das NATO-Mitglied abgefeuert worden war.

Auf die Frage, ob die ballistische Rakete absichtlich Ziele in der Türkei ins Visier genommen habe, antwortete der Sprecher des obersten NATO-Kommandos in Europa, Martin O’Donnell, mit „Ja“.

Türkei ging von fehlgeleiteter Rakete aus
Die aus dem Iran abgefeuerte Rakete war von einem NATO-Abwehrsystem zerstört worden. Die NATO hatte den Iran umgehend dafür verurteilt, die Türkei „ins Visier zu nehmen“. Aus türkischen Regierungskreisen verlautete allerdings zunächst, die Rakete habe nicht die Türkei zum Ziel gehabt, sondern eine Militärbasis auf Zypern. Die Rakete sei wohl „vom Kurs abgekommen“. Das türkische Außenministerium bestellte wegen des Vorfalls den iranischen Botschafter ein.

 
Die NATO wird ein gemeinsames Militärmanöver mit Serbien abhalten.
Die NATO wird im Mai dieses Jahres eine gemeinsame Übung mit der serbischen Armee abhalten, gab das NATO Joint Force Command in Neapel, Italien, bekannt.

Das Kommando gab bekannt, dass die Übung auf Einladung Serbiens stattfinden wird.

„Wir begrüßen die Möglichkeit für serbisches und verbündetes Militärpersonal, im Mai gemeinsam in Serbien zu trainieren. Die Übung findet auf dem Truppenübungsplatz Borovac in Serbien statt, der von den serbischen Streitkräften intensiv zur Vorbereitung von Einheiten auf internationale Missionen, einschließlich UN-Friedensmissionen, genutzt wird. Diese Übung erfolgt auf Einladung Serbiens und unter voller Achtung seiner erklärten Politik der militärischen Neutralität“, teilte das NATO-Kommando mit.

„Wir respektieren die Neutralität Serbiens.“
Der Befehlshaber der NATO-Streitkräfte in Neapel, Admiral George Wikoff, besuchte am Freitag Belgrad und traf sich mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Serbien und dem Bündnis unter Wahrung der militärischen Neutralität des Landes.

Vučić erklärte auf Instagram, er habe während des Treffens die Bedeutung der KFOR-Mission für die Wahrung von Frieden und Sicherheit, insbesondere zum Schutz der serbischen Gemeinschaft im Kosovo, hervorgehoben. Er sagte, die Stabilität in der Region hänge von einem fortgesetzten Dialog und dem Aufbau gegenseitigen Vertrauens zwischen den Beteiligten ab.

 
Der letztklassigste, beschissenste, unfähigste, korrupteste, kriminellste, rassistischste usw. Präsident den die USA je hatte. Nebenbei noch weltgrößtes A....loch und weltgrößter Lügner
Trump warnt NATO vor „sehr schlechter Zukunft“ ohne Einsatz in Straße von Hormus
US-Präsident Donald Trump fordert von NATO-Partnern mehr Unterstützung im Iran-Konflikt. Verbündete sollten bei der Sicherung von Öltransporten in der Straße von Hormus helfen. Ohne Hilfe drohe der Allianz eine „sehr schlechte Zukunft“, warnte Trump.

Seit Ende Februar greifen Israel und die USA den Iran an. Nuklearanlagen und Militäreinrichtungen wurden zerstört, Führungsfiguren des Regimes in Teheran ausgeschaltet. An der Staatsspitze folgt Modschtaba Chamenei auf seinen getöteten Vater Ajatollah Ali Chamenei. Die iranischen Streitkräfte und Revolutionsgarden nehmen Israel und die Golfstaaten unter Beschuss und blockieren die Straße von Hormus, durch die rund ein Fünftel des weltweiten Öl- und Flüssiggastransports verläuft.

 
NATO-Austritt als Schnellschuss – und die Realität dahinter
Die Aussage kommt gewohnt selbstbewusst daher. Ein möglicher Austritt der Vereinigten Staaten aus der NATO sei etwas, das man einfach entscheiden könne, sogar ohne den Kongress. Doch genau das stimmt nicht. Ein solcher Schritt ist rechtlich gebunden und kann nicht allein vom Präsidenten beschlossen werden. Es braucht die Zustimmung des Kongresses. Diese Grenze ist klar festgelegt und wurde in den vergangenen Jahren noch einmal ausdrücklich gestärkt. Trotzdem wird die Vorstellung verbreitet, man könne außenpolitische Grundentscheidungen im Alleingang treffen. Das ist nicht nur ungenau, sondern vermittelt ein falsches Bild darüber, wie politische Macht tatsächlich funktioniert. Die NATO ist kein loses Abkommen, sondern ein Bündnis mit klaren Regeln und Verfahren. Wer hier von schnellen Entscheidungen spricht, ignoriert die Realität der eigenen Verfassung. Genau darin liegt das Problem. Aussagen wirken stark, halten einer Überprüfung aber nicht stand.

 
Miller redet – die Antwort bleibt aus
Laura Ingraham von FOX-News stellt die Frage direkt: Haben NATO-Partner konkrete Zusagen gemacht. Stephen Miller antwortet, ohne zu antworten. kein Datum, keine Zusage. Stattdessen der Verweis auf Trump und auf die angeblich fehlende Bereitschaft Europas, mehr zu leisten. Miller sagt: „Präsident Trump war sehr klar in seiner Haltung zur NATO und zur Bereitschaft europäischer Länder, mehr zu leisten. Besonders nach allem, was wir in der Ukraine getan haben.“ Das ersetzt die Antwort, liefert sie aber nicht. Die Ukraine wird zum Maßstab gemacht und gleichzeitig zum Vorwurf. Für was eigentlich Europa habe nicht genug getan, das ist die Botschaft. Die eigentliche Frage bleibt unbeantwortet. Ob überhaupt jemand zugesagt hat, bleibt offen. Genau diese Lücke ist entscheidend. Der Ton hat sich verschoben. Unterstützung gilt nicht mehr als selbstverständlich, sondern als Forderung. Wer nicht sichtbar nachzieht, steht sofort unter Druck. Ein Bündnis, das nach außen Stabilität zeigen soll, steht intern sichtbar unter Spannung.

 
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