News aus Polen

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Polen errichtet Denkmal für Opfer der Wolhynien-Massaker
Die polnische Regierung hat die Errichtung eines Denkmals für die Opfer der von ukrainischen Kämpfern im Zweiten Weltkrieg verübten Massaker in der Region Wolhynien angekündigt.

„In Warschau wird eine Gedenkmauer errichtet, mit einer ewigen Flamme und den Namen aller gefundenen und identifizierten Opfer“, sagte Regierungschef Donald Tusk gestern in einer Videobotschaft anlässlich des nationalen Wolhynien-Gedenktages.

Mehr als 100.000 Tote
Nach polnischen Angaben hatte die Ukrainische Aufständische Armee (UPA) zwischen 1943 und 1945 in Wolhynien Massaker an Zehntausenden ethnischen Polen verübt. Historiker sprechen von bis zu 100.000 Getöteten. Bei Vergeltungsangriffen sollen bis zu 12.000 Ukrainer getötet worden sein.

Tusk bezeichnete die Gewalttaten der UPA in seiner Videobotschaft als einen „Völkermord“, begangen von „ukrainischen Nationalisten“. Wolhynien gehörte bis 1939 zu Polen. Durch den Hitler-Stalin-Pakt wurde die Region der ukrainischen Sowjetrepublik zugeschlagen. Heute liegt die Region in der Westukraine.

Schwelender Streit mit der Ukraine
Der seit Jahrzehnten schwelende Streit über die Weltkriegsvergangenheit zwischen Warschau und Kiew war in den vergangenen Wochen eskaliert. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sorgte Ende Mai mit der Benennung einer ukrainischen Armee-Einheit nach der UPA in Polen für Empörung. Polens rechtsnationaler Präsident Karol Nawrocki entzog seinem ukrainischen Kollegen daraufhin die höchste polnische Auszeichnung.

Polen errichtet Denkmal für Opfer der Wolhynien-Massaker

orf.at

 

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Polen fängt russisches Aufklärungsflugzeug über Ostsee ab
Polnische Kampfflugzeuge haben heute über der Ostsee in internationalen Gewässern ein russisches Aufklärungsflugzeug abgefangen. „Das ist der erste russische Versuch seit Langem, sich unserer Seegrenze zu nähern, um unsere Luftverteidigung zu testen“, sagte der polnische Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz.

Der Vorfall ereignete sich seinen Angaben zufolge etwa 30 Kilometer vor der Küste des Badeorts Ustka. Den Informationen zufolge nahmen zwei polnische Kampfflugzeuge Kontakt mit der russischen Maschine des Typs Iljuschin Il-20M auf und forderten sie auf, das Gebiet zu verlassen. Daraufhin sei das Aufklärungsflugzeug nach Russland abgedreht.

Der Vorfall zeige, dass Russland „ständig hybride Kriegsführung betreibt, Aufklärung durchführt und sich feindselig gegenüber allen Ländern des Nordatlantikbündnisses verhält“, fügte der Verteidigungsminister hinzu. Polen hat Russland seit dem Einmarsch in die Ukraine 2022 wiederholt „hybride Kriegsführung“ vorgeworfen.

Polen fängt russisches Aufklärungsflugzeug über Ostsee ab

orf.at

 

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Polens Präsident stoppt Ehe ohne Trauschein
Polens rechtskonservativer Präsident Karol Nawrocki hat die vom Parlament beschlossene Ehe ohne Trauschein gestoppt. Er legte sein Veto gegen das Gesetz über eingetragene Partnerschaften ein.

Er sei nicht gegen die Regelung rechtlicher Fragen für unverheiratete Paare, sagte er heute in einer Videobotschaft. Doch das Gesetz schaffe eine „Quasiehe“ und könne nicht mit seiner Zustimmung rechnen.

Die Regelung zählt zu den Reformen, die die Mitte-links-Koalition von Regierungschef Donald Tusk bei ihrem Amtsantritt versprochen hatte. Sie sieht vor, dass zwei volljährige Personen vor einem Notar einen Vertrag schließen können.

Sollte auch für gleichgeschlechtliche Paare gelten
Nach Eintragung beim Standesamt können beide Partner den Güterstand wählen und die Unterhaltspflicht festlegen. Sie haben das Recht auf Nutzung der gemeinsamen Wohnung, dürfen auf medizinische Informationen des Partners zugreifen und als dessen Bevollmächtigter handeln. Die eingetragene Lebenspartnerschaft gilt auch für gleichgeschlechtliche Paare.

Polens Präsident stoppt Ehe ohne Trauschein

orf.at

 

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Spaltung von Polens rechtskonservativer PiS
Polens größte Oppositionspartei PiS hat sich gespalten. Wie heute bekanntwurde, werden mehr als 30 Abgeordnete um den Ex-Regierungschef Mateusz Morawiecki die rechtskonservative PiS nach einem internen Richtungsstreit verlassen.

Die genaue Zahl stehe noch nicht fest, sagte Parteichef Jaroslaw Kaczynski in Warschau. Ob auch Morawiecki darunter ist, ließ er offen.

Konflikt über Ausrichtung der Partei
Hintergrund ist ein Konflikt über die künftige Ausrichtung der Partei. Im März hatte der 77 Jahre alte Kaczynski den rechten Hardliner Przemyslaw Czarnek zum Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten bei der Parlamentswahl 2027 gekürt.

Die Nominierung zeigte, dass Kaczynski darauf spekuliert, Wähler rechtsradikaler Parteien für sich zu gewinnen. Von dieser Entscheidung fühlt sich der wirtschaftsliberale Vizeparteichef Morawiecki düpiert.

Morawiecki wollte gemäßigteren Kurs
Gemeinsam mit anderen gemäßigten PiS-Vertretern gründete er im Frühjahr eine Gruppierung mit dem Namen „Entwicklung Plus“. Die PiS müsse wieder zu einer großen Mitte-rechts-Partei werden, forderte er.

Spaltung von Polens rechtskonservativer PiS

orf.at

 

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Polen: Höchstgericht stoppt gleichgeschlechtliche Ehe
In Polen hat sich das Verfassungsgericht gegen die Anerkennung von im Ausland geschlossenen gleichgeschlechtlichen Ehen ausgesprochen.

Die entsprechende Verordnung von Innenminister Marcin Kierwinski sei nicht verfassungskonform, urteilte das Gericht in Warschau heute. Die polnische Verfassung definiert die Ehe als Bund zwischen Mann und Frau.

Im November hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass EU-Staaten in anderen Mitgliedsländern geschlossene gleichgeschlechtliche Ehen anerkennen müssen. Unionsbürgerinnen und Unionsbürger müssten die Gewissheit haben, ihr Familienleben in verschiedenen EU-Ländern fortsetzen zu können, entschieden die Richterinnen und Richter in Luxemburg.

Das gehöre zu ihrem Recht, sich in der EU frei bewegen zu können. Geklagt hatten zwei Männer, die 2018 in Berlin geheiratet hatten.

PiS-Abgeordnete aktivierten Verfassungsgericht
Im März entschied das oberste Verwaltungsgericht Polens, dass in anderen EU-Mitgliedsstaaten geschlossene gleichgeschlechtliche Ehen vom polnischen Staat anerkannt werden müssen. Damit setzte das Gericht das EuGH-Urteil in polnisches Recht um. Die Anordnung von Innenminister Kierwinski, der alle Standesämter hätten Folge leisten müssen, sollte Ende August in Kraft treten.

Polen: Höchstgericht stoppt gleichgeschlechtliche Ehe

orf.at

 

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Tusk: Offenbar russische Rakete in Polen niedergegangen
Bei dem im Osten Polens niedergegangenen Flugobjekt handelt es sich dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk zufolge offenbar um eine russische Rakete.

„Alles deutet darauf hin, dass es sich um eine russische ballistische Rakete vom Typ Kh-101 handelte“, sagte Tusk heute. „Aber wir wollen hundertprozentig sicher sein, um welchen Raketentyp es sich handelt und wer sie abgefeuert hat.“

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verurteilte den Einschlag einer mutmaßlich russischen Rakete als inakzeptable Verletzung des Luftraums der Europäischen Union.

Die polnische Polizei fand in einem Feld einen Krater und Trümmerteile eines unbekannten Objekts. Dieses war während der russischen Angriffe auf die Ukraine vom Radar des Militärs im polnischen Luftraum erfasst worden, bevor es verschwand. Die Einschlagstelle liegt laut Angaben etwa 80 Kilometer entfernt von der Grenze zur Ukraine.

Tusk: Offenbar russische Rakete in Polen niedergegangen

orf.at

 

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Polens PiS spaltet sich: Morawieckis riskanter Solo-Trip
Der polnische Ex-Premier bricht mit seiner politischen Heimat. Sein ewiger Gegner Tusk freut sich. Doch Morawiecki könnte auch ihm zur Konkurrenz werden.
Fünf Tage nach der öffentlichen Eskalation mit PiS-Chef Jarosław Kaczyński setzte Mateusz Morawiecki ein Zeichen: In einem Kurzvideo präsentierte der frühere Ministerpräsident das Logo seiner neuen Bewegung „Rozwój Plus“ – auf Deutsch „Entwicklung Plus“. Kompromissbereit und wirtschaftsliberal will man sein; online wirbt man für ein offenes Treffen am Freitag in Warschau. Gemeinsam wolle man Ideen für ein „ambitioniertes, leistungsfähiges und modernes Polen“ entwickeln.

Damit ist die Spaltung einer der prägendsten Parteien Polens und einer der einflussreichsten rechtskonservativen politischen Parteien in Europa besiegelt. Die nationalkonservative PiS, die zuletzt von 2015 bis 2023 regierte, die Justiz nach ihren Vorstellungen umbaute und die Pressefreiheit einschränkte, verliert ihren prominentesten Politiker nach Parteichef Kaczyński. Morawiecki kündigte gemeinsam mit rund 40 Abgeordneten die Gründung einer eigenen Fraktion im Sejm, der ersten Kammer des Parlaments, an. Der nächste Schritt dürfte eine neue Partei sein.

Polens PiS spaltet sich: Morawieckis riskanter Solo-Trip

Der polnische Ex-Premier bricht mit seiner politischen Heimat. Sein ewiger Gegner Tusk freut sich. Doch Morawiecki könnte auch ihm zur Konkurrenz werden.

kurier.at

 

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Polen: Abgestürztes Geschoß war russische Rakete
Bei einer über Polen abgestürzten Rakete handelt es sich nach Angaben der Regierung in Warschau tatsächlich um einen russischen Marschflugkörper.

„Ich habe mit dem Einsatzleiter, General Ireneusz Nowak, gesprochen, und wir können mit voller Verantwortung bestätigen, dass es sich um eine russische Ch-101-Rakete handelt“, sagte Vizeverteidigungsminister Cezary Tomczyk gestern Abend dem Radiosender Rmf.fm.

Das sei ein Marschflugkörper, der potenziell sehr gefährlich sei und auch Atomsprengköpfe transportieren könne. Die Rakete sei beim Aufprall explodiert, so Tomczyk.

Während schwerer russischer Luftangriffe auf die Ukraine war das Flugobjekt in den Luftraum des NATO-Staats Polen eingedrungen und abgestürzt. Der Absturzort auf einem Feld nahe dem Ort Tarnawa Kolonia liegt südlich der Stadt Lublin und 90 Kilometer von der Grenze zur Ukraine entfernt. Es gab keine Verletzten.

Polen: Abgestürztes Geschoß war russische Rakete

orf.at

 

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Die beiden polnischen Rassisten beleidigen und bedrängen einen ukrainischen Teenager. Doch der Schaffner und mehrere Passagiere stellen sich den beiden in den Weg - und dann fliegen die Rassisten raus. So und nicht anders.

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Attacken gegen Ukrainer in Polen: Am Ende der Nettigkeiten zwischen Nachbarn
Nach dem russischen Überfall war in Polen die Solidarität mit den ukrainischen Geflüchteten groß. Doch inzwischen hat sich die Stimmung verändert. Beleidigungen und gewaltsame Übergriffe nehmen zu

Als Olga Stepanowa nach Beginn der russischen Invasion im Jahr 2022 mit ihren beiden Töchtern aus der ukrainischen Metropole Charkiw nach Warschau flieht, erlebt sie etwas, mit dem sie nicht gerechnet hat. "Als wir damals ankamen, hat uns Polen mit offenen Armen empfangen", sagt die 40-Jährige. "Wenn man die Straße entlangging und eine kleine ukrainische Flagge oder ein ukrainisches Armband trug, kamen die Leute auf einen zu und umarmten einen. Das war unglaublich."

Doch diese Zeit ist vorbei. Allein in den ersten sechs Monaten dieses Jahres wurden laut polnischer Polizei 180 Anzeigen wegen Beleidigungen und gewaltsamer Übergriffe erstattet. Das sind rund 30 Prozent mehr als im selben Zeitraum des Jahres 2024. Doch die Dunkelziffer ist weit höher, weil nur wenige Fälle zur Anzeige gebracht werden.

Attacken gegen Ukrainer in Polen: Am Ende der Nettigkeiten zwischen Nachbarn

Nach dem russischen Überfall war in Polen die Solidarität mit den ukrainischen Geflüchteten groß. Doch inzwischen hat sich die Stimmung verändert. Beleidigungen und gewaltsame Übergriffe nehmen zu

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