Yassir
Gesperrt
13. Dezember um 11:16
"Gestern haben die Gelbwesten damit begonnen die Zufahrten zu einzelnen Konzernen - darunter Amazon - zu blockieren. Ihre Forderung: Zahlt endlich eure Steuern! (https://bit.ly/2EgdcwC)
Nachdem die Bewegung schon seit Wochen immer wieder zentrale Autobahnen und Schnellstrassen besetzt, ist das nun ein weiterer Schritt in Richtung ökonomischer Blockade.
Diese Maßnahmen in Verbindung mit den vielfältigen Mobilisierungen auf der Strasse und dem Anfachen anderer Proteste (etwa jener der Schüler_innen und Studen_innen für freie Bildung) haben dazu geführt, dass Macron nicht nur die ursprünglichen Maßnahmen zurücknehmen musste, sondern gezwungen war soziale Zugeständnisse zu machen.
Weil er gleichzeitig nicht bereit ist, die von ihm abgeschaffte Vermögenssteuer wieder einzuführen und die neuen Steuerprivilegien für Konzerne und Reiche zurückzunehmen, wird dadurch das Defizit Frankreichs um 10 bis 20 Mrd (so die Bandbreite der Schätzungen) steigen.
Doch die Angst vor Instabilität und einem "unregierbaren" Frankreich hat nun nach den Unternehmern und der Regierung in Frankreich auch die EU-Kommission erfasst:
Dazu heißt es im Standard: "In Brüssel, wo die politische Instabilität Frankreichs wachsende Besorgnis bewirkt, hat der Finanzkommissar Moscovici bereits Entgegenkommen [bei den Defizit-Vorgaben] signalisiert." (https://bit.ly/2EifpaK).
All das zeigt: Die seit Jahren vorgebetete Alternativenlosigkeit zur neoliberalen Kürzungspolitik bei denen unten wird aufgesprengt, sobald breite Massen aktiv werden und die gesellschaftlichen Zumutungen, die uns aufgezwungen werden, zurückweisen.
Die Neuanordung der Konfliktachse zwischen oben und unten, statt der Spaltung der Gesellschaft nach Geschlecht, Herkunft und Glauben, erhöht auch den Druck, dass die Rechte ihr Gesicht und ihre Politik für Unternehmer offenlegen muss:
Gestern forderte Marine Le Pen, die zu Beginn noch die Straßenproteste unterstützt hatte, die Gelbwesten auf ihren Mobillisierungen zu beenden und stattdessen ihren Protest an den Wahlurnen kundzutun. Damit unterstützt in der Nationalversammlung nur noch die Linke (Jean-Luc Mélenchon, PCF,...) die Bewegung.
Wichtig für die weitere Entwicklung wird sein, ob es gelingt den Protest nach der Unterbrechung der Städte, des Verkehrs und der Bildungseinrichtungen auch in die Orte der Produktion und Dienstleistungserbringung selbst zutragen.
Breite Streiks würden für viele erst die Zeit und den Raum schaffen, um politisch diskutieren zu können und sich hör- und sichtbar zu machen.
Umso entäuschender erscheint es, dass bisher wichtige Teile der Gewerkschaften (wie die Führung des immer noch größten Verbandes CGT) nicht bereit sind, voll in die Auseinandersetzung mit der autoritär-neoliberalen Regierung von Macron zu treten.
Wichtig wird daher, ob es gelingt den morgigen Aktionstag der CGT von unten mit Leben zu füllen und Druck für einen offenen Konflikt herzustellen. Eine wichtige Dynamik in diese Richtung hat bereits eingesetzt: seit heute werden zentrale Häfen in Frankreich bestreikt (Marseille, Rouen,...)."
so also die große gewerkschaften kommen nicht um die proteste stark zu machen aber jetzt es gibt merh druck und die menschen in frankreich hörennicht auf mit protest es ist universell es geht um alles.
"Gestern haben die Gelbwesten damit begonnen die Zufahrten zu einzelnen Konzernen - darunter Amazon - zu blockieren. Ihre Forderung: Zahlt endlich eure Steuern! (https://bit.ly/2EgdcwC)
Nachdem die Bewegung schon seit Wochen immer wieder zentrale Autobahnen und Schnellstrassen besetzt, ist das nun ein weiterer Schritt in Richtung ökonomischer Blockade.
Diese Maßnahmen in Verbindung mit den vielfältigen Mobilisierungen auf der Strasse und dem Anfachen anderer Proteste (etwa jener der Schüler_innen und Studen_innen für freie Bildung) haben dazu geführt, dass Macron nicht nur die ursprünglichen Maßnahmen zurücknehmen musste, sondern gezwungen war soziale Zugeständnisse zu machen.
Weil er gleichzeitig nicht bereit ist, die von ihm abgeschaffte Vermögenssteuer wieder einzuführen und die neuen Steuerprivilegien für Konzerne und Reiche zurückzunehmen, wird dadurch das Defizit Frankreichs um 10 bis 20 Mrd (so die Bandbreite der Schätzungen) steigen.
Doch die Angst vor Instabilität und einem "unregierbaren" Frankreich hat nun nach den Unternehmern und der Regierung in Frankreich auch die EU-Kommission erfasst:
Dazu heißt es im Standard: "In Brüssel, wo die politische Instabilität Frankreichs wachsende Besorgnis bewirkt, hat der Finanzkommissar Moscovici bereits Entgegenkommen [bei den Defizit-Vorgaben] signalisiert." (https://bit.ly/2EifpaK).
All das zeigt: Die seit Jahren vorgebetete Alternativenlosigkeit zur neoliberalen Kürzungspolitik bei denen unten wird aufgesprengt, sobald breite Massen aktiv werden und die gesellschaftlichen Zumutungen, die uns aufgezwungen werden, zurückweisen.
Die Neuanordung der Konfliktachse zwischen oben und unten, statt der Spaltung der Gesellschaft nach Geschlecht, Herkunft und Glauben, erhöht auch den Druck, dass die Rechte ihr Gesicht und ihre Politik für Unternehmer offenlegen muss:
Gestern forderte Marine Le Pen, die zu Beginn noch die Straßenproteste unterstützt hatte, die Gelbwesten auf ihren Mobillisierungen zu beenden und stattdessen ihren Protest an den Wahlurnen kundzutun. Damit unterstützt in der Nationalversammlung nur noch die Linke (Jean-Luc Mélenchon, PCF,...) die Bewegung.
Wichtig für die weitere Entwicklung wird sein, ob es gelingt den Protest nach der Unterbrechung der Städte, des Verkehrs und der Bildungseinrichtungen auch in die Orte der Produktion und Dienstleistungserbringung selbst zutragen.
Breite Streiks würden für viele erst die Zeit und den Raum schaffen, um politisch diskutieren zu können und sich hör- und sichtbar zu machen.
Umso entäuschender erscheint es, dass bisher wichtige Teile der Gewerkschaften (wie die Führung des immer noch größten Verbandes CGT) nicht bereit sind, voll in die Auseinandersetzung mit der autoritär-neoliberalen Regierung von Macron zu treten.
Wichtig wird daher, ob es gelingt den morgigen Aktionstag der CGT von unten mit Leben zu füllen und Druck für einen offenen Konflikt herzustellen. Eine wichtige Dynamik in diese Richtung hat bereits eingesetzt: seit heute werden zentrale Häfen in Frankreich bestreikt (Marseille, Rouen,...)."
so also die große gewerkschaften kommen nicht um die proteste stark zu machen aber jetzt es gibt merh druck und die menschen in frankreich hörennicht auf mit protest es ist universell es geht um alles.
