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Meiner Meinung nach lässt sich schon eine Einhaltliche linie der Rechtspopulisten ausmachen. Der zitierte Eingangsartikel stellt es gut dar. Wenn in ungarn, Serbien und sonstwo die Rechtspopulisten/Radikalen den Trend verschlafen haben, dann sagt das meiner Meinung nach wenig über den Rest Europas aus.
Die einheitliche Linie begründet sich doch in erster Linie auf die Ablehnung von Muslimen und deren Einfluß im eigenen Land. Man will keine Moscheen, keine Gebetsräume und vor allen Dingen keine Parallelwelten. Wenn also ein Strache (A), Dewinter (B), Stadtkewitz (D) und der Schwede Ekeroth nach Israel fahren, dann diente diese Reise nach Jerusalem in erster Linie einer Selbtsprofilierung. Man darf nicht vergessen, dass einige dieser Gruppierungen vor nicht all zu langer Zeit durch eine massive Antiisraelische Haltung aufgefallen sind. Ständige Schwenks sind bei Rechtspopulisten nicht unüblich. Ich schrieb ja dazu in etwa: „Der Feind meines Feindes…“. Man ist also weniger echter Supporter Israels, sondern nutzt Israel um seinen populistischen Dreck nachhaltig zu befeuern.
Die Abweichungen dieser Linie werden bei außenpolitischen Fragen deutlich. Ein Wilders z.B. fordert offen die Vertreibung von Palästinensern nach Jordanien und die Demokratiebewegung interessiert ihn einen Dreck. Ein Strache hingegen unterstützt die Demokratiebewegung in den arabischen Staaten. Es ist davon auszugehen das sich hier unterschiedliche außenpolitische Strategien abbilden würden.
Die Antiislam und AntiEU Kampagnen stehen nicht im Gegensatz zueinander sondern bilden eine Grundlage. Denn im Wesen geht es darum das Kapital vor der Verteilung an "Sozialschmarotzern" zu schützen. .
Niemand behauptet daß sie im Gegensatz zu einander stehen. Es ging um die Gewichtung. Die oben genannten bzw. auch von Dir erwähnten wären demnach nicht minder repräsentativ. Wenn also die eine populistische Gruppierung auf Pro Israel setzt, die andere aber auf Antiisrael, kann man kaum von keiner einheitlichen Linie von Rechtspopulisten in dieser Frage sprechen die eine massive Auswirkung auf außenpolitische Fragen der EU mit sich bringt. Die populistische Sicht ist wesentlich stärker auf das eigene Land ausgerichtet. Frag doch mal einen rechts populistischen Ungarn, ob er eher einen Moslem oder einen Roma als Sozialschmarotzer empfindet? Er mag sicher beide nicht, aber im populistischen Fokus steht immer ein „brennendes Thema“, als der ungarische Roma beim Ungarn. Allein diese Mentalität macht es schwierig, eine wirklich umfassende europäische Linie aller Populisten zu finden, welche mittelfristig eine echte AUPO-Wirkung erzeugt. Und mit einem wichtigen Satz leitest Du Deinen nächsten Absatz ein:
Ein schwaches Europa und auch im Hinblick darauf das FPÖ Strache auf die serbische Wählerschaft setzt und die steigende Islamfeindlichkeit sehe ich durchaus eine politische Instabilität auf den Balkan zukommen.
Zunächst einmal: Strache setzt auf Stimmen serbischer Bürger. Wie in anderen Staaten mit hohem Migrationsanteil werden solche Stimmen wichtig, wenn sich die Parteienlandschaft zerklüftet oder -wie im Falle Österreichs- hauptsächlich zwischen zwei Blöcken abspielt und der Dritte das Zünglein an der Waage darstellt. Aber kommen wir noch einmal auf Deinen Satz zurück: „Ein schwaches Europa“.
Ist denn Europa nicht schon jetzt äußerst schwach ? Was kann eine EU, die völlig zahn- und machtlose Politiker wie Catherine Ashton als EU-Außenministerin hat, die vermutlich nicht einmal Budgetfragen ihres Ministeriums ohne Zustimmung der EU-Außenminister lösen kann? Das Schicksal Bosniens wird also ohnehin nicht im Rahmen der EU gelöst, sondern im Bundeskanzleramt, im Elysee-Palast sowie in der Downing Street. Der im Moment parlamentarisch noch nicht einmal nennenswerte Impact auf die EU-Außenpolitik würde sogar die Position obiger Staaten stärken. In den genannten Staaten selbst greifen die Konservativen Mehrheitsparteien die Impulse von Populisten höchstens auf. Dieser beziehen sich aber wiederum auf Innenpolitisches. Stichwort: Burka-Verbot.
Somit steht fest, dass der aktuelle politischer Einfluß von RP weit größere Folgen für Europa und die in der EU lebenden Muslime hat, als auf das ohnehin begrenzte Interesse in BiH. Oder anders gesagt: BiH wird zerfallen, aber nicht deshalb weil ein paar Populisten aktuell große Visionen haben.
BiH wurde in seiner Geschichte seid den Osmanen immer von aussen zusammngehalten. Die Osmanen wurden von der KuK abgelost, die Kuk von Jugoslawien, Jugoslawien von der EU. Bei jedem Wechsel kam es zu kriegerischen Auseinandersetzungen.
Na da ist es doch ein erheblicher Vorteil das die bosnischen Serben nicht auf die Logistik der JNA zurückgreifen können, die ihnen erhebliche Vorteile im vergangenen Konflikt brachte. Ein wirrer Psychater der einen Genozid im Parlament ankündigt und diesen später faktisch auch vollzieht, dürfte uns allen also erspart bleiben. Moslems und Kroaten können davon nicht profitieren, weil sie militärisch genau so schlecht dastehen. Also womit sollten sie sich diesmal die Rüben einschlagen? Natürlich wäre auch die Frage ob Serbien militärisch interveniert. Aber selbst das ist recht unwahrscheinlich und wäre diesmal auch formell eine Agression, selbst wenn man als Grund den angeblichen „Schutzmachtstatus“ Serbiens als DPA-Unterzeichner voranführt. Ein Marketingtrick der mit der Realität nichts zu tun hat.
Wie erwähnt. Die Rolle der EU in BiH ist ohnehin schwach. Die tatsächlichen Entscheidungen werden von den genannten Big Three getroffen. Somit ist es völlig egal wenn sich außerhalb dieser Staaten irgendwelche Spinner zusammenrotten die heute mal für, morgen mal gegen Israel sind.
Somit ist ein Zerfallsszenario viel wahrscheinlicher und praktisch läuft es doch jetzt schon darauf hinaus. Sobald jene Institutionen die Dodik –auch und insbesondere aufgrund privater Korruption- ein Dorn im Auge sind, geschwächt sind, kann niemand eine Entscheidung in der RS vollziehen. Banja Luka widersetzt sich einfach allem, ohne das man die beeinflussen kann: Mehrwertsteuer, Bundes-Parlamentsumsetzungen u.s.w. Alle Staatsgewalt endet jeweils an den Entitätsgrenzen.
Rußland, welches bewußt Bosnien destabilisiert und die Uneinigkeit in Europa in dieser Frage weiter zu forcieren, hat Dodik hier längst freie Hand gegeben. Letzterer muss also nichts anderes machen als auf den Zerfall des Staates durch aktive Blockade hinarbeiten, bis eine Situation eingetreten ist in der eine mögliche Sezession von Teilen Europas zumindest hingenommen wird. Das alles hat aber mit Rechtspopulisten nichts zu tun, dieser Prozeß rennt schon seit 2005, als es nach beachtlichen Integrationsfragen in BiH niederging, weil Dodik sinnige Reformen torpediert.
In der EU wird es, wie schon jetzt in der Kosovo-Frage, völlig konträre Haltungen geben. Bestimmte Staaten erkennen die Sezession an, während andere Staaten dies verweigern. Das was wir also aus dem Kosovo oder Georgien kennen, würde sich hier lediglich fortsetzen. Realistisch ist z.B. eine Anerkennung einer RS-Sezession durch Rumänien, Serbien und insbesondere Rußland. Frankreich und Spanien würden so etwas eher ablehnen, auch und gerade mit Blick auf eigene Sezessionsbestrebungen im Land. Auch hier wäre der Einfluß von Populisten irrelevant, der er nicht den tagespolitischen Fokus von Populisten tangiert.
Die USA stehen vor Finanzproblemen wer also soll den zersetzenden Kräften in BiH Einhalt gebieten?
Die Zionisten und ihre Lobby nehmen alles in Kauf wenn es ums Heilige Land geht und das hört mit der küngelei mit den Rechtspopulisten sicher nicht auf.
Die zersetztenden Kräfte sind -wie erwähnt- schon seit 2005 am Werk. Also knapp 3 Jahre vor der Finanzkrise und ohne das die USA hier nennenswertes erreichen konnten. BiH ist seit langem nicht mehr im Fokus der USA, unabhängig von deren Problemen.
Den Satz mit den Zionisten verstehe ich nicht ganz. Warum sollten die Vorteile für das Heilige Land haben, wenn sie mit unbedeutenden Populisten paktieren die derzeit völlig irrelevant sind und sich auch mittelfristig kaum in relevanten europäischen Parlamenten wiederfinden. Die können sich auf ganz andere Umstände verlassen. Zu einem eine bedingungslose Unterstützung der USA, Deutschlands und der Briten. Zum anderen auch der Russen, da viele Israelis russische Wurzeln haben und sich dies sicher auch vorteilhaft darstellt.
Somit ist diese eigenartige Freundschaft wirklich schnell erklärt. Es ist nicht anzunehmen das sich Zionisten auf Gruppen verlassen, die bis gestern noch mit antisemitischen Hetzparolen auf die Straße gegangen sind, ja sogar die Intervention im Gaza-Streifen verurteilten, während sie heute um die Gunst Israels buhlen.
