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Referandum 2017

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Jezersko schrieb:
Da wird sehr viel hineininterpretiert. Ich glaube, es ist viel banaler. Viele wollen vermutlich eine Trotzreaktion setzen. Man hat "ihren" Erdogan heruntergemacht, der Türkei und den Türken ganz allgemein alles Mögliche an den Kopf geworfen. Jetzt wollte man ein Zeichen setzen: Wir lassen uns das nicht gefallen! Wir wählen was WIR wollen... usw. Dass sie das Ergebnis im Grunde gar nicht betrifft und sie die Folgen ihres Abstimmungsverhaltens nicht erleben müssen ist da sekundär.
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Bin mal gespannt wie das mit einem eventuellen Referendum über die Todesstrafe in der Türkei mit der Wahl in Europa gehandhabt werden soll.^^
Nur Stunden nach dem Referendum am Sonntag kündigte Erdogan an, seine "erste Aufgabe" sei es nun, die Todesstrafe auf die Tagesordnung zu setzen.
In Ankara bekräftigte er am Tag darauf, er würde das entsprechende Gesetz unterzeichnen, sollte das Parlament eine solche Verfassungsänderung mit der nötigen Zweidrittelmehrheit beschließen.
Für den wahrscheinlichen Fall, dass diese Mehrheit nicht zustande kommt, kündigte Erdogan an: "Dann machen wir auch dafür ein Referendum."
19.04.2017, 12:41 Uhr | Can Merey, dpa
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Rafi schrieb:
Bin mal gespannt wie das mit einem eventuellen Referendum über die Todesstrafe in der Türkei mit der Wahl in Europa gehandhabt werden soll.^^
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Zur (Wieder-)Einführung der Todesstrafe braucht er zukünftig weder Referendum noch das Parlament. Die verordnet er per Dekret.
Referenden wird es nur mehr geben, wenn er sich mind. 90% Zustimmung sicher ist.
 
Jezersko schrieb:
Zur (Wieder-)Einführung der Todesstrafe braucht er zukünftig weder Referendum noch das Parlament. Die verordnet er per Dekret.
Referenden wird es nur mehr geben, wenn er sich mind. 90% Zustimmung sicher ist.
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Nicht ganz, offiziell erst ab 2019 wenn es keine vorgezogenen Wahlen gibt. Aber der Ausnahmezustand wurde wieder verlängert, also kann er per Dekret weiterregieren. Trotzdem unterliegt auch ein Ausnahmezustand gewissen Regeln. Ich kann mir nicht vorstellen, dass er das im Alleingang macht.
 
Neue türkische Flagge:

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