Sammelthread: Israel/Nahost-Konflikt

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07.01.2005


Abbas will Korei bei Wahlsieg zum Ministerpräsidenten machen
Nach Auflösung von bisherigem Kabinett - Abbas gilt als großer Favorit für die Präsidentschaftswahl am Sonntag

Regierungschef Ahmed Korei soll nach der Wahl Abbas' weiter Ministerpräsident bleiben. Ramallah - Im Falle seines Sieges bei der palästinensischen Präsidentenwahl will der PLO-Chef Mahmud Abbas (Abu Mazen) den bisherigen palästinensischen Regierungschef Ahmed Korei (Abu Ala) erneut an die Spitze der Regierung berufen. Das teilte Abbas am Freitag vor Journalisten in Ramallah mit. Zuvor müsse das Kabinett dem Gesetz zufolge zwar zurücktreten. Anschließend wolle er Korei aber erneut zum Regierungschef ernennen.

Abbas gilt als großer Favorit für die Präsidentschaftswahl am Sonntag, bei der ein Nachfolger für den vor rund zwei Monaten verstorbenen Yasser Arafat gewählt wird. (APA)

 

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08.01.2005



Israel droht mit Stopp der Wahlerleichterungen
Carter und Rocard übergeben Warnung an Palästinenserbehörde

Jerusalem - Nach dem Tod eines israelischen Soldaten im Westjordanland hat Israel damit gedroht, seine geplanten Maßnahmen zur Erleichterung der palästinensischen Präsidentschaftwahl am Sonntag zu überdenken. Wie der israelische Rundfunk am Samstag meldete, übermittelten der ehemalige US-Präsident Jimmy Carter und der frühere französische Premierminister und heutige sozialistische Europa-Abgeordnete Michel Rocard die offizelle Warnung an die palästinensische Autonomiebehörde.

Carter und Rocard halten sich derzeit als Wahlbeobachter in den Palästinensergebieten auf. Die Drohung stammte laut israelischem Rundfunk von Dov Weisglass, dem Berater von Regierungschef Ariel Sharon.

Um eine reibungslose Wahl zu ermöglichen, hatte Israel bereits am Freitag mit dem Rückzug von Panzern und Truppen aus den wiederbesetzten Autonomiezonen in Gaza-Streifen und Westjordanland begonnen. Zudem sollten zahlreiche militärische Kontrollpunkte aufgelöst werden, um den Palästinensern lange Umwege zu den Wahlurnen zu ersparen.

Der israelische Soldat war am Freitag bei einem palästinensischen Angriff getötet worden. Unterdessen erschossen israelische Soldaten Samstag Früh an einer Straßensperre auch einen 61-jährigen Palästinenser. Zu dem Vorfall kam es laut Angaben von Ärzten und Augenzeugen, als die Soldaten an der Straßensperre das Feuer auf wartende palästinensische Fahrzeuge eröffneten, um sie zum Zurückfahren zu bewegen. (APA)

 

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08.01.2005


Zwei spanische Journalisten im Gazastreifen entführt
Nach kurzer Zeit wieder freigelassen - Korrespondent und Fotografin für israelische Agenten gehalten
Gaza/Madrid - Zwei kurzzeitig von vermummten Palästinensern beim Flüchtlingslager Khan Yunis im Gazastreifen verschleppte spanische Journalisten sind für israelische Agenten gehalten worden. Das erklärten Mitglieder der zur Al-Fatah-Bewegung gehörenden "Brigaden des Märtyrers Ahmed Abu Rish" am Samstag nach Angaben der spanischen Tageszeitung "El Mundo".

Bei den spanischen Medienvertretern handelt es sich um den Sonderkorrespondenten der Tageszeitung "El Pais", Ramon Lobo, und die Fotografin Carmen Secanella. Sie hatten im Bereich des Flüchtlingslagers Aufnahmen gemacht und wurden von drei maskierten Männern verschleppt. Diese wollten nach eigenen Angaben die Personalien der Journalisten feststellen.

Die Palästinenser rechtfertigten ihre Aktion damit, dass sie die beiden Journalisten für mögliche Mitglieder der israelischen Eliteeinheit "Mistarabim" gehalten hätten. Dabei handle es sich um verkleidete israelische Soldaten, die versuchten im Palästinensergebiet Morde zu verüben. (APA)

 

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08.01.2005


Barghuti: "Das gleiche System – nur ohne Arafat"
Mustafa Barghuti, Kandidat bei den Wahlen am Sonntag, sprach im STANDARD-Interview über sein Programm, Arafats Tod und die Chance auf Frieden
Zur Person
Mustafa Barghuti (51) ist Arzt und leitete die Palestinian Medical Relief Society (PMRS). Die PMRS bietet medizinische Versorgung für jährlich 1,3 Millionen Palästinenser.

Standard: Was bedeutet diese Wahl für die Palästinenser?

Barghuti: Diese Wahl ist definitiv wichtig, weil sie helfen kann, Probleme zu lösen und ein echtes demokratisches System zu bilden. Wir haben schon seit langer Zeit darauf hingearbeitet. Die Wahl ist der einzige Weg, die Krise im palästinensischen politischen System zu lösen.

Standard: Was sind die wichtigsten Punkte Ihres Wahlprogramms?

Barghuti: Wir wollen die Besetzung, die es nun seit 37 Jahren gibt, zu einem Ende bringen. Wir wollen eine endgültige Lösung des Konflikts erreichen, einen richtigen Frieden. Wir können uns nicht mit Zwischenlösungen zufrieden geben. Zudem wollen wir eine interne demokratische Reform verwirklichen und ein unabhängiges Rechtssystem etab^lieren. Auch die sozialen und wirtschaftlichen Probleme wie Arbeitslosigkeit und Armut müssen wir angehen und der jungen Generation Möglichkeiten geben zu lernen und zu arbeiten.

Standard: Wie wollen Sie die israelische Regierung zu Verhandlungen bewegen?

Barghuti: Indem wir einen starken internationalen Druck machen, wie das in Südafrika der Fall war. Wenn wir den Machtkampf fair und gewaltlos austragen, können wir eine neue Situation schaffen.

Standard: Wie kann eine Waffenruhe erreicht werden?

Barghuti: Auf der palästinensischen Seite gibt es schon die Bereitschaft für eine Waffenruhe, alle Gruppen sind dazu bereit. Das Problem ist Israel. Israel will keine zweiseitige Waffenruhe.

Standard: Wie ist Ihre Position zum Rückkehrrecht?

Barghuti: Das Rückkehrrecht ist ein Recht, über das nicht verhandelt werden kann. Nur über seine Realisierung kann verhandelt werden. Israel anerkennt dieses Recht bis jetzt nicht. Bevor aber ein Friedensprozess beginnen kann, muss die Besetzung beendet werden. Das hat Israel bisher aber nicht angedeutet. Im Gegenteil, Sharon hat vor Kurzem gesagt, dass die Grenzen nicht zur Waffenstillstandslinie von 1967 zurückkehren werden. Er lehnt es auch ab, sich der palästinensischen Flüchtlinge und der Frage Jerusalems anzunehmen.

Standard: Hat Arafats Tod in Ihren Augen etwas verändert?

Barghuti: Momentan haben wir das gleiche politische System wie vorher, nur ohne Arafat. Ich denke nicht, dass Mahmud Abbas (Abu Mazen) anders ist als dieses System. Wir haben in dieser Wahl zwei Ziele: Erstens wollen wir die Wahlen gewinnen, und zweitens wollen wir eine Demokratisierung des politischen Systems und eine starke demokratische Opposition schaffen. Bis jetzt hat sich nichts verändert, nicht eine einzige Person ist ausgewechselt worden. Es ist das gleiche System, nur ohne Arafat. Die Konzentration auf Arafat war so stark, dass die Menschen vergessen haben, sich das System als ein Ganzes anzuschauen. (DER STANDARD, Printausgabe, 8./9.1.2005)

 

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09.01.2005


Sharon will neue Regierung am Montag vorstellen
Koalitionsvereinbarungen mit Arbeitspartei sowie Vereinigtem Tora-Judentum der Knesset bereits vorgelegt
Jerusalem - Der israelische Ministerpräsident Ariel Sharon will seine neue Regierung an diesem Montag im Parlament in Jerusalem vorstellen. Der israelische Rundfunk meldete am Sonntag ferner, die Koalitionsvereinbarungen mit der Arbeitspartei sowie der kleineren, ultra-orthodoxen Partei Vereinigtes Tora-Judentum seien der Knesset bereits vorgelegt worden. Über sie soll am Montag abgestimmt werden.

Sharons Likud-Partei hatte nach mehreren Wochen der Verhandlungen in der Nacht auf den Freitag die Koalitionsabkommen unterzeichnet. Die strengreligiöse Partei soll nach dem Willen ihres geistlichen Oberhaupts Rabbi Josef Eljaschiw zunächst nur für drei Monate in die Regierung eintreten.

Sharons neue Regierung verfügt über eine Mehrheit von 66 der 120 Sitze im Parlament. Die Politiker des Vereinigten Tora-Judentums wollen in der dreimonatigen "Probezeit" keine Ministerposten übernehmen. Sie machten Staatsgelder für ihre religiösen Bildungseinrichtungen zur Bedingung für die Regierungsbeteiligung. Rechte Mitglieder der Likud-Partei hatten die Aufnahme der ultra-orthodoxen Fraktion, die über fünf Mandate verfügt, als Voraussetzung für eine Koalition mit der Arbeitspartei von Shimon Peres genannt.

Likud und Arbeitspartei hatten sich bereits vor mehr als drei Wochen auf die politischen Richtlinien der neuen Regierung geeinigt. Peres soll künftig Vizeministerpräsident sein, jedoch nicht offiziell Stellvertreter Sharons werden.

Sharons bisherige Koalition war im Lauf des vergangenen Jahres im Streit um den Abzug aus dem Gazastreifen sowie den Staatshaushalt 2005 nach und nach auseinander gebrochen. Er brauchte neue Koalitionspartner, um die angekündigte Räumung aller 21 Siedlungen im Gazastreifen und vier Siedlungen im nördlichen Westjordanland im kommenden Sommer verwirklichen zu können. (APA/dpa)

 

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09.01.2005


Abbas will Korei bei Wahlsieg zum Ministerpräsidenten machen
Nach Auflösung von bisherigem Kabinett

Regierungschef Ahmed Korei soll nach der Wahl Abbas' weiter Ministerpräsident bleiben. Ramallah - Im Falle seines Sieges bei der palästinensischen Präsidentenwahl will der PLO-Chef Mahmud Abbas (Abu Mazen) den bisherigen palästinensischen Regierungschef Ahmed Korei (Abu Ala) erneut an die Spitze der Regierung berufen.

Das teilte Abbas am Freitag vor Journalisten in Ramallah mit. Zuvor müsse das Kabinett dem Gesetz zufolge zwar zurücktreten. Anschließend wolle er Korei aber erneut zum Regierungschef ernennen. (APA)

 

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09.01.2005

Unfall in Armeeposten im Gaza-Streifen
Zwei Leichtverletzte bei Explosion während Wartungsarbeiten
Gaza - In der Nähe eines israelischen Armeepostens im südlichen Gaza-Streifen hat sich am Sonntag eine Explosion ereignet. Augenzeugen zufolge stand der Armeeposten nahe dem Flüchtlingslager Rafah in Flammen.

Bei der Explosion sind zwei Menschen leicht verletzt worden. Nach Armeeangaben ereignete sich die Detonation während Wartungsarbeiten; militante Palästinenser seien nicht beteiligt gewesen.

Am Sonntag wurde in den palästinensischen Autonomiegebieten ein neuer Präsident gewählt. Zur Erleichterung der Wahl hatte Israel seine Militärpräsenz im Gaza-Streifen und im Westjordanland gelockert. (APA/AP)

 

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09.01.2005



Sharon für baldiges Treffen mit neuem palästinensischen Präsidenten
Sicherheitsfragen sollen im Mittelpunkt der Begegnung stehen
Jerusalem - Der israelische Ministerpräsident Ariel Sharon will "so bald wie möglich" den neuen palästinensischen Präsidenten treffen. Das sagte ein ranghoher israelischer Beamter gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Bei der Begegnung werde es vor allem um Sicherheitsfragen im Hinblick auf den von Sharon bis Jahresende angestrebten israelischen Abzug aus dem Gaza-Streifen und aus Teilen des Westjordanlandes gehen. Als hoher Favorit der Wahl für die Nachfolge des verstorbenen Yasser Arafat am Sonntag gilt der Chef der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), Mahmud Abbas (Abu Mazen).

Nach der Wahl will Israel offenbar die Freilassung weiterer palästinensischer Häftlinge anbieten, sofern die Autonomiebehörde entschlossen gegen Raketenangriffe militanter Gruppen auf israelische Ziele vorgeht. Erste Verhandlungen sollen bereits kurz nach der Wahl am Sonntag stattfinden, wie aus Regierungskreisen verlautete.

Man werde Abbas, von dessen Wahlsieg Israel ausgeht, zur Reduzierung der Raketenangriffe eine Reihe von konkreten Schritten vorschlagen, "die er umzusetzen in der Lage ist", sagte ein hochrangiger Beamter gegenüber der Nachrichtenagentur AP. Unter anderem müssten die palästinensischen Sicherheitskräfte die Werkstätten schließen, in denen die Raketen hergestellt würden. Bei der Identifizierung dieser Werkstätten werde der israelische Geheimdienst behilflich sein.

Militante Palästinenser feuern regelmäßig so genannte Kassam-Raketen auf israelische Grenzstädte sowie auf jüdische Siedlungen und Militärposten im Gaza-Streifen ab. In der Vergangenheit richteten sie meistens geringen Schaden an, im vergangenen Jahr kosteten Angriffe auf die Stadt Sderot und die Siedlung Neve Dekalim aber erstmals fünf Menschenleben. (APA/AP)

 

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09.01.2005


Londoner Nahost-Konferenz findet Anfang März statt
Blair kündigt US-Engagement an
London - Die Londoner Nahost-Konferenz findet am 1. und 2. März statt. Dies kündigte der britische Premierminister Tony Blair am Sonntag in einem BBC-Interview an. Die Präsidentenwahlen in den palästinensischen Autonomiegebieten und die Bereitschaft der israelischen Koalitionsregierung zum Rückzug aus Teilen der besetzten Gebiete seien eine "echte Chance für Fortschritte", meinte Blair.

Sobald es eine Annäherung zwischen den beiden Konfliktparteien gebe, sei US-Präsident George W. Bush "persönlich" bereit, sich im Friedensprozess zu engagieren. "Das ist der erste Präsident der USA, der sich öffentlich zu einem palästinensischen Staat verpflichtet hat", sagte Blair. Eine Lösung des Palästina-Problems sei einer der Schlüssel zur Stabilisierung der gesamten Region.

Erneut hielt Blair an den geplanten Wahlen im Irak am 30. Jänner fest. Ungeachtet der Welle der Gewalt und der fast täglichen Attentate seien die Wahlen unverzichtbar für den Übergang des Landes zur Demokratie. Darüber bestehe nicht nur Einigkeit zwischen den USA und Großbritannien, diese Ansicht werde auch von der UNO vertreten, meinte Blair. (APA)

 

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09.01.2005



Hisbollah greift israelische Armeeposten an Libanon-Grenze an
Ein israelischer Soldat getötet - Israelische Luftwaffe bombardiert Grenzgebiet - Französischer UN-Soldat getötet
Beirut/Rashaya - Mutmaßliche Mitglieder der radikalislamischen Terrorgruppe Hisbollah haben nach eigenen Angaben bei dem Angriff am Sonntag einen israelischen Soldaten getötet. Bei einem Raketenangriff auf einen israelischen Truppentransporter seien zudem drei weitere Soldaten verletzt worden, sagte ein Hisbollah-Sprecher der Nachrichtenagentur AFP.

Der Angriff erfolgte demnach bei Sebdin im Gebiet der von Israel besetzten Shebaa-Farmen. Drei weitere Raketen seien auf eine israelische Stellung geschossen worden, sagte der Sprecher weiter.

Wie ein Hisbollah-Sprecher weiter erklärte, war die Attacke eine Reaktion auf den Beschuss eines zivilen Fahrzeuges durch israelische Soldaten am Freitag in Südlibanon. Dabei sei zwar niemand verletzt worden. "Wir haben aber schon vorher erklärt, das es niemanden erlaubt ist, auf Zivilisten zu zielen", sagte der Sprecher.

Die israelische Armee bestätigte, dass es einen Sprengstoffanschlag auf ein Patrouillenfahrzeug gegeben habe. Angaben über Opfer wurden zunächst nicht gemacht. Unmittelbar nach der Attacke hatte die israelische Armee mit Militärmaschinen und Hubschraubern das Gebiet im Bereich der Shebaa-Farmen abgesucht.

Israelische Luftwaffe bombardiert libanesisches Grenzgebiet

Als Reaktion auf einen Angriff der libanesischen Hisbollah-Miliz hat die israelische Luftwaffe am Sonntag südlibanesisches Grenzgebiet bombardiert. Zwei israelische Militärflugzeuge hätten mindestens acht Raketen auf mutmaßliche Hisbollah-Stellungen abgefeuert, berichtete die libanesische Polizei.

Französischer UN-Soldat getötet

Ein französischer UN-Offizier ist am Sonntag im Süden des Libanon erschossen worden. Wie die libanesische Polizei mitteilte, erlag der Franzose, der mit weiteren Helfern für die UNO den Waffenstillstand im Süden des Landes überwachte, seinen Schussverletzungen.

Die genauen Umstände blieben zunächst unklar. Das Grenzgebiet war am Sonntag Schauplatz eines Angriffs der schiitischen Hisbollah-Miliz auf einen israelischen Truppentransporter gefolgt von Gegenangriffen der israelischen Luftwaffe.

Bei den Shebaa-Farmen im Grenzdreieck zwischen dem Libanon, Syrien und Israel ist es in der Vergangenheit immer wieder zu gewaltsamen Zwischenfällen gekommen. Israel hatte seine Truppen im Mai 2000 nach 18-jähriger Besetzung aus der so genannten Sicherheitszone in den Süd-Libanon abgezogen. Die Vereinten Nationen legten danach die Grenze zwischen beiden Ländern neu fest. Der Libanon fordert jedoch den zusätzlichen Abzug Israels von den Shebaaa-Farmen. Die UN unterstützt die Position Israels, dass der Status des 1967 von Syrien eroberten Gebiets in künftigen Friedensverhandlungen mit Damaskus geklärt werden muss. (APA/dpa)