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Sammelthread: Israel/Nahost-Konflikt

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Israel: Ruf nach Wehrpflicht auch für Ultraorthodoxe
Vor dem Hintergrund des andauernden Krieges gegen die radikalislamische Hamas hat Israels Verteidigungsminister Joav Galant vorgeschlagen, auch Mitglieder der ultraorthodoxen jüdischen Gemeinschaft zum Militärdienst einzuberufen.

„Wir alle müssen die Last tragen“, sagte Galant gestern Abend bei einer Pressekonferenz. Es bestehe „eine unmittelbare Notwendigkeit“ für die Ausweitung des Wehrdienstes für aktive Soldaten sowie eine Verlängerung des Dienstes für Reservisten. Er werde dem Parlament aber nur dann eine Reform der Wehrpflicht vorlegen, wenn diese von „allen Koalitionspartnern“ unterstützt werde.

In Israel ist der Militärdienst verpflichtend, jedoch können ultraorthodoxe Juden, die sich in Vollzeit dem Studium der heiligen Schriften widmen, davon befreit werden. Eine Aussetzung dieser seit 1948 geltenden Ausnahme hat seit dem Beginn des Krieges am 7. Oktober neue Dringlichkeit bekommen.

orf.at

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UNO prangert „Gemetzel“ im Gazastreifen an
Als „Gemetzel“ hat der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, am Donnerstag die anhaltenden Angriffe im Gazastreifen bezeichnet. Auf beiden Seiten gebe es Kriegsverbrechen und Verstöße gegen die Menschenrechte. Die Zahl der im Gazastreifen getöteten Menschen stieg seit Kriegsbeginn nach Angaben der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde auf über 30.000. Fast 70.500 Menschen seien verwundet worden.

Türk zitierte die Opferzahlen vor dem UNO-Menschenrechtsrat in Genf und sagte, Zehntausende würden zudem vermisst und seien vermutlich unter den Trümmern ihrer Häuser begraben. Die Hamas-Zahlen lassen sich nicht unabhängig überprüfen.

Die Vereinten Nationen und andere Beobachter weisen aber darauf hin, dass sich die Zahlen der Behörde in der Vergangenheit als insgesamt glaubwürdig herausgestellt hätten. Die Angaben der Hamas-Gesundheitsbehörde unterscheiden nicht zwischen Zivilisten und bewaffneten Mitgliedern von Terrororganisationen. Israels Armee teilte auf Anfrage mit, rund „10.000 Terroristen“ getötet zu haben.

„Massaker“ bei Hilfslieferung
Am Donnerstag kam es laut Hamas neuerlich zu einem tödlichen Zwischenfall: Bei einem israelischen Militäreinsatz in Gaza-Stadt seien mindestens 50 Menschen getötet worden, die auf Lastwagen mit humanitärer Hilfe zustürzten. Ein Sprecher der Gesundheitsbehörde bezifferte die Anzahl der Toten gar auf über 100 und sprach von einem Massaker.

Ein Zeuge sagte der Nachrichtenagentur AFP, dass sich die Gewalt an einem Kreisverkehr im Westen der Stadt ereignet habe, als Tausende auf die Lastwagen zugestürmt seien. „Die Lastwagen voller Hilfsgüter kamen einigen Armeepanzern, die sich in der Nähe befanden, zu nahe, und die Menge, Tausende Menschen, stürmte einfach auf die Lastwagen zu“, sagte der Zeuge.

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Über 30.000 Tote: UNO prangert „Gemetzel“ im Gazastreifen an

Als „Gemetzel“ hat der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, am Donnerstag die anhaltenden Angriffe im Gazastreifen bezeichnet. Auf beiden Seiten gebe es Kriegsverbrechen und Verstöße gegen die Menschenrechte. Die Zahl der im Gazastreifen getöteten Menschen stieg seit Kriegsbeginn...
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Hoffnung auf den "Sturm vor der Ruhe" im Süden des Libanon
An der Grenze zwischen Israel und dem Libanon dreht sich die Eskalationsspirale. Bei Österreichs UN-Soldaten hofft man auf eine Waffenruhe in Gaza, vorerst bleibt Schutzausrüstung "am Mann". Ein Bericht aus Beirut

Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah griff jüngst zu deutlichen Worten: Wenn die Situation eskaliere, dann "wird der Himmel über Israel schwarz vor Raketen". Schon seit dem 7. Oktober liefert sich die schiitisch-libanesische Miliz, die massiv vom Iran unterstützt wird, tägliche Kämpfe mit der israelischen Armee an der israelischen Nordgrenze. Das bindet israelische Kräfte. Und es zwang rund 80.000 Israelis, die zuvor im Norden des Landes gewohnt hatten, in die Flucht. Sie leben seither in Hotels in anderen Teilen des Landes. Die große Eskalation aber, jener Krieg, über den Nasrallah in seinen Drohungen spricht, ist bisher ausgeblieben. Weder Israel noch der Iran wollten eine solche Konfrontation, heißt es – zugleich können beide nicht wirklich zurück.

Das rückt ein Land ins Zentrum, das schon in den vergangenen Jahren als akuter Krisenstaat gegolten hatte: Für den Libanon kommt neben der politisch-konfessionellen Lähmung des Landes, der Müll- und Energiekrise, dem Wirtschaftscrash und den Folgen der massiven Ammoniumnitrat-Explosion im Hafen von Beirut 2020 noch die Kriegsgefahr hinzu. Glaubt man einem CNN-Bericht, fürchten die USA noch vor dem Sommer eine Offensive Israels, sollte sich das Problem nicht diplomatisch lösen lassen. Latent war die Kriegsgefahr auch in den vergangenen Jahren stets da – nun aber wird sie zunehmend akut. Sollte ein Kampf ausbrechen, würde er, so vermuten es alle Fachleute, den aktuellen Krieg in Gaza weit in den Schatten stellen.

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Hoffnung auf den "Sturm vor der Ruhe" im Süden des Libanon

An der Grenze zwischen Israel und dem Libanon dreht sich die Eskalationsspirale. Bei Österreichs UN-Soldaten hofft man auf eine Waffenruhe in Gaza, vorerst bleibt Schutzausrüstung "am Mann". Ein Bericht aus Beirut
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Putin fordert Biden in Gaza heraus
Verschiedene Palästinensergruppen beraten in Moskau über die Zukunft des Gazastreifens. Selbst die Hamas ist dabei. Die Chancen auf eine breit getragene Lösung des Konflikts sinken dadurch.
Die russische Regierung will ihren Einfluss unter den Palästinensern stärker geltend machen. Ab diesem Donnerstag halten sich miteinander verfeindete Palästinensergruppen in Moskau auf und sollen dort an einer Nachkriegsordnung arbeiten.

Darunter ist die vom Westen anerkannte Autonomiebehörde genauso wie die Terrororganisationen Hamas und Islamischer Dschihad. Bis Samstag sollen sie in der Stadt bleiben.

Auch die USA und wichtige Golfstaaten versuchen bereits, ihre Vorstellungen für den Gazastreifen durchzusetzen. Dass sich nun auch Russland einmischt, macht die Sache aus Sicht von Experten noch komplizierter.

Alle drei Seiten verstehen sich als Vermittler in dem komplizierten Konflikt zwischen Israel und Palästinensern. Die USA setzen darauf, dass die Autonomiebehörde neu aufgestellt wird und dann eine Technokratenregierung für den Gazastreifen einsetzt. Kürzlich drängten sie dazu Ministerpräsident Mohammed Schtajjeh zum Rücktritt. Auch Saudi-Arabien, Jordanien und Ägypten setzen verstärkt auf die Autonomiebehörde.

Handelsblatt

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USA wollen „auf Antworten drängen“
Nach der Katastrophe mit Dutzenden Toten bei einem Hilfsgüterkonvoi in Gaza verlangt die US-Regierung Antworten – dazu stehe man mit der israelischen Regierung in Kontakt. Es sei das Verständnis der USA, dass eine Untersuchung im Gange sei, sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Matthew Miller, am Donnerstag. „Wir werden diese Untersuchung genau verfolgen und auf Antworten drängen.“

Zum Hergang des tödlichen Vorfalls gibt es unterschiedliche Darstellungen, die unabhängig nicht überprüfbar sind. Die von der Hamas kontrollierte Gesundheitsbehörde sprach von einem „Massaker“ durch einen israelischen Militäreinsatz, bei dem über 100 Menschen getötet und 760 verletzt worden seien. Die Menge sei gezielt angegriffen und das Feuer auf die wartende Menge eröffnet worden.

Anders die israelische Darstellung. Einem israelischen Militärsprecher zufolge gab es zwei Vorfälle: Bei dem ersten hätten sich zahlreiche Menschen um die Lastwagen gedrängt, um diese zu plündern – dabei soll es zu einem Gedränge gekommen sein. Dutzende sollen durch Rempeleien und Getrampel getötet worden seien. Zudem seien Menschen von den Lkws überfahren worden. Dann habe sich eine Gruppe trotz Warnschüssen Soldaten genähert. Diese hätten „auf diejenigen gefeuert, die eine Bedrohung darstellten“.

Bericht: Zehn Tote nach israelischen Schüssen

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Tödlicher Vorfall in Gaza: USA wollen „auf Antworten drängen“

Nach der Katastrophe mit Dutzenden Toten bei einem Hilfsgüterkonvoi in Gaza verlangt die US-Regierung Antworten – dazu stehe man mit der israelischen Regierung in Kontakt. Es sei das Verständnis der USA, dass eine Untersuchung im Gange sei, sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Matthew...
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UNRWA-Vorwürfe: UNO wartet auf Unterlagen Israels
Einen Monat nach Beginn einer Untersuchung zu Terrorvorwürfen gegen das UNO–Palästinenserhilfswerk (UNRWA) warten die Vereinten Nationen weiter auf Geheimdienstunterlagen aus Israel. Man versuche momentan, „Informationen zu bestätigen und die erhaltenen Informationen mit den Materialien der israelischen Behörden abzugleichen“, teilte die UNO gestern mit. Den Erhalt der Unterlagen erwarte man „in Kürze“.

Beteiligung an Terrorakten der Hamas
Israel wirft einem Dutzend UNRWA-Mitarbeitern vor, an den Terrorakten der islamistischen Hamas vom 7. Oktober beteiligt gewesen zu sein. Mehrere westliche Länder haben wegen der Anschuldigungen ihre Zahlungen an das UNRWA eingefroren, darunter die beiden größten Geldgeber, die USA und Deutschland. UNO-Generalsekretär Antonio Guterres nannte die Vorwürfe in der Vergangenheit glaubwürdig und versprach umfassende Aufklärung. Die Zusammenarbeit mit mehreren Angestellten sei sofort beendet worden.

Mehr als vier Wochen nach Start der internen Untersuchung planen die UNO-Ermittler nun eine Reise nach Israel, um die Informationen der Behörden zu erhalten. Bisher seien eine Reihe weiterer Unterlagen ausgewertet worden, darunter sowohl interne als auch externe Informationen anderer Länder. „Sie haben auch die von der Agentur gespeicherten Informations- und Kommunikationstechnologiedaten überprüft, darunter E-Mail-Aufzeichnungen und Informationen zu UNRWA-Fahrzeugen“, hieß es. Definitive Aussagen über die Schuld der Verdächtigten machte die UNO nicht.

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UNRWA-Vorwürfe: UNO wartet auf Unterlagen Israels

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18 Monate bedingt für antisemitische Instagram-Postings (Österreich)
Für antisemitische Postings, die - wie die vorsitzende Richterin anmerkte - "weit über das hinausgehen, was wir hier normalerweise nach dem Verbotsgesetz verhandeln", ist eine 27-jährige Frau am Donnerstag am Wiener Landesgericht zur Verantwortung gezogen worden. Die aus Oberösterreich stammende Angeklagte wurde wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung zu 18 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Die Entscheidung ist rechtskräftig.
Die Frau bekam die über sie verhängte Strafe aufgrund ihrer bisherigen Unbescholtenheit sowie ihrer geständigen Verantwortung unter Setzung einer dreijährigen Probezeit bedingt nachgesehen. "Grundsätzlich sind diese Postings inakzeptabel", hielt die Vorsitzende in der Urteilsbegründung klar und deutlich fest. Der Rechtsvertreter der Angeklagten hatte schon zu Beginn der Verhandlung offen gelegt, dass er nicht ganz freiwillig hier sei. Er vertrete üblicherweise "keine rechten Kreise, aber diesen Fall muss ich machen, weil ich als Verfahrenshelfer zugeteilt worden bin".

Die Angeklagte hatte die inkriminierten Postings im vergangenen Juli auf dem Instagram-Account der "Zeit im Bild" hinterlassen. Einen Beitrag, in dem über den Einmarsch israelischer Truppen im Westjordanland berichtet wurde, kommentierte sie zunächst mit "Tod den Juden". Drei Minuten später legte sie mit einer Anspielung auf Adolf Hitler noch nach, womit sie laut rechtskräftigem Urteil die Judenvernichtung im Dritten Reich gut hieß und Hitler glorifizierte.

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18 Monate bedingt für antisemitische Instagram-Postings

Für antisemitische Postings, die - wie die vorsitzende Richterin anmerkte - "weit über das hinausgehen, was wir hier normalerweise nach dem Verbotsgesetz verhandeln", ist eine 27-jährige Frau am Donnerstag am Wiener Landesgericht zur Verantwortung gezogen worden. Die aus Oberösterreich stammende...
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Wer sind die "Queers for Palestine?"
Postkoloniale Aktivisten und Aktivistinnen mischen bei antiisraelischen Demonstrationen mit

Als "verlorene antisemitische Seelen mit Pech beim Denken" bezeichnete der ehemalige Bundeskanzler Christian Kern jene antiisraelischen Aktivistinnen und Aktivisten, die Ende Jänner vor einem Büro im siebten Wiener Gemeindebezirk demonstrierten und dabei skandierten: "Christian Kern ist – Zionist." Kern war Ziel des Protests geworden, da sein Unternehmen angeblich mit einem israelischen Rüstungskonzern kooperiert. Allerdings ist Kern nicht mehr an der Firma beteiligt, er hat an der Adresse auch kein Büro. Mit "Pech beim Denken" meinte er, dass die Aktivistinnen und Aktivisten falsche Informationen hätten.

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Gemeinsam mit Islamisten
Doch für die Aktivistinnen und Aktivisten in Wien scheint dies keine Rolle zu spielen. Für sie geht es ausschließlich gegen Israel. Dafür marschieren sie gemeinsam mit radikalen Islamisten aus dem Umfeld der Hamas oder des sogenannten "Islamischen Staates" durch die Straßen Wiens, obwohl diese Gruppen queere Menschen zutiefst verachten und bekämpfen.

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EU-Kommission erhöht Hilfszahlungen an Palästinenser
Die EU-Kommission will in diesem Jahr weitere 68 Millionen Euro als Soforthilfe für die Palästinenser zahlen. Das Geld solle an internationale Partner wie das Rote Kreuz und den Roten Halbmond gehen, teilte die Brüsseler Behörde heute mit. Außerdem sollen nächste Woche bereits geplante 50 Millionen Euro an das in die Kritik geratene UNO-Palästinenserhilfswerk (UNRWA) ausgezahlt werden.

„Unschuldige Palästinenser sollten nicht den Preis für die Verbrechen der Terrorgruppe Hamas zahlen müssen“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. „Sie sind mit schrecklichen Bedingungen konfrontiert, die ihr Leben gefährden, weil sie keinen Zugang zu ausreichender Nahrung und anderen Grundbedürfnissen haben.“

Kritik an UNRWA
Das UNRWA hatte kürzlich gewarnt, man werde die gesamte Arbeit binnen weniger Wochen einstellen müssen, wenn zugesagte Gelder nicht bezahlt würden. Mehrere westliche Staaten, darunter auch Österreich, hatten Ende Jänner die Zahlungen an das UNRWA ausgesetzt.

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EU-Kommission erhöht Hilfszahlungen an Palästinenser

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Ivo2 schrieb:
Wer sind die "Queers for Palestine?"
Postkoloniale Aktivisten und Aktivistinnen mischen bei antiisraelischen Demonstrationen mit

Als "verlorene antisemitische Seelen mit Pech beim Denken" bezeichnete der ehemalige Bundeskanzler Christian Kern jene antiisraelischen Aktivistinnen und Aktivisten, die Ende Jänner vor einem Büro im siebten Wiener Gemeindebezirk demonstrierten und dabei skandierten: "Christian Kern ist – Zionist." Kern war Ziel des Protests geworden, da sein Unternehmen angeblich mit einem israelischen Rüstungskonzern kooperiert. Allerdings ist Kern nicht mehr an der Firma beteiligt, er hat an der Adresse auch kein Büro. Mit "Pech beim Denken" meinte er, dass die Aktivistinnen und Aktivisten falsche Informationen hätten.

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Gemeinsam mit Islamisten
Doch für die Aktivistinnen und Aktivisten in Wien scheint dies keine Rolle zu spielen. Für sie geht es ausschließlich gegen Israel. Dafür marschieren sie gemeinsam mit radikalen Islamisten aus dem Umfeld der Hamas oder des sogenannten "Islamischen Staates" durch die Straßen Wiens, obwohl diese Gruppen queere Menschen zutiefst verachten und bekämpfen.

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In Berlin und anderen Städten genau das gleiche Problem. So Leute aus den Unis, wie zb. Judith Butler, haben einiges oder viel dazu beigetragen, dass Studenten und Queers so ne absurde politische Haltung an den Tag legen.
 
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