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Sammelthread: Israel/Nahost-Konflikt

  • Ersteller Ersteller jugo-jebe-dugo
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Israel schließt Botschaft in Irland
Israels Außenminister Gideon Saar hat die Schließung der israelischen Botschaft in Irland angeordnet. Grund sei „die extrem antiisraelische Politik der irischen Regierung“, teilte das Außenministerium gestern mit. Irland gehört zu den schärfsten Kritikern des israelischen Vorgehens im Gazastreifen.

Irlands Außenminister Micheal Martin hatte zuletzt von einer „kollektiven Bestrafung des palästinensischen Volkes durch die Absicht und die Auswirkungen der militärischen Aktionen Israels in Gaza“ gesprochen.

Irland hatte neben Spanien, Slowenien und Norwegen im Frühsommer Palästina als eigenständigen Staat anerkannt. Außerdem hatte das Land sich zuletzt an die Seite Südafrikas gestellt, das Israel vor dem Internationalen Gerichtshof wegen Völkermordes geklagt hatte, und wollte das Gericht auffordern, die Definition des Begriffs Völkermord noch zu erweitern.

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Palästinenser schiessen auf Palästinenser – droht im Westjordanland ein Bürgerkrieg?
Ein junger Mann aus Jenin fährt auf einem Motorrad vor ein gepanzertes Fahrzeug und hält an. Vor ihm sitzt offenbar sein jüngerer Bruder, der seinen Arm in die Höhe reckt. Eine Sekunde später ereignet sich die Tragödie: Schüsse fallen, das Motorrad und die beiden Menschen fallen um – der 19-jährige Palästinenser Rahbi Shalabi ist tot.

Vorfälle wie dieser ereignen sich nahezu täglich in der Stadt im nördlichen Westjordanland, wo Zusammenstösse militanter Palästinenser mit der israelischen Armee besonders häufig sind. Nur war das gepanzerte Auto, vor dem der 19-jährige Shalabi am vergangenen Montag hielt, kein israelisches, sondern eines der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA).

Drei Tage nach dem Tod des jungen Mannes übernahm die PA die Verantwortung für den «Märtyrertod» des 19-Jährigen. Die Milizen aus Jenin, unter ihnen die Hamas und der Palästinensische Islamische Jihad, warfen der PA in einem Video vor, sich der gleichen Methoden wie die Israeli zu bedienen.

 
Israel: Katz ortet große Fortschritte bei Geiselabkommen
Die Verhandlungen über die Freilassung der noch im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln sind nach Angaben des israelischen Verteidigungsministers Israel Katz so weit fortgeschritten wie seit über einem Jahr nicht mehr.

„Wir waren seit dem vorherigen Abkommen nicht mehr so nahe an einem Geiselabkommen“, sagte Katz gestern seinem Sprecher zufolge vor Mitgliedern des Auswärtigen Ausschusses des israelischen Parlaments. Zuvor war Katz mit diesen Aussagen bereits von mehreren israelischen Medien zitiert worden.

Israelische Regierungsvertreter sind nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP zu Verhandlungen ins Golfemirat Katar gereist. Ein „technisches Team“ aus Israel sei für ein „Treffen auf Arbeitsebene“ zwischen israelischen und katarischen Vertretern in der katarischen Hauptstadt Doha, verlautete aus israelischen Regierungskreisen.

Ein in Katar ansässiger Vertreter der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas sprach von Fortschritten. Ein Abkommen sei „tatsächlich näher als jemals zuvor“, erklärte der Hamas-Vertreter, der anonym bleiben wollte.

Israel verlegt Truppen vom Libanon in den Gazastreifen

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Israel: Katz ortet große Fortschritte bei Geiselabkommen

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Reden wir über #Afrin in Syrien? Reden wir darüber, dass Erdogan und seine jihadistischen Söldnertruppen dort als Besatzer eingefallen sind und ein Bevölkerungsaustausch stattgefunden hat und ethnische Säuberungen. Vor den Augen der Weltöffentlichkeit wurde dort ein Kalifat errichtet. Jesiden und Kurden wurden vertrieben und enteignet, arabische Gruppen von Erdogan angesiedelt. Sogar die Totenruhe wurde missachtet, sie haben unsere Gräber zerstört. Meine Vorfahren kommen genau aus der Gegend und mussten fliehen, weil wir auch in Syrien verfolgt und zwangskonvertiert werden seitdem es uns gibt von Assad und den Islamisten. Wir haben allen Grund für Zweifel und Sorge. Afrin war die Blaupause und die ganze Welt hat nur zugeschaut. Die Doppelmoral und Ignoranz mit der auf kurdisches Menschenleben gespuckt wird, ist bezeichnend. Das „Experten“ hierzulande dabei mitmachen, zeugt von mangelndem Verständnis für die bedrohliche Lage von Minderheiten. Die Kurden sind das weltweite Bollwerk gegen Islamisten, wer sie schwächt, schwächt unsere freie liberale Welt. Dann bekommt euren Kampf gegen Islamisten in #Europa selber in den Griff. Wir ernten was wir säen. #Rojava #JinJiyanAzadi


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Israel will Gaza auch nach Waffenruhe kontrollieren
Israel will nach den Worten seines Verteidigungsministers Israel Katz auch nach einer Waffenruhe im Gazastreifen die „Sicherheitskontrolle“ in dem Küstenstreifen behalten.

Er schrieb auf der Plattform X, das bedeute nach einer Zerschlagung der militärischen und administrativen Fähigkeiten der Hamas „volle Handlungsfreiheit“ für Israels Armee, genau wie im Westjordanland.

Dort dringen israelische Truppen immer wieder zu Razzien auch in Städte ein, die eigentlich der Sicherheitskontrolle der Palästinensischen Autonomiebehörde unterstehen.

Hamas fordert Abzug der Armee
„Wir werden keine Organisation von Terror gegen israelische Ortschaften und israelische Bürger vom Gazastreifen aus dulden“, schrieb Katz. „Wir werden keine Rückkehr zur Realität vor dem 7. Oktober ermöglichen.“

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Antisemitismus-Beauftragte: "Israel ist der Jude unter den Nationen"
Michal Cotler-Wunch vertritt die israelische Regierung im Kampf gegen Judenhass. In der undifferenzierten Verurteilung Israels sieht sie eine Bedrohung für Demokratien

An sieben Fronten kämpft der Staat Israel gegen Feinde, die seine Existenz bedrohen, sagt die israelische Politikerin Michal Cotler-Wunsh. Aber es gebe auch eine achte Front, und die befinde sich in den westlichen Demokratien, wo der Antisemitismus seit dem 7. Oktober 2023 dramatisch zugenommen habe.

Das habe bereits am Tag des Hamas-Massakers, bei dem 1200 Menschen in Israel brutal ermordet wurden, begonnen und habe daher nichts mit den folgenden blutigen Kämpfen im Gazastreifen zu tun. "Sofort wurde auf den Straßen Genozid gerufen, nicht gegen die Hamas, sondern gegen Israel", sagt Cotler-Wunsh im STANDARD-Gespräch. "Israel ist der Jude unter den Nationen, und der Hass auf Israel, der einzige jüdische Staat, ist bloß eine neue Form des alten Antisemitismus." Als Antisemitismus-Beauftragte der israelischen Regierung nahm sie vergangene Woche an einer Antisemitismus-Konferenz in Wien teil.

Anderes Maß
Cotler-Wunsh bezieht sich in erster Linie auf die Antisemitismus-Definition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA), die nicht nur direkten Judenhass, sondern auch die Delegitimierung, Dämonisierung und Anwendung von doppelten Standards gegenüber Israel als antisemitisch erkennt. Während die pro-palästinensischen Protestbewegungen Israels Existenzrecht negierten, würden die Uno, andere internationale Institutionen und auch westliche Demokratien bei der Verurteilung Israel mit einem anderen Maß messen als andere Staaten, sogar anders als blutige Diktaturen. "In einer regelbasierten Weltordnung müssen die Regeln gleich und konsequent angewandt werden", sagt sie. "Geschieht das nicht und werden manche Staaten aus der Verantwortung entlassen, dann existieren die Regeln nicht mehr."

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Antisemitismus-Beauftragte: "Israel ist der Jude unter den Nationen"

Michal Cotler-Wunch vertritt die israelische Regierung im Kampf gegen Judenhass. In der undifferenzierten Verurteilung Israels sieht sie eine Bedrohung für Demokratien
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Israel greift Hisbollah-Kämpfer im Libanon an
Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben während der bestehenden Waffenruhe Hisbollah-Kämpfer im Südlibanon angegriffen. Die Männer hätten unter Verletzung der Vereinbarung zur Waffenruhe Waffen auf einen Lastwagen geladen, der dann mithilfe einer Kampfdrohne beschossen worden sei, schrieb die Armee gestern auf Telegram.

Nach Angaben des libanesischen Gesundheitsministeriums in Beirut wurden bei dem Angriff in dem Ort Majdal Zoun drei Menschen verletzt.

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Warum ein Verbot des UN-Palästinenserhilfswerks das Kernproblem nicht löst
Israel verbietet UNRWA die Arbeit im Gaza-Streifen, weil Mitarbeiter am Massaker vom 7. Oktober beteiligt waren. Doch das Verbot dürfte die humane Krise verschärfen, eine nachhaltige Lösung scheint weit entfernt. Jetzt ruhen die Hoffnungen ausgerechnet auf einer umstrittenen Figur.

Die Reaktionen sind auffällig unterschiedlich. Wenn es um das von Israel beschlossene Betätigungsverbot für das Palästinser-Hilfswerk UNWRA geht, spricht die internationale Gemeinschaft über seine Funktion als Nothelfer im Gaza-Streifen. „Die humanitäre Situation dort ist mehr als dramatisch“, sagte Außenministerin Annalena Baerbock beim Treffen der Außenminister der G-7. „Wir werden nicht akzeptieren, dass UNRWA in Zukunft in Gaza keine Rolle mehr spielt.“

Für die Palästinensische Autonomiebehörde in Ramallah steht ein anderes Thema im Vordergrund. Mit dem Verbot solle die palästinensische Flüchtlingsfrage „untergraben“ werden, sagte ein Sprecher von Präsident Mahmud Abbas in Reaktion auf das im Oktober von der Knesset beschlossene Gesetz, das UNRWA ab Januar alle Aktivitäten auf israelischem Staatsgebiet und Kontakt zu israelischen Behörden verbieten soll.

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UNRWA: Warum ein Verbot des Palästinenserhilfswerks das Kernproblem nicht löst - WELT

Israel verbietet UNRWA die Arbeit im Gaza-Streifen, weil Mitarbeiter am Massaker vom 7. Oktober beteiligt waren. Doch das Verbot dürfte die humane Krise verschärfen, eine nachhaltige Lösung scheint weit entfernt. Jetzt ruhen die Hoffnungen ausgerechnet auf einer umstrittenen Figur.
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