Die genaue Anzahl der Menschen, die in der Türkei wegen Kritik an Präsident Recep Tayyip Erdoğan inhaftiert wurden, ist schwer zu bestimmen. Allerdings zeigen offizielle Daten und Berichte von Menschenrechtsorganisationen, dass tausende Personen strafrechtlich verfolgt oder inhaftiert wurden, weil sie den Präsidenten kritisiert haben.
Jugendliche unter den Verfolgten
Zwischen 2014 und 2020 wurden laut Daten des türkischen Justizministeriums 903 Minderjährige im Alter von 12 bis 17 Jahren wegen angeblicher Beleidigung des Präsidenten angeklagt. Darunter befanden sich 264 Kinder im Alter von 12 bis 14 Jahren . Einige dieser Jugendlichen berichteten von Misshandlungen während der Haft, einschließlich psychologischer Gewalt .
Ärzte und medizinisches Personal
Auch Ärzte und medizinisches Fachpersonal wurden wegen regierungskritischer Äußerungen strafrechtlich verfolgt. Die Weltärztevereinigung (WMA) äußerte sich schockiert über die Verurteilung mehrerer führender türkischer Ärzte, darunter Dr. Şebnem Korur Fincancı, die zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt wurde. Diese Ärzte hatten sich öffentlich gegen staatliche Gewalt ausgesprochen
Politische Instrumentalisierung des Strafrechts
Die Türkei nutzt Artikel 299 des Strafgesetzbuches, der die Beleidigung des Präsidenten unter Strafe stellt, um Kritiker zu verfolgen. Allein im Jahr 2022 wurden über 16.000 solcher Verfahren eingeleitet . Insgesamt wurden zwischen 2014 und 2020 über 160.000 Ermittlungen und mehr als 35.000 Anklagen wegen Präsidentenbeleidigung registriert .
In der Türkei werden zahlreiche Menschen, darunter auch Jugendliche und Ärzte, wegen Kritik an Präsident Erdoğan strafrechtlich verfolgt und inhaftiert. Diese Praxis wird von internationalen Menschenrechtsorganisationen scharf kritisiert.
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