Sammelthread: Israel/Nahost-Konflikt

[Ivo2]

Israel-Sanktionen: Ministerrücktritt in Niederlanden
Der niederländische Außenminister Caspar Veldkamp ist im Streit über mögliche Sanktionen gegen Israel zurückgetreten. Veldkamp sagte nach Angaben der niederländischen Nachrichtenagentur ANP gestern Abend nach einer Kabinettssitzung, er sei nicht in der Lage, „bedeutsame zusätzliche Maßnahmen“ zu ergreifen, um Druck auf Israel auszuüben.

Wie ANP weiter berichtete, erklärte Veldkamp, zwar seien die von ihm geforderten Schritte „ernsthaft diskutiert“ worden, er sei in mehreren Kabinettssitzungen aber auf Widerstand gestoßen. Er habe daher „nicht genügend Vertrauen in seine Fähigkeit“, weiter „als Außenminister zu agieren“.

Die derzeitige niederländische Regierung ist nach dem Bruch mit der Partei PVV des Rechtspopulisten Geert Wilders nur noch geschäftsführend im Amt. Neuwahlen finden am 29. Oktober statt.

Kritik an israelischer Regierung
Veldkamp hatte sich in den vergangenen Wochen mit Kritik an der israelischen Regierung hervorgetan. Im Juli erklärte sein Ministerium die rechtsextremen israelischen Minister Bezalel Smotritsch und Itamar Ben Gvir zu unerwünschten Personen, zudem sprach sich Veldkamp für eine Teilaussetzung des Assoziationsabkommens zwischen der EU und Israel aus.

Israel-Sanktionen: Ministerrücktritt in Niederlanden

orf.at

 

[Ivo2]

Israel sucht Aufnahmeländer für Palästinenser aus dem Gazastreifen
Syrien, Libyen, Somaliland und Südsudan wurden bereits als mögliche Destinationen für auswanderungswillige Palästinenser genannt. Diese Länder sind großteils arm und instabil

Der Staatschef des bevölkerungsreichsten arabischen Staates beim (De-facto-)Staatschef des politisch mächtigsten arabischen Staates: Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi erwiderte zu Wochenbeginn einen Besuch von Saudi-Arabiens Kronprinz Mohammed bin Salman. Ein Zusammentreffen der beiden ist nicht so außergewöhnlich, die derzeitigen Herausforderungen für die arabische Politik schon.

Der zweite Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel am 7. Oktober und damit des Beginns des Gazakriegs naht. Premier Benjamin Netanjahu will zwar nun doch weiter über die Freilassung der israelischen Geiseln verhandeln – Ägypten ist dabei einer der Vermittler –, aber gleichzeitig wird die neue Offensive auf Gaza-Stadt eingeleitet.

Sowohl Ägypten als auch Saudi-Arabien gehören zum von der Arabischen Liga eingesetzten Komitee auf Ministerebene, das die Zukunft des Gazastreifen planen soll. Diese Planungen in Richtung eines palästinensisch verwalteten Nachkriegs-Gaza scheinen völlig abgehoben von dem, was auf dem Boden passiert und wohin sich die israelische Politik bewegt. Während die meisten arabischen Staaten – teils, wie etwa Ägypten, nicht zuletzt auch aus Sorge um die eigene innere Stabilität – die Übernahme von Palästinensern aus dem Gazastreifen ablehnen, redet Israel, das dabei von den USA unterstützt wird, mit anderen über "Deals".

Israel sucht Aufnahmeländer für Palästinenser aus dem Gazastreifen

Syrien, Libyen, Somaliland und Südsudan wurden bereits als mögliche Destinationen für auswanderungswillige Palästinenser genannt. Diese Länder sind großteils arm und instabil

www.derstandard.at

 

[daritus]

Israel-Sanktionen: Ministerrücktritt in Niederlanden
Der niederländische Außenminister Caspar Veldkamp ist im Streit über mögliche Sanktionen gegen Israel zurückgetreten. Veldkamp sagte nach Angaben der niederländischen Nachrichtenagentur ANP gestern Abend nach einer Kabinettssitzung, er sei nicht in der Lage, „bedeutsame zusätzliche Maßnahmen“ zu ergreifen, um Druck auf Israel auszuüben.

Wie ANP weiter berichtete, erklärte Veldkamp, zwar seien die von ihm geforderten Schritte „ernsthaft diskutiert“ worden, er sei in mehreren Kabinettssitzungen aber auf Widerstand gestoßen. Er habe daher „nicht genügend Vertrauen in seine Fähigkeit“, weiter „als Außenminister zu agieren“.

Die derzeitige niederländische Regierung ist nach dem Bruch mit der Partei PVV des Rechtspopulisten Geert Wilders nur noch geschäftsführend im Amt. Neuwahlen finden am 29. Oktober statt.

Kritik an israelischer Regierung
Veldkamp hatte sich in den vergangenen Wochen mit Kritik an der israelischen Regierung hervorgetan. Im Juli erklärte sein Ministerium die rechtsextremen israelischen Minister Bezalel Smotritsch und Itamar Ben Gvir zu unerwünschten Personen, zudem sprach sich Veldkamp für eine Teilaussetzung des Assoziationsabkommens zwischen der EU und Israel aus.

Israel-Sanktionen: Ministerrücktritt in Niederlanden

orf.at

das sollte dir zu denken geben
wie kann es sein das eine idee zu sanktionen ggü Israel eine "freiwillige" rücktritt zur folge hat?

 

[TuAF]

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[daritus]

Die IDF (Israelischen Verteidigungsstreitkräfte) sind Nazis

 

[Ivo2]

das sollte dir zu denken geben
wie kann es sein das eine idee zu sanktionen ggü Israel eine "freiwillige" rücktritt zur folge hat?

Mir gibt vor allem zu denken, dass ein Kriegsverbrecher wie Erdogan nach wie vor so massive Unterstützung genießt. Und nach wie vor die Völkermorde in der Türkei geleugnet werden.

 

[Ivo2]

Die IDF (Israelischen Verteidigungsstreitkräfte) sind Nazis

Könnte man auch mit der türkischen Armee in Syrien und im Irak den Vergleich ziehen. Die SS war eine zentrale Organisation des NS-Regimes, verantwortlich für Massenverbrechen und Holocaust. Ein Vergleich mit modernen Militärs ist historisch und moralisch heikel. Ist vor allem mehr eine politische Instrumentalisierung, wei solche Vergleiche eher polemischen Zwecken dienen als einer sachlichen Analyse.
Dazu auch noch rechtliche Vorbehalte: In Deutschland (und in vielen anderen Ländern) gelten Vergleiche mit dem Nationalsozialismus in öffentlichen Debatten als problematisch. Behörden und Medien warnen regelmäßig vor einem solchen „Vergleichen von Allem mit dem Nationalsozialismus

 

[Ivo2]

Augenzeugen: Israelische Truppen in der Stadt Gaza
Israelische Truppen sind nach Angaben palästinensischer Augenzeugen in einen Teil der Stadt Gaza eingedrungen. Den Berichten zufolge wurden Soldaten in dem Viertel Sabra gesichtet, vor allem in der Nähe eines örtlichen Schulgebäudes. Die israelische Armee teilte gestern auf Anfrage mit, man äußere sich nicht zu den Positionen ihrer Soldaten.

Die israelische Führung hat einen Plan zur Einnahme der Stadt Gaza gebilligt. Zuvor ist die Räumung der Stadt vorgesehen, in der sich nach Schätzungen rund eine Million Menschen aufhalten.

Mit Beginn der Offensive wird nach Medienberichten frühestens im September gerechnet. Zuletzt waren israelische Soldaten aber bereits in Vororte der Küstenstadt vorgerückt. In dem Viertel Sabra waren seit Beginn des Gaza-Kriegs vor fast zwei Jahren bereits israelische Bodentruppen im Einsatz gewesen.

Augenzeugen: Israelische Truppen in der Stadt Gaza

orf.at