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Sammelthread: Israel/Nahost-Konflikt

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Experte: Israel kann Hamas nur schwer zerstören
Der Terrorismusforscher Peter Neumann vom King’s College in London hält es für ziemlich sicher, dass es zu einem Einsatz israelischer Bodentruppen in Gaza kommen wird.

Dabei sollten zunächst die dort gehaltenen Geiseln befreit und dann die Infrastruktur der Hamas so weit zerstört werden, dass Angriffe wie am Wochenende unmöglich werden. Das von Israel ausgegebene Ziel, die Hamas komplett zu zerstören, sei aber nur sehr schwer zu erreichen, sagte er gegenüber der dpa. Über die kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen Israel und der Hamas sprach er gestern Abend in der ZiB2.

 
Experte: Israel kann Hamas nur schwer zerstören
Der Terrorismusforscher Peter Neumann vom King’s College in London hält es für ziemlich sicher, dass es zu einem Einsatz israelischer Bodentruppen in Gaza kommen wird.

Dabei sollten zunächst die dort gehaltenen Geiseln befreit und dann die Infrastruktur der Hamas so weit zerstört werden, dass Angriffe wie am Wochenende unmöglich werden. Das von Israel ausgegebene Ziel, die Hamas komplett zu zerstören, sei aber nur sehr schwer zu erreichen, sagte er gegenüber der dpa. Über die kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen Israel und der Hamas sprach er gestern Abend in der ZiB2.



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Kritik an Umgang mit propalästinensischen Demos
Nach den propalästinensischen Kundgebungen am Wochenende in Wien gehen die Meinungen über den Umgang damit auseinander. Während die SPÖ der Meinung ist, dass die Versammlungen „natürlich“ hätten aufgelöst werden müssen, will NEOS mit einer Anfrage an Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) klären, ob der Verfassungsschutz (DSN) und die Polizeibehörden „ihre gesetzliche Pflicht aktiv wahrnehmen“. Die Polizei verteidigte unterdessen ihr Vorgehen.

„Demonstrationen, bei denen der Hamas-Terrorangriff auf Israel gefeiert wird, sind aufs Schärfste zu verurteilen und hätten natürlich aufgelöst werden müssen“, so der SPÖ-Parlamentsklub heute. Gutheißen sowie Auffordern zu Terror und Verhetzung seien Straftatbestände, bei deren Erfüllung eine Versammlung aufzulösen sei.
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FPÖ fordert Ausweisung, Grüne verurteilen Kundgebungen
Vonseiten der FPÖ forderte der Delegationsleiter der Partei im Europaparlament, Harald Vilimsky, in einer Aussendung die umgehende Ausweisung von „Palästinensern und arabischstämmiger Gruppen“, die in europäischen Städten die Terrorakte der Hamas öffentlich gefeiert hätten.
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Polizei verteidigt Vorgehen
Die Polizei verteidigte ihr Vorgehen. „Die Demonstrationen am Wochenende waren zwar emotional, aber friedlich. Es erfolgten keine strafrechtlichen Tatbestände wie Verhetzung oder die Verwendung von verbotenen Fahnen oder Symbolen“, teilte die Landespolizeidirektion Wien mit.

 
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