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Sammelthread: Israel/Nahost-Konflikt

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Drei Palästinenser bei israelischen Militäreinsätzen getötet
Drei Palästinenser sind bei israelischen Militäreinsätzen im besetzten Westjordanland getötet worden. Ein 41-Jähriger sei durch Schüsse in Qalandia nahe der Stadt Ramallah gestern ums Leben gekommen, teilte das palästinensische Gesundheitsministerium mit. Nach Angaben des israelischen Militärs wurden bei einer Razzia in dem Ort unter anderem Steine auf die Soldaten geworfen. Diese hätten daraufhin geschossen.

Sechs Verdächtige seien bei dem Einsatz festgenommen worden. Darüber hinaus wurde am Nachmittag nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums ein 25-Jähriger durch einen Kopfschuss nahe der Stadt Jenin getötet. Zudem erlag ein weiterer 19 Jahre alter Palästinenser am Abend einer Schussverletzung.

Nach Angaben des israelischen Militärs waren die Einsatzkräfte in dem Ort, um einen gesuchten Palästinenser festzunehmen. Er wird verdächtigt, Anschläge geplant zu haben. Bei seiner Flucht sei auf den Gesuchten und einen weiteren Palästinenser geschossen worden. Im Verlauf der Festnahme seien zudem Soldaten beschossen und mit Steinen beworfen worden. Daraufhin hätten diese erneut das Feuer eröffnet. Jenin gilt als eine Hochburg militanter Palästinenser.

 
Großdemo in Tel Aviv gegen geplante Justizreform
Zehntausende Menschen haben gestern Abend in der israelischen Küstenstadt Tel Aviv gegen die Rechtsregierung von Benjamin Netanjahu demonstriert. Die Proteste richten sich vor allem gegen Pläne des Justizministers Jariv Levin, das Justizsystem im Land gezielt zu schwächen.

Es war die bisher größte Demonstration gegen die neue Regierung, die Ende Dezember vereidigt wurde. Auch in Haifa und Jerusalem fanden Proteste statt.

 
Seit 2014 gefangen: Hamas veröffentlicht Video von Israeli
Die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas hat Videoaufnahmen eines israelischen Staatsbürgers veröffentlicht, den sie seit 2014 im von ihr kontrollierten Gazastreifen gefangen hält. In dem gestern im Onlinedienst Telegram veröffentlichten undatierten Video stellt sich Avera Mengistu, ein Israeli äthiopischer Abstammung, auf Hebräisch vor und fragt nach der Dauer seiner Gefangenschaft.

Das Video wurde vom bewaffneten Arm der Hamas anlässlich der Amtseinführung des neuen israelischen Generalstabschefs Hersi Halevi veröffentlicht. Die Hamas und Israel befinden sich in indirekten Gesprächen über einen Gefangenenaustausch. Mitte Dezember hatte die Hamas angesichts ausbleibender Fortschritte gedroht, die Verhandlungen abzubrechen.
...
Israelische Armee prüft Echtheit des Videos

 
Israels oberstes Gericht: Ernennung von Innenminister ungültig
Das oberste Gericht in Israel hat die Ernennung eines Ministers der Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu für ungültig erklärt. Der Premierminister müsse den Gesundheits- und Innenminister Arje Deri aufgrund seiner Verurteilung wegen Steuerflucht im vergangenen Jahr seiner Ämter entheben, erklärte das oberste Gericht heute. Deri ist Chef der ultraorthodoxen Schas-Partei.

 
Hunderttausend bei Demo gegen Netanjahus Regierung
Mehr als hunderttausend Menschen haben in Tel Aviv erneut gegen die neue Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu protestiert. Die Demonstrantinnen und Demonstranten versammelten sich gestern abermals an mehreren Orten im Zentrum der israelischen Küstenstadt. Dabei schwenkten sie unter anderem israelische Flaggen. Auf Plakaten war zu lesen „Stoppt das Ende der Demokratie“, ebenso gab es Bilder Netanjahus mit dem Schriftzug „Verbrecher“.

Auch Ex-Ministerpräsident Jair Lapid nahm an der Kundgebung teil. Auch in den Städten Jerusalem, Haifa und Beerscheba gingen Tausende Menschen auf die Straßen.

Protest gegen gezielte Schwächung des Justizsystems

 
TOTE IM WESTJORDANLAND
Angst vor Eskalation nach Militäreinsatz
Bei einer Razzia des israelischen Militärs in Dschenin im Westjordanland hat es am Donnerstag neun Tote und viele Verletzte gegeben. Israels Armee teilte mit, bei der Festnahme von Terrorverdächtigen beschossen worden zu sein. In politischen Kreisen in Israel wächst laut Medien die Angst vor einer Eskalation. Im Westjordanland wurde zum Generalstreik aufgerufen.

Das palästinensische Gesundheitsministerium gab die Zahl der Getöteten Donnerstagmittag mit neun an. Sieben der Getöteten hätten militanten Gruppierungen angehört, zwei weitere – darunter eine ältere Frau – seien Zivilpersonen gewesen, berichtete Reuters unter Berufung auf palästinensische Behörden. Mindestens 20 Menschen seien verletzt worden, hieß es weiter. Es war einer der Militäreinsätze mit den meisten Toten der vergangenen Jahre im Westjordanland.

Die Razzia ereignete sich im Flüchtlingslager von Dschenin. Israelische Medien berichteten, eine Spezialeinheit habe einen Kühlwagen für Milchprodukte benutzt, um an den Einsatzort zu gelangen. Unterstützung hätten sie von weiteren Einheiten erhalten, die auf normalem Weg ins Lager gekommen seien.

Armee: Bei Festnahme unter Beschuss geraten

 
Israel fängt Raketen ab und greift mit Kampfflugzeugen an
Israel hat nach eigenen Angaben in der Nacht auf heute eine unterirdische Produktionsstätte für Militärraketen der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen mit Kampfflugzeugen angegriffen. Die Attacke sei eine Reaktion auf zwei Raketen gewesen, die aus dem palästinensischen Gebiet abgefeuert worden seien, teilte das israelische Militär auf Twitter mit. Man habe die beiden Geschosse abgefangen. Im Süden Israels heulten demnach in der Nacht die Alarmsirenen.

Israelische Medien berichteten unter Berufung auf politische Kreise, man müsse sich auf eine mögliche Eskalation des Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern einstellen. Bei Konfrontationen mit dem israelischen Militär im Westjordanland waren gestern nach palästinensischen Angaben 10 Menschen getötet worden. Allein 9 kamen am Morgen bei einer Razzia in der Stadt Jenin ums Leben, wie das Gesundheitsministerium in Ramallah mitteilte. Dutzende weitere wurden verletzt. Es war einer der tödlichsten Militäreinsätze seit Jahren in dem palästinensischen Autonomiegebiet.

 
NEUE ESKALATION
Angriff auf Synagoge in Jerusalem
Bei einem Schusswaffenangriff in Jerusalem sind am Freitag nach Polizeiangaben mindestens sieben Menschen getötet worden. Sie wurden offenbar angegriffen, als sie eine Synagoge verließen. Die Sicherheitslage in Israel und den palästinensischen Gebieten hatte sich in den vergangenen Tagen deutlich zugespitzt.

Laut Angaben der israelischen Polizei wartete der Angreifer am Freitagabend vor der Synagoge in Newe Jaakow, einer israelischen Siedlung im besetzten Ostjerusalem, bis die Gläubigen das Gebäude verließen. Dann eröffnete er das Feuer. Sieben Menschen starben, dem Rettungsdienst Magen David Adom zufolge wurden mehrere Menschen verletzt. Auf Videoaufnahmen war zu sehen, wie Rettungskräfte mehrere Opfer des Angriffs auf dem Boden vor der Synagoge versorgten. „Ich habe viele Schüsse gehört“, berichtete der 18-jährige Student Matanel Almalem, der in der Nähe der Synagoge lebt.

Der Polizei zufolge wurde der Angreifer nach der Attacke noch am Tatort „neutralisiert“. Der Mann wurde den Angaben zufolge erschossen, als er fliehen wollte. Nach ersten Erkenntnissen handelte es sich um einen 21-Jährigen aus Ostjerusalem. Nach dem Angriff untersuchte die Polizei am Tatort ein weißes Fahrzeug, das vermutlich dem Angreifer gehörte. Auch Israels rechtsextremer Sicherheitsministers Itamar Ben Gvir besuchte den Tatort.

 
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