
Ja, wissen wir alles und ich habe es auch gebracht. Nur eben nicht im Nahost-Thread, weil es auch Erdogan und sonstige Kriegsverbrecher betrifft.Die USA haben Sanktionen gegen vier Richter des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) verhängt. Diese Richter hatten u.a. Entscheidungen getroffen, die eine Untersuchung oder Festnahme von israelischen Führern (z. B. Premierminister Netanyahu, Verteidigungsminister Gallant) wegen Kriegsverbrechen bzw. Menschenrechtsverletzungen befürworteten.
Am 6. Februar 2025 unterzeichnete Präsident Donald Trump eine Anordnung, die Sanktionen gegen das Internationale Strafgericht (ICC) vorsieht. Ziel sind Einzelpersonen, die an Untersuchungen teilnehmen, die US-Bürger oder Partnerländer wie Israel einbeziehen — etwa durch Ausweisung von Vermögenswerten, Reisebeschränkungen etc
Im Juni 2025 verhängte das US-Außenministerium Sanktionen gegen vier ICC-Richterinnen: Solomy Balungi Bossa (Uganda), Luz del Carmen Ibáñez Carranza (Peru), Reine Alapini-Gansou (Benin) und Beti Hohler (Slowenien). Diese wurden dafür kritisiert, dass sie Entscheidungen getroffen haben, u.a. über Haftbefehle gegen israelische Spitzenpolitiker (Netanyahu, Gallant) oder Untersuchungen zur Beteiligung von US-Personal in Afghanistan.
Der UN-Menschenrechtschef Volker Türk bezeichnete die Maßnahmen als besonders besorgniserregend, da solche Angriffe auf Richter die Rechtsstaatlichkeit und das Vertrauen in internationale Gerechtigkeit beschädigen.
- Laut AP-News und mehreren anderen Medien wurde Khan durch US-Sanktionen der Zugang zu seinem E-Mail-Konto bei Microsoft entzogen. The Washington Post+2PBS+2
- Wegen dieser Maßnahme musste er offenbar auf einen externen E-Mail-Dienst („Proton Mail“) umsteigen. The Washington Post+1
- Zusätzlich sind seine Bankkonten im Vereinigten Königreich eingefroren worden.
Abgesehen davon, ist deer Haftbefehl für Netanjahu ausgestellt, genau so wie für Putin, jetzt fehlt nur noch jener für Erdogan.
Zum Beispiel:
„Geht eher um das Wann als um das Ob“: USA erwägen laut Insider-Bericht Sanktionen gegen gesamten Strafgerichtshof
Das US-Außenministerium erklärte, man werde weitere Maßnahmen einleiten, ohne Details zu nennen. Insider erwarten eine baldige Entscheidung.
Die USA erwägen Insidern zufolge Sanktionen gegen den gesamten Internationalen Strafgerichtshof (IStGH). Eine Entscheidung über die Maßnahmen gegen die Institution werde bald erwartet, sagten sechs mit der Angelegenheit vertraute Personen der Nachrichtenagentur Reuters.
Dies wäre eine Eskalation, nachdem Washington bereits gezielte...
Das US-Außenministerium erklärte, man werde weitere Maßnahmen einleiten, ohne Details zu nennen. Insider erwarten eine baldige Entscheidung.
Die USA erwägen Insidern zufolge Sanktionen gegen den gesamten Internationalen Strafgerichtshof (IStGH). Eine Entscheidung über die Maßnahmen gegen die Institution werde bald erwartet, sagten sechs mit der Angelegenheit vertraute Personen der Nachrichtenagentur Reuters.
Dies wäre eine Eskalation, nachdem Washington bereits gezielte...
Der Internationale Gerichtshof am Galgen – Wie Trump und Europas Feigheit das internationale Recht ersticken
Es gibt Geschichten, die nach nichts aussehen. Nachrichten, die uns anstarren wie eine Statur auf dem Markt, ausdruckslos, leblos. Und dann gibt es jene Geschichten, die schreien, die sich gegen den Gleichmut aufbäumen, die zu Fanfaren der Schande werden. Der Internationale Strafgerichtshof ist eine solche Geschichte.
Ein Gericht, geschaffen, um den Mächtigen die Stirn zu bieten, um Tyrannen, Kriegsverbrecher, Völkermörder zur Rechenschaft zu ziehen. Ein Gericht, das nun selbst zum...
Es gibt Geschichten, die nach nichts aussehen. Nachrichten, die uns anstarren wie eine Statur auf dem Markt, ausdruckslos, leblos. Und dann gibt es jene Geschichten, die schreien, die sich gegen den Gleichmut aufbäumen, die zu Fanfaren der Schande werden. Der Internationale Strafgerichtshof ist eine solche Geschichte.
Ein Gericht, geschaffen, um den Mächtigen die Stirn zu bieten, um Tyrannen, Kriegsverbrecher, Völkermörder zur Rechenschaft zu ziehen. Ein Gericht, das nun selbst zum...