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Serbien muss länger auf EU-Kandidatenstatus warten
Serbien soll den Status eines Beitrittskandidaten frühestens 2012 erhalten. Vor allem Deutschland sprach sich für eine Verschiebung der Entscheidung aus.
Die Staats- und Regierungschefs der EU wollen Serbien frühestens im März 2012 den offiziellen Status eines EU-Beitrittskandidaten verleihen. Ihre Entscheidung wollen sie bis dahin verschieben, heißt es im Entwurf für die Abschlusserklärung des EU-Gipfels. Insbesondere
Deutschland hatte sich dagegen ausgesprochen, Serbien bereits jetzt zum Beitrittskandidaten zu erklären. Hintergrund seien Bedenken, dass Serbien nicht genug dafür getan habe, die
Beziehungen zu seiner früheren Provinz Kosovo zu verbessern, sagte ein EU-Diplomat.
Laut Entwurf solle der EU-Ministerrat vor der endgültigen Entscheidung im März 2012 noch einmal Bericht erstatten. Er solle prüfen und bestätigen, dass Serbien "weiterhin glaubhaftes Engagement und weitere Erfolge" vorweisen könne bei der Umsetzung eines Abkommens mit dem Kosovo über ein
gemeinsames Management der Grenze zwischen beiden Staaten. Außerdem muss Serbien bis zum März ein Abkommen über umfassende regionale Zusammenarbeit geschlossen haben.
In der Erklärung des Gipfels werden die "erheblichen Fortschritte" gewürdigt, die Serbien gemacht habe, um die Vorbedingungen für den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu erfüllen. Dazu gehörte unter anderem die uneingeschränkte Zusammenarbeit mit dem UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag. Auch wurde begrüßt, dass Belgrad sich wieder am politischen Dialog mit der Regierung des Kosovo beteilige.
Die EU-Kommission hatte im Oktober als Belohnung für Reformen und die Festnahme mutmaßlicher Kriegsverbrecher Serbien als Kandidaten für die Aufnahme in die Gemeinschaft empfohlen. Darum hatte sich Serbien
bereits 2009 beworben. Allerdings erkennt Serbien nicht an, dass sich Kosovo 2008 für unabhängig erklärt hat. Zudem kam es in jüngster Vergangenheit an der Grenze immer wieder zu Spannungen.
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Serbien wird realistisch gesehen definitv nicht vor 2018 in die EU kommen, ich denke 2020 könnte es klappen. Serbien hat im Prinzip keine Wahl, als sich peinigen zu lassen und diesen Scheiss über sich ergehen zu lassen. Es sei denn, man stellt vernüftige Politiker auf und agiert nach dem Schweizer Model.
Es ist ersichtlich, dass die EU Serbien nicht haben will.
