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Läuft nicht den Holocaust, nein!
Wir reden hier über die Armenia. Türken Sache.
Und darüber hat das europäische Gerichtshof entschieden fertig
Damit war das mein letzter Beitrag dazu
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Türken gegen Armenier
- Ersteller Albanesi
- Erstellt am
Läuft nicht den Holocaust, nein!
Wir reden hier über die Armenia. Türken Sache.
Und darüber hat das europäische Gerichtshof entschieden fertig
Damit war das mein letzter Beitrag dazu
Osmanische Reich verübte einen Völkermord an den Armeniern, darüber hat u.a. das deutsche Parlament entschieden.
Leugnung eines Völkermordes = eine Straftat hat u.a. der deutsche Gesetzgeber entschieden.
Paokaras
Kellerkind
Hier was der Bundestag dazu sagt:
Die Große Kammer hat ihren ausdrücklichen Ausführungen nach – ebenso wie die Kammer –
keine Stellung dazu bezogen, ob es sich ihrer Auffassung nach bei dem Massenmord in der Süd-
osttürkei 1915 und in den Folgejahren um einen Völkermord handelt.
Zu Beginn seiner Ausführungen führt der EGMR zum Umfang des Falles (scope of the case) aus,
dass er, anders als internationale Strafgerichtshöfe, nach Art. 19 und 32 Abs. 1 EMRK keinerlei
rechtliche Befugnis zur Auslegung anderer völkerrechtlicher Verträge wie der Völkermordkon-
vention habe
In ihrem Urteil weist die Große Kammer ferner darauf hin, dass sie nicht entscheiden müsse, ob
es grundsätzlich zulässig sei, die Leugnung von „Völkermorden oder anderen historischen Ereig-
nissen“ unter Strafe zu stellen. Vielmehr sei sie an die Umstände des ihr zur Entscheidung vor-
liegenden Falles gebunden und müsse daher nur prüfen, ob die Anwendung des Schweizer Straf-
rechtstatbestands nach Art. 10 Abs. 2 EMRK gerechtfertigt war:
Die Große Kammer hat ihren ausdrücklichen Ausführungen nach – ebenso wie die Kammer –
keine Stellung dazu bezogen, ob es sich ihrer Auffassung nach bei dem Massenmord in der Süd-
osttürkei 1915 und in den Folgejahren um einen Völkermord handelt.
Zu Beginn seiner Ausführungen führt der EGMR zum Umfang des Falles (scope of the case) aus,
dass er, anders als internationale Strafgerichtshöfe, nach Art. 19 und 32 Abs. 1 EMRK keinerlei
rechtliche Befugnis zur Auslegung anderer völkerrechtlicher Verträge wie der Völkermordkon-
vention habe
In ihrem Urteil weist die Große Kammer ferner darauf hin, dass sie nicht entscheiden müsse, ob
es grundsätzlich zulässig sei, die Leugnung von „Völkermorden oder anderen historischen Ereig-
nissen“ unter Strafe zu stellen. Vielmehr sei sie an die Umstände des ihr zur Entscheidung vor-
liegenden Falles gebunden und müsse daher nur prüfen, ob die Anwendung des Schweizer Straf-
rechtstatbestands nach Art. 10 Abs. 2 EMRK gerechtfertigt war:
Tigerfish
Gesperrt
Am besten, wir diskutieren über dieses Thema überhaupt nicht mehr, weil die Hintergründe aus den Ereignissen des ersten Weltkrieges und die Opfer interessieren die meisten Forum Wesen einen Fick. Insbesondere die Möchte gern Historiker aus der griechischen Ecke, die mit dieser Thematik die Forums Türken aufstacheln wollen.
Wie erwähnt ich habe über diesen heimlichen Beschluss aus dem Bundestag durch die Faschingskoalition nichts mitbekommen, weil sie die Strafreformen leise vor sich hin beschlossen haben. Anscheinend ergeht das wie mir auch vielen Türken. Ob leugnen oder nicht wir kommen nicht drum herum wenn wir uns nicht strafbar machen wollen .Über dieses Thema habe ich mich schon reichlich oft geäußert und für mich war’s auch von nun an das letzte mal.
Und das Internet ist kein straffreier Raum.
Hier ein Auszug aus dem Artikel wie leise vor sich hin die Strafreform zur Geisterstunde vor sich hin beschlossen wurde.
Deutschland setzt bloß eine EU-Vorgabe um
Bemerkenswert ist, wie still und leise diese Änderung gekommen ist. Eine größere Ankündigung hatte es nicht gegeben, stattdessen hatte das Justizministerium von Marco Buschmann (FDP) eine zunächst nicht öffentliche "Formulierungshilfe" an den Rechtsausschuss gegeben. Der Ausschuss hatte den Text dann am Mittwoch an ein unscheinbares Reformgesetz zum Bundeszentralregister angehängt. So konnte es schnell gehen: Am Donnerstagabend kurz vor 23 Uhr stimmten die Ampelfraktionen im Bundestag gemeinsam mit der Union bereits final zu. Aus Sicht des Ministeriums ist indes gar nichts Dramatisches geschehen. Deutschland setze bloß eine Vorgabe der Europäischen Union um.
Völkermord: Leugnen aller Genozide und Kriegsverbrechen wird strafbar
Massaker in der Ukraine, Völkermord in Afrika: Wer diese Taten gröblich verharmlost, macht sich in Deutschland künftig strafbar.
www.sueddeutsche.de
albaner
Spitzen-Poster
Am besten, wir diskutieren über dieses Thema überhaupt nicht mehr, weil die Hintergründe aus den Ereignissen des ersten Weltkrieges und die Opfer interessieren die meisten Forum Wesen einen Fick. Insbesondere die Möchte gern Historiker aus der griechischen Ecke, die mit dieser Thematik die Forums Türken aufstacheln wollen.
Wie erwähnt ich habe über diesen heimlichen Beschluss aus dem Bundestag durch die Faschingskoalition nichts mitbekommen, weil sie die Strafreformen leise vor sich hin beschlossen haben. Anscheinend ergeht das wie mir auch vielen Türken. Ob leugnen oder nicht wir kommen nicht drum herum wenn wir uns nicht strafbar machen wollen .Über dieses Thema habe ich mich schon reichlich oft geäußert und für mich war’s auch von nun an das letzte mal.
Und das Internet ist kein straffreier Raum.
Hier ein Auszug aus dem Artikel wie leise vor sich hin die Strafreform zur Geisterstunde vor sich hin beschlossen wurde.
Deutschland setzt bloß eine EU-Vorgabe um
Bemerkenswert ist, wie still und leise diese Änderung gekommen ist. Eine größere Ankündigung hatte es nicht gegeben, stattdessen hatte das Justizministerium von Marco Buschmann (FDP) eine zunächst nicht öffentliche "Formulierungshilfe" an den Rechtsausschuss gegeben. Der Ausschuss hatte den Text dann am Mittwoch an ein unscheinbares Reformgesetz zum Bundeszentralregister angehängt. So konnte es schnell gehen: Am Donnerstagabend kurz vor 23 Uhr stimmten die Ampelfraktionen im Bundestag gemeinsam mit der Union bereits final zu. Aus Sicht des Ministeriums ist indes gar nichts Dramatisches geschehen. Deutschland setze bloß eine Vorgabe der Europäischen Union um.
Völkermord: Leugnen aller Genozide und Kriegsverbrechen wird strafbar
Massaker in der Ukraine, Völkermord in Afrika: Wer diese Taten gröblich verharmlost, macht sich in Deutschland künftig strafbar.
Längst überfällig, aber besser spät als nie. Dann hätte auch das leugnen oder die Verharmlosung der Massaker in den Balkankriegen von Seiten der Serben ein Ende.
Tigerfish
Gesperrt
Ich halte mich nur an die beschlossenen Gesetze und dementsprechend auch an die Regeln auf sozialen Plattform und Foren. Aber du hast recht es gibt auf diesem Gebiet mehrere Leutner, die trotz Bild – Video – und Tonmaterial die Ereignisse nach wie vor leugnen. Ich finde es gut, dass dem einen Riegel vor geschoben wird was ich nur nicht gut finde. ist das Vermutungen und und ich sag mal so Krokodilstränenhafte Interessen in den Vordergrund treten. Weil ich festgestellt hab, dass bei der Armenia Thematik Hintergrundwissen auf die Behauptungen der rassistischen Moslemhasserin und Historikerin Tesa Hoffmann beschränken, dessen Ehemann ein Grieche mit Hang zur goldenen Morgen heute ist.
Allein Im Umkreis von Wannsee in der Türkei starben mehr als 200.000 türkische und kurdische Zivilisten durch Angriffe von armenische Freischärler. Bis heute noch werden im Osten der Türkei Massengräber von getöteten Zivilisten zu Tage gefördert, deren Opfer bis heute nur kurdisch und türkische Muslime waren. Das waren so einige Stolpersteine, die auch die Richter vom europäischen Gerichtshof Nicht-Anerkennung als Genozid von der Strafverfolgung rausnahnen. Aber Recherchen hat den Bundestag mit ihrer Arroganz noch nie interessiert, das Damoklesschwert dann musst du um jeden Preis über den Köpfen baumeln. Der Massaker an Nama und Herero. Galt als der erste Genozid unter den Menschen im 20. Jahrhundert. Das haben sowohl deutsche Historiker als auch der Bundestag bis vor wenigen Jahren als solche geleugnet..
Nun gut, der Reform ist beschlossen, und uns bleibt nichts anderes übrig, als daran zu halten.
Paokaras
Kellerkind
Hast du für deine Behauptungen auch eine Quelle? Oder nur weil sie sich für die Anerkennung des Völkermorde spricht ist sie also eine Rassistin und Moslemhasserin?, Dan auch noch einen Griechen geheiratet , der natürlich nach deinem gelaber ein Nazi ist.
Der einzige Rassist und Hetzer bist du
hirndominanz
PROFI-MENSCH
Geh dich bitte erst seriös erkundigen. Lass deine Gefühle aus dem Spiel die interessieren nämlich kein Schwanz.
Und dann können wir uns eventuell wieder vertragen
Doch doch, sweety Jabbelkopplou, du bist der Hauptinteressierte von Allen KONGO-POPOS, ich weiß das doch...spiel mal nicht so bescheiden und ignorant alles runter. nur weil du einer unterzwiebelten Ethnie angehörst
Tigerfish
Gesperrt
Es gibt bei uns ein Sprichwort Hunde, die davon betroffen sind bellen am meisten. Und genau so ein verzweifelter Fifi bist du, der versucht seine rassistische Ressentiments auf andere abzuwälzen.
Rassisten, kannst du in deiner eigenen Ecke suchen dort wirst du reichlich fündig werden. Wenn ich die PKK, is Terroristen, oder sonstige rechtsextreme trösten, zu Granulat verarbeitet als Dünger auf den Feldern sehen will, bin ich noch lange kein Rassist, sondern eher ein Volksfreund, der den Frieden schätzt.. du und deine Konsorten dagegen seid unzufrieden wie eine ungebummste Nymphomanin auf Lebenszeit. Bumsen.
Ich genieße eure Resignation. Typen wie du Enten, zumeist fein verpackt in einer Gummizelle ohne Aussicht auf Heilung..
Paokaras
Kellerkind
Wenn interessiert die PKK, wieso fängst du damit an?
Du laberst ohne Beweise zu haben was davon das Tesa Hoffmann eine Rassistin und Moslemhasserin ist. Nur weil Sie nicht deine Rassistenideologie wiedergibt
Man merkt schon wie beschränkt du bist, weil du andauern was Bumsen laberst. Du erfüllst jedes Klischee eines Rassisten: Dumm, beschränkt und den Wortschatz eines 12 Jähriges