US-News

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Was für schneebrunzende Flachwichser. Sollte so ziemlich allen Republikanern ein Licht aufgehen, was Trumpeltier will
US-Justizministerium feuert Staatsanwälte aus Trump-Verfahren – Zweifel an „getreuer Umsetzung“
Nach seiner Wiederwahl wurden zwei Verfahren gegen Trump auf Bundesebene fallen gelassen. Das US-Justizministerium hat nun mehrere Staatsanwälte entlassen, die an den Ermittlungen beteiligt waren. Sie arbeiteten für Sonderermittler Jack Smith.

Das US-Justizministerium entlässt Medienberichten zufolge mehrere Mitarbeiter, die an den Untersuchungen gegen den nun amtierenden Präsidenten Donald Trump beteiligt waren. Ein Vertreter des Justizministeriums, der anonym bleiben wollte, bestätigte, dass die Entlassungen vom geschäftsführenden Justizminister James McHenry veranlasst wurden.

Der kommissarische Justizminister James McHenry habe Zweifel daran, „dass sie bei der getreuen Umsetzung der Agenda des Präsidenten helfen“, berichteten unter anderem die „Washington Post“ und der Sender ABC News unter Berufung auf Ministeriumskreise. Trumps Wunschjustizministerin Pam Bondi muss noch vom Senat bestätigt werden, so lange wird die Behörde von McHenry geleitet.

US-Justizministerium feuert Staatsanwälte aus Trump-Verfahren - WELT

Nach seiner Wiederwahl wurden zwei Verfahren gegen Trump auf Bundesebene fallen gelassen. Das US-Justizministerium hat nun mehrere Staatsanwälte entlassen, die an den Ermittlungen beteiligt waren. Sie arbeiteten für Sonderermittler Jack Smith.

www.welt.de

 

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Besorgniserregende Berichte aus den USA: Trumps Ermittler sollen gegen Ureinwohner vorgehen
US-Medien berichten von Fällen, in denen Immigrationsbehörden Menschen, die aus indigenen Gruppen wie der Navajo Nation stammen, befragt und festgesetzt haben.

Washington, D.C. – Bereits in der ersten Woche nach der Amtsübernahme von US-Präsident Donald Trump hat dessen Administration seine Drohungen wahr gemacht und Mitarbeitende der US-Immigrationsbehörde ICE im gesamten Land auf die Suche nach nicht registrierten Migrantinnen und Migranten geschickt. Zwischen den Versuchen von ICE-Teams etwa in Schulen einzudringen, schockiert eine Nachricht besonders: Es wurden wohl auch Mitglieder von indigenen Gruppierungen zum Ziel der Ermittlungen.
Wie mehrere Medien, darunter der Fernsehsender CNN und die Zeitung Newsweek im Laufe des Wochenendes berichteten, hatten sich dazu etwa Angehörige der Navajo Nation an die Öffentlichkeit gewandt und von über einem Dutzend Fällen berichtet, in denen in den US-Staaten New Mexico und Arizona Menschen mit indigener Abstammung befragt worden seien. Mindestens eine Person sei Berichten zufolge zeitweise festgesetzt worden.

Besorgniserregende Berichte aus den USA: Trumps Ermittler sollen gegen Ureinwohner vorgehen

US-Medien berichten von Fällen, in denen Immigrationsbehörden Menschen, die aus indigenen Gruppen wie der Navajo Nation stammen, befragt und festgesetzt haben.

www.fr.de

Falls der Bericht stimmt, dann sollte man sich schon stark überlegen ob man dieses Trumpeltier samt Kumpanen noch unterstützen sollte. Vor allem ist er mit seinen Vorfahren ein illegaler Migrant.

 

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Zölle als Trumps scharfes Schwert
Bereits während seiner ersten Amtszeit hat US-Präsident Donald Trump keinen Zweifel daran gelassen, dass Zölle ein Herzstück seiner „America first“-Politik sind. Nun macht er nahtlos weiter und droht Mexiko, Kanada, China und der EU mit Zöllen. Auch Russland will er im Ukraine-Krieg mit Abgaben zum Einlenken zwingen. Ein Exempel hat er an Kolumbien statuiert: Mit Zolldrohungen über 25 Prozent zwang er das Land, die neue US-Abschiebepolitik zu akzeptieren. Beobachter gehen davon aus, dass dieses Beispiel Schule machen könnte.

Nach nicht einmal einer Woche im Amt hat Trump seinen ersten symbolträchtigen Zollstreit gewonnen. Hintergrund war ein Disput mit Kolumbien über Abschiebeflüge aus den USA. Das südamerikanische Land hatte die Landung von zwei Militärflugzeugen mit Migranten und Migrantinnen an Bord blockiert, woraufhin Trump mit Strafzöllen von 25 Prozent drohte. Kolumbien gab sich erst kämpferisch und kündigte seinerseits Zölle gegen die USA an, gab aber bereits nach wenigen Stunden nach. Das Weiße Haus teilte mit, Kolumbien werde die US-Abschiebepolitik vollumfänglich akzeptieren.

Druckmittel: Zölle als Trumps scharfes Schwert

Bereits während seiner ersten Amtszeit hat US-Präsident Donald Trump keinen Zweifel daran gelassen, dass Zölle ein Herzstück seiner „America first“-Politik sind. Nun macht er nahtlos weiter und droht Mexiko, Kanada, China und der EU mit Zöllen. Auch Russland will er im Ukraine-Krieg mit Abgaben...

orf.at

Wie schon erwähnt, ein A..loch erster Güte dieses Trumpeltier

 

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US-Militärumbau: Aus für Diversitätsprogramme
US-Präsident Donald Trump schafft die Programme für Vielfalt, Gleichberechtigung und Inklusion (Diversity, Equality and Inclusion, DEI) beim Militär ab. Gestern unterzeichnete er – wie von Verteidigungsminister Pete Hegseth angekündigt – ein Dekret zur Umgestaltung der Streitkräfte.

Zudem ordnete Trump die Wiedereinstellung Tausender Soldaten und Soldatinnen an, die wegen der Verweigerung von Coronavirus-Impfungen während der Pandemie entlassen worden waren.

Ein weiteres Dekret soll „Gender-Radikalismus“ in der Armee beseitigen, teilte das US-Präsidialamt mit. Was das konkret bedeuten sollte, ist offen.

„Iron-Dome“ für USA?
Zudem will Trump zum Schutz der USA den Bau eines Raketenabwehrschirms vom Typ des israelischen Luftabwehrsystems „Iron-Dome“ anordnen.

US-Militärumbau: Aus für Diversitätsprogramme

orf.at

Kurze Zusammenfassung, der unfähigste US-Präsident aller Zeiten

 

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Fragen Sie Frau Eva:
Leni Rastlos sieht mit Verwunderung zu, wie die USA, mit sofortiger Wirkung, zu einem milliardärsgelenkten Affenzirkus wird.
Das Trumpelstielzchen nutzte seine ersten Stunden im Oval Office des Weißen Hauses, um die Akten von mehr als 200 Personen zu löschen, die sich schuldig bekannt hatten, bei der Belagerung des Kapitols vor vier Jahren Beamte angegriffen zu haben. Etwa 1.500 Personen wurden aus dem Gefängnis entlassen, die wegen des Versuchs, die Regierung zu stürzen, verurteilt worden waren. Der Sturm auf das Kapitol folgte damals Trumps Weigerung, seine Niederlage bei der Präsidentschaftswahl 2020 gegen den Demokraten Joe Biden zu akzeptieren. Mindestens 140 Polizisten wurden verletzt, viele wurden geschlagen, einige blutig geschlagen und von der Menge zerquetscht, als Trump-Anhänger versuchten, seine Wahlniederlage zu verhindern. Ein Polizist starb beim Sturm auf das Capitol, er wurde regelrecht von der Menschenmenge erdrückt. ,,Der frisch vereidigte US-Präsident Donald Trump hat seine Entscheidung verteidigt, Personen zu begnadigen, die wegen des Angriffs auf Polizeibeamte während des Angriffs auf das Kapitol 2021 verurteilt worden waren. Trump fuhr fort: "Das waren Leute, die unser Land wirklich lieben." Einige Mitglieder der Gruppen hätten "viele Jahre im Gefängnis für so kleine Taten wie das Einholen einer anti-amerikanischen Flagge" erhalten."
Trumps Vizepräsident JD Vance hatte zuvor gesagt, dass diejenigen, die am 6. Januar Gewalttaten begangen haben, ,,natürlich nicht begnadigt werden sollten". Auf die Frage eines Reporters, warum er glaube, dass sein Vizepräsident im Unrecht sei, antwortete Trump: "Sie haben Jahre im Gefängnis verbracht, und Mörder kommen in diesem Land nicht einmal ins Gefängnis." Trump bekräftigte, dass seine Entscheidung fair sei, da die fast 1.500 Personen, die vollständig begnadigt wurden, nicht genug getan hätten, um die Strafen zu rechtfertigen, die sie erhielten. Trump deutete an, dass es einen Platz in der US-Politik für die rechtsextremen Gruppen ,,Proud Boys" und ,,Oath Keepers" geben könnte, die in dem Chaos, das am 6. Januar ausbrach, Anhänger organisierten und zu Gewalt anstachelten. Die Anführer der beiden Gruppen waren wegen aufrührerischer Verschwörung gegen die Vereinigten Staaten verurteilt worden.
So füllt das Trumpeltier sein Kabinett weiterhin mit Straftätern auf, die Krypto- Branche, die zum großen Teil seinen Wahlkampf finanziert hat, durfte sich schon über die Freilassung von Ross Ulbricht freuen.

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Überwachungstechnologien
Palantir und Co verdienen sich an Trumps Abschiebeplänen eine goldene Nase
Bekannte Unternehmen wie Cellebrite sowie hunderte kleinere Firmen haben lukrative Verträge mit US-Behörden abgeschlossen und machen Trumps Vorstellungen möglich

Donald Trump hat angekündigt, mit Beginn seiner zweiten Amtszeit die Abschiebung von Millionen Migranten einzuleiten. Nicht nur die Außengrenzen sollen hochgerüstet werden, auch innerhalb des Landes sollen exzessive Razzien stattfinden, um Migranten ohne Papiere aufzuspüren. Um seine Pläne umzusetzen, ist der wiedergewählte Präsident auf die Hilfe von Technologiefirmen angewiesen, die die Behörden mit Überwachungsinstrumenten ausstatten – und dabei Milliarden verdienen.

Private Unternehmen
"Jeder illegale Grenzübertritt wird sofort gestoppt, und wir werden den Prozess beginnen, Millionen und Abermillionen krimineller Ausländer in die Länder zurückzuschicken, aus denen sie gekommen sind", kündigte Trump bei seiner Amtseinführung am letzten Montag an. Um dem nachkommen zu können, setzt die neue Administration auf Hightech-Firmen: Im November, nur wenige Stunden nach Trumps Wahlsieg, kündigte das "United States Immigration and Customs Enforcement" (ICE) die Ausweitung von Verträgen zur Überwachungstechnologie mit privaten Unternehmen an. Diese sind bereits jetzt beträchtlich: Laut Recherchen der New York Times (NYT) haben allein ICE und die Einwanderungsbehörde "U.S. Citizenship and Immigration Services" (USCIS) seit 2020 7,8 Milliarden US-Dollar für "Einwanderungstechnologien" von insgesamt 263 Unternehmen ausgegeben.

Palantir und Co verdienen sich an Trumps Abschiebeplänen eine goldene Nase

Bekannte Unternehmen wie Cellebrite sowie hunderte kleinere Firmen haben lukrative Verträge mit US-Behörden abgeschlossen und machen Trumps Vorstellungen möglich

www.derstandard.at

 

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Genau
Effizienzkommission
Elon Musk stellt Personal ein – um Personal zu entlassen
Mit einer Sparkommission will Elon Musk die Anzahl der Beschäftigten in der US-Verwaltung drastisch senken. Dafür sucht er sich nun aber erst mal neues Personal. Mit einer äußerst vagen Ausschreibung.
Ihre Vision eines schlanken Staats treibt die Regierung Donald Trumps wenige Tage nach der Übernahme der Amtsgeschäfte in den USA mit voller Kraft voran. Das Team des US-Präsidenten hat Medienberichten zufolge bereits zahlreiche Mitarbeiter entlassen oder versetzt – allein im Nationalen Sicherheitsrat wurden 160 Beschäftigte nach Hause geschickt.

Elon Musk will für Deregulierung neue Beschäftigte einstellen – um Personal zu entlassen

Mit einer Sparkommission will Elon Musk die Anzahl der Beschäftigten in der US-Verwaltung drastisch senken. Dafür sucht er sich nun aber erst mal neues Personal. Mit einer äußerst vagen Ausschreibung.

www.spiegel.de

 

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Dümmer geht immer wie Trumpltier beinahe stündlich beweist
Kampf gegen „woke“ Ideologie
Trump stürzt die USA mit gigantischem Ausgabenstopp ins Chaos
Im Kampf gegen „woke“ Ideen legt der Präsident abrupt öffentliche Leistungen von drei Billionen Dollar auf Eis. In buchstäblich letzter Minute verzögert ein Gericht zwar das Inkrafttreten des Erlasses. Aber Vorschulprogramme, Katastrophenhilfen, Mietzuschüsse und selbst Mittel für die Suizid-Prävention sind nun akut gefährdet.

Im Kampf gegen „woke“ Ideen legt der Präsident abrupt öffentliche Leistungen von drei Billionen Dollar auf Eis. In buchstäblich letzter Minute verzögert ein Gericht zwar das Inkrafttreten des Erlasses. Aber Vorschulprogramme, Katastrophenhilfen, Mietzuschüsse und selbst Mittel für die Suizid-Prävention sind nun akut gefährdet.

Trump stürzt die USA mit gigantischem Ausgabenstopp ins Chaos

Im Kampf gegen „woke“ Ideen legt der Präsident abrupt öffentliche Leistungen von drei Billionen Dollar auf Eis. In buchstäblich letzter Minute verzögert ein Gericht zwar das Inkrafttreten des Erlasses. Aber Vorschulprogramme, Katastrophenhilfen, Mietzuschüsse und selbst Mittel für die...

www.rnd.de

 

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Verwirrung und Empörung über Trump-Erlass
Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat mit Dienstag eine drastische Haushaltssperre verhängen wollen. Staatliche Zuschüsse und Darlehen der unterschiedlichsten Art sollten bis auf Weiteres eingestellt werden. Was im Detail davon betroffen sein würde, blieb unklar – umso größer war bei vielen die Verunsicherung. Kurz vor Inkrafttreten stoppte ein Gericht die Maßnahme zumindest für den Moment.

„Die Verwendung von Bundesmitteln zur Förderung von marxistischer Gleichberechtigung, Transgenderismus und Green-New-Deal-Sozialpolitik ist eine Verschwendung von Steuergeldern, die das tägliche Leben derer, denen wir dienen, nicht verbessert.“ Die Zeilen, gespickt mit politischen Kampfbegriffen, entstammen keiner Wahlkampfrede Trumps, sondern einem zweiseitigen Schreiben des Büros für Verwaltung und Budget. Das Papier erging am Montag an die US-Bundesbehörden. Mit ihm erließ das Haushaltsbüro, dass Bundeszuschüsse und -kredite temporär gesperrt werden sollen – und das bereits ab Dienstagnachmittag (Ortszeit).

Wenige Minuten bevor der Erlass in Kraft treten konnte, trat allerdings eine Richterin in Washington, D.C. auf die Bremse. Loren AliKhan erklärte, dass der Finanzierungsstopp für bestehende Programme frühestens am 3. Februar in Kraft treten dürfe. „Es scheint, dass die Bundesregierung derzeit nicht das volle Ausmaß der Programme kennt, die von der Aussetzung betroffen sein werden“, begründete die Richterin die Entscheidung.

US-Förderungen auf Eis: Verwirrung und Empörung über Trump-Erlass

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat mit Dienstag eine drastische Haushaltssperre verhängen wollen. Staatliche Zuschüsse und Darlehen der unterschiedlichsten Art sollten bis auf Weiteres eingestellt werden. Was im Detail davon betroffen sein würde, blieb unklar – umso größer war bei...

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Weißes Haus kündigt neuen Umgang mit Medien an
Die neue Regierung von US-Präsident Donald Trump will den Umgang mit Medien im Weißen Haus umkrempeln. Trumps Sprecherin Karoline Leavitt sagte gestern bei ihrer ersten Pressekonferenz in der Regierungszentrale in Washington, künftig sollten dort auch Influencer, TikTok-Macher, Blogger, Podcaster und Reporter von nicht klassischen Medien einen Platz bekommen und Fragen stellen können.

Sie könnten eine Akkreditierung beantragen, wenn sie „nachrichtenbezogene Inhalte“ produzierten.

Sprecherin: „Revolutionärer Medienansatz“
Traditionelle Medien, die sie als „alte Medien“ bezeichnete, hätten längst nicht mehr die Reichweite wie früher, sagte Leavitt. Stattdessen nutzten viele Amerikaner „neue Medien“.

In ihrem ersten Pressebriefing gab Trumps Sprecherin bereits einen Vorgeschmack auf den neuen Kurs. Die ersten Fragen durfte ein Vertreter der Nachrichtenwebsite Axios stellen, die zweite Frage ging an einen Vertreter des rechtspopulistischen Portals Breitbart. Leavitt sprach von einem „revolutionären Medienansatz“.

Zwiegespaltenes Verhältnis zu Medien
Trumps Umgang mit Medien ist zwiegespalten. Einerseits ist der Republikaner als Präsident deutlich zugänglicher für Journalistinnen und Journalisten als sein Vorgänger Joe Biden.

Weißes Haus kündigt neuen Umgang mit Medien an

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