US-News

[Ivo2]

Um diese Inhalte anzuzeigen, benötigen wir die Zustimmung zum Setzen von Drittanbieter-Cookies.
Für weitere Informationen siehe die Seite Verwendung von Cookies.

Drittanbieter-Cookies akzeptieren

Welchen Tweet hättest du gerne gebracht? Jener Tweet Martyr Made bewegt sich in einem sehr "sensiblen" Bereich, da er Fragen nach Loyalität, Einfluss und ethnischer Zugehörigkeit aufwirft. Themen, die oft mit antisemitischen Narrativen verknüpft wurden. Der Autor versucht, sich davon zu distanzieren, indem er jüdische Kritiker zitiert und betont, dass es um politische Organisationen und nicht um individuelle Juden gehe. Dennoch bleibt die Argumentation umstritten und potenziell verletzend für viele.
Also was genau möchtest du uns mitteilen? Deinen Antisemitismus weiter frönen? Fragen über Fragen

 

[Ivo2]

Die Stunde der Entscheidungen – und der Zweifel
Amerika wählt – und doch geht es nicht um die Kandidaten allein. Es geht um den Zustand einer Nation, die sich seit Donald Trumps Rückkehr ins Weiße Haus in eine Mischung aus Dominanz, Angst und Müdigkeit verwandelt hat. Zum ersten Mal seit seiner Wiederwahl treten die Vereinigten Staaten an die Urnen, um Gouverneure, Bürgermeister und Richter zu bestimmen – und in fast jedem Rennen ist der Schatten des Präsidenten spürbar, auch dort, wo er gar nicht auftritt. Die Augen richten sich vor allem auf Virginia und New Jersey, die einzigen Bundesstaaten, die in diesem Jahr ihre Gouverneure wählen. Beide galten einst als sichere Demokratenterrains, doch beide haben eine Tradition, in Zwischenjahren nach rechts zu schwenken. In Fairfax, Richmond und New Brunswick stehen die Schilder der beiden Welten dicht nebeneinander – auf der einen Seite die blauen Banner von Abigail Spanberger und Mikie Sherrill, auf der anderen die roten Fahnen von Winsome Earle-Sears und Jack Ciattarelli. Es ist ein Kampf um das politische Gleichgewicht, aber noch mehr um die Deutung des Augenblicks.

Trump selbst hat keinen Fuß in diese Bundesstaaten gesetzt. Er bleibt in Washington, lässt seine Stimme über Telekonferenzen und Videoauftritte tragen, als wäre er längst mehr Symbol als Politiker. Aber seine Agenda, seine Sprache, seine Drohgebärden prägen alles. Die republikanischen Kandidaten schmücken sich mit seinem Namen, als wäre er ein Siegel der Loyalität – auch wenn der Präsident Earle-Sears kaum erwähnte und Ciattarelli nur in einem Nebensatz lobte. Für sie reicht schon die Nähe zur Macht. Ein Sieg würde als Bestätigung seiner Politik gelten; eine Niederlage als erstes Zeichen, dass sein Bann zu bröckeln beginnt. Die Demokraten hoffen auf diesen Riss – doch sie sind uneins, wie er zu erreichen ist. In Virginia und New Jersey setzen sie auf Mäßigung, auf vertraute Biografien, die Vertrauen statt Euphorie erzeugen sollen. Mikie Sherrill, einst Marinehubschrauberpilotin, und Abigail Spanberger, ehemalige CIA-Offizierin, verkörpern Pragmatismus und Disziplin. Sie meiden Trumps Namen, sprechen über Lebensmittelpreise, Mietkosten und Krankenversicherungen. Sie wollen nicht provozieren, sondern zurückgewinnen – das Vertrauen der Mitte, die sich in den Jahren des Zorns verloren hat.

Die Stunde der Entscheidungen – und der Zweifel

Amerika wählt – und doch geht es nicht um die Kandidaten allein. Es geht um den Zustand einer Nation, die sich seit Donald Trumps Rückkehr ins Weiße Haus in eine Mischung aus Dominanz, Angst und Müdigkeit verwandelt hat. Zum ersten Mal seit seiner Wiederwahl treten die Vereinigten Staaten an die...

kaizen-blog.org

 

[Ivo2]

Gerichte ordneten Hilfe an – Doch Trump-Regierung lässt die Menschen weiter hungern
Washington – Inmitten des längsten Regierungsstillstands seit Jahrzehnten steht die Trump-Regierung erneut am Pranger – diesmal wegen des Hungers. Eine Koalition aus Städten, Hilfsorganisationen und Sozialverbänden wirft dem Weißen Haus vor, gegen eine gerichtliche Anordnung zu verstoßen, indem es die staatliche Lebensmittelhilfe für Millionen Bedürftige nur zur Hälfte auszahlt. Die Anwälte der Kläger sprechen von einem „eklatanten Verstoß gegen die Grundversorgungspflicht des Staates“. Am Dienstag reichten sie beim Bundesgericht in Rhode Island eine Beschwerde ein – nur wenige Tage, nachdem Richterin Maria McElroy die Regierung verpflichtet hatte, sicherzustellen, dass alle SNAP-Leistungen („Supplemental Nutrition Assistance Program“) im November vollständig ausgezahlt werden.

Doch das Landwirtschaftsministerium (USDA), das unter Trumps Anweisung operiert, hat stattdessen beschlossen, nur die Hälfte der üblichen Unterstützung bereitzustellen – finanziert aus einem Notfallfonds in Höhe von 4,65 Milliarden Dollar. Diese Summe, so die Kläger, sei „nicht nur unzureichend, sondern gesetzeswidrig“. Für über 42 Millionen Amerikanerinnen und Amerikaner, die monatlich auf die Lebensmittelkarten angewiesen sind, bedeutet sie: leere Kühlschränke und eine Regierung, die sich aus der Verantwortung stiehlt. „Das Gericht hat eindeutig angeordnet, dass niemand hungern soll, weil Washington blockiert“, heißt es in der Klageschrift. „Doch die Regierung handelt, als wäre Hunger eine haushaltspolitische Option.“ Die Anwälte der Koalition argumentieren, die Teilzahlung verstoße nicht nur gegen die Anordnung des Gerichts, sondern auch gegen die moralische Verpflichtung des Staates, für die Ärmsten zu sorgen.

Gerichte ordneten Hilfe an – Doch Trump-Regierung lässt die Menschen weiter hungern

Washington – Inmitten des längsten Regierungsstillstands seit Jahrzehnten steht die Trump-Regierung erneut am Pranger – diesmal wegen des Hungers. Eine Koalition aus Städten, Hilfsorganisationen und Sozialverbänden wirft dem Weißen Haus vor, gegen eine gerichtliche Anordnung zu verstoßen, indem...

kaizen-blog.org

 

[Ivo2]

Die Schatten der Justiz – Wie Trumps Regierung das Ernennungsrecht der Verfassung aushebelte
Washington – Hinter den Mauern der Bundesgerichte zeichnet sich ein stilles, aber folgenschweres Ringen ab – eines, das tiefer reicht als jeder einzelne Prozess. Es geht um den innersten Grundgedanken der amerikanischen Gewaltenteilung, um das Recht, Macht zu kontrollieren, und um eine Praxis, die das Justizsystem der Vereinigten Staaten an seine Grenzen bringt. Nach unseren Recherchen liegen dem Eastern District of Virginia mehrere Fälle vor, die zeigen, wie die Trump-Regierung systematisch die Ernennungsklausel der Verfassung umging, um loyale Bundesanwälte im Amt zu halten – ohne Zustimmung des Senats, ohne demokratische Kontrolle.

Im Zentrum steht ein Muster, das sich von New Jersey über Nevada bis Kalifornien zieht – und nun in Virginia kulminiert, wo die Anklage gegen James Comey erhoben wurde. Die Parallelen sind frappierend. In allen Fällen setzte Justizministerin Pam Bondi enge Vertraute des Präsidenten als kommissarische United States Bundesanwälte ein – mit Fristen, die das Gesetz klar begrenzt. Doch als diese abliefen, wurden Schlupflöcher konstruiert, Amtszeiten gestreckt, Ernennungen neu etikettiert.

Die Schatten der Justiz – Wie Trumps Regierung das Ernennungsrecht der Verfassung aushebelte

Hinter den Mauern der Bundesgerichte zeichnet sich ein stilles, aber folgenschweres Ringen ab – eines, das tiefer reicht als jeder einzelne Prozess. Es geht um den innersten Grundgedanken der amerikanischen Gewaltenteilung, um das Recht, Macht zu kontrollieren, und um eine Praxis, die das...

kaizen-blog.org

 

[Ivo2]

Tja, eine Niederlagenserie zeichnet sich für das weltgrößte A....loch ab
New York: Mamdani gewinnt Bürgermeisterwahl
In New York hat der 34-jährige Linkspolitiker Zohran Mamdani die Bürgermeisterwahl gewonnen. Nach Angaben von US-Medien setzte sich der Demokrat und erklärte Gegner von US-Präsident Donald Trump deutlich gegen den von Trump unterstützten Kandidaten Andrew Cuomo durch. Mamdani wird als erster Muslim Bürgermeister der Ostküstenmetropole. Er verspricht unter anderem eine Mietpreisbremse und kostenlose Busse und Kinderbetreuung.

Die Demokratische Partei gewann darüber hinaus die Gouverneurswahlen in den beiden US-Bundesstaaten Virginia und New Jersey. Die drei Abstimmungen galten als wichtiger Stimmungstest für Trump rund ein Jahr nach seiner Wiederwahl zum Präsidenten. Der frühere Präsident Barack Obama gratulierte allen demokratischen Kandidaten zum Sieg. „Wir haben immer noch sehr viel Arbeit vor uns, aber die Zukunft sieht ein bisschen heller aus“, schrieb Obama im Onlinedienst X.

New York: Mamdani gewinnt Bürgermeisterwahl

orf.at

 

[Ivo2]

Aber der Reihe nach:
Ein neuer Anfang – Abigail Spanberger schreibt Geschichte in Virginia
Richmond – Es war ein Abend, der für Virginia in die Geschichtsbücher eingehen wird. Die Demokratin Abigail Spanberger, 46, hat die republikanische Vizegouverneurin Winsome Earle-Sears sehr deutlich besiegt – und wird damit die erste Frau im höchsten Amt des Bundesstaates. Für viele Wählerinnen und Wähler war es mehr als ein Wahlsieg – es war auch ein erstes politisches Signal, das weit über die Grenzen Virginias hinausreicht. Spanberger, ehemalige Kongressabgeordnete und einstige CIA-Agentin, gelang ein klarer Sieg über die republikanische Vizegouverneurin, die zwar auf Trumps Unterstützung gehofft hatte, sie aber nie erhielt. Ohne die Rückendeckung des Präsidenten und mit einer Wahlkampfkasse, die weit hinter der ihrer Gegnerin zurückblieb, konnte Earle-Sears weder die moderate Mitte noch die Unabhängigen überzeugen. Ihr Versuch, sich als loyale, aber eigenständige Stimme innerhalb der republikanischen Bewegung zu präsentieren, blieb im Schatten eines Mannes, der die politische Landschaft weiterhin dominiert.

Der Sieg der Demokratin verändert das Machtgefüge im historischen Süden, auch wenn sich Virginia in weiten Teilen zu einem politisch moderneren, gemischten Bundesstaat entwickelt hat, der in den letzten Jahren immer wieder zwischen den politischen Lagern schwankte. Die Themen, die den Wahlkampf bestimmten, waren so lokal wie national zugleich: steigende Lebenshaltungskosten, der massive Personalabbau im öffentlichen Dienst und die Folgen des anhaltenden Regierungsstillstands, der in den föderalen Zentren rund um Washington besonders hart spürbar war.

Ein neuer Anfang – Abigail Spanberger schreibt Geschichte in Virginia

Richmond – Es war ein Abend, der für Virginia in die Geschichtsbücher eingehen wird. Die Demokratin Abigail Spanberger, 46, hat die republikanische Vizegouverneurin Winsome Earle-Sears sehr deutlich besiegt – und wird damit die erste Frau im höchsten Amt des Bundesstaates. Für viele Wählerinnen...

kaizen-blog.org

 

[Ivo2]

Die zweite Frau – Mikie Sherrill schreibt ebenfalls Geschichte in New Jersey
Montclair – Auch dieser Abend, der auch weit über die Grenzen New Jerseys hinaus politische Bedeutung hat, konnte die Demokratin Mikie Sherrill den Republikaner Jack Ciattarelli klar besiegen und wird damit die neue Gouverneurin des Bundesstaates. Es ist ein doppelter Meilenstein: Sherrill wird nicht nur die zweite Frau in diesem Amt, sondern auch die erste Demokratin, die das Gouverneursbüro von Trenton übernimmt. Ihr Sieg ist das Ergebnis einer Wahl, die von drei Themen bestimmt wurde – den steigenden Lebenshaltungskosten, der Frage nach sozialer Gerechtigkeit und dem Schatten Donald Trumps.

Sherrill, eine ehemalige Navy-Pilotin und Bundesstaatsanwältin, hat in den vergangenen Jahren eine politische Laufbahn aufgebaut, die ebenso von Pflichtbewusstsein wie von Zielstrebigkeit geprägt ist. 2018 gewann sie im Norden New Jerseys einen traditionell republikanischen Wahlbezirk – mitten in Trumps erster Amtszeit. Ihr damaliger Erfolg galt als Symbol einer neuen Generation von Demokratinnen, die mit militärischer Erfahrung, juristischer Präzision und unprätentiöser Haltung in die Politik drängten. Jetzt ist sie an der Spitze eines Bundesstaates, der seit Jahrzehnten mehrheitlich demokratisch wählt, zuletzt aber spürbar nach rechts gerückt war.

Ihr Gegner Jack Ciattarelli, ein früherer Abgeordneter des Landesparlaments und dreimaliger Kandidat für das Gouverneursamt, hatte sich in seinen letzten Wahlkämpfen eng an Donald Trump gebunden. Doch in diesem Jahr erwies sich diese Nähe als Bürde. Trotz einer aggressiven Kampagne über Steuern, Energiepreise und Kriminalität gelang es ihm nicht, über die Basis hinaus zu mobilisieren. Sherrill dagegen setzte auf einen nüchternen Ton – sie sprach von Ehrlichkeit, Stabilität und Verlässlichkeit, von der „Pflicht, Politik wieder auf das Leben der Menschen zurückzuführen“.

Die zweite Frau – Mikie Sherrill schreibt ebenfalls Geschichte in New Jersey

Montclair – Auch dieser Abend, der auch weit über die Grenzen New Jerseys hinaus politische Bedeutung hat, konnte die Demokratin Mikie Sherrill den Republikaner Jack Ciattarelli klar besiegen und wird damit die neue Gouverneurin des Bundesstaates. Es ist ein doppelter Meilenstein: Sherrill wird...

kaizen-blog.org

 

[Ivo2]

Zohran Mamdani krönt den Triumph der Demokraten – und wird Bürgermeister von New York City
New York – Es war mehr als eine Wahl. Nach den Wahlsiegen der Demokraten heute in Virginia und New Jersey ist dieser Erfolg mehr als ein Aufbruch. Zohran Mamdani, 34 Jahre alt, Sohn ugandisch-indischer Einwanderer und Sohn der Stadt, wird der neue Bürgermeister von New York City – der jüngste seit über einem Jahrhundert, der erste muslimische und südasiatische in der Geschichte der Metropole. Er setzte sich klar und deutlich gegen zwei Schwergewichte durch: Curtis Sliwa, Republikaner und den früheren Gouverneur Andrew Cuomo, der den Namen einer politischen Dynastie trägt, aber die Verbindung zur Wirklichkeit längst verloren hatte.

Mamdani war Anfangs der Außenseiter, der sich mit einer simplen Idee durchsetzte: New York soll wieder lebbar werden – nicht nur für Reiche, sondern für jene, die die Stadt tragen. Seine Kampagne war keine Maschinerie aus Spenden und Beratern, sondern ein Aufstand aus der Nachbarschaft. 95.000 Freiwillige, drei Millionen Hausbesuche, eine Bewegung, die zwischen Bodega-Katzen und U-Bahn-Stationen wuchs. „Wir sagen nicht nur, was wir träumen – wir sagen, was wir tun werden“, rief er auf seiner Abschlusskundgebung in Queens. Die Menschen beendeten seine Sätze für ihn. Er versprach, die Mieten einzufrieren. Busse kostenlos und schnell zu machen. Kinderbetreuung für alle Familien. Er sprach in Englisch, Spanisch, Bangla, Urdu, Arabisch und Jiddisch – in den Sprachen der Stadt. Er badete im Atlantik, um seinen Plan für Mieterschutz zu veranschaulichen, sprach in Nachtclubs und Gebetshäusern, in Schulen und auf Konzerten. Mamdani war überall – und er war glaubwürdig.

Andrew Cuomo, der sich selbst als erfahrenen Pragmatiker inszenierte, versank in seiner eigenen Vergangenheit. Der Ex-Gouverneur, einst mächtigster Demokrat des Staates, trug die Skandale seiner Amtszeit wie ein bleiernes Erbe. Während Mamdani über Buslinien sprach, verteidigte Cuomo sich gegen alte Vorwürfe sexueller Belästigung. Seine Kampagne war teuer, zynisch, leer. Als er seinen Gegner „Mamdami“ nannte und ihm in einem Atemzug Islamismus, Naivität und Verrat vorwarf, wurde sichtbar, was ihn wirklich trieb: Angst vor dem Wandel.

Trump mischte sich ebenfalls ein. Er erklärte im Fernsehen, New York solle „den Kommunisten verhindern“ – und rief seine Anhänger auf, ausgerechnet Cuomo zu wählen. Es war das groteske Bild einer Allianz aus altem Machtapparat und einem Präsidenten, der der Stadt seit Jahren mit Hass begegnet. Mamdani blieb ruhig. Er antwortete nicht mit Wut, sondern mit Haltung: „Integrität ist kein Ersatz für Erfahrung – sie ist die Voraussetzung dafür.“

Zohran Mamdani krönt den Triumph der Demokraten – und wird Bürgermeister von New York City

New York – Es war mehr als eine Wahl. Nach den Wahlsiegen der Demokraten heute in Virginia und New Jersey ist dieser Erfolg mehr als ein Aufbruch. Zohran Mamdani, 34 Jahre alt, Sohn ugandisch-indischer Einwanderer und Sohn der Stadt, wird der neue Bürgermeister von New York City – der jüngste...

kaizen-blog.org