US-News

[Ivo2]

Kühe klagen wegen FAKE NEWS
Washington, irgendwo zwischen Frühstückstisch und Faktenlage. Donald Trump erklärt, Milch steigere die geistigen Fähigkeiten. Ben Carson nickt pflichtbewusst und ergänzt, man könne das sogar sehen. Wer klug ist, habe offensichtlich getrunken. Wer nicht, vermutlich Hafer.

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Trump: „Milch würde deinen geistigen Fähigkeiten helfen?“ – Ben Carson: „Absolut. Man kann erkennen, wer Milch getrunken hat“.
Trump: „Ich habe einen kognitiven Test gemacht. Ich habe viele davon gemacht. Ich habe alle mit Bravour bestanden, weil ich Milch trinke“.

Trump selbst liefert den Beweis gleich mit. Er habe viele kognitive Tests gemacht. Wirklich viele. Alle bestanden. Mit Bravour. Grund: Milch. Nicht Lernen, nicht Lesen, nicht Denken – Milch. Am besten direkt aus der Quelle, aber bitte patriotisch. In landwirtschaftlichen Kreisen sorgt das für Unruhe. Mehrere Kühe distanzieren sich öffentlich von den Aussagen. Man habe nie behauptet, Intelligenz zu produzieren. Milch sei für Kälber gedacht, nicht für politische Selbsteinschätzung. Eine Sprecherkuh erklärte, man prüfe rechtliche Schritte wegen Rufschädigung.

Milchverbände versuchen zu beschwichtigen. Man wolle kein Produkt sein, das für alles herhalten muss, was sich nicht messen lässt. Bildung sei komplex, sagen sie, und lasse sich nicht schäumen. Trump bleibt gelassen. Er trinkt weiter. Die Tests bleiben perfekt. Und irgendwo auf einer Weide denkt eine Kuh: Wenn das stimmt, hätten wir längst die Regierung übernommen.

Kühe klagen wegen FAKE NEWS

Washington, irgendwo zwischen Frühstückstisch und Faktenlage. Donald Trump erklärt, Milch steigere die geistigen Fähigkeiten. Ben Carson nickt pflichtbewusst und ergänzt, man könne das sogar sehen. Wer klug ist, habe offensichtlich getrunken. Wer nicht, vermutlich Hafer.

kaizen-blog.org

 

[Ivo2]

Richter stoppt Trump-Klage zu Wählerdaten
Ein Bundesgericht in Kalifornien hat die Klage der Trump-Regierung auf Herausgabe detaillierter Wählerdaten abgewiesen. Der Versuch, Zugriff auf persönliche Informationen von über 23 Millionen registrierten Wählerinnen und Wählern zu erzwingen, sei rechtswidrig und ohne jede gesetzliche Grundlage, so das Urteil. Die Regierung habe nicht das Recht, sich ohne Zustimmung des Kongresses Zugang zu sensiblen Wahlregistern zu verschaffen. Richter David O. Carter warnte vor einer „Konzentration aller Wahlmacht in der Exekutive“ und sprach von einer Bedrohung für freie Wahlen. Die Klage war Teil einer größeren Offensive des Justizministeriums gegen demokratisch regierte Bundesstaaten. Gefordert wurden Namen, Adressen, Geburtsdaten, Führerscheinnummern und Teile der Sozialversicherungsnummern. Kaliforniens oberste Wahlbehörde kündigte an, sich weiter gegen diesen Zugriff zu wehren. Aus den Bundesstaaten kam zudem der Verdacht, dass die Daten an das Heimatschutzministerium weitergegeben werden sollten. Die zentrale Frage bleibt: Warum soll eine Einwanderungsbehörde Zugriff auf Wahlregister erhalten?

 

[Ivo2]

Minneapolis wie unter Kriegsrecht
Aliya Rahman wird in Minneapolis aus ihrem Auto gezerrt, gefilmt von Dutzenden Handys, millionenfach verbreitet. Sie war auf dem Weg zu einem Arzttermin, nicht auf der Suche nach einer Konfrontation. An einer Kreuzung trifft sie auf Bundesbeamte. Schreie, Pfeifen, Hupen, Chaos. Maskierte Beamte schlagen eine Scheibe ein, schneiden den Sicherheitsgurt durch und ziehen sie aus dem Wagen. Sie sagt, sie sei behindert und habe deshalb nicht weiterfahren können. Ihre Arme werden nach hinten gedrückt, mehrere Männer tragen sie zu einem ICE-Fahrzeug. Später wird sie in ein Haftzentrum gebracht. Medizinische Hilfe erhält sie dort nicht. Sie verliert das Bewusstsein in der Zelle. Erst dann kommt sie ins Krankenhaus. Die Behörden nennen sie eine Aufwieglerin. Sie habe Anweisungen ignoriert. Videos zeigen ein Muster, das sich wiederholt. Fenster werden eingeschlagen, Menschen aus Autos gezogen, Pfefferspray in der Öffentlichkeit eingesetzt. Bürger und Migranten werden gleich behandelt. Die Stadt wirkt wie unter Kriegsrecht. Wer das sieht, versteht, warum viele sagen, sie hätten Angst, ihre Wohnung zu verlassen. Wir sprachen mit der Frau später, und sie habe geglaubt, sie würde sterben. Mittlerweile ist sie aus dem Krankenhaus entlassen. Ob Aliya angeklagt wurde, bleibt offen. Aus Erfahrung können wir hier aber bereits sagen, dass das Verfahren zu fast 100% eingestellt wird. Schadensersatzsprüche werden geltend gemacht.

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Eskalation im Presseraum
Karoline Leavitt geht frontal auf einen Journalisten los, der den tödlichen ICE-Einsatz als rücksichtslos bezeichnet. Sie erklärt, er sei kein Journalist, sondern ein politischer Aktivist. Der Vorwurf lautet, er sitze unberechtigt auf diesem Platz. Leavitt sagt, die Frage selbst beweise eine Voreingenommenheit. Journalismus bedeute, über Fakten und Fälle zu berichten, nicht über Unterstellungen. Sie fordert Zahlen zu getöteten US-Bürgern durch illegale Einwanderer ein. Diese Zahlen habe der Journalist nicht. Sie unterstellt, er habe relevante Fälle nie gelesen. Namentlich nennt sie Laken Riley und Jocelyn Nungaray. Diese Namen sollen belegen, wofür ICE stehe. Leavitt stellt die Beamten als mutig dar und ihren Einsatz als Schutz der Gemeinschaft. Medienvertretern mit anderer Sicht wirft sie Verdrehung der Tatsachen vor. Am Ende steht für Leavitt nicht Aufklärung, sondern das Ausblenden der Realität.

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Schwerverletzter Aktivist spricht nach ICE-Einsatz

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Der 21-jähriger Kaden Rummler sagt, er werde für den Rest seines Lebens blind bleiben. In seinem Schädel sind Brüche, die Ärzte nicht operieren können. Er beschreibt, dass selbst Niesen oder Husten gefährlich sei, weil der Druck im Kopf ihn in Lebensgefahr bringen könne. Aus seinem Auge sei ein Stück Plastik entfernt worden, ungefähr so groß wie eine Münze. Dahinter hätten Splitter aus Metall, Glas und Plastik gesteckt, teils im Auge, teils im Schädel. Die Bilder des ICE-Einsatzes vom 14 Januar 2026, die zu der schweren Verletzung führten, sind erschütternd und menschenverachtend.

Er spricht von Schmerzen, die nicht nachlassen, und von einem Körper, der seitdem nicht mehr funktioniert wie vorher. Ärzte hätten ihm gesagt, es sei ein Wunder, dass er überlebt habe. Was bleibt, ist ein zerstörtes Auge und ein Kopf voller Fremdkörper, die man nicht einfach herausbekommt. Wenn ein Staat so handelt, endet das Spiel. Was bleibt, ist Gewalt, die sich selbst zum Gesetz erklärt.

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[Ivo2]

Drohen mit dem Ausnahmezustand!
Karoline Leavitt weicht aus, als sie gefragt wird, was Donald Trump konkret dazu bewegen würde, das Insurrection Act anzuwenden. Nur Trump selbst könne sagen, was diesen Schritt auslöse, erklärt sie, und bezeichnet das Gesetz als ein Werkzeug im Machtbereich des Präsidenten. Von früheren Präsidenten sei es nur selten genutzt worden. Gleichzeitig droht Trump offen mit dem Einsatz von Soldaten gegen anhaltende Proteste in Minneapolis. Auslöser ist der massive Einsatz von Bundesbeamten zur Durchsetzung der verschärften Abschiebepolitik. Die Stadt steht seit Tagen unter Spannung, Angst und Wut liegen dicht beieinander. Einen Tag zuvor wurde ein Mann von einem Einwanderungsbeamten angeschossen, nachdem er diesen mit einem Schaufelstiel und einem Besen attackiert haben soll. Der Vorfall folgte auf die tödliche Erschießung von Renee Good durch einen ICE-Agenten. Seitdem wächst das Gefühl, dass staatliche Gewalt zunehmend politisch eingesetzt wird. Leavitt reagiert darauf nicht mit Deeskalation, sondern greift demokratische Politiker an und wirft ihnen Hass auf Trump vor. Unbeantwortet bleibt, wer entscheidet, wann Protest zur Rechtfertigung für militärisches Vorgehen erklärt wird.

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Die Recherche über die unsichtbare Front – Wie ICE im Schatten ein eigenes Sicherheitsreich aufgebaut hat
Was Recherchen jetzt zeigen, ist ein System, das sich über Jahre hinweg im Verborgenen ausgedehnt hat. Immigration and Customs Enforcement agiert längst nicht mehr nur als Abschiebebehörde. Interne Unterlagen, die uns vorliegen, zeichnen das Bild einer Organisation, die sich selbst zur Sicherheitsmacht erklärt hat – mit eigenen Programmen, eigenen Geheimhaltungsstufen und einem Einsatzradius, der weit über alles hinausgeht, was öffentlich diskutiert wird.

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Die Namen klingen harmlos, fast verspielt. Benchwarmer. Tidal Wave. Abracadabra. Dust Off. Fleur De Lis. Doch hinter diesen Codenamen verbirgt sich kein Verwaltungshandeln, sondern ein flächendeckender Zugriff. Mindestens 21 sogenannte Großoperationen sind in einem internen Dokument aufgeführt, als „Law Enforcement Sensitive“ eingestuft, 15 Seiten lang. Seit Juni sollen dabei fast siebentausend Menschen festgenommen worden sein. Das ist keine Momentaufnahme. Es ist ein Dauereinsatz.

Was dabei auffällt, ist nicht nur das Ausmaß, sondern der Zweck. Es geht nicht allein um Aufenthaltsstatus. Es geht um Informationen. Menschen in Haft werden systematisch angesprochen, befragt, ausgewertet. Eine der Operationen ist explizit darauf ausgelegt, Informanten in Abschiebehaft zu rekrutieren. Nicht punktuell, sondern strukturiert. Eine andere setzt landesweit rund zweitausend sogenannte Informationsressourcen ein – ein Begriff, der alles und nichts sagt, aber deutlich macht, dass hier Menschen zu Werkzeugen gemacht werden.

Die Recherche über die unsichtbare Front – Wie ICE im Schatten ein eigenes Sicherheitsreich aufgebaut hat - The Kaizen Blog

Was Recherchen jetzt zeigen, ist ein System, das sich über Jahre hinweg im Verborgenen ausgedehnt hat. Immigration and Customs Enforcement agiert längst nicht mehr nur als Abschiebebehörde. Interne Unterlagen, die uns vorliegen, zeichnen das Bild einer Organisation, die sich selbst zur...

kaizen-blog.org

 

[Ivo2]

Medien: USA verlegen Militär nach Nahost
Nach den Drohungen gegen den Iran verstärken die USA Medienberichten zufolge ihr Militär in Nahost. Die „New York Times“ berichtete unter Berufung auf zwei US-Beamte, der Flugzeugträger „USS Abraham Lincoln“ und einige Begleitschiffe seien auf dem Weg vom Südchinesischen Meer in die Region. Bis zur Ankunft dauere es etwa eine Woche. Zudem würden zusätzliche Waffen und Verteidigungsausrüstung dorthin gebracht. Es könnten Kampfflugzeuge folgen.

Auch das US-Medium „Axios“ berichtete, der Flugzeugträger „USS Abraham Lincoln“ sei auf dem Weg in die Region. Eine Bestätigung des Pentagons gab es zunächst nicht. Der US-Sender „Fox News“ berichtete unter Berufung auf militärische Quellen, mindestens ein US-Flugzeugträger werde in Richtung Nahost gebracht. Um welchen Flugzeugträger es sich handle, sei unklar.

Seit Beginn der Massenproteste gegen das autoritäre Herrschaftssystem der Islamischen Republik vor gut zwei Wochen hatte US-Präsident Trump dem Iran bereits mehrfach mit einem Eingreifen der USA gedroht.

Medien: USA verlegen Truppen nach Nahost

orf.at

 

[Ivo2]

Neue Trump-Drohung
Lage in Minneapolis bleibt explosiv
Ein Einsatz der US-Einwanderungsbehörde ICE in Minneapolis, bei dem am Mittwoch ein Venezolaner angeschossen worden ist, hat in der US-Stadt zu neuen Protesten gegen das Vorgehen geführt. Der Vorfall zeigt, wie explosiv die Lage in der Stadt ist – ebendort hatte ein ICE-Beamter vor gut einer Woche die dreifache Mutter Renee Nicole Good in ihrem Auto mit drei Schüssen getötet. Seitdem reißt der Protest nicht ab. US-Präsident Donald Trump drohte am Donnerstag mit dem Einsatz des Militärs.

Ähnlich wie nach den tödlichen Schüssen auf die 37-jährige US-Staatsbürgerin Good hatten sich auch nach dem neuen Vorfall, bei dem ICE-Beamte einem im Zuge einer Verkehrskontrolle flüchtenden Mann ins Bein schossen, rasch Protestierende auf den Straßen versammelt. In den Stunden danach kam es zu wütenden Protesten gegen den ICE-Einsatz in der Stadt.

Nachdem der neue Vorfall rasch die Runde gemacht hatte, versammelten sich laut US-Medienberichten mindestens 200 Menschen in der Nähe. Eine Gruppe von ihnen rief den Polizisten von Minneapolis, die die Straße für den Verkehr gesperrt hatten, zu, dass die ICE-Beamten verhaftet werden sollten, wie etwa die „New York Times“ („NYT“) berichtete.

Neue Trump-Drohung: Lage in Minneapolis bleibt explosiv

Ein Einsatz der US-Einwanderungsbehörde ICE in Minneapolis, bei dem am Mittwoch ein Venezolaner angeschossen worden ist, hat in der US-Stadt zu neuen Protesten gegen das Vorgehen geführt. Der Vorfall zeigt, wie explosiv die Lage in der Stadt ist – ebendort hatte ein ICE-Beamter vor gut einer...

orf.at

 

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Neue US-Ernährungsrichtlinien: Trump und seine Regierung wollen, dass US-Bürger mehr Fleisch essen
Die US-Regierung hat neue Ernährungsempfehlungen vorgestellt – mit einer überraschenden Priorität: Rotes Fleisch und tierische Produkte stehen nun ganz oben auf dem Speiseplan. Diese Ausrichtung steht im Widerspruch zu jahrzehntelanger ernährungswissenschaftlicher Forschung. Ein neu eingesetztes Beratungsgremium war maßgeblich an den Empfehlungen beteiligt – mehrere seiner Mitglieder haben enge Verbindungen zur Fleisch- und Milchindustrie.

Die US-Regierung propagiert neue Ernährungsempfehlungen. Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. spricht von einem „Neustart der Ernährungspolitik“. Im Zentrum steht eine neue – alte – Grafik: Die Ernährungspyramide ist zurück. Doch die Trump-Regierung hat sie auf den Kopf gestellt – entgegen den Empfehlungen der Ernährungswissenschaft.

Denn als Basis der täglichen Ernährung bewirbt die US-Regierung nun Fleisch, Käse, Milchprodukte, Gemüse und Obst. Kennedy spricht davon, dass die US-Bürger:innen „echtes Essen“ brauchen, das den Körper nährt.

Neue US-Ernährungsrichtlinien: Trump und seine Regierung wollen, dass US-Bürger mehr Fleisch essen

Die neue US-Ernährungspyramide setzt auf rotes Fleisch. Experten kritisieren den Bruch mit der Wissenschaft und Einfluss der Tierindustrie.

kontrast.at