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US-News

159 Schiffe, die es nie gab. Versenkt von einem Präsidenten, der nicht mehr weiß, welches Land er meint, und die Ukraine für besiegt erklärt
Donald Trump erklärt die Ukraine für militärisch besiegt und liefert als Beweis 159 versunkene Schiffe. Dieselbe Zahl, die er Tage zuvor schon einmal benutzt hat. Damals galt sie dem Iran. Jetzt wandert sie von einem Krieg in den nächsten, als wäre die Welt eine Schublade voller austauschbarer Feinde. Trump steht vor den Mikrofonen und sagt, die Ukraine sei militärisch besiegt. Man wisse das nur nicht, wenn man die „Fake News“ lese. Sie hätten 159 Schiffe gehabt. Alle 159 lägen jetzt unter Wasser. Alle Flugzeuge seien abgeschossen. So sieht das aus, sagt er, wenn ein Land verloren hat.

Das Problem an diesem Satz ist nicht die politische Richtung. Das Problem ist, dass die Ukraine nie 159 Kriegsschiffe besessen hat. Niemals. Das Land hat einen kleinen Schwarzmeer-Bestand, der seit 2014 ohnehin reduziert ist. 159 Schiffe wären eine Marine, von der die Ukraine nicht einmal träumen würde.

Die Zahl gehört woandershin. Trump hat sie selbst in den Tagen davor benutzt – im Zusammenhang mit dem Iran. Damals erklärte er, die US-Marine habe 159 iranische Schiffe in der Straße von Hormus zerstört. Jetzt versenkt er dieselben Schiffe ein zweites Mal, nur eben unter falscher Flagge.

Es ist nicht das erste Mal, dass ein Präsident lügt. Aber es ist das erste Mal, dass ein Präsident nicht mehr weiß, wem er gerade welche Lüge zuordnet. Man muss sich das vorstellen. Ein Mann, der die mächtigste Armee der Welt befehligt, steht vor Journalisten und Verbündeten und verwechselt zwei Kriege miteinander. Nicht in einer Nebenbemerkung. Nicht in einem privaten Telefonat. Sondern in einer offiziellen Stellungnahme, in der er erklärt, wie der Krieg in der Ukraine angeblich zu Ende gegangen sei. Mit Argumenten, die zu einem ganz anderen Land gehören.

Trump sagt im selben Atemzug, der Krieg in der Ukraine und die Auseinandersetzung mit dem Iran könnten „ungefähr im selben Zeitraum“ enden. Welcher zuerst, das wisse er nicht. Vielleicht hätten sie ähnliche Fristen. Es klingt, als spräche er über zwei Lieferungen, die er bestellt hat und auf die er wartet. Nicht über Länder. Nicht über Menschen. Nicht über Tote.

Am selben Tag hatte Trump anderthalb Stunden mit Wladimir Putin telefoniert. Das Gespräch sei in „freundlichem und geschäftlichem Format“ verlaufen, sagte der russische Präsidentenberater Juri Uschakow. Putin habe sich bereit erklärt, einen Waffenstillstand für den 9. Mai zu verkünden, den Tag des sowjetischen Sieges über Hitler. Trump nennt es eine „kleine Waffenruhe“. Er glaubt, Putin sei für einen Deal offen, doch „manche Leute“ hätten es ihm schwer gemacht. Welche Leute, sagt Trump nicht. In früheren Aussagen hatte er Selenskyj als das Haupthindernis bezeichnet.


Wo sind die Trump-Liebhaber, die auf Biden hingedroschen haben? Nicht, dass dieses weltgrößte A....loch auch noch woke wird :lol27:

:maga:
 
Die „Techno-faschistischen“ Träume der Palantir-Milliardäre
Alex Karp, der Chef der US-Sicherheitsfirma Palantir, sorgt mit einem politischen Manifest für Furore – und Dutzende Millionen Klicks. Der Unternehmer-Philosoph ruft zur Aufrüstung mit KI-Waffen auf und spricht von einer Hierarchie der Kulturen. Ein Experte erklärt, welche Ziele der einflussreiche CEO wirklich verfolgt.
Der „Sehende Stein“ spricht, er weist den Weg. Und Dutzende Millionen Menschen hören hin. So beginnt nicht ein Märchen, sondern ein neues Strategie-Kapitel des einflussreichen US-Tech-Unternehmens Palantir. Die Firma, benannt nach den magischen „Palantiri“ (Sehende Steine) aus dem „Herr der Ringe“, hat Mitte April auf X ein politisches Manifest veröffentlicht.

Unter anderem ruft Palantir-Chef Alex Karp darin dazu auf, der „oberflächlichen Versuchung eines leeren und hohlen Pluralismus zu widerstehen“. Denn er sei überzeugt von einer Hierarchie der Kulturen: die „fortschrittlichen“ Kulturen stünden „dysfunktionalen“, „rückschrittlichen“ und „schädlichen“ gegenüber.

Die Botschaft des CEO-Meisters wurde gehört und verbreitet: Der Post erhielt bisher mehr als 35 Millionen Aufrufe und 33.000 Likes. Darin präsentiert der promovierte Philosoph Karp, Ex-Neomarxist der Frankfurter Schule und Habermas-Schüler, seine schöne, neue Welt: In 22 knappen Punkten fasst er die Thesen seines 2025 veröffentlichten Buches „Die Technologische Republik“ zusammen.

„Pflicht gegenüber den USA“
Warum nun eine erfolgreiche Privatfirma sich dazu berufen fühlt, politische Visionen zu verbreiten, beantwortet Karp gleich in Punkt Eins: „Silicon Valley hat eine moralische Verpflichtung gegenüber dem Land, das seinen Aufstieg ermöglichte.“ Daher habe die Tech-Elite des Silicon Valley „die Pflicht, sich an der Verteidigung der USA zu beteiligen“.

Dazu habe man die besten Mittel. Denn auf das Atomzeitalter folge die Ära der KI-Waffen: „Die Frage ist nicht, ob KI-Waffen gebaut werden. Sondern wer diese baut.“

 
Vor der Königin durchgedrängelt. Das ist also der Mann, dem Millionen noch vertrauen
Donald Trump hat sich vor Königin Camilla und König Charles vorbeigeschoben, um Mitglieder seiner eigenen Regierung zu begrüßen. Eine Szene, die in jedem anderen Kontext peinlich wäre, in seinem aber inzwischen erwartbar. Ein Präsident, der sich auf einer offiziellen Bühne benimmt wie ein ungeduldiges Kind im Supermarkt, das nach den Süßigkeiten greift, bevor die Mutter zahlen kann.
Es geht nicht um Etikette. Es geht nicht um Monarchie oder um die Frage, ob ein König mehr Respekt verdient als ein Berater. Es geht darum, wie ein Mann sich in einem Raum bewegt, der nicht ihm gehört. Wer vor anderen Menschen vorbeidrängelt, sagt damit etwas über sich selbst. Er sagt, dass er die Anwesenheit anderer als Hindernis empfindet. Dass Höflichkeit ein Aufenthalt ist, den er nicht mitmachen will.
Dutzende Millionen Amerikaner haben diesen Mann gewählt. Nicht einmal, sondern zweimal. Sie haben ihn gewählt mit allem, was er ist. Mit dem Drängeln. Mit dem Übergehen. Mit der Unfähigkeit, eine Sekunde zu warten, weil neben ihm jemand wichtiger sein könnte als er selbst. Die eigentliche Schande liegt nicht im Augenblick. Sie liegt in der Beständigkeit. Trump benimmt sich nicht ausnahmsweise so. Er benimmt sich immer so. Und das wissen die, die ihn gewählt haben. Sie wussten es vorher, sie wissen es jetzt, sie werden es weiter wissen. Es war nie ein Versehen. Es war Programm.

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:maga:
 
Trump: USA erwägen Truppenreduzierung in Deutschland
Die USA prüfen nach Aussage von Präsident Donald Trump eine mögliche Reduzierung ihrer Truppen in Deutschland. Eine Entscheidung solle in Kürze getroffen werden, schrieb Trump in der Nacht auf heute auf seiner Plattform Truth Social.

Die Ankündigung folgt auf Trumps deutliche Kritik am deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz, weil dieser sich kritisch über die US-Offensive gegen den Iran geäußert hatte.

„Er hat keine Ahnung, wovon er spricht!“, hatte Trump gestern auf Truth Social mit Blick auf den CDU-Vorsitzenden geschrieben. Er warf dem deutschen Kanzler vor, damit einverstanden zu sein, dass der Iran über Atomwaffen verfüge. Trump hatte bereits in seiner ersten Amtszeit (2017 bis 2021) mit einer Reduzierung des Truppenkontingents in Deutschland gedroht.

Aktuell sind nach Angaben des US-Militärs von Mitte April rund 86.000 Soldaten in Europa stationiert – davon rund 39.000 in Deutschland. Die Zahl verändert sich regelmäßig, auch wegen Rotationen und Übungen.

 
Was ist denn jetzt los? – Washington sucht plötzlich Partner für Hormus!
Wochenlang erklärt Donald Trump die Straße von Hormus für offen, bereit für den globalen Handel. Die Realität sieht anders aus. Tanker bleiben aus, Reedereien warten ab, Versicherer ziehen sich zurück. Der Verkehr stockt, obwohl offiziell alles frei sein soll. Genau in diesem Moment dreht Washington die Linie und sucht Verbündete für einen neuen Plan, das den Schiffsverkehr überhaupt erst wieder in Gang bringen soll. Wir haben diese Informationen bis vor wenigen Minuten recherchiert, sie treffen zu.

Der Plan trägt einen technischen Namen, „Maritime Freedom Construct“. Dahinter steckt ein einfaches Ziel: Kontrolle zurückgewinnen. Informationen bündeln, diplomatischen Druck aufbauen, Sanktionen durchsetzen. Die USA wollen nicht mehr allein die Lage managen, sondern andere Staaten einbinden, politisch und notfalls militärisch. Der Ton ist klar. Wer mitmacht, stärkt die eigene Position und schützt die Weltwirtschaft.

Das Problem liegt tiefer. Während Iran Schiffe angreift oder Minen einsetzt, blockiert gleichzeitig die US-Marine alle Verbindungen zu iranischen Häfen. Zwei gegensätzliche Maßnahmen treffen auf denselben Engpass. Das Ergebnis ist Stillstand. Niemand weiß, welche Route sicher ist, welche Regeln gelten, welche Risiken bleiben. Genau diese Unklarheit bremst den Verkehr stärker als jede einzelne Drohung.

Die Straße von Hormus wird damit zum Druckmittel in den festgefahrenen Verhandlungen. Für Washington ist die Blockade ein Hebel, um Teheran zu Zugeständnissen beim Atomprogramm zu zwingen. Für den globalen Markt bedeutet sie vor allem Unsicherheit. Ölpreise reagieren sofort, Lieferketten geraten unter Druck, Entscheidungen werden vertagt. Auffällig ist der Kurswechsel gegenüber Europa. Noch vor wenigen Wochen fordert Trump die Verbündeten auf, das Problem selbst zu lösen. Jetzt sollen sie Teil einer US-geführten Struktur werden. Gleichzeitig bleibt der Vorwurf im Raum, sie hätten sich im Krieg nicht ausreichend beteiligt. Diese widersprüchlichen Signale machen jede Abstimmung schwieriger.

Innerhalb der neuen Struktur würden das US-Außenministerium und das United States Central Command eng zusammenarbeiten. Diplomatie und militärische Überwachung greifen ineinander, Daten werden in Echtzeit geteilt. Ziel ist es, Bewegungen auf See sichtbar zu machen und schneller zu reagieren. Doch auch das ändert nichts an der Grundfrage, ob sich Reedereien auf diese Zusagen verlassen. Jetzt soll ein System folgen, das erst geschaffen wird, nachdem der Verkehr bereits zusammengebrochen ist. Die Blockade sollte Stärke zeigen, hat aber vor allem den Fluss gestoppt. Jetzt versucht Washington, diesen Fluss mit internationaler Hilfe wieder zu öffnen. Ob das gelingt, hängt weniger von neuen Namen ab als von Vertrauen, das bereits verloren gegangen ist.
 
Amerika verliert seine Strahlkraft – und Paris füllt die Hörsäle
Die Entscheidung fällt nicht mehr aus Begeisterung, sondern aus Vorsicht. Wer früher selbstverständlich Richtung USA dachte, schaut jetzt genauer hin und dreht ab. An der Sciences Po in Reims und Paris wird das sichtbar. Bewerbungen aus den Vereinigten Staaten steigen sprunghaft, gleichzeitig brechen die Zahlen derjenigen ein, die ein Jahr dort verbringen wollen. Ein Austausch, der jahrelang als selbstverständlich galt, kippt innerhalb weniger Monate. Es geht nicht um ein einzelnes Ereignis. Es ist die Summe aus Visa-Problemen, Berichten über Festnahmen, Diskussionen über Überwachung und einem Gefühl, dass Regeln sich jederzeit ändern können. Wer ein Studium plant, braucht Planbarkeit. Wohnung, Konto, Reise, alles hängt daran. Genau diese Sicherheit fehlt. Die USA wirken für viele nicht mehr berechenbar, sondern wie ein Risiko.

Hinzu kommt Gewalt. Ein tödlicher Vorfall auf einem Campus reicht aus, um das Bild zu verschieben. Was früher als sicherer Raum galt, bekommt Risse. Eltern reagieren sofort. Sie zahlen nicht mehr für ein Studium, das sie nicht einschätzen können. Entscheidungen werden verschoben oder ganz gestrichen. Der Effekt ist direkt messbar. Gleichzeitig profitieren europäische Hochschulen. Studiengebühren sind deutlich niedriger, oft nur ein Bruchteil dessen, was an Ivy-League-Universitäten verlangt wird. Das macht den Schritt leichter. Aber Geld allein erklärt den Wandel nicht. Es ist die Mischung aus Kosten und Vertrauen, die entscheidet.

Ironisch ist, dass auch in Frankreich Konflikte eskalieren. Proteste, Polizeieinsätze, Streit über Redefreiheit. Trotzdem bleibt der Eindruck bestehen, dass Grenzen klarer sind. Man weiß, woran man ist. Selbst kritische Stimmen sagen offen, dass sie eher mit festen Regeln leben können als mit Unsicherheit. Für viele internationale Studierende verschiebt sich der Blick komplett. Einige orientieren sich gar nicht mehr an den USA, sondern schauen nach Asien. Nicht weil dort mehr Freiheit herrscht, sondern weil Erwartungen klar sind. Wer weiß, was erlaubt ist, kann sich darauf einstellen. Unklarheit dagegen schreckt ab.

Auch für amerikanische Studierende hat sich etwas verändert. Der Begriff „American“ wird plötzlich zum Urteil im Alltag. Kleine Dinge werden kommentiert, Gewohnheiten belächelt. Die politische Lage wirkt nach, bis in Gespräche auf dem Campus. Es wird persönlich. Die USA bleiben wichtig, aber sie sind nicht mehr automatisch die erste Wahl. Und genau das ist neu.
 
Ein Tag im Chaos – und ein Sprecher, der nur noch Schadensbegrenzung betreibt
Stundenlang ringt Mike Johnson im Repräsentantenhaus um Kontrolle, während ihm die eigene Fraktion Stück für Stück entgleitet. Kaum eine Abstimmung bleibt stabil. Mal sind es Bürgerrechtler aus den eigenen Reihen, die ein Überwachungsgesetz stoppen wollen, dann wieder Abgeordnete aus dem Mittleren Westen, die wegen Ethanol Druck machen, oder andere, die sich an Pestizidregeln festbeißen. Jeder nutzt den Moment, jeder weiß, wie knapp die Mehrheit ist, und genau das wird zum Hebel.

Am Ende bringt Johnson das Überwachungsgesetz durch, obwohl Teile seiner Partei darin einen Angriff auf die Privatsphäre sehen. Es geht um Section 702, ein Instrument, das es erlaubt, Kommunikation im Ausland ohne richterliche Anordnung abzugreifen. Kritiker warnen, dass dabei auch Daten von US-Bürgern eingesammelt werden können. Gleichzeitig drängt die Regierung darauf, das Programm ohne Änderungen zu verlängern, mit Verweis auf Terrorabwehr und militärische Sicherheit. Der Konflikt ist offen, und er ist nicht gelöst.

Parallel eskaliert der Streit um das Agrargesetz. Eine Zusage, die Abstimmung zu verschieben, beruhigt zunächst einige Abgeordnete, löst aber sofort den nächsten Konflikt aus. Vertreter aus Agrarstaaten reagieren wütend, weil sie auf eine Ausweitung von ethanolhaltigem Benzin drängen. Die Folge: Sie blockieren ihrerseits eine zentrale Abstimmung zum Haushalt.

Diese Blockade trifft den nächsten kritischen Punkt. Es geht um die Finanzierung von Behörden wie ICE und Grenzschutz innerhalb des Department of Homeland Security, das seit Wochen ohne neue Mittel arbeitet. Der Stillstand zieht sich bereits länger als jede vergleichbare Krise zuvor. Intern wird gewarnt, dass selbst Notfallreserven bald aufgebraucht sind. Trotzdem bleibt das Verfahren festgefahren, weil jede Gruppe versucht, ihre Forderungen durchzusetzen.

Was sich an diesem Tag zeigt, ist kein Ausrutscher, sondern ein Systemproblem. Mit einer hauchdünnen Mehrheit reicht ein einzelner Abgeordneter, um alles aufzuhalten. Genau das passiert. Jeder Deal ist fragil, jede Zusage nur vorläufig. Johnson verhandelt gleichzeitig an mehreren Fronten, ohne echte Kontrolle über den Ausgang. Am Ende stehen zwar Beschlüsse auf dem Papier. Doch der Preis ist sichtbar. Eine Partei, die ihre eigenen Mehrheiten nicht mehr stabilisieren kann, wirkt nach außen nicht handlungsfähig. Und genau das wird zum Risiko, je näher die nächsten Wahlen rücken.
 
Fed-Chef Powell nennt Ermittlungen „beispiellos“ (Videobericht im Link)
Fed-Chef Jerome Powell hat die von der US-Regierung beauftragten Ermittlungen wegen angeblich ausufernder Renovierungskosten für ein Fed-Gebäude scharf kritisiert. Derlei „rechtliche Angriffe“ gefährdeten die Institution und seien in der 113-jährigen Geschichte der US-Notenbank „beispiellos“.

 
Größer als Geschichte – Trumps Triumphbogen und die Lehre von Paris
Donald Trump verspottet Frankreich gern, ob beim Militär oder im Handel, doch wenn es um Inszenierung geht, greift er genau dort zu. Nach der Militärparade, die er sich 2017 in Paris bei Emmanuel Macron abgeschaut hatte und später in Washington nachstellen ließ, folgt nun der nächste Schritt: ein Triumphbogen in den USA, größer als alles, was Europa zu bieten hat. Genauer gesagt größer als der Arc de Triomphe.

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In Frankreich sorgt das nicht für Bewunderung, sondern für trockenes Schulterzucken. Man kennt dort politische Führer, die sich mit Bauwerken verewigen wollten. Der Blick richtet sich dabei weniger auf Trumps Größenpläne als auf die Geschichte des Pariser Vorbilds. Denn dieser Bogen ist kein einfaches Symbol von Stärke. Er ist ein Ort, an dem sich die Widersprüche eines Landes sammeln.

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Das Original

Entworfen wurde der Arc de Triomphe im Jahr 1806 von Napoleon Bonaparte nach seinem Sieg bei Austerlitz. Er wollte militärischen Ruhm festhalten. Doch die Realität holte ihn ein. Nach seiner Niederlage und Verbannung 1814 wurde der Bau gestoppt. Erst 1836 ließ Louis-Philippe I das Projekt vollenden und gab ihm eine neue Bedeutung. Der Bogen sollte nicht nur Napoleons Armee ehren, sondern alle, die zwischen 1792 und 1815 für Frankreich kämpften.


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Anhänge

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US-Heimatschutzministerium will 265 Millionen Dollar in neue Überwachungsdrohnen investieren
Die Grenzschutzbehörde CBP soll ihre Flotte an MQ-9B-Drohnen aufstocken. Im Vorjahr kamen die Drohnen auch gegen Demonstranten zum Einsatz

Das US-Heimatschutzministerium (Department of the Homeland Security, DHS) will 265 Millionen Dollar (227 Millionen Euro) in neue Überwachungsdrohnen investieren. Das geht aus öffentlich einsehbaren Dokumenten des DHS hervor, worüber das US-Magazin 404media zuerst berichtete. Konkret geht es dabei um MQ-9B-Modelle (Predator B) von General Atomics. Es handelt sich um einen Sole Source Contract – eine offizielle Ausschreibung mit einem Wettbewerb verschiedener Anbieter fand daher nicht statt.

Wie viele MQ-9B-Drohnen – inklusive entsprechender Ausstattung – das Heimatschutzministerium um den Preis bekommen soll, ist nicht öffentlich einsehbar. Allerdings sollen die unbemannten Flugkörper die bestehende Flotte der Grenzschutzbehörde (Custom and Border Protection, CBP) ergänzen. Auch über die Zahl der bereits vorhandenen Modelle wird Stillschweigen bewahrt.

Die Kosten für die einzelnen Modelle sind stark variabel: Während Indien 2023 für 31 Stück MQ-9B drei Milliarden Dollar (2,57 Milliarden Euro) zahlte, gab Deutschland im Jänner 1,9 Milliarden Euro für acht Stück aus.

 
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