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US-News

Trump will bei Bieterschlacht um Warner Bros. Discovery mitreden (Videobericht im Link)
Zwischen den TV-Firmen Paramount und Netflix tobt eine Bieterschlacht um Warner Bros. Discovery. Paramount könnte bei Übernahme auch den News-Sender CNN eingliedern, der US-Präsident Donald Trump ein Dorn im Auge ist. Ein Grund, warum Trump per Wettbewerbsbehörde bei der Übernahme mitreden möchte.

 
Wie schon mehrmals erwähnt, einfach ein unfähiges Horrorclownkabinett
Schriftart als Politikum
Mitarbeiter des US-Außenministeriums sollen Times New Roman statt Calibri nutzen
Calibri war wohl zu woke: US-Außenminister Marco Rubio kassiert eine Anordnung seines Amtsvorgängers und erklärt Times New Roman wieder zur offiziellen Schriftart. Es gehe um »Würde und Professionalität«.
Der Terminkalender von US-Außenminister Marco Rubio dürfte in diesen Tagen rappelvoll sein. Da sind zum Beispiel die Verhandlungen zum Ukraine-Friedensplan. Oder der neue Sicherheitskurs der USA, an dem Rubio maßgeblich beteiligt war (hier mehr zu seiner Rolle bei der Anti-EU-Strategie). Es bleibt aber auch Zeit für vergleichsweise banalere Dinge: Am Dienstag wies Rubio die Angestellten des Außenministeriums an, in offiziellen Mitteilungen künftig wieder die Schriftart Times New Roman zu verwenden. Das geht aus einem internen Schreiben hervor, aus dem unter anderem die Nachrichtenagentur Reuters und die »New York Times« zitieren.

Rubio macht damit eine Entscheidung seines Amtsvorgängers Antony Blinken rückgängig, der Calibri Anfang 2023 zur Amtsschriftart erklärt hatte. Zur Begründung hieß es damals, die moderne, serifenlose Schriftart sei für Menschen mit Behinderungen besser zugänglich, da sie keine dekorativen eckigen Merkmale aufweise und die Standardschriftart in Microsoft-Produkten sei.

 
Putins und Trumps willige Helfer
Die beiden wollen Europa unter ihre Kontrolle bringen – mithilfe der extrem rechten populistischen Parteien

Trump hasst und verachtet Europa. Putin hasst und verachtet Europa. Beide wollen es aber unter ihren Einfluss bringen. Die Motive sind offenkundig – die beiden autoritären Charaktere halten es nicht aus, dass es da in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft Länder gibt, in denen es a) der breiten unteren Mittelschicht besser geht als bei ihnen; b) eine halbwegs offene, liberale Atmosphäre herrscht und c) auch noch eine eigenständige Politik betrieben wird. Das können sie nicht zulassen.

Eigene Defizite
Es kommt noch eines dazu: Sowohl Putin wie Trump träumen einerseits von der Errichtung eines neuen Imperiums (Sowjetunion und ihre Vasallenstaaten in Osteuropa wieder herstellen – Grönland, Panama und Kanada einsacken); andererseits spüren sie, dass sowohl die USA wie Russland geopolitisch und wirtschaftlich auf dem absteigenden Ast sind, vor allem gegenüber China. Daher wollen sie das reiche Europa unter ihren Einfluss bringen, um eigene Defizite auszugleichen.

Um dieses Ziel durchzusetzen, bedienen sich sowohl Trump wie Putin der Leute in Europa, die so autoritär, rücksichtslos und freiheitsfeindlich denken wie sie: der extremen Rechtsparteien – von der Le-Pen-Partei in Frankreich, der Reformpartei von Nigel Farage im UK, der AfD in Deutschland, der Lega des Salvini in Italien, der Orbán-Partei in Ungarn und noch einiger anderer, inklusive der Kickl-FPÖ in Österreich.

 
Der Kampf um die Zukunft der US-Demokraten könnte sich in Texas entscheiden
Eine Vorwahl für die Senatskandidatur in Texas zeigt den harten Kampf verschiedener Strömungen bei den Demokraten im Duell mit den Trump-Republikanern

Wenn man die US-Demokraten noch retten will, führt der Weg nur über einen Sieg bei den Midterm-Wahlen 2026. So jedenfalls sehen es viele in der demokratischen Partei, die den Zwischenwahlen im kommenden November eine ansonsten selten gekannte Wichtigkeit beimessen. Das gilt einerseits für das Repräsentantenhaus, dessen 435 Mitglieder dann vollständig neu gewählt werden. Hier rechnen sich die Demokraten trotz der von den Republikanern vielerorts neu gezogenen Wahlkreise einige Chancen aus, sollten die gegenwärtig schlechten Popularitätswerte von US-Präsident Donald Trump auch im kommenden Jahr anhalten.

Viele Hoffnungen
Viel schwieriger schien die Lage lange Zeit im Senat. 53 zu 47 Sitze beträgt der Stand aktuell zugunsten der Republikaner. Wollen die Demokraten die Mehrheit erlangen, brauchen sie 51 – denn bei Gleichstand entscheidet im Senat der US-Vizepräsident, also der Republikaner J.D. Vance. Neu vergeben wird regulär ein Drittel, also 33 Sitze. Darüber hinaus gibt es in Florida und Ohio zusätzliche Wahlen, um die 2024 durch den Aufstieg von Vance und Marco Rubio in die Regierung freigewordenen Sitze zu füllen. Diese sind vorerst provisorisch von den jeweiligen Gouverneuren gefüllt worden, müssen aber nun den Wählern vorgelegt werden. Das macht 35.

 
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