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JD Vance: Holocaust-Gedenken ohne Täter und Opfer
Josh Shapiro ist Gouverneur des US-Bundesstaates Pennsylvania, Demokrat, ehemaliger Generalstaatsanwalt und einer der profiliertesten jüdischen Politiker des Landes. Er gilt als juristisch präzise, politisch kontrolliert und zurückhaltend in der Wortwahl. Wenn Shapiro öffentlich scharf formuliert, dann nicht aus Affekt, sondern nach Abwägung. Genau deshalb hat seine Kritik an JD Vance Wirkung. Josh Shapiro kritisiert JD Vance nicht dafür, dass er am 27. Januar einen Kranz niederlegte oder öffentlich sprach. Seine Kritik richtet sich auf etwas anderes: auf die Entscheidung, zentrale historische Tatsachen auszusparen. Auf das Weglassen dessen, was an diesem Tag nicht beliebig ist.

JD Vance wirkte sichtbar desinteressiert, der Auftritt war auffallend kurz

In Vances Rede tauchten weder Jüdinnen und Juden auf, noch die Zahl der sechs Millionen Ermordeten, noch die Täter. Hitler und die Nationalsozialisten wurden nicht benannt. Stattdessen sprach Vance allgemein von Millionen verlorener Leben, von einem dunklen Kapitel der Geschichte und von unsagbarer Brutalität. Worte, die korrekt klingen, aber den historischen Kern meiden. Für Shapiro ist dieses bewusstes Weglassen kein Zufall. Gerade am Holocaust-Gedenktag gilt eine klare Erwartung: Es wird benannt, wer ermordet wurde, von wem und aus welchem ideologischen Antrieb heraus. Wird diese Klarheit vermieden, verliert das Gedenken seine Schärfe und seinen historischen Bezug. Es wird abstrakt. Und Abstraktion ist im Zusammenhang mit dem Holocaust nie neutral.

Shapiros Einordnung beruht auf dem politischen Kontext von Vance. Er verweist ausdrücklich darauf, dass Vance wiederholt Sympathien für die AfD gezeigt hat, eine Partei, in der die Relativierung nationalsozialistischer Verbrechen, geschichtsrevisionistische Sprache und antisemitische Codes kein Ausnahmefall sind. Wer eine solche Partei offen unterstützt oder verharmlost, steht unter besonderer Beobachtung, wenn es um Erinnerungspolitik geht. Hinzu kommt Vances Nähe zu rechten Milieus in den Vereinigten Staaten, in denen antisemitische Darstellungen offen oder unterschwellig verbreitet werden. Shapiro spricht davon, dass Vance diesen Kräften Rückhalt gegeben habe. Vor diesem Hintergrund wirkt eine Rede, die Täter und jüdische Opfer unbenannt lässt, nicht versöhnlich, auf historische Unschärfe angelegt.

JD Vance: Holocaust-Gedenken ohne Täter und Opfer

Josh Shapiro ist Gouverneur des US-Bundesstaates Pennsylvania, Demokrat, ehemaliger Generalstaatsanwalt und einer der profiliertesten jüdischen Politiker des Landes. Er gilt als juristisch präzise, politisch kontrolliert und zurückhaltend in der Wortwahl. Wenn Shapiro öffentlich scharf...

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Neues Video zeigt Zusammenstoß zwischen ICE und Alex Pretti eine Woche vor dessen Tod
In dem Video tritt der 37-jährige Krankenpfleger auf ein Auto der ICE-Beamten ein, woraufhin diese ihn gewaltsam zu Boden stoßen und Tränengas einsetzen

Eine neue Videoaufnahme zeigt einen Zusammenstoß zwischen dem 37-jährigen Alex Pretti und der US-Einwanderungsbehörde ICE elf Tage vor der Tötung des Krankenpflegers. Das Video wurde von der Nachrichtenplattform The News Movement veröffentlicht. Das Filmmaterial entstand nahe jenes Ortes, wo Pretti von Bundesbeamten erschossen wurde. Ein Sprecher der Familie bestätigte gegenüber CNN, dass es sich bei der im Video gezeigten Person um Pretti handelt.

In Video ist zu sehen, wie Pretti in Minneapolis ICE-Beamte anschreit und auf das Rücklicht eines ihrer Fahrzeuge eintritt. Daraufhin steigt ein Beamter aus und drückt Pretti gewaltsam zu Boden. Im Video ist davon die Rede, dass vor Ort auch Tränengas und Pfefferspray eingesetzt wurden.

Die Auseinandersetzung dauert wenige Sekunden, bevor Pretti wieder aufsteht. Es ist unklar, was sich kurz vor bzw. nach der Aufnahme ereignet hat. Gemäß CNN überprüft das US-Heimatschutzministerium das Videomaterial.

Der Anwalt der Familie Pretti sagte gegenüber CNN, dass der Krankenpfleger eine Woche bevor er erschossen wurde, von ICE-Beamten gewaltsam angegriffen worden sei, obwohl er keine Bedrohung darstellte. Er soll sich laut CNN bei früheren Auseinandersetzungen mit ICE eine gebrochene Rippe zugezogen haben. Es ist allerdings nicht sicher, ob es sich bei den Videoaufnahmen um ebenjenen Zusammenstoß handelt.

Springsteen veröffentlicht Protestsong
Indes veröffentlichte der US-Musiker Bruce Springsteen anlässlich der aktuellen Anti-ICE-Proteste einen neuen Song namens "Streets of Minneapolis". "Ich habe diesen Song am Samstag geschrieben, gestern aufgenommen und heute veröffentlicht, als Reaktion auf den Staatsterror, der über die Stadt Minneapolis hereingebrochen ist. Er ist den Menschen in Minneapolis gewidmet, unseren unschuldigen Nachbarn mit Migrationshintergrund, und in Gedenken an Alex Pretti und Renee Good", schreibt Springsteen auf Bluesky. (red, 29.1.2026)

Neues Video zeigt Zusammenstoß zwischen ICE und Alex Pretti eine Woche vor dessen Tod

In dem Video tritt der 37-jährige Krankenpfleger auf ein Auto der ICE-Beamten ein, woraufhin diese ihn gewaltsam zu Boden stoßen und Tränengas einsetzen

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Nach bilateralem Treffen
Slowakischer Premier Fico sorgt sich angeblich um Trumps Geisteszustand
Ein entsprechender Medienbericht wird sowohl in Washington als auch in Bratislava zurückgewiesen. In der Slowakei sorgt er dennoch für Aufsehen

Auch wenn die Quellen im Dunkeln blieben: Ein Bericht des Brüsseler Online-Magazins Politico sorgt derzeit vor allem in der Slowakei für einige Aufregung. Demnach soll der slowakische Premierminister Robert Fico am Rande des EU-Gipfels vergangene Woche mit mehreren anderen Gipfelteilnehmern über sein jüngstes Treffen mit US-Präsident Donald Trump in Mar-a-Lago gesprochen und sich dabei über dessen Geisteszustand entsetzt gezeigt haben.

Die Information hat Politico nicht von den angeblichen Gesprächspartnern Ficos selbst, sondern von fünf Diplomaten aus verschiedenen Ländern, die sich auf ihre jeweiligen Chefs beriefen – also aus zweiter Hand. Den Auskunftspersonen sei Anonymität zugesichert worden.

Das fragliche Treffen von Fico und Trump in Mar-a-Lago fand am 17. Jänner statt. Das war der Tag, an dem Trump wegen des Streits um seine Gelüste, Grönland zu annektieren, Zölle gegen mehrere europäische Staaten ankündigte. Bei dem Gespräch soll es unter anderem um die Ukraine-Politik beider Länder gegangen sein. Details kamen allerdings nicht an die Öffentlichkeit – weder über den konkreten Inhalt der Unterredung, noch über den Eindruck, den Trump bei Fico hinterlassen hatte.

Slowakischer Premier Fico sorgt sich angeblich um Trumps Geisteszustand

Ein entsprechender Medienbericht wird sowohl in Washington als auch in Bratislava zurückgewiesen. In der Slowakei sorgt er dennoch für Aufsehen

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US-Richter stoppt Haft für Flüchtlinge
Ein US-Bundesrichter in Minnesota hat vorläufig die Festnahme von Flüchtlingen durch die Bundesbehörden gestoppt und die Freilassung inhaftierter Flüchtlinge angeordnet. Ein vor Kurzem festgenommener Fünfjähriger findet sich etwa immer noch in Haft. Unterdessen wurden laut einem Bericht ICE-Beamte angewiesen, den Kontakt zu „Aufwieglern“ zu meiden.

In seiner Anordnung von Mittwoch erklärte Bundesrichter John Tunheim, dass die Regierung von Präsident Donald Trump weiterhin Einwanderungsgesetze durchsetzen und den Status von Flüchtlingen überprüfen könne, das müsse jedoch geschehen, ohne diese „festzunehmen und zu inhaftieren“. Laut der Anordnung müssen alle Flüchtlinge, die im Zuge einer aktuellen Überprüfung ihres Aufenthalts in Minnesota inhaftiert sind, „sofort aus der Haft entlassen werden“.

Trumps Regierung hat Tausende Bundesbedienstete nach Minnesota entsandt. Die meisten von ihnen gehören der Einwanderungsbehörde ICE an, die im Auftrag der Regierung Migranten ohne Papiere aufspüren, festnehmen und abschieben soll. Unterstützt wird ICE von der Grenzschutzeinheit Customs and Border Protection (CBP).

Minnesota: US-Richter stoppt Haft für Flüchtlinge

Ein US-Bundesrichter in Minnesota hat vorläufig die Festnahme von Flüchtlingen durch die Bundesbehörden gestoppt und die Freilassung inhaftierter Flüchtlinge angeordnet. Ein vor Kurzem festgenommener Fünfjähriger findet sich etwa immer noch in Haft. Unterdessen wurden laut einem Bericht...

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Ein Rassist attackiert Kinder und Jugendliche, die sich für Pokémon-Karten anstellen. Was für ein erbärmlicher Scheißer.

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Sie sollen für die „Sicherheit“ von US-Vizepräsident Vance und Außenminister Rubio sorgen, die zur Eröffnungsfeier anreisen.

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Kabinett als Show-Bühne – Wie Trump Macht demonstriert, Realität verschiebt und das Land an den Rand drückt
Eine Stunde dauerte das Kabinettstreffen bereits, als sieben Regierungsmitglieder ihre Wortmeldungen hinter sich hatten. Sondergesandter, Finanz-, Handels-, Gesundheits-, Wohnungs-, Energie- und Umweltressort kamen nacheinander zu Wort, eingebettet in ein Format, das weniger Austausch als Selbstvergewisserung war. Seit seiner Rückkehr ins Amt nutzt Donald Trump diese Sitzungen als Bühne für Lob, für Wiederholungen und für die Inszenierung von Kontrolle. Es ist ein Ritual, das Stärke suggerieren soll und zugleich offenlegt, wie sehr Politik hier zur Erzählung wird.

Der Senat hat soeben mit 45 zu 55 Stimmen dafür gestimmt, die Regierung nicht offen zu halten. Die Demokraten blockieren die Finanzierung des Heimatschutzministeriums (DHS), außerdem stimmten auch einige Republikaner dagegen. Der Shutdown tritt morgen um Mitternacht in Kraft.

Während im Kabinettsraum Erfolge beschworen wurden, blockierten Demokraten im Senat zeitgleich ein Gesetz zur Finanzierung des Heimatschutzministeriums und weiterer Behörden. Die Verhandlungen mit dem Weißen Haus laufen, die Uhr tickt. Läuft das Geld am Freitag aus, droht ein teilweiser Regierungsstillstand. Trump erklärte vor den Kameras, man wolle das vermeiden. Hinter den Kulissen geht es um eine Abspaltung der Mittel für die innere Sicherheit, um Zeit zu gewinnen. Der Kontext ist brisant: Die Eskalation der Einwanderungseinsätze, die tödlichen Schüsse auf Demonstrierende in Minneapolis, die Forderung nach Konsequenzen. Finanzierung wird hier zur Machtfrage.

Kabinett als Show-Bühne – Wie Trump Macht demonstriert, Realität verschiebt und das Land an den Rand drückt

Eine Stunde dauerte das Kabinettstreffen bereits, als sieben Regierungsmitglieder ihre Wortmeldungen hinter sich hatten. Sondergesandter, Finanz-, Handels-, Gesundheits-, Wohnungs-, Energie- und Umweltressort kamen nacheinander zu Wort, eingebettet in ein Format, das weniger Austausch als...

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Shutdown vorerst abgewendet – Heimatschutz auf Zeit finanziert!
In Washington ist in letzter Minute ein Deal zustande gekommen, der einen teilweisen Regierungsstillstand verhindert. Demokraten und das Weiße Haus haben sich darauf verständigt, die Finanzierung des Heimatschutzministeriums vorübergehend aus dem großen Haushaltsgesetz herauszulösen und für zwei Wochen separat zu sichern. Der Hintergrund ist brisant. Das Land steht noch immer unter dem Eindruck der tödlichen Einsätze von Bundesbeamten in Minneapolis. Genau dort setzen die Demokraten an. Sie verlangen klare Grenzen für das Vorgehen der Einwanderungsbehörde und mehr Kontrolle über deren Einsätze.

Die Übergangslösung verschafft Zeit, aber keine Ruhe. Während der restliche Staatshaushalt bis September weiterläuft, bleibt der Heimatschutz unter politischer Beobachtung. Die Abstimmung zuvor war bewusst blockiert worden, um Druck aufzubauen. Der Präsident sprach öffentlich von einem parteiübergreifenden Durchbruch und rief zu Zustimmung auf. Tatsächlich ist es ein Waffenstillstand auf Zeit. Die grundlegende Frage bleibt offen: Wie viel Macht darf eine Behörde haben, die im Inneren des Landes immer häufiger mit tödlicher Gewalt auffällt. Die Demokraten haben erneut versagt. Nach zwei Toten durch Bundesbeamte reicht ihre Antwort nicht über ein taktisches Verschieben hinaus. Zwei Wochen Übergangsfinanzierung sind kein politischer Durchbruch, sondern ein Ausweichen. ICE bleibt unbehelligt, die Praxis unverändert, die Verantwortung vertagt. Wer nach tödlicher Gewalt im Inneren des Landes nicht den Mut aufbringt, echte Konsequenzen zu erzwingen, verliert jede moralische Autorität. Zeit gewinnen heißt in diesem Fall: nichts verändern. Und genau das ist das Problem.

 

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Grenzbeauftragter stellt Teilabzug in Aussicht
Nach den tödlichen Schüssen auf den US-Bürger Alex Pretti in Minneapolis hat der Grenzschutzbeauftragte von US-Präsident Donald Trump, Tom Homan, einen Teilabzug der Einsatzkräfte der Regierung in Aussicht gestellt – doch nur unter Bedingungen.

„Wenn die Gewalt nachlässt, können wir die Ressourcen zurückfahren“, sagte Homan am Donnerstag bei seinem ersten Auftritt in Minneapolis, seit Trump ihn zu Wochenbeginn in die Stadt entsandt hatte. Dafür müssten aber „die hasserfüllte Rhetorik und die Einmischung“ von Demonstrierenden in die Arbeit der Einwanderungsbehörden aufhören, forderte Homan. Präsident Trump wolle „niemanden sterben sehen“, betonte Homan. Es gehe ihm darum, Recht und Ordnung in der Stadt wiederherzustellen.
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„Wir geben unsere Mission nicht auf“
Eine Reduzierung der Kräfte bedeute allerdings nicht das Ende des Einsatzes von ICE und der Grenzschützer der Border Patrol in Minneapolis, stellte Homan auf Nachfrage von der Presse klar. „Wir geben unsere Mission überhaupt nicht auf, wir machen sie nur geschickter“, unterstrich er.

Minneapolis: Grenzbeauftragter stellt Teilabzug in Aussicht

Nach den tödlichen Schüssen auf den US-Bürger Alex Pretti in Minneapolis hat der Grenzschutzbeauftragte von US-Präsident Donald Trump, Tom Homan, einen Teilabzug der Einsatzkräfte der Regierung in Aussicht gestellt – doch nur unter Bedingungen.

orf.at

„Wir geben unsere Mission nicht auf“ klingt nach einer Drohung. Will die ICE weiter unschuldige Menschen ermorden?

 

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Wir alle kämpfen für Liam – und die rechte Hetze gegen Liam
Ein fünfjähriges Kind sitzt in Haft, hunderte Kilometer von seinem Zuhause entfernt, krank, erschöpft, verstummt. Liam Conejo Ramos, fünf Jahre alt, wurde Anfang Januar in Minnesota gemeinsam mit seinem Vater von ICE festgesetzt und in ein Familiengefängnis nach Dilley, Texas, gebracht. Seitdem geht es ihm schlecht. Nicht abstrakt schlecht, nicht statistisch, sondern konkret: Fieber, Bauchschmerzen, Erbrechen, Appetitlosigkeit. Ein Kind, das krank wird, weil es eingesperrt ist. Die Schulleiterin seines Schulbezirks in Minnesota hat mit Liams Mutter gesprochen. Ihre Sorge ist offen, klar, nicht diplomatisch. Liam gehe es nicht gut. Er sei krank. Er habe Fieber. Sie sei sehr, sehr besorgt um sein Wohlergehen in dieser Einrichtung. Es ist eine Schule, die spricht, weil ein Kind fehlt. Weil ein Platz leer ist. Weil Unterricht nicht einfach weiterläuft, wenn ein Schüler verschwindet.

Liams Mutter beschreibt, was ihr Sohn durchmacht. Das Essen mache ihn krank. Er habe Schmerzen. Er übergebe sich. Er wolle nicht mehr essen. Das sind keine politischen Aussagen, das sind Alltagssätze einer Mutter, die nicht bei ihrem Kind sein darf. Vater und Sohn sitzen weiterhin fest. Die Mutter draußen, machtlos, auf Nachrichten wartend. Der texanische Kongressabgeordnete Joaquin Castro, Demokrat, besuchte Liam und seinen Vater im Familiengefängnis in Dilley. Der Junge schlief, der Vater ist verzweifelt. Sein Vater erzählte, dass der Junge nicht mehr er selbst sei. Dass er viel schlafe. Dass er traurig sei. Niedergeschlagen. Ein Fünfjähriger, der nicht versteht, warum er dort ist. Der keine Erklärung bekommt, die ein Kind begreifen könnte.

Wir alle kämpfen für Liam - und die rechte Hetze gegen Liam

Ein fünfjähriges Kind sitzt in Haft, hunderte Kilometer von seinem Zuhause entfernt, krank, erschöpft, verstummt. Liam Conejo Ramos, fünf Jahre alt, wurde Anfang Januar in Minnesota gemeinsam mit seinem Vater von ICE festgesetzt und in ein Familiengefängnis nach Dilley, Texas, gebracht.

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