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Lizenz als Erpressung – wie ein Witz zur Staatsaffäre wird
Ein paar Sätze in einer Late-Night-Show reichen aus, um eine staatliche Behörde in Bewegung zu setzen. Die Federal Communications Commission unter ihrem Vorsitzenden Brendan Carr hat eine vorgezogene Überprüfung der Sendelizenzen von Disney angeordnet. Betroffen sind die lokalen Sender des Netzwerks ABC in den größten Städten der Vereinigten Staaten. Offiziell geht es um mögliche unzulässige Diskriminierung und um Programme rund um Diversität und Gleichstellung. Der zeitliche Zusammenhang erzählt jedoch eine andere Geschichte.

Auslöser ist ein Konflikt, der seit Monaten eskaliert. Donald Trump und Melania Trump greifen den Moderator Jimmy Kimmel öffentlich an. Hintergrund ist ein Witz über das kommende Dinner der White House Correspondents’ Association, bei dem Kimmel die First Lady als „so strahlend wie eine werdende Witwe“ beschrieb. Zwei Tage später fallen Schüsse bei genau dieser Veranstaltung. Der Kontext verschiebt sich schlagartig, die Reaktionen werden härter.

Melania Trump fordert Konsequenzen. Sie spricht von hasserfüllter und gewaltfördernder Sprache, die das Land spalte. Donald Trump geht weiter und verlangt die Entlassung Kimmels. Kommunikationsdirektor Steven Cheung nennt den Moderator öffentlich einen „beschissenen Menschen“. Kimmel weist den Vorwurf zurück. Sein Witz habe sich auf den Altersunterschied bezogen, nicht auf Gewalt. Er habe sich über Jahre gegen Waffengewalt ausgesprochen und sehe keinen Zusammenhang.

Während diese Auseinandersetzung öffentlich läuft, setzt Brendan Carr ein Signal in Richtung Disney. Die Lizenzen, die eigentlich erst zwischen 2028 und 2031 erneuert werden sollten, werden vorgezogen überprüft. Carr hatte bereits zuvor angekündigt, Unternehmen genauer zu prüfen, die Programme zur Diversität fördern. In einem Podcast erklärte er offen, dass man den Zeitpunkt einer Lizenzprüfung vorziehen könne, wenn Zweifel an der Ausrichtung eines Unternehmens bestehen.

Lizenz als Erpressung - wie ein Witz zur Staatsaffäre wird

Ein paar Sätze in einer Late-Night-Show reichen aus, um eine staatliche Behörde in Bewegung zu setzen. Die Federal Communications Commission unter ihrem Vorsitzenden Brendan Carr hat eine vorgezogene Überprüfung der Sendelizenzen von Disney angeordnet.

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Das weltgrößte A....loch wollte die Energiepreise halbieren. Gut. wie wir alle wissen, gehören die Grundrechnungsarten auch nicht zu seinem Fachgebiet.
US-Benzinpreis steigt auf höchsten Stand seit 2022
Der Benzinpreis in den USA ist auf den höchsten Stand seit Kriegsbeginn gestiegen. Für eine Gallone (3,785 Liter) Benzin mussten Amerikanerinnen und Amerikaner gestern im Schnitt 4,18 US-Dollar (3,57 Euro) zahlen, wie der Automobilverband AAA auf Anfrage heute bestätigte.

Auf ähnlich hohem Niveau war der Benzinpreis zuletzt vor rund vier Jahren nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine gelegen. Zu Beginn des Iran-Krieges Ende Februar lag der Wert im Schnitt noch bei 2,98 Dollar. Seither ist der Preis also um rund 40 Prozent gestiegen.

Trump wollte Energiepreise halbieren
Hintergrund des Anstiegs ist auch die iranische Blockade der Straße von Hormus. Zwar gehen die Ölexporte der Golfstaaten vor allem in ostasiatische Länder wie China und Japan. Die Preise für den Rohstoff steigen jedoch weltweit, weswegen auch Autofahrerinnen und Autofahrer in Österreich und den USA damit zu kämpfen haben.

Für die US-Regierung ist der Anstieg ein unbequemes Thema: Präsident Donald Trump hatte im Wahlkampf versprochen, die Energiepreise im Land zu halbieren. Rund ein halbes Jahr vor den wichtigen Zwischenwahlen zum Kongress ist er davon allerdings weit entfernt.

US-Benzinpreis steigt auf höchsten Stand seit 2022

orf.at

 

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Trump feuert sämtliche 24 Mitglieder des National Science Board
Das forschungspolitische Gremium berät die NSF, eine der weltweit wichtigsten wissenschaftlichen Förderagenturen, deren Mittel Trump um die Hälfte kürzen will

Auf der Homepage der National Science Foundation (NSF), der wichtigsten US-Förderagentur für Grundlagenforschung, ist das nächste Meeting des National Science Board für den 5. Mai angekündigt. Auf einer anderen Seite der NSF sind noch alle 24 aktuellen Mitglieder des Beratungsgremiums samt ihren beeindruckenden Biografien angeführt.

Beide Seiten sind nicht mehr ganz aktuell. Denn US-Präsident Donald Trump hat am Freitag sämtliche Mitglieder des National Science Board (NSB) abberufen. Insgesamt verloren 24 Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Industrie per knapper E-Mail ihre Posten – ohne Begründung und mit sofortiger Wirkung. Damit wurde handstreichartig ein weiterer wichtiger Pfeiler der US-Wissenschaftspolitik umgeworfen.

Nicht nur in der US-Forschungslandschaft sorgt der Schritt für erhebliche Unruhe. Berichtet wurde über die Attacke entsprechend nicht nur in allen führenden Wissenschaftszeitschriften wie Nature und Science, sondern auch groß in vielen US-amerikanischen und internationalen Medien.

Trump feuert sämtliche 24 Mitglieder des National Science Board

Das forschungspolitische Gremium berät die NSF, eine der weltweit wichtigsten wissenschaftlichen Förderagenturen, deren Mittel Trump um die Hälfte kürzen will

www.derstandard.at

 

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Opioidkrise: US-Gericht stellt Mitschuld von Purdue fest
Kurz vor der Abwicklung des insolventen Pharmakonzerns Purdue hat ein US-Strafgericht dessen Mitschuld an der Opioidkrise offiziell festgestellt.

Bundesrichterin Madeline Cox Arleo hörte gestern (Ortszeit) in Newark Dutzende Opfer der Krise und deren Angehörige an. Danach wies sie Purdue-Chef Steve Miller an, sich bei ihnen zu entschuldigen. Zugleich entschuldigte sie sich im Namen der US-Regierung, die beim Schutz der Öffentlichkeit „versagt“ habe.

Purdue und seiner früheren Eigentümerfamilie Sackler wird vorgeworfen, ihr Schmerzmittel OxyConton aggressiv beworben zu haben, ohne auf die hohe Suchtgefahr bei dem Opioid hinzuweisen. Damit es möglichst oft verschrieben wird, sollen sogar Bestechungsgelder an Ärztinnen und Ärzte sowie Praxen gezahlt worden sein.

Der Rechtsstreit darüber stürzte das Unternehmen in den Bankrott. Purdue muss mehr als acht Milliarden Dollar (rund 6,9 Mrd. Euro) an Strafen zahlen. Nach der Auflösung der Firma am 1. Mai werden ihr Vermögen und ihr Know-how von einem neuen unabhängigen Unternehmen namens Knoa Pharma übernommen. Dieses soll sich dann auch um die weitere Entschädigung der OxyConton-Opfer kümmern.

Opioidkrise: US-Gericht stellt Mitschuld von Purdue fest

orf.at

 

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Oberstes US-Gericht gegen neuen Wahlkreis in Louisiana
Das mehrheitlich konservativ besetzte Oberste Gericht der USA hat den Zuschnitt der Wahlkreise im südlichen US-Bundesstaat Louisiana für ungültig erklärt und der Berücksichtigung ethnischer Kriterien beim Zuschnitt von Wahlkreisen Grenzen gesetzt.

Das Gericht entschied heute, dass ein historisches Wahlrechtsgesetz, das die Gleichstellung von Minderheiten bei Wahlen sicherstellen sollte, Louisiana nicht dazu verpflichte, einen zweiten, mehrheitlich afroamerikanischen Wahlbezirk zu schaffen.

Zuschnitt laut Richtern „verfassungswidrig“
Der Zuschnitt sei „verfassungswidrig und seine Anwendung würde die verfassungsmäßigen Rechte der Kläger verletzen“, sagte der konservative Richter Samuel Alito bei der Urteilsverkündung. Die sechs konservativen Verfassungsrichter stimmten für, die drei liberalen Richter gegen die Entscheidung.

In einer abweichenden Stellungnahme kritisierte die Richterin Elena Kagan, die Entscheidung des Gerichts dränge „das Grundrecht auf Rassengleichheit“ bei Wahlen zurück, das der Kongress mit dem Voting Rights Act von 1965 gewährt habe. Das Urteil ist ein Rückschlag für die US-Demokraten, die in mehreren Bundesstaaten mit den Republikanern um den Zuschnitt der Wahlkreise kämpfen.

Klage von Gegnern landete vor US-Höchstgericht
Afroamerikaner machen ein Drittel der Bevölkerung von Louisiana aus. Traditionell zieht diese Bevölkerungsgruppe mehrheitlich die Demokraten den Republikanern vor. Nach einer Volkszählung im Jahr 2020 hatte Louisiana seine Wahlkarte derart neu gestaltet, dass es nach den früher zwei Wahlkreisen mit mehrheitlich schwarzer Bevölkerung nur noch einen gab.

Oberstes US-Gericht gegen neuen Wahlkreis in Louisiana

orf.at

 

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Pentagon: Krieg kostete bisher 25 Mrd. Dollar
Der Iran-Krieg hat die Vereinigten Staaten nach Angaben eines hochrangigen Pentagon-Mitarbeiters bisher circa 25 Milliarden US-Dollar (knapp 21,4 Mrd. Euro) gekostet. Das seien schätzungsweise alle Ausgaben, die seit Beginn der „Operation Epic Fury“ angefallen seien, sagte Jules W. Hurst III gestern bei einer Anhörung des Repräsentantenhauses. Der größte Teil davon sei für Munition aufgewendet worden.

Hurst kündigte an, dass das Pentagon über das Weiße Haus einen Nachtragshaushalt beantragen werde, „sobald uns eine vollständige Einschätzung der Kosten des Konflikts vorliegt“. Dem Nachrichtenportal Politico zufolge hatte Hurst zuvor gesagt, dass die erste Woche des Iran-Krieges elf Milliarden Dollar an Kosten verursacht habe.

Hegseth verteidigt Vorgehen
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth verteidigte unterdessen den Krieg im Iran vor dem Kongress mit scharfen Worten. Er weist die Darstellung zurück, die US-Truppen steckten in dem unpopulären Konflikt in einer ausweglosen Situation fest.

„Sie nennen es einen Sumpf und liefern unseren Feinden damit Propagandamaterial? Schämen Sie sich für diese Aussage“, sagte Hegseth vor dem Streitkräfteausschuss des Repräsentantenhauses mit Blick auf die Demokraten.

Pentagon: Krieg kostete bisher 25 Mrd. Dollar

orf.at

 

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Rückschlag für Demokraten in Louisiana
In einem wohl wegweisenden Urteil hat der mehrheitlich konservativ besetzte Supreme Court der USA den Zuschnitt eines Wahlkreises mit afroamerikanischer Mehrheit im südlichen Bundesstaat Louisiana für ungültig erklärt. Laut der Entscheidung vom Mittwoch dürfen ethnische Kriterien bei der Wahlkreisziehung keine Rolle spielen. Vor den US-Zwischenwahlen im November dürfte das Urteil vor allem für die Demokraten einen Rückschlag bedeuten.

Das Gericht entschied am Mittwoch, dass ein historisches Wahlrechtsgesetz, der Voting Rights Act, das die Gleichstellung von Minderheiten bei Wahlen sicherstellen sollte, Louisiana nicht dazu verpflichte, einen zweiten, mehrheitlich afroamerikanischen Wahlbezirk zu schaffen.

Der Zuschnitt der Wahlkreise sei „verfassungswidrig, und seine Anwendung würde die verfassungsmäßigen Rechte der Kläger verletzen“, sagte der konservative Richter Samuel Alito bei der Urteilsverkündung. Bei der wegweisenden Entscheidung stimmten die sechs konservativen Verfassungsrichter gegen die drei liberalen Richter.

Wahlkreise in USA: Rückschlag für Demokraten in Louisiana

In einem wohl wegweisenden Urteil hat der mehrheitlich konservativ besetzte Supreme Court der USA den Zuschnitt eines Wahlkreises mit afroamerikanischer Mehrheit im südlichen Bundesstaat Louisiana für ungültig erklärt. Laut der Entscheidung vom Mittwoch dürfen ethnische Kriterien bei der...

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US-Notenbank Fed: Powell bleibt weiter im Vorstand
Die US-Notenbank Federal Reserve lässt den Leitzins angesichts von Energiekrise und Inflationssorgen infolge des Iran-Krieges unangetastet. Eine Mehrheit des Zentralbankrates stimmte gestern dafür, den Leitzins in der Spanne von 3,5 bis 3,75 Prozent beizubehalten.

Die dritte Zinspause in diesem Jahr rückte angesichts einer überraschenden Ankündigung von Noch-Fed-Chef Jerome Powell in den Hintergrund: Dieser will auch nach dem planmäßigen Ende seiner Amtszeit Mitte Mai im Vorstand der Fed bleiben.

„Keine Wahl“
„Ich habe vor, mich in dieser Funktion zurückhaltend zu verhalten“, sagte er bei seiner letzten Pressekonferenz als Fed-Vorsitzender. Wie lange er als Gouverneur im Vorstand arbeiten wolle, ließ er offen. Die jüngsten Ereignisse hätten ihm „keine Wahl“ gelassen, als im Vorstand zu bleiben. Das dürfte vor allem US-Präsident Donald Trump verärgern, der Powell schon lange gefeuert sehen will.

Powell bezog sich auf die Untersuchungen gegen ihn wegen angeblich ausufernder Renovierungskosten an einem Fed-Gebäude. Vergangene Woche hatte Bezirksstaatsanwältin Jeanine Pirro angekündigt, diese einzustellen. Powell bestätigte bei der Pressekonferenz, dass auch das Justizministerium von einer Wiederaufnahme der Ermittlungen sowie der Zustellung neuer Vorladungen absehen will.

US-Notenbank Fed: Powell bleibt weiter im Vorstand

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Vier Stunden Befragung und keine Antworten – Hegseth im Kreuzfeuer des Kongresses
Die Anhörung im Streitkräfteausschuss zog sich über mehr als vier Stunden. Mit jeder weiteren Runde wurde klarer, woran es fehlt. Pete Hegseth beantwortete zentrale Fragen nicht. Er wich aus, unterbrach, reagierte gereizt. Als die demokratische Abgeordnete Chrissy Houlahan ihn fragte, wie lange die Einsätze gegen Iran noch laufen sollen, kam keine konkrete Angabe. Hegseth sagte, man werde einem Gegner keine Zeitpläne liefern. Auf die Nachfrage, mit welchen zusätzlichen finanziellen Belastungen gerechnet werde, folgte keine Antwort. Die Frage blieb im Raum stehen.

Dann ging es um Tote. Sechs amerikanische Soldaten, stationiert in Kuwait, wurden durch eine iranische Drohne getötet. Pat Ryan stellte die Frage, die im Zentrum steht: War bekannt, dass dieser Standort gefährdet ist. War er ein Ziel. Wurden Soldaten dorthin geschickt, obwohl das Risiko bekannt war. Ryan zitierte Überlebende, die sagten, sie seien nicht vorbereitet gewesen, sie hätten keine ausreichende Abwehr gegen Drohnen gehabt. Hegseth reagierte ausweichend. Er sprach von Schutzmaßnahmen, von täglichem Gedenken an die Gefallenen. Eine klare Einordnung der Vorwürfe gab es nicht. Als Ryan nachsetzte und fragte, ob die überlebenden Soldaten lügen, eskalierte der Moment sichtbar. Hegseth begann zu antworten, wurde unterbrochen. Ryan brach ab und warf ihm vor, genau das zu unterstellen.

RYAN: Sagen Sie, dass diese Soldaten, unsere Soldaten, die diesen schrecklichen Angriff überlebt haben, lügen?

HEGSETH: Vor Beginn des Konflikts …

RYAN: Ich hole mir meine Redezeit zurück. Stopp! Sie haben gerade gesagt, dass das, was sie gesagt haben, falsch ist.

HEGSETH: Hier geht es um ein viel größeres Gesamtbild.

Ein weiterer Komplex blieb offen. Der Angriff auf eine Schule in Iran, bei dem mehr als 165 Menschen starben, darunter viele Kinder. Zwei Monate nach dem Angriff gibt es keine abschließende Erklärung. Ro Khanna konfrontierte Hegseth mit den Folgen dieses Angriffs und wollte wissen, wie es dazu kommen konnte. Hegseth blieb bei der Linie, dass der Vorfall untersucht werde. Er verweigerte Details, verwies auf laufende Ermittlungen und lehnte jede Einordnung ab. Gleichzeitig betonte er, das US-Militär greife keine Zivilisten an.

Vier Stunden Befragung und keine Antworten - Hegseth im Kreuzfeuer des Kongresses

Die Anhörung im Streitkräfteausschuss zog sich über mehr als vier Stunden. Mit jeder weiteren Runde wurde klarer, woran es fehlt. Pete Hegseth beantwortete zentrale Fragen nicht.

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Ein Satz, der die Schwerkraft beleidigt
Donald Trump, 79 Jahre alt, dessen körperliche Verfassung sich öffentlich vor allem darin zeigt, dass er Treppen mit der Vorsicht eines Mannes erklimmt, der dem Geländer mehr vertraut als der eigenen Wade, hat den Astronauten der Artemis-II-Mission in einem Anflug von galaktischer Selbsteinschätzung mitgeteilt, er hätte „keinerlei Probleme“ gehabt, mit ihnen zum Mond zu fliegen. Er sei, so der Präsident, „körperlich sehr, sehr gut“.

Astronauten, daran sei kurz erinnert, durchlaufen vor jedem Flug Belastungstests, die einen durchschnittlichen Marathonläufer zum Weinen bringen. Sie werden in Zentrifugen geschleudert, bis das Sehvermögen sich verabschiedet, sie tauchen stundenlang in Trainingsbecken, sie absolvieren medizinische Untersuchungen, in denen jede einzelne Arterie auf ihren Lebenswillen geprüft wird. Sie schlafen wenig, essen wenig, lachen selten und schwitzen viel. Sie sind, kurz gesagt, das Gegenteil von Donald Trump.

Der Mann, der zwei Kugeln Eis isst, während andere eine bekommen, der McDonald’s nicht als Kalkulationsfehler des Lebens betrachtet sondern als Lebensmittelgruppe, der seine sportliche Aktivität laut Eigenaussage auf Golf und „Reden halten“ beschränkt, dieser Mann hält sich also für tauglich, in einer Aluminiumkapsel den Mond zu umrunden. Man möchte ihm nicht widersprechen. Man möchte ihm zustimmen. Man möchte ihn an Bord schicken.

Denn wer einmal versucht hat, in einem Raumanzug die eigenen Schuhe zu binden, weiß, dass die ISS keine Sitzplätze für Egos dieser Größenordnung vorsieht. Der Anzug allein wiegt rund 130 Kilo. Trump müsste ihn nicht nur tragen, er müsste sich darin bewegen, drehen, klettern, reparieren. Bei einer Schwerelosigkeit, die nicht beleidigt werden kann, indem man sie übertönt. Im All schreit niemand zurück. Im All gibt es kein Truth Social. Im All hat noch nie jemand applaudiert, weil ein Mann behauptet, er sei der fitteste Astronaut, den die NASA nie hatte.

Die eigentliche Pointe steckt aber nicht im Satz. Sie steckt in der Selbstverständlichkeit, mit der er ausgesprochen wurde. Vor echten Astronauten. Vor Menschen, die Jahre ihres Lebens darauf verwendet haben, die Voraussetzungen zu erfüllen, die Trump mit einem Achselzucken überspringt. Es ist nicht nur die Lüge, die hier auffällt. Es ist die Beleidigung der Disziplin. Die stillschweigende Annahme, dass Leistung, Vorbereitung und körperliche Härte nichts seien gegen die strahlende Gewissheit eines amerikanischen Präsidenten, der noch nie etwas so Lästiges wie einen Klimmzug von innen gesehen hat.

Ein Satz, der die Schwerkraft beleidigt

Donald Trump, 79 Jahre alt, dessen körperliche Verfassung sich öffentlich vor allem darin zeigt, dass er Treppen mit der Vorsicht eines Mannes erklimmt, der dem Geländer mehr vertraut als der eigenen Wade, hat den Astronauten der Artemis-II-Mission in einem Anflug von galaktischer...

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