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Verharmlosung aller Genozide und Kriegsverbrechen weltweit stehen in Deutschland unter Strafe

Man braucht den Genozid an den Juden und Roma welche rein ideologisch motiviert war und bei dem kein Verbrechen der Opfer hervorging , sprich keine Terrorakte seitens der Juden und Roma herunterspielen
Exakt das hat der europäische Gerichtshof entschieden

Sprich was die Schweiz sagt was Deutschland sagt um seinen Nazi Dreck klein zu reden interessiert keinen
Denn um nichts anderes geht es
Politiker handeln nach Interessen und nicht nach Recht
Dogu Perincek, ein türkischer Kommunist wurde deswegen vom Europäischen Gerichtshof freigesprochen
Es gibt keine Beweise für die systematische Ermordung von Armeniern welche vom Staat angeordnet wurde

Kümmer Dich lieber um die Nazi Verbrechen deiner Ahnen
Da stehen noch Reparationszahlungen aus an Serbien

EGMR zum Fall Perincek: Auch die Grosse Kammer schützt die Meinungsäusserungsfreiheit​


Auch die Grosse Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) ist in einem Urteil vom 15. Okt. 2015 zum Schluss gekommen, dass die Schweiz den türkischen Nationalisten Dogu Perinçek zu Unrecht verurteilt hat. Das Bundesgericht hatte ihn wegen seiner Leugnung des Armenier-Völkermords während Auftritten in der Schweiz mit Verweis auf die Rassismus-Strafnorm (Art. 261bis Abs 4.) schuldig gesprochen. Der EGMR schützt in diesem international brisanten Fall die Meinungsäusserungsfreiheit



2015-------------> 2022 kann sich viel ändern in 7 Jahren.

Anzeige ist raus :p
 
Während der Operationen Oluja und Maestral kam es zu Rache- und Vergeltungsaktionen sowie Übergriffen auf die serbische Zivilbevölkerung. Das Tribunal in Den Haag spricht von Mord, Plünderungen, Brandschatzungen, Zerstörungen, unmenschlicher Behandlung, Demütigung, Verfolgung ethnischer Gruppen, ethnischer Säuberung sowie anderen unmenschlichen Handlungen, im Sinne von Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Laut dem Jahresbericht 1996 von Amnesty International wurden die meisten außerhalb von Kampfhandlungen getöteten Serben Opfer von Brandschatzungen, Misshandlungen, Racheakten oder außergesetzlichen Hinrichtungen. Dies wurde von einem Untersuchungsteam der UNO festgestellt.

Kriegsverbrechertribunal
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Gegen den Kommandanten des Sektors Süd, Ante Gotovina, wurde im Jahr 2001 vor dem Haager Kriegsverbrechertribunal Anklage wegen Verbrechens gegen die Menschlichkeit und wegen Kriegsverbrechen erhoben.[13] Am 8. Dezember 2005 wurde er auf den Kanarischen Inseln festgenommen und der Fall zusammen mit dem des Befehlshabers der Sonderpolizei des kroatischen Innenministeriums, Mladen Markač, und dem des Kommandeurs der Garnison Knin, Ivan Čermak, verhandelt.[13] Am 15. April 2011 wurde Gotovina in erster Instanz zu 24 Jahren Gefängnis verurteilt.[4] Dabei wurde er folgender Verbrechen für schuldig befunden:[4]

Verfolgung als ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit
Deportation als ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit
Plünderung von öffentlichem und privatem Eigentum als Verletzung der Gesetze oder Gebräuche des Krieges
mutwillige Zerstörung als eine Verletzung der Gesetze oder Gebräuche des Krieges
Mord als ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit
Mord als eine Verletzung der Gesetze oder Gebräuche des Krieges
inhumanes Handeln als ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit
grausame Behandlung als eine Verletzung der Gesetze oder Gebräuche des Krieges
Auch den mitangeklagten Ex-General Mladen Markač sprach das Gericht schuldig: Er bekam 18 Jahre Haft. General Ivan Čermak wurde dagegen freigesprochen.

Aus Wikipedia - der Quelle, die die meisten hier lieben. Da. So ganz unschuldig waren katholische HVO -Terroristen und Kroaten aus Kroatien nicht :lol:
 
Man braucht den Genozid an den Juden und Roma welche rein ideologisch motiviert war und bei dem kein Verbrechen der Opfer hervorging , sprich keine Terrorakte seitens der Juden und Roma herunterspielen
Exakt das hat der europäische Gerichtshof entschieden

Sprich was die Schweiz sagt was Deutschland sagt um seinen Nazi Dreck klein zu reden interessiert keinen
Denn um nichts anderes geht es
Politiker handeln nach Interessen und nicht nach Recht
Dogu Perincek, ein türkischer Kommunist wurde deswegen vom Europäischen Gerichtshof freigesprochen
Es gibt keine Beweise für die systematische Ermordung von Armeniern welche vom Staat angeordnet wurde

Kümmer Dich lieber um die Nazi Verbrechen deiner Ahnen
Da stehen noch Reparationszahlungen aus an Serbien

EGMR zum Fall Perincek: Auch die Grosse Kammer schützt die Meinungsäusserungsfreiheit​


Auch die Grosse Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) ist in einem Urteil vom 15. Okt. 2015 zum Schluss gekommen, dass die Schweiz den türkischen Nationalisten Dogu Perinçek zu Unrecht verurteilt hat. Das Bundesgericht hatte ihn wegen seiner Leugnung des Armenier-Völkermords während Auftritten in der Schweiz mit Verweis auf die Rassismus-Strafnorm (Art. 261bis Abs 4.) schuldig gesprochen. Der EGMR schützt in diesem international brisanten Fall die Meinungsäusserungsfreiheit

Vermutlich hast du die Zeilen gar nicht gelesen:
Abschied vom exklusiven Fokus auf die "Auschwitz-Lüge"
Diese neue Strafdrohung ist "sehr weitgehend", sagt der Strafrechtler Martin Heger, der an der Berliner Humboldt-Universität lehrt und auf Hate-Speech-Delikte spezialisiert ist. Denn damit verabschiedet sich die Bundesrepublik von ihrem bisherigen exklusiven Fokus auf die "Auschwitz-Lüge", also der Behauptung, der Holocaust habe nie stattgefunden, als einzigem justiziablen Fall von Geschichtsrevisionismus. Anders ausgedrückt: Damit fordert der Gesetzgeber die hiesigen Staatsanwaltschaften auf, sich von nun an in mehr historische Debatten einzumischen als bisher.
....
Deutschland setzt bloß eine EU-Vorgabe um
Bemerkenswert ist, wie still und leise diese Änderung gekommen ist. Eine größere Ankündigung hatte es nicht gegeben, stattdessen hatte das Justizministerium von Marco Buschmann (FDP) eine zunächst nicht öffentliche "Formulierungshilfe" an den Rechtsausschuss gegeben. Der Ausschuss hatte den Text dann am Mittwoch an ein unscheinbares Reformgesetz zum Bundeszentralregister angehängt. So konnte es schnell gehen: Am Donnerstagabend kurz vor 23 Uhr stimmten die Ampelfraktionen im Bundestag gemeinsam mit der Union bereits final zu. Aus Sicht des Ministeriums ist indes gar nichts Dramatisches geschehen. Deutschland setze bloß eine Vorgabe der Europäischen Union um.


Vorher lesen, bevor du Straftaten produzierst
 
lang leben die Helden von HVO + HOS
HVO-Terroristen :haha:

Haben wohl öfters die Seiten im Krieg gewechselt als du deine Unterhosen. Stinkst deswegen vermutlich auch so heftig.. Wenn jemand militärisch größter Müll war dann HVO. Dicht dahinter natürlich VRS + Konsorten, das was die vermasselt haben, das muss man auch erstmal schaffen.
 
....
Deutschland setzt bloß eine EU-Vorgabe um
Bemerkenswert ist, wie still und leise diese Änderung gekommen ist. Eine größere Ankündigung hatte es nicht gegeben, stattdessen hatte das Justizministerium von Marco Buschmann (FDP) eine zunächst nicht öffentliche "Formulierungshilfe" an den Rechtsausschuss gegeben. Der Ausschuss hatte den Text dann am Mittwoch an ein unscheinbares Reformgesetz zum Bundeszentralregister angehängt. So konnte es schnell gehen: Am Donnerstagabend kurz vor 23 Uhr stimmten die Ampelfraktionen im Bundestag gemeinsam mit der Union bereits final zu. Aus Sicht des Ministeriums ist indes gar nichts Dramatisches geschehen. Deutschland setze bloß eine Vorgabe der Europäischen Union um.

Mal abgesehen von der hinterfotzigen Art und weise wie das durchgedrückt wurde: Es greift noch viel weiter, eine rotgrüne Trickserei (die Linke hat dagegen gestimmt), Deutungshoheit über Begriffe und schwammig formulierte Gesetze, genau das Umfeld das im Kern autoritäre Grüne benötigen, man wird sie noch kennenlernen.
Bisher war in der Bundesrepublik nur die Billigung von Straftaten aller Art (Paragraf 140 Strafgesetzbuch) sowie die Leugnung und Verharmlosung des Holocausts (Paragraf 130 Absatz 3) strafbar. Nun wurde in Paragraf 130 ein neuer Absatz 5 eingefügt. Danach ist auch die öffentliche Leugnung und „gröbliche“ Verharmlosung von anderen Völkermorden sowie von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen strafbar.

Einschränkend heißt es zwar, die Äußerung müsse „geeignet“ sein, den öffentlichen Frieden zu stören und zu Hass oder Gewalt aufzustacheln. Letztlich entscheiden bei so unbestimmten Begriffen aber die Staatsanwaltschaften, welche Äußerungen verfolgt werden. Die Eignung, Hass zu erzeugen, kann in diesen aufgeheizten Zeiten schließlich leicht unterstellt werden.
 
Srebrenica = Völkermord
Oluja = Kein Völkermord

Du lernst das schon noch....irgenwann
Wer lesen kann ist im Vorteil , scheint nicht deine Stärke zu sein , das lesen. Da steht auch Kriegsverbrechen, neben Völkermorde, Kroatien hat zB ein Völkermord begangen an Serben, Oluja war kein Völkermord aber dort geschahen schlimme Kriegsverbrechen, welches viele von euch hier leugnen, 23000 zerstörte Häuser, 250.000 mussten flüchten, bis zu 2000 tote in 70 Std. 78 zerstörte Kirchen, und das auf den ganzen territorium der Krajina, daher, Oluja kann aus euren Augen legitim sein, aber trotzdem ein Kriegsverbrechen. Daher , wenn ihr das leugnet kann man also mit dem gesetz ärger kriegen, wie wir seit heute wissen laut Ivos Link
 
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