„Im Namen des Hasses – Trumps Osterbotschaft und Alitos Schattenjustiz“
Es war Ostersonntag, ein Tag der Auferstehung, der Besinnung, des stillen Innehaltens. Doch wer vom mächtigsten Mann Amerikas ein Wort des Friedens erwartete, erhielt stattdessen eine Litanei des Hasses. Donald Trump, der Präsident einer gespaltenen Nation, benutzte auch diesen Feiertag, um zu hetzen, zu beleidigen, zu entmenschlichen. Es war nicht seine erste Tirade an einem Feiertag. Aber vielleicht eine der entlarvendsten.
Auf Truth Social, seiner Bühne aus Wut und Selbstmitleid, begann er seinen Beitrag mit einer scheinbar höflichen Wendung: „Frohe Ostern an alle“ – um im selben Atemzug all jene zu verfluchen, die ihm widersprechen. „Radikale linke Irrsinnige“, „Mörder“, „Drogenbosse“, „MS-13-Mitglieder“ – seine Gegner sind für Trump keine Menschen mehr, sondern Schattenwesen, erschaffen aus Angst und Vorurteil. Auch Richter und Polizisten, die sich dem Gesetz verpflichtet fühlen und nicht seiner Laune, werden zu „schwachen und unfähigen Feiglingen“ erklärt. Der Ton ist nicht neu, aber er hat sich verhärtet, verdichtet, versteinert zu einem Weltbild, in dem alles, was nicht ihm dient, zerstört werden muss.
Und während Trump in Großbuchstaben gegen die „offenen Grenzen“ tobt, sich in Verschwörungstheorien über eine „kriminelle Masseninvasion“ flüchtet und Joe Biden zum „schlimmsten und unfähigsten Präsidenten aller Zeiten“ erklärt, entfaltet sich im Hintergrund ein anderes Drama: jenes der Justiz, die an diesen Tagen nicht mehr unabhängig erscheint – sondern ideologisch unterwandert.
Denn nur Stunden später legt Richter Samuel Alito, einer der rechtesten Köpfe am Supreme Court, seine abweichende Meinung in einem aufsehenerregenden Abschiebungsfall vor. Es geht um eine Entscheidung, die mitten in der Nacht gefällt wurde – um zu verhindern, dass Migranten ohne rechtliches Gehör abgeschoben werden, offenbar unter Berufung auf Trumps Anwendung des Alien Enemies Act. Alito nennt das Vorgehen des Gerichts „überhastet“, ja fast „fahrlässig“, als wolle er sagen: Wer Trumps Dekrete in Frage stellt, handelt politisch.
Rainer Hofmann ist bei Facebook. Tritt Facebook bei, um dich mit Rainer Hofmann und anderen Nutzern, die du kennst, zu vernetzen. Facebook gibt Menschen die Möglichkeit, Inhalte zu teilen und die...
www.facebook.com