Heute ist nicht Trumps Tag – Kilmar Abrego Garcia und das Ende der Ausreden
In einem Gerichtssaal in Greenbelt, Maryland, starrte die Macht der Präsidentschaft plötzlich ins Leere. Eine US-Bundesrichterin, kühl und unnachgiebig, blickte auf die Anwälte der Trump-Regierung und stellte eine einfache, vernichtende Frage: „Wo sind die Beweise?“
Doch anstelle von Klarheit, anstelle von Transparenz, boten die Vertreter der Regierung nur Nebel und Andeutungen. Das Staatsgeheimnisprivileg, eine Waffe der Exekutive, die in den Händen eines Präsidenten zur Festung werden kann, verwandelte sich vor den Augen von Richterin Paula Xinis in ein klägliches „Glauben Sie uns einfach“.
Es ist der Fall Kilmar Abrego Garcia, der Fall eines Mannes, der nicht zurückkehren darf, obwohl das höchste Gericht der Vereinigten Staaten seine Rückkehr angeordnet hat. Ein Bauarbeiter aus Maryland, abgeschoben nach El Salvador – in ein Land, das ihn bedroht. Doch für die Trump-Regierung ist er eine Schachfigur in einem Spiel, das niemand durchschauen darf.
Die Regierung behauptet, dass die Offenlegung ihrer Bemühungen zur Rückführung Abrego Garcias die nationale Sicherheit gefährden würde. Selbst Richterin Xinis dürfe nicht einmal in einer vertraulichen Sitzung wissen, welche Schritte unternommen wurden. Doch was Xinis sah, war ein Schauspiel der Verschleierung.
„Es gibt einfach keine Details“, sagte sie. „Das ist im Grunde ‚Glauben Sie mir einfach‘.“
Jonathan Guynn, Anwalt des Justizministeriums, versuchte zu beschwichtigen, sprach von sensiblen diplomatischen Verhandlungen, von Risiken, von der Notwendigkeit, das Vertrauen ausländischer Regierungen zu schützen. Doch seine Worte verpufften in einem Raum, in dem Misstrauen wuchs.
Ein Mann zwischen Macht und Ohnmacht