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Nachrichten aus Europa

Mit 30 km/h geblitzt: Slowake werden Füße abgenommen

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Erst gestern beschloss das Parlament in Bratislava ein Tempolimit für Fußgänger von 6 km/h. Heute geht der slowakischen Polizei bereits ein erster Temposünder ins Netz: Ein Fußgänger wurde mit 30 km/h geblitzt. Dem Mann werden jetzt die Füße abgenommen.

BRATISLAVA – „Na bumm, ein 30er am Zebrastreifen? Da hat es aber wer eilig! Spazierschein und Beinpapiere, aber dalli“, schnauzt ein Polizist einen zerknirschten Passanten an. „Was sind das eigentlich für Schuhe? Ist sowas überhaupt für den Gehsteig zugelassen?“

„Äh, ich wollt noch schnell über die blinkende Ampel“, stammelt der Passant. „Das hätten Sie sich überlegen sollen, bevor Sie den SUV gefährden, wissen Sie, was so ein menschliches Knie an der Stoßstange für einen Schaden auslösen kann?“

Bevor der Passant reagieren kann, bekommt er eine Narkosespritze und wird mit dem Rettungswagen ins Krankenhaus direkt zur Operation in die Notabnahme gebracht.

Konfiszierung
„Die Beine bleiben dann erstmal bei uns auf der Wache, in vier Wochen bekommt er sie wieder zurück“, beschwichtigt der Polizist gegenüber der Tagespresse. „Vorausgesetzt, er macht noch eine Nachschulung.“ Bis dahin muss er auf Prothesen umsteigen.

 

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Ja, man fürchtet sich vor einer Drag-Queen
Lettlands Parlament stimmt für Austritt aus Frauenschutz-Abkommen
Die Istanbul-Konvention stuft Gewalt gegen Frauen als Menschenrechtsverletzung ein. In Lettlands Hauptstadt Riga demonstrierten Tausende Menschen gegen den Ausstieg

Riga – Das Parlament in Lettland hat den Ausstieg aus der Istanbul-Konvention für den Schutz von Frauen gegen Gewalt beschlossen. Die Volksvertretung in Riga stimmte am Donnerstag nach mehrstündiger Diskussion für den Rückzug des baltischen EU- und Nato-Lands aus dem Übereinkommen des Europarats. Durch das Vertragswerk werde eine Ideologie gefördert, die traditionelle Familienwerte in Lettland untergrabe. Der Schritt muss noch von Staatspräsident Edgars Rinkevics gebilligt werden.

Lettland hatte die 2011 ausgearbeitete Konvention zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt erst im vergangenen Jahr ratifiziert – sie trat dort am 1. Mai 2024 in Kraft. Der Ostseestaat wäre das erste EU-Land, das sich aus dem Vertrag zurückzieht.

Die Istanbul-Konvention stuft Gewalt gegen Frauen als Menschenrechtsverletzung ein. Zudem werden darin politische und rechtliche Maßnahmen definiert, mit denen die Unterzeichnerstaaten einen europaweit einheitlichen Rahmen für Prävention, Opferschutz und Strafverfolgung schaffen sollen.

Demonstration in Riga
Der Ausstieg wurde mit einem Gesetzentwurf verabschiedet, der von der Opposition ins Parlament eingebracht worden war. Beschlossen wurde er mit Hilfe der Stimmen von einer der drei Koalitionsparteien der Mitte-Links-Regierung von Ministerpräsidentin Evika Silina. Ob dies Auswirkungen auf den Fortbestand der Regierung haben wird, blieb zunächst unklar. Die Ratifizierung des Übereinkommens war ein wichtiges Anliegen nach deren Amtsantritt im September 2023.

 
Liberale D66 gewinnt Niederlande-Wahl
Die liberale Partei D66 hat die Parlamentswahl in den Niederlanden laut einem Agenturbericht gewonnen. Der Wahldienst der Nachrichtenagentur ANP gab am Freitag das vorläufige Ergebnis auf Basis aller ausgezählten Stimmen der Wahlbezirke bekannt. Der Sieg der Liberalen vor der rechtspopulistischen PVV von Geert Wilders kommt überraschend. Die Regierungsbildung könnte sich abermals zäh gestalten.

ANP meldete am Freitag, dass die D66 inzwischen einen uneinholbaren Vorsprung vor der PVV des Rechtspopulisten Geert Wilders habe. Damit hat D66-Chef Rob Jetten beste Chancen, nächster Ministerpräsident zu werden. Die Wahl am Mittwoch wirbelte die Verhältnisse in der niederländischen Parteienlandschaft durcheinander.

Die D66 konnte sich mit ihrem 38-jährigen Spitzenkandidaten im Vergleich zur Wahl 2023 mehr als verdreifachen. Plötzlich lieferte sie sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit Wilders’ PVV. Am Donnerstag deuteten die Hochrechnungen bereits darauf hin, dass die D66 auf Platz eins kommt.

D66 mit Aussicht auf 27 Sitze
Nach Angaben des ANP-Wahldienstes liegt die D66 uneinholbar voran. Die Partei hat auch Aussicht auf ein weiteres Restmandat und käme dann auf 27 der 150 Mandate im Parlament. Nach der Auszählung von 99 Prozent der Stimmen lag die liberale Partei rund 15.000 Stimmen vor Wilders’ PVV.

 
Norweger entdecken plötzlich, dass China 850 ihrer Elektrobusse fernsteuern und stoppen kann
Etwa 850 in Norwegen eingesetzte Elektrobusse können aus China vollständig kontrolliert werden. Das hat ein geheimer Test der öffentlichen Verkehrsbetriebe ergeben.
In Norwegen sind mehr als 1350 chinesische Elektrobusse im ganzen Land unterwegs. Davon stammen etwa 850 von Yutong, einem der größten Elektrobushersteller Chinas, wie das Portal "piataauto" berichtet. Kürzlich führte der für die Hauptstadt Oslo und ihre Umgebung zuständige öffentliche Verkehrsbetrieb Ruter einen geheimen Test in einer stillgelegten unterirdischen Mine durch.

Man wollte die Cybersicherheit der von Ruter betriebenen chinesischen und westlichen Busse untersuchen. Der niederländische Bus stellte kein Cybersicherheitsrisiko dar.

 
EU sagt Ägypten Hilfen von vier Milliarden Euro zu
Die Europäische Union und Ägypten haben bei ihrem ersten EU-Ägypten-Gipfel mehrere Abkommen unterzeichnet, darunter ein Abkommen, das die Zahlung von weiteren Hilfen für Kairo in Höhe von vier Milliarden Euro vorsieht. „Wir werden eine Reihe von Abkommen unterzeichnen, die noch mehr Geschäftsmöglichkeiten in Ägypten eröffnen werden“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gestern zu Beginn des Treffens in Brüssel, zu dem Ägyptens Staatschefs Abdel Fattah al-Sisi angereist war.

Die Finanzhilfen in Form von Krediten wurden bereits freigegeben. Bereits im März 2024 hatten die EU und Ägypten ein Partnerschaftsabkommen geschlossen, mit dem die EU ihre Beziehungen zu dem wichtigen Akteur im Nahen Osten ausbauen möchte. Das Abkommen sieht vor, dass Ägypten im Gegenzug für EU-Hilfen die irreguläre Migration in Richtung Europa eindämmt.

Vertiefung der Zusammenarbeit
Konkret umfasst das Abkommen nach EU-Angaben Kredite in Höhe von fünf Milliarden Euro, Investitionen im Umfang von 1,8 Milliarden Euro, 400 Millionen Euro für bilaterale Projekte sowie 200 Millionen Euro für Programme im Zusammenhang mit Migration.


Die EU unterstützt eine Militärdiktatur? :mrgreen:
 
Die EU unterstützt eine Militärdiktatur? :mrgreen:
Die EU hat auch die Hamas durch die UNWRA finanziell unterstützt.
Wadephulla, unser Aussenscheisser trifft sich in Syrien mit dem Al Quaida IS Terroristen Fulani und blowt bei ihm.
Danach schenkt er ihm 40 Mille, nur um den deutschen Steuerzahlern zu sagen, Fuck You, ich verschenk euer Geld an Terroristen, Mördern und Kopfabschneidern, die gerade in Syrien einen Genozid begehen und Christen, Druzen, Jeziden und Alawiten abschlachten.
 
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Mal abgesehen davon, dass wir einen GB-Thread haben, kommst du schon wieder mit Fake-News. Und weder nur Hetze von dir.
Messerangriff in Huntingdon. Kein Terroranschlag laut Polizei
Entgegen kursierenden Tweets und Schlagzeilen wird der Messerangriff vom 1. November 2025 in einem Zug bei Huntingdon nicht als Terroranschlag eingestuft.
Zwar wurde kurzzeitig das Einsatzprotokoll „Plato“ aktiviert (für mögliche Terrorlagen), dies wurde aber schnell wieder aufgehoben.
Die Counter Terrorism Police unterstützt die Ermittlungen, das ist bei schweren Gewalttaten üblich, bedeutet aber nicht automatisch, dass es sich um Terrorismus handelt.


Messerattacke: Britische Polizei schließt Terror aus
Nach der Messerattacke in einem Abendzug Richtung London geht die Polizei nicht von einem Terroranschlag aus, sondern von einer Einzeltat. Mehrere Passagiere wurden schwer verletzt, zwei von ihnen schweben weiterhin in Lebensgefahr. Die beiden mutmaßlichen Täter konnten festgenommen werden.

 
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