Nachrichten aus Europa

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Änderungen auf Europas Straßen
EU-Parlament für digitalen Führerschein
Das Europaparlament hat am Dienstag endgültig über neue EU-Regeln im Verkehr abgestimmt und unter anderem die Einführung eines einheitlichen digitalen Führerscheins beschlossen. Auch sonst dürfte sich mit den neuen Regeln auf Europas Straßen einiges ändern.

Bis spätestens 2030 soll der einheitliche digitale Führerschein eingeführt werden. „In Zukunft wird es in allen EU-Staaten einen digitalen Führerschein geben, der über das Smartphone abrufbar ist und in der gesamten EU gilt“, hieß es vonseiten des EU-Parlaments.

Gleichzeitig werden Bürgerinnen und Bürger das Recht behalten, eine physische Führerscheinkarte zu beantragen. Beide Versionen, jene in der App und die Karte, sind gleichwertig. Der Rat der EU-Mitgliedsländer muss die Gesetzesänderungen noch beschließen. Das gilt allerdings als Formalie. Die EU-Staaten haben drei Jahre für die Umsetzung in nationales Recht und ein weiteres Jahr für die Vorbereitung der Umsetzung.

Änderungen auf Europas Straßen: EU-Parlament für digitalen Führerschein

Das Europaparlament hat am Dienstag endgültig über neue EU-Regeln im Verkehr abgestimmt und unter anderem die Einführung eines einheitlichen digitalen Führerscheins beschlossen. Auch sonst dürfte sich mit den neuen Regeln auf Europas Straßen einiges ändern.

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Die Morgendämmerung der Ahnungslosigkeit – Wie Europa sich mit Sanktionen selbst lächerlich macht
Es ist ein Beschluss, der nach Entschlossenheit klingen soll, aber in Wahrheit jegliche Entfernung zur Realität aufzeigt. Am 20. Oktober 2025 einigten sich die Energieminister der Europäischen Union darauf, russisches Öl und Gas bis Januar 2028 schrittweise zu beenden. Drei Jahre Zeit, um sich aus einer Abhängigkeit zu lösen, die längst politisch untragbar, ökonomisch riskant und moralisch vergiftet ist. Und doch: nichts an diesem Beschluss wirkt wie eine Zeitenwende – eher wie eine Verwaltung des Unvermeidlichen. Das sollte man Wolodymyr Selenskyj am besten bei einem guten Glas Horilka erklären – vielleicht versteht er es dann besser, oder es ist ihm danach wenigstens egal.

Europa erklärt den Bruch, aber nicht jetzt. Es kündigt die Entgiftung an, während es weiter konsumiert. Es schreibt den Abschied vom russischen Öl in Verordnungen, aber nicht in die Tanklager. Das ist keine Sanktion, das ist eine Sedierung – eine Beruhigungstablette für ein politisches Gewissen, das sich selbst nicht mehr traut.

Putin dürfte gelacht haben, als die Meldung kam. Denn wer die Macht der Zeit besitzt, der fürchtet keine Fristen. Russland hat längst neue Absatzmärkte geschaffen – Indien, China, die Türkei, Ägypten –, hat Schattenflotten in Bewegung gesetzt, Tanker umgeflaggt, Versicherungen in Hongkong und Dubai organisiert. Europäisches Geld fließt weiter, nur über neue Kanäle. Über Malta, Zypern, Singapur. Dieselbe Substanz, neuer Name. Und Brüssel klopft sich auf die Schulter, weil es Sanktionen beschlossen hat, die erst greifen, wenn längst niemand mehr hinsieht. Man muss sich fragen, ob Europa überhaupt noch versteht, was es da tut. Die Architekten dieser Entscheidung sprechen von „Energiesouveränität“, als ginge es um eine philosophische Tugend, nicht um eine strategische Notwendigkeit. In Wahrheit hat die EU damit eine Einladung zur Verschleppung ausgesprochen – und den Staaten, die ohnehin zögern, ein bequemes Schlupfloch gebaut. Ungarn, Slowakei, Bulgarien – sie alle haben Übergangsregelungen, die so lang sind, dass sie wie politische Begnadigungen wirken.

Währenddessen wird das, was man einst als europäische Energiepolitik kannte, zu einem System der Widersprüche. Man will Autokraten bestrafen, bezieht aber weiter Gas über LNG-Terminals, in denen russische Moleküle nur so lange unkenntlich gemacht werden, bis sie wieder politisch korrekt erscheinen. Man will moralisch handeln, zahlt aber Rekordpreise an Zwischenhändler, die ihre Gewinne in denselben Häfen versteuern, über die russische Tanker unauffällig ihre Routen ändern.

Die Morgendämmerung der Ahnungslosigkeit – Wie Europa sich mit Sanktionen selbst lächerlich macht

Es ist ein Beschluss, der nach Entschlossenheit klingen soll, aber in Wahrheit jegliche Entfernung zur Realität aufzeigt. Am 20. Oktober 2025 einigten sich die Energieminister der Europäischen Union darauf, russisches Öl und Gas bis Januar 2028 schrittweise zu beenden. Drei Jahre Zeit, um sich...

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19 Mitgliedsstaaten fordern EU zu Kurswechsel auf
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der deutsche Kanzler Friedrich Merz, die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni sowie Regierungschefs von 16 weiteren EU-Ländern fordern die EU zu einem Kurswechsel auf. Ziel sei es, die Wettbewerbsfähigkeit des Staatenverbundes zu steigern. Das geht aus einem Dokument hervor, das die Nachrichtenagentur Reuters heute einsehen konnte.

In dem Schreiben an den Präsidenten des Europäischen Rates, Antonio Costa, heißt es: „Wir wollen die Europäische Union für das bewahren, wofür sie steht – Freiheit, Sicherheit und Wohlstand. Dazu müssen wir ihren Kurs ändern, und zwar nicht nur ein wenig, sondern substanziell.“ Des Weiteren fordert das Schreiben, das vor dem morgigen EU-Gipfel verschickt wurde, eine neue Initiative, um Gesetze zu überprüfen, zu begrenzen und einzuschränken.

19 Mitgliedsstaaten fordern EU zu Kurswechsel auf

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EU sagt Ägypten Hilfen von vier Milliarden Euro zu
Die Europäische Union und Ägypten haben bei ihrem ersten EU-Ägypten-Gipfel mehrere Abkommen unterzeichnet, darunter ein Abkommen, das die Zahlung von weiteren Hilfen für Kairo in Höhe von vier Milliarden Euro vorsieht. „Wir werden eine Reihe von Abkommen unterzeichnen, die noch mehr Geschäftsmöglichkeiten in Ägypten eröffnen werden“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gestern zu Beginn des Treffens in Brüssel, zu dem Ägyptens Staatschefs Abdel Fattah al-Sisi angereist war.

Die Finanzhilfen in Form von Krediten wurden bereits freigegeben. Bereits im März 2024 hatten die EU und Ägypten ein Partnerschaftsabkommen geschlossen, mit dem die EU ihre Beziehungen zu dem wichtigen Akteur im Nahen Osten ausbauen möchte. Das Abkommen sieht vor, dass Ägypten im Gegenzug für EU-Hilfen die irreguläre Migration in Richtung Europa eindämmt.

Vertiefung der Zusammenarbeit
Konkret umfasst das Abkommen nach EU-Angaben Kredite in Höhe von fünf Milliarden Euro, Investitionen im Umfang von 1,8 Milliarden Euro, 400 Millionen Euro für bilaterale Projekte sowie 200 Millionen Euro für Programme im Zusammenhang mit Migration.

EU sagt Ägypten Hilfen von vier Milliarden Euro zu

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Litauen meldet Luftraumverletzung durch russische Flugzeuge
In Litauen sind nach Armeeangaben zwei russische Militärflugzeuge in den Luftraum des baltischen EU- und NATO-Landes eingedrungen. Die Luftstreitkräfte hätten gegen 18.00 Uhr Ortszeit gestern eine Verletzung der Staatsgrenze bei Kybartai durch einen russischen SU-30-Jet und ein Tankflugzeug vom Typ IL-78 festgestellt, teilte die litauische Armee mit.

Die beiden Flugzeuge seien von der Region Kaliningrad aus für etwa 18 Sekunden über litauischem Gebiet gewesen, teilte das Militär mit. Als Reaktion seien spanische Eurofighter der NATO-Luftraumüberwachung für das Baltikum aufgestiegen und patrouillierten nun in dem Gebiet.

Litauens Staatspräsident Gitanas Nauseda sprach von einem „eklatanten Verstoß gegen das Völkerrecht und die territoriale Integrität Litauens“. Der Vorfall bestätige erneut, dass die Luftverteidigung gestärkt werden müsse. Litauen bestellte wegen der Luftraumverletzung einen Vertreter der russischen Botschaft ein. Regierungschefin Inga Ruginiene versicherte auf Facebook, dass die Lage vollständig unter Kontrolle sei.

Serie von Luftraumverletzungen
Der Vorfall folgt auf eine Reihe von Luftraumverletzungen durch Russland, die zuletzt zunehmend für Spannungen und Unruhe unter den NATO-Verbündeten in Europa gesorgt hatten. Russische Kampfjets waren am 19. September in estnischen Luftraum eingedrungen und russische Militärdrohnen hatten wiederholt den Luftraum über dem NATO-Bündnisgebiet entlang der Ostflanke verletzt.

Litauen meldet Luftraumverletzung durch russische Jets

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Luftraumverletzung
Merz spricht von bewusster Provokation durch Russland – und kündigt Reaktion an
Das litauische Militär meldet eine Luftraumverletzung durch russische Militärflugzeuge. Bundeskanzler Merz bezeichnet den Vorfall als „weitere Provokation Russlands“. Mehr im Liveticker.

Während die Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel über weitere Hilfe für die Ukraine beraten, meldet Litauen russische Flieger in seinem Luftraum. Kein Zufall, sagt der Bundeskanzler. Beim EU-Gipfel kommt es bei der Frage nach der Nutzung eingefrorener russischer Vermögenswerte nur zu einem Minimalkompromiss.

Ukraine-Krieg: ++ Luftraumverletzung: Merz spricht von bewusster Provokation durch Russland – und kündigt Reaktion an ++ Liveticker - WELT

Das litauische Militär meldet eine Luftraumverletzung durch russische Militärflugzeuge. Bundeskanzler Merz bezeichnet den Vorfall als „weitere Provokation Russlands“. Mehr im Liveticker.

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Wahl in Irland Die nächste irische Präsidentin blickt nach Deutschland und sieht Hitler
Irland wird sich an diesem Freitag mit großer Sicherheit für eine sehr linke Präsidentin entscheiden, die seltsame Ansichten über Deutschland hat. Catherine Connolly kommt bei den Iren trotzdem gut an. Sinn Féin wird ihren Sieg als eigenen Erfolg verkaufen.

Größtenteils unbeachtet von der deutschen Öffentlichkeit findet in Irland derzeit ein Präsidentschaftswahlkampf statt, der in mehrfacher Hinsicht bemerkenswert ist. Die Wahl findet an diesem Freitag statt.

Zwei Frauen werden das Rennen unter sich ausmachen, nachdem der Kandidat der konservativen Regierungspartei Fianna Fáil, ein ehemaliger Gaelic-Football-Spieler und -Manager, beim ersten Gegenwind hingeworfen hat. Die Wähler in Irland müssen sich zwischen einer ziemlich linken und einer moderat konservativen Kandidatin entscheiden.

Parallel gab es immer wieder Diskussionen darüber, ob der Sänger Bob Geldof kandidieren könnte. Er tat es nicht. Am Donnerstag sagte er bei einem Termin in Dublin, er wäre angetreten, wenn eine Partei ihn nominiert hätte. Dann hätte er auch gewonnen und wäre "richtig gut" als Präsident gewesen. Das irische Staatsoberhaupt hat überwiegend repräsentative Funktionen.

Die nächste irische Präsidentin blickt nach Deutschland und sieht Hitler

Irland wird sich an diesem Freitag mit großer Sicherheit für eine sehr linke Präsidentin entscheiden, die seltsame Ansichten über Deutschland hat. Catherine Connolly kommt bei den Iren trotzdem gut an. Sinn Féin wird ihren Sieg als eigenen Erfolg verkaufen.

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Linke Kandidatin gewinnt Präsidentschaftswahl in Irland
Die unabhängige, linksgerichtete Catherine Connolly ist gestern zur Siegerin der Präsidentschaftswahl in Irland erklärt worden. Die 68-jährige Anwältin erhielt nach offiziellen Angaben mehr als 63 Prozent der Stimmen. Sie landete damit weit vor ihrer zentristischen Gegenkandidatin Heather Humphreys von der Partei Fine Gael, die auf 29,5 Prozent kam und ihre Niederlage zuvor bereits eingeräumt hatte.

Einzige Mitbewerberin gratulierte
Humphreys gratulierte Connolly, noch bevor ein Endergebnis vorlag. „Ich möchte Catherine dazu gratulieren, dass sie die nächste Präsidentin Irlands wird“, sagte Humphreys. Sie fügte hinzu, Connolly werde eine Präsidentin für alle sein und sie wünsche ihr das Beste.

Linke Kandidatin gewinnt Präsidentschaftswahl in Irland

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Die Saat des Zorns – Europas verlorene Generation
Eine Reportage über die Radikalisierung der Jugend zwischen Algorithmen und Angst

Das Konzert
Juli 2025. Unter dem kroatischen Sommerhimmel dröhnt Musik über eine Menschenmasse, die sich bis zum Horizont erstreckt. Eine halbe Million Menschen. Arme recken sich in die Höhe. Aus hunderttausend Kehlen brüllt es: „Za dom spremni!“ – Für unser Vaterland, wir sind bereit.

Auf der Bühne steht Marko Perković, Künstlername Thompson. Er hebt die Faust. Der Gruß der faschistischen Ustaše, verboten und doch allgegenwärtig, hallt durch die Nacht. Der Präsident distanziert sich später in einer kurzen Erklärung. Im November 2013, kurz nach dem EU-Beitritt des Landes, rief der Fußballspieler Josip Šimunić nach einem Spiel „Za dom“, worauf die Fans im Chor „Spremni“ antworteten – der traditionelle faschistische Ruf der Ustaša-Bewegung. Šimunić wurde daraufhin disqualifiziert und mit 24.000 Kuna (rund 4.400 US-Dollar) bestraft.

Im Jahr 2020 jedoch sprach ein Gericht den Sänger Marko Perković frei, der den Gruß in einem seiner Lieder verwendet hatte. Das Urteil löste breite Empörung aus, setzte aber kein rechtliches Präjudiz. Offiziell bleibt der Ustaša-Gruß weiterhin verboten. Bemerkenswert ist, dass 2024 selbst der Bürgermeister von Dubrovnik die Parole öffentlich von einer Bühne ausrief. Trotz massiver Kritik erklärte er, er schäme sich seiner Worte nicht – „Za dom spremni“ sei Teil der militärischen Symbolik der 1990er Jahre. Konsequenzen hatte auch dieser Vorfall keine. Die EU-Kommission verweist auf nationale Zuständigkeit. Niemand greift ein.

Dies ist Europa im Jahr 2025.

Die Prophetin
Madrid, Frühjahr 2025. Vor der marokkanischen Botschaft versammeln sich zweihundert Menschen. Sie tragen schwarz. Ihre Transparente zeigen gekreuzte Schwerter, alte Symbole der Falange. Eine junge Frau mit dunklen Haaren ergreift das Megafon.

„Tod den Eindringlingen!“, ruft Isabel Peralta. Ihre Stimme schneidet durch den Lärm der Stadt. „Das ist keine Migration – das ist eine Invasion!“

Die Saat des Zorns – Europas verlorene Generation

Eine Reportage über die Radikalisierung der Jugend zwischen Algorithmen und Angst. Algorithmen sortieren. Emotionen verstärken sich. Echokammern wachsen. Und irgendwo, in einem Vorort, in einem Jugendzimmer, auf einem Smartphone, wird ein Fünfzehnjähriger zum ersten Mal das Gefühl haben...

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Tempolimit für Fußgänger. Kein Witz

In der Slowakei müssen sich künftig auch Fußgängerinnen und Fußgänger an ein Tempolimit halten. Das sieht eine Novelle des Verkehrsgesetzes vor, die das Parlament in Bratislava gestern Nachmittag beschloss. Man dürfe sich künftig auf Gehwegen im Ortsgebiet nicht schneller als mit sechs Kilometern pro Stunde fortbewegen. Das Gesetz tritt am 1. Jänner 2026 in Kraft.

„Das Hauptziel ist es, angesichts sich häufender Zusammenstöße mit Rollerfahrern die Sicherheit auf den Gehwegen zu erhöhen“, begründete der Parlamentsabgeordnete und ehemalige Verkehrsminister Lubomir Vazny der linksnationalen Partei Richtung – Slowakische Sozialdemokratie (Smer-SSD) den von ihm vorgelegten Gesetzesantrag.

Die neue Geschwindigkeitsbegrenzung gilt für Fußgänger ebenso wie für Skater, Scooter- und E-Roller-Fahrer sowie Radfahrer, die in der Slowakei auch die Gehwege benützen dürfen.

Kopfschütteln und Scherze
Dass das Tempolimit ausdrücklich auch für Fußgänger gilt, sorgte vor dem Parlamentsbeschluss für Kopfschütteln und Witze im Internet, etwa der Scherzfrage: „Kann ich in eine Radarfalle tappen, wenn ich noch schnell meinen Autobus erwischen will?“

Slowakei beschließt Tempolimit für Fußgänger

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