Ich habe KI befragt, ob es wegen Kriegsverbrechen angeklagte Serben gibt, die freigesprochen wurden:
Ja, es gab mehrere prominente Serben, die vor dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) in Den Haag wegen Kriegsverbrechen angeklagt und letztendlich freigesprochen wurden.
Einige der bekanntesten Fälle sind:
- Milan Milutinović: Der ehemalige Präsident Serbiens (1997–2002) wurde 2009 von allen Anklagepunkten bezüglich der Verbrechen im Kosovo-Krieg freigesprochen. Das Gericht sah es als nicht erwiesen an, dass er direkte Kontrolle über die jugoslawische Armee hatte. [1]
- Momčilo Perišić: Der ehemalige Generalstabschef der jugoslawischen Armee wurde in der Berufungsinstanz im Jahr 2013 überraschend von allen Vorwürfen (unter anderem wegen der Unterstützung der Belagerung von Sarajevo und des Massakers von Srebrenica) komplett freigesprochen. Das Gericht argumentierte, dass die logistische Hilfe aus Belgrad für die bosnisch-serbische Armee eine allgemeine Unterstützung der Kriegsanstrengungen war, aber keine gezielte Beihilfe zu konkreten Verbrechen. [1, 2]
- Vojislav Šešelj: Der ultranationalistische serbische Politiker wurde 2016 in erster Instanz spektakulär von allen Anklagepunkten (Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit) freigesprochen. Das Gericht befand damals, dass seine hetzerischen Reden kein direkter Befehl zu Verbrechen waren. (Hinweis: Im Jahr 2018 wurde dieser Freispruch im Berufungsverfahren teilweise aufgehoben und er wurde wegen Aufwiegelung zu Vertreibungen zu 10 Jahren Haft verurteilt, die er durch die lange Untersuchungshaft aber bereits abgesessen hatte). [1, 2]
Zudem gab es den berühmten Fall der beiden serbischen Geheimdienstchefs
Jovica Stanišić und
Franko Simatović. Sie wurden 2013 in einem ersten Prozess überraschend freigesprochen. Dieses Urteil wurde jedoch später komplett aufgehoben, das Verfahren neu aufgerollt, und sie wurden schließlich im Jahr 2021 (und final im Berufungsverfahren 2023) doch noch zu Haftstrafen verurteilt. [
1,
2]
Diese Fälle zeigen, dass das Gericht in Den Haag historisch gesehen in beide Richtungen geurteilt und Freisprüche ausgesprochen hat – auch wenn die serbische Staatsführung das Gericht bis heute oft pauschal als rein politisches „anti-serbisches“ Tribunal darstellt.