US-News

Impfstoffe sind eine knifflige Sache. Auf der einen Seite haben wir Tausende qualifizierte Wissenschaftler, die sagen, sie sind gut – aber auf der anderen Seite gibt es diesen einen seltsamen Typen, der klingt wie ein ertrinkender Rasenmäher und sagt, sie sind schlecht. Also bin ich mir einfach nicht sicher.

daritus schrieb:

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Sorry, hatte ich beinahe übersehe.
Kirk war ein Freund Israels, hat Netanyahu noch kurz vor seinem Tod geschrieben, aber klar, Mossad hat ihn erschossen, weil Telegram das sagt. Klingt wie ein Drehbuch von Leuten, die Goebbels für einen Whistleblower halten.

Jede Uni muss ein Heiligtum errichten – Oklahomas Hassgesetz für Charlie Kirk und die gefährliche Nähe zur Gewalt
Es klingt wie ein makabrer Scherz, ist aber politisch bitterer Ernst: In Oklahoma liegt ein Gesetzentwurf auf dem Tisch, der jede staatliche Hochschule zwingt, einen Campus-Bereich in „Charlie Kirk Memorial Plaza“ umzuwidmen. Mit Schild, mit feierlicher Widmung, mit Statue – und nicht irgendeiner. Vorgeschrieben sind entweder ein überlebensgroßer Kirk am Tisch mit leerem Stuhl gegenüber oder eine Familienszene, in der er mit seiner Frau und den Kindern in den Armen in Bronze gegossen wird. Bis 2028 soll all das Realität sein. Wer sich verweigert, muss mit Sanktionen rechnen. So sieht es der Entwurf Senate Bill 1187 vor, den republikanische Abgeordnete eingereicht haben – und der in der Logik der heutigen amerikanischen Rechten erschreckend konsequent wirkt.



Was hier passiert, ist mehr als groteske Symbolpolitik. Es ist der Versuch, Ideologen wie Charlie Kirk – Gründer von Turning Point USA, Trump-Intimus, aggressiver Kämpfer gegen Gleichstellung und gesellschaftlichen Fortschritt – als Märtyrer in den Stein der Institutionen einzuschreiben. Hochschulen, die Orte kritischen Denkens sein sollten, werden zu Pilgerstätten für einen Mann gemacht, den die Republikaner jetzt als „Stimme einer Generation“ und „Bürgerrechtsführer“ deklarieren. Bürgerrechtsführer – ausgerechnet Kirk, dessen Politik sich gegen Migranten, gegen Frauenrechte, gegen Minderheiten richtet. Die Geschichtsfälschung ist so dreist, dass sie fast schon totalitär wirkt.

Der Kongress sollte diese Woche Pam Bondi und Kash Patel vorladen, damit sie erklären, warum das FBI Tom Homan beim Bestechen erwischt hat – und warum Trumps Justizministerium den Fall eingestellt hat. Das ist Korruption, ganz einfach.

Jeder Ausweis eine Schweigepflicht – Wie das Pentagon die Presse an die Sprachfessel legt und warum ausgerechnet Leaks die Öffentlichkeit retten
Mit einem 17-seitigen Papier an die Hauptstadtpresse zieht das Pentagon die Zügel an: Wer weiter über das Verteidigungsministerium berichten will, muss künftig ein Gelöbnis ablegen – und zwar, keine Informationen zu sammeln oder zu verwenden, die nicht „formal zur Veröffentlichung autorisiert“ sind. Selbst wenn sie nicht klassifiziert sind. Wer sich nicht daran hält, verliert die Akkreditierung. Begleitet wird der Schwur von einer neuen Hausordnung, die Reporter durch das Labyrinth des Fünfecks nur noch in Begleitung führt, große Teile der Flure sperrt und die Bewegungsfreiheit der etwa 90 ständigen Pentagon-Journalistinnen und -Journalisten auf wenige, auf Planseiten eingezeichnete Inseln reduziert. Die Sprache der Behörden klingt freundlich: Man bleibe einer „Transparenz verpflichtet, um Rechenschaftspflicht und öffentliches Vertrauen zu fördern“. Der Satz, der den Kern offenlegt, folgt unmittelbar danach: „Informationen müssen vor ihrer Veröffentlichung von einer geeigneten autorisierenden Stelle freigegeben werden – auch wenn sie nicht klassifiziert sind.“ Das ist, juristisch betrachtet, eine Vorzensur. Politisch ist es der Traum eines jeden Apparats, der Angst vor Kontrolle hat.

„Um den Zugang der Presse und die OPSEC (Operationssicherheit) zu gewährleisten, sind die folgenden aktualisierten Sicherheitsmaßnahmen für ansässige und besuchende Pressevertreter erforderlich, um die Möglichkeiten für unbeabsichtigte und unbefugte Offenlegungen bei persönlichen Begegnungen zu verringern.“ – Ob man das auch Hegseth gesagt hat?

Das genaue Lesen der Papiere zeigt, ohne nicht alle 2 Minuten einen Lachanfall zu bekommen, wie umfassend die Fesseln sitzen sollen. Reporter müssen künftig bestätigen, dass schon das „Erwerben oder Nutzen“ nicht autorisierter Informationen zur „sofortigen Suspendierung“ ihres Zutritts führt. Das gilt ausdrücklich nicht nur für Geheimhaltung im klassischen Sinn, sondern auch für die schwammige Kategorie der „Controlled Unclassified Information“ – ein dehnbarer Mantelbegriff für alles, was man im Zweifel lieber nicht gedruckt sähe. Parallel verordnet das Haus neue „Physical Control Measures“: Welche Korridore ohne Begleitung betreten werden dürfen, welche Ringe tabu sind, wo Kameras erlaubt sind, wo Ausweise über der Hüfte sichtbar zu tragen sind – bis hin zu der Auflage, Eigentumsscheine zu beantragen, wenn ein Stativ das Gebäude verlassen soll. Wer gegen die Maßnahmen verstößt, riskiert den Entzug des PFAC-Ausweises, wie das „In-brief for Media Members“ seitenlang doziert.

Auch Republikaner Cruz
Weiter Protest gegen Aus von Kimmel-Show
Das Absetzen der Late-Night-Show von Jimmy Kimmel, die Klagen gegen Medien wie die „New York Times“ und die Drohungen von US-Präsident Donald Trump, bei negativer Berichterstattung den TV-Sendern die Lizenzen zu entziehen, rufen große Kritik und Sorge um die Meinungsfreiheit in den USA hervor – nicht nur bei Demokraten. Am Freitag (Ortszeit) reihte sich auch der einflussreiche republikanische Senator aus Texas, Ted Cruz, in die Reihen der Kritiker. Das Vorgehen sei „verdammt gefährlich“.

Cruz wandte sich direkt an den von Trump eingesetzten Chef der Medienaufsichtsbehörde (Federal Communications Commission, FCC), Brendan Carr. Dieser hatte dem Disney-Konzern und lokalen Fernsehsendern gedroht, wegen des Inhalts ihrer Sendungen Geldstrafen zu verhängen oder ihre Lizenzen zu entziehen. Cruz verglich Carrs Vorgehen mit dem Vorgehen von Mafia-Bossen.

„Ich muss sagen, das ist wie direkt aus dem Film ‚Goodfellas‘“, sagte Cruz in Anspielung auf den Mafia-Film von Martin Scorsese. „Das ist wie ein Mafioso, der in eine Bar kommt und sagt: ‚Schöne Bar, die Sie hier haben. Wäre doch schade, wenn ihr etwas zustoßen würde.‘“

Wir gingen von einem Harvard-ausgebildeten, redegewandten Staatsmann und Familienvater, der das Beste Amerikas repräsentiert und seiner einzigen Ehefrau treu geblieben ist – zu einem Mann mit dem Wortschatz eines Fünfjährigen, der seine eigene Tochter anbaggert, drei Ehefrauen hatte und sie offen betrogen hat. Ach ja, und der sich privat mit sexuellen Übergriffen brüstet.

Wann sind Moral und gesunder Menschenverstand in Amerika aus dem Fenster geflogen?



Vom Staatsmann zum Stammtisch
Trump ist nicht das Ende der Moral – er ist die Reality-Version davon.
Wenn der Präsident mehr Skandale hat als Staffeln von House of Cards, ist nicht die Serie übertrieben – sondern die Realität

Soziale Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit, Diversität: Diese 200 Wörter will Donald Trump verbieten lassen
In den USA sorgt eine Liste mit rund 200 Wörtern für Aufsehen, die sollen nämlich aus Regierungsdokumenten verschwinden. Begriffe wie „Frauen“, „Klimakrise“ und „Minderheiten“ stehen im Fokus der Republikaner und wurden bereits aus offiziellen Dokumenten und von Webseiten entfernt – wie die „New York Times“ berichtet. Kritiker:innen sehen darin einen Angriff auf wissenschaftliche und gesellschaftliche Debatten.

Die New York Times hat aus unterschiedlichsten Memos und Anweisungen der Trump-Regierung eine Liste von über 200 Wörtern zusammengestellt, die aus offiziellen Dokumenten gestrichen werden sollen. Die Änderungen betreffen nicht nur Regierungsdokumente, sondern auch Lehrpläne und öffentliche Webseiten. So wurden beispielsweise die Begriffe „transgender“ und „queer“ von der Webseite des National Park Services zum Stonewall National Monument gestrichen. Ebenso wurde die Abkürzung „LGBTQ+“ auf „LGB“ verkürzt, sodass trans- und queere Personen nicht mehr explizit erwähnt werden.

Laut der „New York Times“ sind Sprachregelungen bei einem Regierungswechsel üblich, jedoch sei das Ausmaß dieser Änderungen „bemerkenswert“. Tausende Male sollen Behörden-Webseiten bereits angepasst worden sein. Zudem hat die Liste keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Mir diesen Verboten werden nicht nur konservative politische Positionen gestärkt, sondern auch wissenschaftliche Erkenntnisse und gesellschaftliche Entwicklungen gezielt ausgeblendet werden. Kritiker:innen sehen darin einen gezielten Versuch, gesellschaftliche Vielfalt aus der offiziellen Kommunikation zu verdrängen. Die Streichung dieser Begriffe könnte tiefgreifende Auswirkungen auf Bildung, Forschung und gesellschaftlichen Fortschritt haben.

US-Konzerne rufen Fachkräfte zurück
Die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, künftig 100.000 Dollar (rund 85.000 Euro) für bestimmte Arbeitsvisa zu erheben, hat laut Medienberichten offenbar mehrere US-Konzerne aufgeschreckt. Wer sich in den USA befindet, solle bleiben, wer sich im Ausland aufhält, solle umgehend in das Land zurückkehren, drängten sie potenziell betroffenes Personal.

Das geht aus internen E-Mails der Tech-Riesen Microsoft und Amazon sowie der Großbank JPMorgan hervor, die die Nachrichtenagentur Reuters nach eigenen Angaben einsehen konnte. Auch der „Business Insider“ berichtete. Auch Facebook-Mutter Meta habe entsprechende Anweisungen an Mitarbeitende gegeben.

Dem „Business Insider“ zufolge befürchteten die Unternehmen, dass eine Anstellung der ausländischen Fachkräfte künftig sehr viel teurer beziehungsweise unmöglich werden könnte, wenn diese nach einem Aufenthalt außerhalb der USA wieder einreisen wollten. Die Schreiben der US-Konzerne richteten sich demnach an Inhaberinnen und Inhaber von H-1B-Arbeitsvisa. Diese Visumkategorie ist eine befristete Arbeits- und Aufenthaltsgenehmigung für Personen mit einem akademischen Abschluss.

Drastische Gebührenerhöhung
Trump hatte am Freitag eine Verordnung zur drastischen Erhöhung der Gebühren für diese Visa auf 100.000 Dollar pro Jahr unterzeichnet, teilte die US-Regierung mit. Der Schritt könnte vor allem die Technologiebranche, die stark auf Fachkräfte aus Indien und China angewiesen ist, hart treffen.

Reaktionen auf Kirk-Attentat: Tucker Carlson schießt gegen US-Regierung
Der konservative US-Moderator Tucker Carlson warnt vor einer Instrumentalisierung von Charlie Kirks Ermordung. Er sieht die freie Meinungsäußerung in den USA in Gefahr.

Der ehemalige Fox-News-Moderator und Podcaster Tucker Carlson hat vor einer Einschränkung der Meinungsfreiheit in den USA gewarnt. In seinem Videopodcast auf X nahm er damit Bezug auf die Reaktionen auf das Attentat auf den rechten Aktivisten Charlie Kirk. Damit äußert Carlson, eine bekannte konservative Stimme, eine Sorge, die bislang eher aus linken Reihen erhoben wurde.

Kirks Tötung während eines Auftritts an einer Universität in Utah hatte landesweit eine Debatte über Meinungsfreiheit ausgelöst. „Man hofft, dass die Unruhen nach seinem Mord in einem Jahr nicht dazu missbraucht werden, Gesetze gegen Hassreden in diesem Land einzuführen“, sagte Carlson bereits am Mittwoch in einer Sonderausgabe der Tucker Carlson Show zu Ehren Kirks. Damit reagierte er auch auf Kommentare von Justizministerin Pam Bondi, die angekündigt hatte, dass das Justizministerium nach Kirks Tod Personen verfolgen würde, die „Hate Speech“ verbreiten.

Nach Carlsons Ansicht hätte auch Charlie Kirk den Äußerungen Bondis, die sie später relativierte, klar widersprochen. „Das ist die Generalstaatsanwältin der Vereinigten Staaten, die oberste Strafverfolgungsbeamtin des Landes, die Ihnen sagt, es gebe diese andere Kategorie … genannt Hassrede“, erklärte Carlson. „Und natürlich liegt die Implikation nahe, dass das ein Verbrechen ist. Es gibt keinen Satz, gegen den Charlie Kirk stärker Einspruch erhoben hätte als gegen diesen.“ Kirk bezeichnete er in seiner Show hingegen als einen „Champion“ der freien Meinungsäußerung.