Abstimmung (Anti-Minarett in der Schweiz) JA oder NEIN

[Parker]

Vollumfänglich. Der Bau von Minaretten ist in der Schweiz per Gesetz verboten - vom Volk so entschieden.

Und das Geilste ist, es steht in der Verfassung! Wir haben nun tatsächlich einen Verfassungsartikel, der Baurecht behandelt. Wie oberpeinlich ist das denn?

 

[BlackJack]

Und das Geilste ist, es steht in der Verfassung! Wir haben nun tatsächlich einen Verfassungsartikel, der Baurecht behandelt. Wie oberpeinlich ist das denn?

oha, das ist heftig ... und steht was in der Verfassung z.B. bezügl. weltweiter Beihilfe zur Steuerhinterziehung?

 

[Dado-NS]

Und das Geilste ist, es steht in der Verfassung! Wir haben nun tatsächlich einen Verfassungsartikel, der Baurecht behandelt. Wie oberpeinlich ist das denn?

Echt? Es steht in der Verfassung?
Es wurde im Baugesetz aufgenommen. Aber dass es in der Verfassung stehen würde, davon wusste ich nichts.

 

[Parker]

Das steht nirgends im Baurecht. Baurecht ist kantonal geregelt. Gesetzesändeungen sind per Volksinitiative nicht möglich. Nur Verfassungsändeungen. Das Verbot bzw. die Abstimmung war das Resultat einer solchen Volksinitiative.

oha, das ist heftig ... und steht was in der Verfassung z.B. bezügl. weltweiter Beihilfe zur Steuerhinterziehung?

In der Schweiz gilt Hinterziehung im Gegensatz zum Steuerbetrug nicht als Straftat. Entsprechend ist auch die Beihilfe nicht strafbar.

 

[BlackJack]

Also hiernach war die letzte Änderung 1999

Die Schweizerische Bundesverfassung

 

[Parker]

Also hiernach war die letzte Änderung 1999

Die Schweizerische Bundesverfassung

Das bedeutet, dass die aktuelle Verfassung nach der Totalrevision 1999 in Kraft getreten ist. Das Datum bezieht sich nicht auf Änderungen bzw. Zusätze.

Hier (Abs. 3):

http://www.admin.ch/ch/d/sr/101/a72.html

 

[Dado-NS]

Das steht nirgends im Baurecht. Baurecht ist kantonal geregelt. Gesetzesändeungen sind per Volksinitiative nicht möglich. Nur Verfassungsändeungen. Das Verbot bzw. die Abstimmung war das Resultat einer solchen Volksinitiative.



In der Schweiz gilt Hinterziehung im Gegensatz zum Steuerbetrug nicht als Straftat. Entsprechend ist auch die Beihilfe nicht strafbar.

Ok, wusste ich jetzt nicht.
Aber woher die ganzen Kenntnisse, arbeitest du zB. beim Amt? Und aus welchem Kanton kommst du?

 

[Parker]

Ok, wusste ich jetzt nicht.
Aber woher die ganzen Kenntnisse, arbeitest du zB. beim Amt? Und aus welchem Kanton kommst du?

Ich bin aus ZH und nein, ich arbeite bei keinem Amt.

Ich habe in Staatskunde gut aufgepasst. Meiner Meinung nach ist das absolut notwendiges Grundwissen für Stimmberechtigte, zumindest dann, wenn man vom Stimmrecht Gebrauch macht.

 

[BlackJack]

In der Schweiz gilt Hinterziehung im Gegensatz zum Steuerbetrug nicht als Straftat. Entsprechend ist auch die Beihilfe nicht strafbar.

ok

 

[Dado-NS]

Ich bin aus ZH und nein, ich arbeite bei keinem Amt.

Ich habe in Staatskunde gut aufgepasst. Meiner Meinung nach ist das absolut notwendiges Grundwissen für Stimmberechtigte, zumindest dann, wenn man vom Stimmrecht Gebrauch macht.

Eben ja, wollte auch grad was dazu anmerken. Ich jedenfalls bin stimmberechtigt, mach aber wie du schon erwähnt hast kein Gebrauch von.

Gehst du zB. ins JIL oder ins Face, in den Ausgang vielleicht?