Der Ukraine Sammelthread

[Ivo2]

Ukraine-Gipfel: Immunität für Putin in Wien möglich
Im Außenministerium sieht man eine Möglichkeit, Russlands Präsidenten Wladimir Putin im Falle eines Ukraine-Gipfels in Wien Immunität vor Strafverfolgung zu garantieren. Angesichts eines Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs müsste Putin bei einer Einreise nach Österreich eigentlich festgenommen werden.

„Als Gastgeberland mehrerer internationaler Organisationen, darunter der OSZE, verfügt Österreich über langjährige Erfahrung in der Ausrichtung internationaler Treffen sowie in der Förderung von Dialog und steht als Austragungsort und Vermittler für mögliche Friedensgespräche bereit, sollte dies der Wunsch sein“, so eine Sprecherin gestern gegenüber der APA.

Selenskyj brachte Wien ins Spiel
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat unter anderem Österreich als Ort eines etwaigen Gipfeltreffens mit Russlands Staatsoberhaupt Wladimir Putin in Spiel gebracht. Auch Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) hatte Wien als Ort für Verhandlungen vorgeschlagen.

Ukraine-Gipfel: Immunität für Putin in Wien möglich

orf.at

Kein weiterer Kommentar von mir. Schere, Eier und so

Ich war als kleiner Bub bei einem Gipfeltreffen. Da waren noch 2 wirklich Große, J.F. Kennedy und Nikita Cruschtschow

 

[Ivo2]

„Druschba“-Pipeline nach ukrainischem Angriff lahmgelegt
Nach einem ukrainischen Angriff auf eine Ölpumpstation in der westrussischen Stadt Unetscha fließt kein Öl mehr durch die wichtige Pipeline „Druschba“ nach Ungarn und in die Slowakei. Die Außenminister der beiden Länder, Peter Szijjarto und Juraj Blanar, erklärten heute, der Stopp der Öllieferungen aus Russland könne mindestens fünf Tage anhalten.

In einem gemeinsamen Brief forderten sie die EU-Kommission auf, für die Sicherheit ihrer Energieversorgung zu sorgen. „Ohne diese Pipeline ist eine sichere Versorgung unserer Länder einfach nicht möglich.“

Die Ukraine hatte die Ölpumpstation in Unetscha in der Region Brjansk nach eigenen Angaben angegriffen und in Brand gesetzt. Das Feuer sei inzwischen gelöscht, teilte der Gouverneur der russischen Region, Alexander Bogomas, mit.

„Druschba“-Pipeline nach ukrainischem Angriff lahmgelegt

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[Ivo2]

Putin stellt Bedingungen für Treffen mit Selenskyj
Der russische Präsident Wladimir Putin stellt Bedingungen für ein Gipfeltreffen mit seinem ukrainischen Kollegen Wolodymyr Selenskyj. Voraussetzung sei eine fertige Agenda für das Treffen, sagte heute Außenminister Sergej Lawrow dem US-Fernsehsender NBC. Diese gebe es noch nicht.

Ohne konkreter zu werden, erklärte Lawrow, Russland habe sich bei einer Reihe von Punkten, die US-Präsident Donald Trump angesprochen habe, flexibel gezeigt.

Selenskyj warf indessen der russischen Regierung vor, ein Treffen verhindern zu wollen. Sollte Russland den Krieg nicht beenden wollen, müssten die Verbündeten der Ukraine neue Sanktionen verhängen, sagte Selenskyj.

Weiters teilte er mit, mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte über Sicherheitsgarantien gesprochen zu haben. Diese sollten dem Artikel 5 der NATO ähneln, dem zufolge ein Angriff auf ein Mitglied als Angriff auf alle gilt.

Putin stellt Bedingungen für Treffen mit Selenskyj

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[Zeus]

Selenskyj will raus aus der Defensive und mehr angreifen

US-Präsident Trump vergleicht die Ukraine mit einer Sportmannschaft, die nur verteidigen kann und darum unterlegen ist. Präsident Selenskyj pflichtet ihm bei. Um den Krieg zu beenden, brauche es mehr militärischen Druck auf Russland.

www.n-tv.de

 

[Ivo2]

Trump hat bei Treffen Putin und Selenskyj keine Eile mehr
Nach der von ihm angestoßenen hektischen Ukraine-Diplomatie dämpft US-Präsident Donald Trump plötzlich die Erwartungen. Er werde abwarten, ob es zu einem Treffen zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj komme, sagte er gestern. Er sei nicht sicher, ob seine Anwesenheit für ein Dreiertreffen nötig sei, sagte Trump vor Journalisten und Journalistinnen. Er würde eher nicht teilnehmen.

Viele offene Fragen
Die Treffen gelten als Voraussetzungen dafür, dass es zu einem Friedensschluss kommen könnte. Trump hatte bei seinem umstrittenen Alaska-Gipfel mit Putin den Eindruck erweckt, er könne einen Friedensschluss innerhalb kurzer Zeit beschleunigen.

Tatsächlich trafen sich in den vergangenen Tagen Militärs der USA und großer europäischer Staaten, um über mögliche Sicherheitsgarantien für die Ukraine zu sprechen. Gegen Ende der Woche sei jedoch offensichtlich, dass die Themen sehr komplex seien, sagte ein EU-Diplomat. Das habe man nun auch in Washington erkannt.

In den vergangenen Tagen hatte Russland die Angriffe auf die Ukraine zum einen eher verstärkt als verringert. Zum anderen gab es nach etlichen Äußerungen russischer Spitzenpolitiker wachsende Zweifel, ob Putin wirklich zu einem Treffen mit Selenskyj bereit sei, wie der US-Präsident behauptet hatte. Die Europäer hatten Trump vor dieser Entwicklung gewarnt, wenn er nicht endlich härtere US-Sanktionen gegen Russland erlaube. Auch Selenskyj forderte Trump dazu auf.

Trump hat bei Treffen Putin und Selenskyj keine Eile mehr

orf.at

 

[Ivo2]

Probleme auch bei Sicherheitsgarantien
Bei der Frage der Sicherheitsgarantien zeigten sich ebenfalls Probleme: Mehrere EU-Länder sehen die massive Stärkung der ukrainischen Armee als besten Schutz auch für eine Nachkriegszeit – aber viele andere und die USA wollen oder können das nicht bezahlen. Die USA wollen nur indirekte Garantien für die Ukraine übernehmen und auch einen möglichen Einsatz europäischer Soldaten in der Ukraine nach einem Friedensabschluss nur bedingt absichern. Dieser Einsatz wird zudem von Russland abgelehnt.

Lawrow hält bisherige Maximalforderungen aufrecht
Moskau bekräftigte, dass man bisher keine Grundlage für ein direktes Treffen zwischen Selenskyj und Putin sehe. „Putin ist bereit, sich mit Selenskyj zu treffen, wenn eine Tagesordnung für den Gipfel vorbereitet ist, und diese Tagesordnung ist überhaupt noch nicht fertig“, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow dem US-Fernsehsender NBC.

Zu den Punkten, die im Vorfeld geklärt sein müssten, gehörten ein ukrainischer Verzicht auf eine Mitgliedschaft im westlichen Militärbündnis NATO und Gebietsabtretungen. „Selenskyj hat zu allem Nein gesagt“, fuhr Lawrow fort.

Putin meldete sich später mit seiner Einschätzung zu Wort, dass er mit dem neuerlichen Amtsantritt Trumps am Jahresanfang „Licht am Ende des Tunnels“ in den Beziehungen zu den USA gesehen habe.

Trump hat bei Treffen Putin und Selenskyj keine Eile mehr

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[Ivo2]

China zeigt sich bereit, Truppen in die Ukraine zu schicken
Peking ist gewillt, im Rahmen einer Friedensmission Soldaten in die Ukraine zu entsenden. Das erfuhr WELT AM SONNTAG exklusiv. In Europa stößt diese Nachricht auf ein geteiltes Echo. Denn China würde dies nur unter einer bestimmten Bedingung tun.

China hat seine Bereitschaft signalisiert, sich an Friedenstruppen für die Ukraine zu beteiligen. Das sagten EU-Diplomaten WELT AM SONNTAG unter Berufung auf chinesische Regierungskreise. Sie betonten aber, die Regierung in Peking wäre dazu nur bereit, „wenn die Friedenstruppen auf der Grundlage eines Mandats der Vereinten Nationen (UN) eingesetzt würden“.

In Brüssel stößt der Plan aus Peking auf ein geteiltes Echo. Einerseits, so heißt es, könnte die Einbeziehung von Ländern des Globalen Südens wie China die Akzeptanz für eine Stationierung ausländischer Truppen zur Überwachung eines Friedens befördern. Andererseits „besteht aber auch die Gefahr, dass China in der Ukraine vor allem spionieren will und im Konfliktfall anstatt einer neutralen Position eine klar prorussische Position einnimmt“, sagte ein hoher EU-Diplomat, der mit den aktuellen Beratungen vertraut ist.

Friedenssicherung: China zeigt sich bereit, Truppen in die Ukraine zu schicken - WELT

Peking ist gewillt, im Rahmen einer Friedensmission Soldaten in die Ukraine zu entsenden. Das erfuhr WELT AM SONNTAG exklusiv. In Europa stößt diese Nachricht auf ein geteiltes Echo. Denn China würde dies nur unter einer bestimmten Bedingung tun.

www.welt.de

 

[R25-300]

Das Zentrum von Charkow, wo heute der Stadttag gefeiert wird, ist überfüllt. Zum ersten Mal seit Kriegsbeginn wurde die Sumskaja-Straße für Massenfeiern geöffnet. Auch die längst vergessenen Sternenhimmel-Girlanden wurden dort entzündet.

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Der Sohn des Serienmörders Tschikatilo verstößt gegen die Wehrpflicht. Dies berichtete der Fernsehsender Suspilne unter Berufung auf das Charkower Militäreinberufungsamt.

Suspilne hatte eine Anfrage gestellt, ob Juri Tschikatilo in der ukrainischen Armee gedient habe, wie einige russische Medien zuvor berichtet hatten. Das Militäreinberufungsamt antwortete negativ und fügte hinzu, der Mann habe gegen die Wehrpflicht verstoßen.

Juri Tschikatilo selbst bestreitet dies in einem Kommentar gegenüber Suspilne. Er erklärte außerdem, er plane nicht, in der Armee zu dienen, da er an chronischen Krankheiten leide.

Sein Vater, Andrej Tschikatilo, stammt aus der Region Charkiw, er war ein sowjetischer Serienmörder, dem zwischen 1978 und 1990 nachweislich 53 Menschen zum Opfer fielen. Zahlreiche Morde des sexuell sadistischen Psychopathen, der nach eigenen Angaben 56 Menschen getötet hatte, waren von Nekrophilie und Kannibalismus begleitet. Für seine Taten wurde er zum Tod durch Erschießung verurteilt und 1994 hingerichtet.

 

[Ivo2]

Moskau meldet Einnahme weiterer Ortschaften in Donezk
Die russische Armee hat nach Angaben aus Moskau in der ostukrainischen Region Donezk zwei weitere Ortschaften unter ihre Kontrolle gebracht. Wie das russische Verteidigungsministerium gestern im Onlinedienst Telegram mitteilte, eroberten die Streitkräfte die Dörfer Sredneje und Kleban-Byk.

Mit der Einnahme von Kleban-Byk nähert sich die russische Armee der strategisch wichtigen Ortschaft Kostjantyniwka an der Straße hin zur Großstadt Kramatorsk, die für die Logistik der ukrainischen Streitkräfte an der Front in Donezk von großer Bedeutung ist. Derzeit hält die russische Armee rund 20 Prozent des ukrainischen Territoriums besetzt.

Moskau meldet Einnahme weiterer Ortschaften in Donezk

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[Ivo2]

Zeremonie zum Tag der ukrainischen Nationalflagge
Die von Russland mit Krieg überzogene Ukraine begeht gestern den Tag ihrer Nationalfahne. „Diese Flagge verkörpert das Gefühl der Erlösung für die, die wir aus russischer Gefangenschaft zurückholen.“

„Wenn sie die ukrainischen Farben sehen, wissen sie: Das Böse ist vorbei“, sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj bei einer Zeremonie. Die blau-gelbe Fahne sei auch ein Symbol der Hoffnung der Ukrainer in den russisch besetzten Gebieten des Landes.

Auf den Tag der Nationalflagge folgt morgen der ukrainische Unabhängigkeitstag, der an die Loslösung von der Sowjetunion vor 34 Jahren erinnert. Zugleich dauert die großangelegte russische Invasion in die Ukraine dann genau dreieinhalb Jahre.

Zeremonie zum Tag der ukrainischen Nationalflagge

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