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Der Ukraine Sammelthread

Ust-Luga an der Ostsee
Ukrainischer Drohnenangriff setzt russische Raffinerie in Brand
Immer wieder greift die Ukraine Exportrouten der russischen Öl- und Gasindustrie an. Dieses Mal hat es eine Raffinerie an der Ostsee getroffen. Zehn Drohnen seien abgeschossen worden, heißt es.
In Ust-Luga an der russischen Ostsee ist nach Behördenangaben eine Ölraffinerie in Brand geraten. Die Ursache sei demnach ein ukrainischer Drohnenangriff. Über dem Hafen seien zehn Drohnen abgeschossen worden, schrieb der Gouverneur der Oblast Leningrad, in der Ust-Luga liegt, auf dem Nachrichtendienst Telegram. »Die Trümmer eines unbemannten Flugapparats wurden zur Ursache für einen Brand am Novatek-Terminal«, Feuerwehr und Katastrophenschutz seien im Löscheinsatz.

 
Das ist auf jeden Fall ein cerebral entkernter Clown
Vance sieht „erhebliche Zugeständnisse“ Russlands
Russland hat nach Darstellung von US-Vizepräsident JD Vance im Angriffskrieg gegen die Ukraine umfangreiche Zugeständnisse für eine Verhandlungslösung angeboten. „Sie haben eingesehen, dass es ihnen nicht gelingen wird, in Kiew eine Marionettenregierung zu installieren“, sagte Vance gestern in einem Interview mit dem Sender NBC.

Zudem habe Russland anerkannt, dass es Sicherheitsgarantien für die territoriale Integrität der Ukraine geben werde. Vance zufolge will US-Präsident Donald Trump im Einzelfall über weitere Sanktionen entscheiden.

25 Prozent Zölle auf Erdöl angedacht
Als Beispiel nannte der Vizepräsident die jüngste Ankündigung, als Reaktion auf den anhaltenden Kauf von russischem Erdöl zusätzliche Zölle von 25 Prozent auf indische Waren zu erheben. Er räumte jedoch ein, dass neue Sanktionen Russland wahrscheinlich nicht zu einer Feuerpause bewegen würden. Eine russische oder ukrainische Stellungnahme zu den Äußerungen lag zunächst nicht vor.

Der Vizepräsident bekräftigte darüber hinaus, die USA würden keine Truppen schicken, um ein Friedensabkommen durchzusetzen. „Der Präsident hat sich sehr klar ausgedrückt. Es wird keine Bodentruppen in der Ukraine geben.“

 
Vizegouverneur von Kursk wegen Korruption in Haft
In Russland ist der Vizegouverneur der an die Ukraine grenzenden Region Kursk festgenommen worden. Wladimir Basarow werde die Veruntreuung von einer Milliarde Rubel (rund 10,6 Millionen Euro) vorgeworfen, die für den Bau von Verteidigungsanlagen bestimmt gewesen seien, meldete die staatliche Nachrichtenagentur TASS heute.

Gouverneur Alexander Chinschtein bestätigte die Festnahme: Der Fall hänge mit Basarows früherer Tätigkeit als Vize im benachbarten Belgorod zusammen. Eine Stellungnahme Basarows lag zunächst nicht vor.

Seit der überraschenden Gegenoffensive ukrainischer Truppen in die Region Kursk im vergangenen Jahr wird gegen eine Reihe russischer Behördenvertreter wegen Korruption ermittelt.

 
Deutscher Vizekanzler verspricht in Kiew weitere Milliarden
Der deutsche Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat der Ukraine bei einem Besuch in Kiew die weitere Unterstützung Deutschlands mit Milliardenbeträgen zugesichert. „Wir werden die Ukraine jährlich mit neun Milliarden unterstützen“, sagte er heute in der ukrainischen Hauptstadt. „Das ist ein großer Beitrag.“ Die Bundesrepublik sei in Europa der größte Unterstützer der Ukraine.

Klingbeil äußerte sich auch zu möglichen Sicherheitsgarantien für das von Russland angegriffene Land. Die Gespräche dafür stünden zwar erst am Anfang, und es gebe „ganz unterschiedliche Möglichkeiten, wie die Sicherheitsgarantien aussehen können“.

Für ihn sei es aber wichtig, „dass wir auf der einen Seite eine wirklich starke, auch verteidigungsfähige ukrainische Armee haben“, sagte der SPD-Politiker. „Und das Zweite ist, dass auch hier in der Ukraine die Rüstungsproduktion hochgefahren wird und die Ukraine dadurch in die Lage versetzt wird, sich zu verteidigen und auch abzuschrecken.“

 
Auch mir fehlt die Fantasie dazu
„Mir fehlt die Fantasie, woher J.D. Vance die Informationen nimmt“
Sicherheitsexperte Carlo Masala kritisiert Äußerungen des US-Vizepräsidenten. Russland habe sich bisher nicht bereit gezeigt, größere Zugeständnisse zu machen. Vizekanzler Lars Klingbeil ist unterdessen zu Gesprächen mit der ukrainischen Regierung in Kiew eingetroffen.
 
Vance sieht "große Zugeständnisse" Russlands – Deutschland widerspricht
Während der US-Vizepräsident seinen Chef Trump für dessen Verhandlungsgeschick gegenüber Wladimir Putin lobt, warnen Wadephul und Klingbeil vor Naivität

Wie groß die Unterschiede in der Wahrnehmung dies- und jenseits des Atlantik mittlerweile sind, wird dieser Tage anhand der Aussagen von US-Vizepräsident J. D. Vance und Deutschlands Außenminister Johann Wadephul zum Thema Ukraine offenbar. Nachdem Vance am späten Sonntagabend in einem Interview mit dem Sender NBC von "erheblichen Zugeständnissen" Russlands sprach, warnte der CDU-Politiker vor einem falschen Spiel von Machthaber Wladimir Putin.

"Wenn Putin meint, dass er auf Zeit spielen kann, dann wird er sich verrechnet haben", sagte Wadephul am Montag bei einem Treffen mit seinem kroatischen Kollegen Goran Grlić Radman in Zagreb. Von Kompromissbereitschaft, wie US-Vizepräsident Vance sie ortet, könne auch nach dem Gipfeltreffen mit Donald Trump in Alaska keine Rede sein: "Nach allem, was wir sehen, bestehen daran erhebliche Zweifel." Die Ukraine, erklärte er, könne sich aber darauf verlassen, "dass wir sie weiterhin politisch, wirtschaftlich und militärisch unterstützen".

"Man darf nicht naiv sein"
Auch Lars Klingbeil, SPD-Chef und Vizekanzler, widersprach bei einem Besuch in Kyjiw am Montag indirekt der Einschätzung von US-Vizepräsident Vance. Man dürfe nicht naiv sein und glauben, Putin würde plötzlich von seinen Kriegszielen ablassen. "Es liegt jetzt an Putin, dass er ein ernsthaftes Interesse an einem nachhaltigen, gerechten Frieden hat", so Klingbeil. Auch darüber hinaus gehe es darum, die ukrainische Armee so stark zu machen, dass sie Russland abzuschrecken vermag. Deutschland, so der Finanzminister, werde sich dabei nicht "wegducken". Man müsse sich aber auf alle Szenarien vorbereiten – auch eine Fortsetzung des Krieges.

 
Jetzt ist es nicht Don Tacos Sache, weil ihm Putin öfters angeboten hat, Don Snorleone möge seinen Hintern küssen. Einfach der unfähigste, korrupteste, kriminellste Präsident den die USA je hatte.
Trump dämpft Erwartungen an Putin-Selenskyj-Treffen
US-Präsident Donald Trump hat sich zurückhaltend zu einem möglichen Treffen zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj geäußert. „Ich weiß nicht, ob sie sich treffen werden. Vielleicht werden sie es tun. Vielleicht auch nicht“, so Trump gestern.

In der Vorwoche hatte seine Sprecherin Karoline Leavitt noch auf Nachhaken von Journalistinnen und Journalisten erklärt, Putin habe einem direkten Treffen mit Selenskyj in den kommenden Wochen zugestimmt.

Trump verwies nun auf die Spannungen zwischen den beiden Präsidenten. „Zwischen den beiden Männern herrscht eine enorme persönliche Abneigung“, sagte er. Ob es tatsächlich zu einer Begegnung komme, liege an Putin und Selenskyj.

Trump: Sollen das selbst regeln
Er halte es jedoch für angemessen, dass die beiden zunächst miteinander sprächen – „meiner Meinung nach, bevor ich ein Treffen habe und wahrscheinlich den Deal abschließe“. Zugleich betonte er: „Sie würden mich gern bei dem Treffen dabeihaben. Ich habe gesagt: Ihr solltet das selbst regeln. (…) Es ist nicht unsere Sache.“

 
Übersetzt: Die USA belohnen Russland auch noch für de Massenmord.

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Deutsche Super-Drohne im Ukraine-Test: Quantum-Stark-System zerstört russische Panzer in Minuten
Deutsche Start-ups testen revolutionäres Drohnen-System in der Ukraine. Von Aufklärung bis Angriff in wenigen Minuten. Ethik-Experten warnen vor den Folgen.

Berlin – Das Berliner Rüstungsunternehmen Stark hat gemeinsam mit dem bayerischen Unternehmen Quantum Systems ein wegweisendes deutsches System entwickelt, das Aufklärungs- und Kampfdrohnen direkt miteinander vernetzt. Laut Informationen des Tagesspiegel wurde die neue Technologie bereits an der Front in der Ukraine erprobt und soll die Zeit zwischen Erkennung und Bekämpfung eines Ziels von Stunden auf Minuten reduzieren.

Berliner Unternehmen revolutioniert Kriegsführung: So funktioniert das Recce-Strike-System
Die Funktionsweise des Systems ist hocheffizient: Erkennt die Aufklärungsdrohne Vector von Quantum Systems ein Ziel, beispielsweise einen gegnerischen Kampfpanzer, kann die bewaffnete Drohne Virtus von Stark dieses Ziel unmittelbar bekämpfen. Beide Systeme greifen auf dieselben Daten zu und werden über eine gemeinsame Plattform gesteuert, berichtet der Tagesspiegel.
Die Kampfdrohne Virtus gehört zur sogenannten Loitering Munition – Drohnen, die mit einer Sprengladung im Kampfgebiet kreisen, um sich dann ins Ziel zu stürzen. Eine Kriegsstrategie, die bereits seit einigen Monaten beim aktuellen Ukraine-Konflikt täglich zum Einsatz kommt. Diese Verbindung von Aufklärung und Schlag wird im Militär als „Recce-Strike“ bezeichnet.

 
Geschichtsfälschung als Waffe: Putins NATO-Lüge
In seinem Krieg gegen die Ukraine setzt Wladimir Putin militärische und psychologische Waffen ein. Zu letzteren gehört die Verfälschung geschichtlicher Tatsachen rund um die NATO-Mitgliedschaft eines vereinten Deutschlands. Putin will damit Berlins Unterstützung für Kiew schwächen.
Am 8. und 9. Februar 1990 traf US-Außenminister James Baker Präsident Michail Gorbatschow in Moskau. Die Berliner Mauer war drei Monate zuvor gefallen. Aber drei der vier Siegermächte des Zweiten Weltkriegs – insbesondere die Sowjetunion – zögerten, Vereinbarungen zu treffen, mit denen ein vereintes Deutschland seine volle Souveränität zurückerlangen konnte.

Bakers Ziel war es, Moskau zu einem Zwei-plus-vier-Prozess zu bewegen. Nach Bakers Plan sollten die BRD und die DDR die internen Regelungen aushandeln. Zu sechst sollten die internationalen Fragen geklärt werden. Innerhalb einer Woche einigten sich alle Länder auf diesen Mechanismus.
Der „besondere militärische Status“ des DDR-Gebiets
In Moskau versuchte Baker außerdem, Gorbatschow zu überzeugen, dass sich die Sicherheit Europas durch die Mitgliedschaft eines vereinten, demokratischen Deutschlands in der NATO verbessern würde. Um die Sowjets zu einer Entscheidung zu bewegen, konfrontierte Baker sie mit einer hypothetischen Frage: „Würden Sie lieber ein vereintes Deutschland außerhalb der NATO sehen, unabhängig und ohne US-Streitkräfte, oder würden Sie ein vereintes Deutschland bevorzugen, das in die NATO eingebettet ist, mit der Zusicherung, dass sich der Geltungsbereich der NATO ‚keinen Zoll‘ nach Osten verschiebt?“

Die Sowjets waren noch nicht bereit, über ein vereintes Deutschland in der NATO nachzudenken, und wiesen die hypothetische Frage zurück. In den folgenden Tagen ersetzte Baker den Begriff des Geltungsbereichs und sprach von einem „besonderen militärischen Status“, wenn er sich auf die ehemaligen DDR-Gebiete innerhalb der NATO bezog.

 
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