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Der Ukraine Sammelthread

Janukowitsch verklagt Ukraine wegen Verletzung seiner Rechte

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Der ehemalige Präsident der Ukraine Viktor Janukowitsch hat eine Klage beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wegen „mehrfacher Verletzung seiner Rechte“ eingereicht, wie das britische Unternehmen Joseph Hage Aaronson LLP am Montag berichtet.

Janukowitsch war im Februar 2014 bei einem Staatsstreich gestürzt worden. Das ukrainische Parlament erklärte ihn für abgesetzt, änderte die Verfassung und setzte Neuwahlen an. Die Präsidentenwahl im Mai 2014 gewann der Milliardär Petro Poroschenko. Es gab kein Amtsenthebungsverfahren gegen Janukowitsch. Der Ex-Präsident musste aus Sorge um sein Leben die Ukraine verlassen. Janukowitsch hat bei der Gerichtsinstanz beantragt, die Verletzung seiner in der Menschenrechtskonvention festgelegten Rechte anzuerkennen. Dazu gehörten das Recht auf faire Gerichtsuntersuchung und auf effektive Ermittlungen zum Anschlag auf sein Leben sowie das Recht auf Schutz und das Recht, keiner Diskriminierung wegen seines politischen Status ausgesetzt zu sein.

Laut Joseph Hage Aaronson LLP sind „die ukrainischen Gerichtshöfe keineswegs unabhängig bzw. frei von dem Einfluss höherer Staatsbeamter“ und können daher keine gerechte gerichtliche Untersuchung des Falls Janukowitsch sicherstellen.
Das britische Unternehmen verweist auch darauf, dass Janukowitsch nicht in die Ukraine zurückkehren könne, um an dem Gerichtsprozess um seinen Fall teilzunehmen, weil das Attentat auf ihn im Februar 2014 bisher nicht untersucht worden sei und ihm weiterhin Drohungen geschickt würden.

Zudem hätten die ukrainischen Behörden gegen die Präsumtion der Unschuld gegenüber dem ehemaligen ukrainischen Präsidenten verstoßen, was eine direkte Verletzung der Menschenrechtskonvention bedeute, so Joseph Hage Aaronson LLP.

Janukowitsch verklagt Ukraine wegen Verletzung seiner Rechte

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Lawrow: Anhänger russischer Kultur werden in Ukraine unterdrückt

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Menschen, die sich mit der russischen Kultur identifizieren, werden in der Ukraine unterdrückt, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow am Montag äußerte.

„25 Millionen Menschen, die außerhalb Russlands leben, identifizieren sich mit der russischen Kultur, Vergangenheit, Geschichte. Leider werden sie für ihre Neigung zur russischen Kultur und Geschichte sowie zu den Traditionen oft unterdrückt, wie es in unserem Nachbarland der Ukraine vorkam. Dort kamen infolge des Staatsstreichs Nationalisten an die Macht, die einen Vormarsch gegen alles Russische begannen. So kam es zu einem blutigen Konflikt“, sagte Lawrow bei einem Treffen mit dem Vorsitzenden des philippinischen Senats, Franklin Drilon.

Bei dem Treffen äußerte der russische Minister die Bereitschaft, über alle Bemühungen der russischen Seite zu berichten, die unternommen werden, damit kein russischer Mensch, der sich im Ausland aufhält, sich unterdrückt fühle.

Bei Kundgebungen Anfang April 2014 hatte die Bevölkerung der ostukrainischen Gebiete Donezk und Lugansk, die mit dem Februar-Staatsstreich in Kiew nicht einverstanden gewesen war, Volksrepubliken ausgerufen. Nach den Referenden im Mai desselben Jahres verkündeten die Republiken ihre Souveränität und bildeten danach die Union „Noworossija“ (Neurussland) sowie ihre eigenen Machtorgane.

Am 2. November 2014 hatten die Volksrepubliken Donezk und Lugansk ihre Staats- und Parlamentschefs gewählt. Kiew erkannte die beiden selbstproklamierten „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk nicht an.

Lawrow: Anhänger russischer Kultur werden in Ukraine unterdrückt
 
Janukowitsch verklagt Ukraine wegen Verletzung seiner Rechte

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Der ehemalige Präsident der Ukraine Viktor Janukowitsch hat eine Klage beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wegen „mehrfacher Verletzung seiner Rechte“ eingereicht, wie das britische Unternehmen Joseph Hage Aaronson LLP am Montag berichtet.

Janukowitsch war im Februar 2014 bei einem Staatsstreich gestürzt worden. Das ukrainische Parlament erklärte ihn für abgesetzt, änderte die Verfassung und setzte Neuwahlen an. Die Präsidentenwahl im Mai 2014 gewann der Milliardär Petro Poroschenko. Es gab kein Amtsenthebungsverfahren gegen Janukowitsch. Der Ex-Präsident musste aus Sorge um sein Leben die Ukraine verlassen. Janukowitsch hat bei der Gerichtsinstanz beantragt, die Verletzung seiner in der Menschenrechtskonvention festgelegten Rechte anzuerkennen. Dazu gehörten das Recht auf faire Gerichtsuntersuchung und auf effektive Ermittlungen zum Anschlag auf sein Leben sowie das Recht auf Schutz und das Recht, keiner Diskriminierung wegen seines politischen Status ausgesetzt zu sein.

Laut Joseph Hage Aaronson LLP sind „die ukrainischen Gerichtshöfe keineswegs unabhängig bzw. frei von dem Einfluss höherer Staatsbeamter“ und können daher keine gerechte gerichtliche Untersuchung des Falls Janukowitsch sicherstellen.
Das britische Unternehmen verweist auch darauf, dass Janukowitsch nicht in die Ukraine zurückkehren könne, um an dem Gerichtsprozess um seinen Fall teilzunehmen, weil das Attentat auf ihn im Februar 2014 bisher nicht untersucht worden sei und ihm weiterhin Drohungen geschickt würden.

Zudem hätten die ukrainischen Behörden gegen die Präsumtion der Unschuld gegenüber dem ehemaligen ukrainischen Präsidenten verstoßen, was eine direkte Verletzung der Menschenrechtskonvention bedeute, so Joseph Hage Aaronson LLP.

Janukowitsch verklagt Ukraine wegen Verletzung seiner Rechte

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Lawrow: Anhänger russischer Kultur werden in Ukraine unterdrückt

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Menschen, die sich mit der russischen Kultur identifizieren, werden in der Ukraine unterdrückt, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow am Montag äußerte.

„25 Millionen Menschen, die außerhalb Russlands leben, identifizieren sich mit der russischen Kultur, Vergangenheit, Geschichte. Leider werden sie für ihre Neigung zur russischen Kultur und Geschichte sowie zu den Traditionen oft unterdrückt, wie es in unserem Nachbarland der Ukraine vorkam. Dort kamen infolge des Staatsstreichs Nationalisten an die Macht, die einen Vormarsch gegen alles Russische begannen. So kam es zu einem blutigen Konflikt“, sagte Lawrow bei einem Treffen mit dem Vorsitzenden des philippinischen Senats, Franklin Drilon.

Bei dem Treffen äußerte der russische Minister die Bereitschaft, über alle Bemühungen der russischen Seite zu berichten, die unternommen werden, damit kein russischer Mensch, der sich im Ausland aufhält, sich unterdrückt fühle.

Bei Kundgebungen Anfang April 2014 hatte die Bevölkerung der ostukrainischen Gebiete Donezk und Lugansk, die mit dem Februar-Staatsstreich in Kiew nicht einverstanden gewesen war, Volksrepubliken ausgerufen. Nach den Referenden im Mai desselben Jahres verkündeten die Republiken ihre Souveränität und bildeten danach die Union „Noworossija“ (Neurussland) sowie ihre eigenen Machtorgane.

Am 2. November 2014 hatten die Volksrepubliken Donezk und Lugansk ihre Staats- und Parlamentschefs gewählt. Kiew erkannte die beiden selbstproklamierten „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk nicht an.

Lawrow: Anhänger russischer Kultur werden in Ukraine unterdrückt
wies​o ehemalige
 
Schade das so viele unschuldige Menschen sterben mussten weil ein betrunkener Russischer Soldat in einem fremden Land einen Knopf gedrückt hat.

Bist Du verwirrt?

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„25 Millionen Menschen, die außerhalb Russlands leben, identifizieren sich mit der russischen Kultur, Vergangenheit, Geschichte. Leider werden sie für ihre Neigung zur russischen Kultur und Geschichte sowie zu den Traditionen oft unterdrückt, wie es in unserem Nachbarland der Ukraine vorkam. Dort kamen infolge des Staatsstreichs Nationalisten an die Macht, die einen Vormarsch gegen alles Russische begannen. So kam es zu einem blutigen Konflikt“, sagte Lawrow bei einem Treffen mit dem Vorsitzenden des philippinischen Senats, Franklin Drilon.

Da ist etwas Wahres dran. Und der Westen schweigt dazu und verrät die von ihm vor sich hergetragenen angeblichen Werte.
 
[h=1]Ostukraine: Kerry erkennt Recht des Donbass auf Sonderstatus an[/h]
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[h=2]US-Außenminister John Kerry hat sich für eine umfassende Erfüllung der Minsker Vereinbarungen zur Beilegung der Krise in der Ostukraine ausgesprochen. Wie er am Montag in einem Interview des TV-Senders Mir sagte, sind dabei der Abzug von Waffen von der Trennlinie und die Gewährleistung der Unantastbarkeit internationaler Grenzen wichtig.[/h]Nach der Realisierung der Minsker Abkommen würden die (gegen Russland verhängten) Sanktionen aufgehoben. „Dann können wir zu den Beziehungen zurückkehren, die, wie ich hoffe, Bürgern der Ukraine zugutekommen und zum Abbau der Spannungen der letzten zwei Jahre beitragen werden.“
Der US-Chefdiplomat sagte ferner, dass die Wahlen in den von Kiew nicht kontrollierten Regionen in Übereinstimmung mit dem ukrainischen Gesetz abgehalten werden sollen. Die Ortswahl in der Ukraine hatte am 25. Oktober stattgefunden. Die Abstimmungen in den selbst ernannten Republiken Donezk und Lugansk sind für 2016 geplant.
Laut Minsker Abkommen sollen die beiden abtrünnigen Regionen einen Sonderstatus im Staatsverband der Ukraine genießen.

Ostukraine: Kerry erkennt Recht des Donbass auf Sonderstatus an
 
Ausländische Kampfeinheiten gegen Russische Terroristen

Ukraine öffnet Armee für Ausländer und Staatenlose

Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 03.11.15 16:22 Uhr | 2 Kommentare
Die Ukraine will künftig auch Ausländer und Staatenlose in die Armee aufnehmen. Dadurch soll nach Angaben von Präsident Petro Poroschenko die „Kampfkraft“ gesteigert werden. Die bislang einsetzten Söldner bekommen durch das Gesetz eine legale Basis.

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Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat die Streitkräfte für Ausländer und Staatenlose geöffnet. Mit der Einbeziehung der „kampffähigen, erfahrenen und motivierten“ Soldaten solle die Kampfkraft der Streitkräfte erhöht werden, teilte Poroschenko nach der Unterzeichnung eines entsprechenden Gesetzes am Dienstag in Kiew mit. Zugleich müssten weniger Ukrainer einberufen werden.

Beobachtern zufolge sollen bereits Dutzende Freiwillige und Söldner für die Regierungstruppen gegen Rebellen im Donbass kämpfen. Diese bekommen mit dem Gesetz eine legale Basis. Am Montag hatte die reguläre Herbsteinberufung von 11.000 Ukrainern begonnen, berichtet Ukrinform. Poroschenko stellte zudem Ausländern, die die „territoriale Integrität, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine verteidigen“, einen schnelleren Weg zur ukrainischen Staatsangehörigkeit in Aussicht. Im Dezember 2014 hatte er bereits einen weißrussischen Kämpfer eines Freiwilligen-Milizen eingebürgert.

Währenddessen ist die humanitäre Lage in der Ostukraine nach wie vor schlecht. Nils Muiznieks, Menschenrechtskommissar des Europarates, sagt, dass fünf Millionen Menschen wegen des Konflikts in Not geraten seien. Sie bräuchten dringend Unterstützung, schrieb er in einem Bericht, der am Dienstag in Straßburg vorgestellt wurde. Ob Wasserversorgung, Kliniken oder Schulen und Kindergärten: Eineinhalb Jahre nach Beginn der Kämpfe seien viele Einrichtungen durch Beschuss schwer beschädigt. Allein in der Stadt Kramatorsk seien 30 Schulen und 20 Kindergärten getroffen worden, berichtete der Kommissar.

 

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Poroschenkos Tochter spielt in russischer TV-Serie mit - VIDEO

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Eine der beiden Zwillingstöchter des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko, die 15-jährige Jewgenija, hat in der russischen TV-Serie „Muchtars Rückkehr“ mitgespielt, wie die Frau des ukrainischen Staatschefs, Marina Poroschenko, in der Sendung „Swetskaja Zhizn‘“ („Weltliches Leben“) eines ukrainischen Senders sagte.

https://youtu.be/vxda2L4Et_s?t=17m29s
Ab min 17.30

„Jedes Mädchen träumt davon, einmal Schauspielerin zu werden. Jetzt verwirklichen auch meine Töchter diesen Traum“, zitiert das Portal „EADaily“ die Präsidentengattin Marina Poroschenko. „Zhenja wurde beim Casting für die Serie ‚Muchtars Rückkehr‘ angenommen und spielte in dem Film eine kleine Nebenrolle. Sie war sehr glücklich darüber.“

Die Regierung in Kiew hatte mit einem kulturpolitisch umstrittenen Gesetz alle Filme und Serien mit positiver Darstellung russischer und sowjetischer Staatsorgane verboten. Insgesamt fielen mehr als 170 russische Filme unter das Verbot. Die Serie „Muchtars Rückkehr“ befindet sich jedoch nicht auf dieser „schwarzen Liste“, obwohl die Inhalte durchaus unter das ukrainische Gesetz zum Verbot von russischen Filmen und Büchern fallen würden.

Jewgenija Poroschenko spielte in der achten Folge der achten Staffel, die 2012 ausgestrahlt wurde, mit. Damals war das Mädchen 12 Jahre alt. Die Episode heißt „Auf der Suche nach dem Herzog“, wo Zhenja die Nebenrolle eines Mädchens mit einer Katze spielt. Sie war dreimal in der Episode zu sehen. Einige Teile der russischen Serie wurden in Kiew gedreht, deswegen spielten viele ukrainische Statisten mit. Poroschenkos Töchter studieren parallel in zwei Ländern: in Kiew sowie an einem College in Großbritannien, wo ein Studienjahr für ausländische Studierende mehr als 80.000 Dollar kostet, schreibt das Portal EADaily.

Poroschenkos Tochter spielt in russischer TV-Serie mit - VIDEO

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Ukraine: Parlamentarierin bekommt Flasche über den Kopf gezogen


Die ukrainische Abgeordnete Alexandra Kuschel von der Timoschenko-Partei Batkiwtschina (Vaterland) ist laut einem Fraktionssprecher ins Krankenhaus eingeliefert worden, nachdem ihr Kollege Andrej Teteruk von der Volksfront-Fraktion ihr eine Glasflasche auf den Kopf geschlagen hatte.

https://youtu.be/Y871pTxQc30
56.52 beginnt der streit. Die attacke erfolgte im Nebenzimmer.

„Er schlug ihr die Wasserflasche geradezu auf den Kopf“, sagte Sergej Jewtuschok von der Vaterlandspartei im TV-Sender „112 Ukraine“. „Wir riefen sofort den Krankenwagen und maßen ihr den Blutdruck. Der war sehr hoch, ihr wurde übel. Jetzt ist sie in medizinischer Behandlung.“

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Spannung im Sitzungssaal hätte diesen unangenehmen Zwischenfall in einem Nebenraum zur Folge gehabt, teilte der Parlamentschef Wladimir Groisman via Facebook mit. Zwischen den Abgeordneten Andrej Teteruk und Alexandra Kuschel sei es zu einem Streit gekommen. „Die Ursache für den Konflikt mag egal sein, ich halte solche Zusammenstöße zwischen Abgeordneten generell für unzulässig – insbesondere zwischen Mann und Frau.“

Groisman zufolge werde in dieser Angelegenheit in gebührender Weise ermittelt. Später zeigte Teteruk Reue und bat um Entschuldigung. Die Fraktion der Partei Batkiwtschina forderte jedoch, Teteruk mit sofortiger Wirkung das Mandat zu entziehen. Sonst würde die Fraktion an weiteren Parlamentssitzungen nicht teilnehmen, hieß es.

http://de.sputniknews.com/panorama/...aine-parlamentarierin-flasche-ueber-kopf.html
 
im i net entsteht gerade eine turkisch-ukranische freundschaft..nach dem absturz der russischen su 24 jet der tr luftwaffe haben die ukrainer dieses video gemacht

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als dankeschoen gabs jetzt ein video zur ukranischen armee zurueck

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