Ukrainischer Premier Jazenjuk zurückgetreten
Der ukrainische Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk hat seinen Rücktritt erklärt und die schnellstmögliche Bildung einer neuen Regierung gefordert, wie die Zeitung „Ukrainskaja Pravda“ unter Berufung auf eine Ansprache des Politikers berichtet.
https://youtu.be/E-O5jE1Vg6c
"Ich habe beschlossen, vom Amt des Premierministers der Ukraine zurückzutreten. Am Dienstag, den 12. April, wird die Entscheidung beim ukrainischen Parlament eingereicht werden", schrieb Jazenjuk auf seinem Facebook-Profil.
„Eines darf nicht zugelassen werden – eine Destabilisierung der Exekutive während des Krieges. Dies aber ist unumgänglich, wenn nicht unverzüglich nach meinem Rücktritt eine neue Regierung der Ukraine gewählt wird“, warnte der scheidende Ministerpräsident.
Seine Partei bleibe dennoch Teil der Regierungskoalition.
Die Ukraine steckt seit Monaten in einer Regierungskrise. Staatschef Petro Poroschenko hat auf einen Rücktritt des korruptionsumwitterten Premierministers Arsenij Jazenjuk gedrängt. Dieser hatte im Februar überraschend ein Misstrauensvotum überstanden und hätte bis September nicht mehr abgewählt werden können.
In der vergangenen Woche erklärte sich der ukrainische Parlamentschef Wladimir Groisman bereit, als Ministerpräsident zu kandidieren. Vorgeschlagen hat ihn die Präsidentenpartei „Block Petro Poroschenkos“. Auch Jazenjuks „Volksfr
Ukrainischer Premier Jazenjuk zurückgetreten
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„Gescheiterter Premier“: Duma-Außenpolitiker kommentiert Jazenjuks Rücktritt
Arsenij Jazenjuk wird der Ukraine nach seinem am Sonntag bekanntgegebenen Rücktritt als „gescheiterter Premier“ in Erinnerung bleiben, wie der Chef des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma, Alexej Puschkow, mitteilte.
„Er ist ein gescheiterter Premier. Als solcher geht er auch in die politische Erinnerung der ukrainischen Bürger ein“, so Puschkow.
Dem Politiker zufolge bleiben mit ihm allein „absolut sinnlose, schädliche und für den ukrainischen Haushalt kostspielige Ideen zum Bau von Gräben und Metallzäunen, die die Ukraine von Russland trennen sollten und wofür viele Mittel bereitgestellt wurden“ verbunden.
Am selben Tag zuvor hatte der ukrainische Premier Arsenij Jazenjuk seinen Rücktritt bekannt gegeben.
http://de.sputniknews.com/politik/20160410/309089249/duma-aussenpolitiker-kommentiert-jazenjuks.html
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Ein Hund ist weg bleiben noch vielle.
