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Der Ukraine Sammelthread

Offene Fragen vor Patriot-Lieferung an Ukraine
Von den USA wird grünes Licht signalisiert und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erneuert seine Forderung danach: Nach weiterem massivem Beschuss der Infrastruktur durch Russland scheint es nur eine Frage der Zeit zu sein, bis die USA das Patriot-Flugabwehrsystem an die Ukraine liefern. Bisher war die Regierung in Washington skeptisch gewesen. Doch selbst wenn das System geliefert wird, bleiben noch Fragen offen.

Der Westen müsse gegenüber Russland „den Druck erhöhen“, sagte der Staatschef in der Nacht zum Samstag in seiner täglichen Videoansprache. Sein Land benötige dringend Luftabwehrraketen. Das Patriot-System („Phased Array Tracking Radar to Intercept on Target“) würde Experten zufolge einen großen Unterschied für die Ukraine machen.

 
USA lange skeptisch
Russland greift seit Wochen regelmäßig die Energieinfrastruktur der Ukraine an. Millionen Menschen sind deshalb bei Minusgraden ohne Strom und Heizung. Laut dem staatlichen Energieversorger Ukrenergo ist etwa die Hälfte des ukrainischen Stromnetzes schwer beschädigt.

NATO und USA standen den Wünschen aus Kiew nach dem hoch entwickelten Patriot-Luftabwehrsystem lange skeptisch gegenüber. So befürchtete man zu Beginn des Krieges, gelieferte Waffensysteme könnten in die Hände Russlands fallen und dann womöglich auch an andere Feinde der USA, allen voran China, weitergegeben werden. Mittlerweile scheint das Vertrauen in die Schlagkraft des ukrainischen Militärs groß genug, das Wagnis einzugehen.

USA wollen Angriffe auf russisches Territorium verhindern

 
Ukraine „selbstverständlich“ als EU-Mitglied denkbar
Mit historischen Analogien untermauerte Schwarzenberg auch seine Unterstützung für den Abwehrkampf der Ukraine. „In der Vergangenheit hat es immer wieder diese Idee gegeben, dass sich die kleinen Nationen gefälligst für die größeren opfern sollten. Ob das 1938 in München oder 1945 in Jalta war. Doch dieses Denken führt uns immer wieder in Katastrophen.“

„Selbstverständlich“ kann sich Schwarzenberg die Ukraine als EU-Mitglied vorstellen, an eine NATO-Mitgliedschaft der Ex-Sowjetrepublik glaube er aber „noch nicht“. Hingegen kann er sich vorstellen, dass sich in Bezug auf Russland eine „Wiederholung der Szenerie nach 1945 ergeben“ könnte. So wie damals Deutschland „relativ schnell in den Westen integriert“ worden sei, könnte auch der Westen die besiegten Russen „als Verbündete gegen China“ brauchen.

 
Moldawien sperrt sechs Fernsehsender

In Moldawien hat eine Sonderkommission vorübergehend sechs Fernsehanstalten wegen angeblich fehlerhafter Berichterstattung über Ereignisse im Land und den Krieg in der Ukraine gesperrt. Das Land müsse „vor Propaganda und Lügen geschützt werden“, berichtete der stellvertretende Ministerpräsident Andrei Spinu gestern auf Telegram.

Das Verbot soll am 19. Dezember in Kraft treten und zunächst bis Februar gelten. Dann endet der nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine verhängte Ausnahmezustand. Die Regierung in Moskau warf der moldawischen Regierung Zensur vor.

Verbindung zu Exilpolitiker

 
Kiew meldet Fortschritt bei Reparatur von Stromnetz
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat von Fortschritten bei der Wiederherstellung der Stromversorgung nach den jüngsten russischen Angriffen berichtet. Innerhalb von 24 Stunden sei die Versorgung für sechs Millionen Menschen wieder hergestellt worden, sagte Selenskyj gestern Abend. „Die Reparaturarbeiten werden ohne Pausen fortgesetzt nach den gestrigen Attacken der Terroristen.“

Russland vermeldete indes eigene Angriffe im Gebiet Donezk. Es seien dabei Gegenattacken der ukrainischen Armee abgewehrt und im Ergebnis vorteilhafte Positionen eingenommen worden, sagte Ministeriumssprecher Igor Konaschenkow heute in Moskau. Dagegen teilte das ukrainische Militär mit, dass Durchbrüche der Russen an der Verteidigungslinie verhindert worden seien.

Berichte über getötete Zivilisten

 
PROBLEME AN DER FRONT
Moskau schickt „kreative Brigaden“
Nach Einschätzung britischer Geheimdienste will Moskau mit Musik und Kultur die Moral seiner eigenen Truppen im Ukraine-Krieg stärken. Es wird jedoch angezweifelt, ob diese Strategie die größten Probleme der russischen Truppen kompensieren kann. So berichten Medien von einer „Katastrophe“ bei der Ausstattung und Ausbildung der Soldaten. Bei der Handhabung der Waffen würden etwa Wikipedia-Anleitungen herangezogen werden.

Vor einigen Tagen seien zwei „kreative Brigaden“ mit Opernsängern, Schauspielern und Zirkusleuten angekündigt worden, die an der Front zum Einsatz kommen sollen, hieß es am Sonntag im täglichen Kurzbericht des britischen Verteidigungsministeriums auf Twitter. Die Briten mutmaßen, dass Russland die Kultur- und Unterhaltungsoffensive eng mit ideologisch geprägter politischer Bildung verbindet. Das sei bei den Russen seit Sowjetzeiten eng verflochten.

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Da bin ich gespannt, was er zu sahen hat
Russisches TV spricht von wichtiger Ankündigung Putins

Kreml-Chef Wladimir Putin wird in der kommenden Woche bei einer Sitzung des Verteidigungsministeriums nach Angaben russischer Staatsmedien eine wichtige Ankündigung machen. „Wir warten auf wichtige Erklärungen“, sagte der Moderator der Sendung „Moskau.Kreml.Putin“, Pawel Sarubin, beim Staatssender WGTRK gestern. Putin wird demnach die alljährliche erweiterte Sitzung des Verteidigungsministeriums leiten.

Ein genauer Termin für die Sitzung ist noch nicht bekannt. Allerdings wird Putin heute in Minsk zu Gesprächen mit dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko erwartet.

Ausweitung von Kriegswirtschaft?

 
Selenskyj schlägt in Video globale Friedenskonferenz vor
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj schlägt in einem Video eine globale Friedenskonferenz noch in diesem Winter vor. Der Sender CNN berichtet, Selenskyj habe gehofft, das Video werde vor Beginn der Übertragung des Finales der Fußballweltmeisterschaft gezeigt, um ein Millionenpublikum zu erreichen.

„Der Gipfel soll alle Nationen der Welt für die Sache des globalen Friedens vereinen“, sagt er in der Aufzeichnung. „Die Tribünen der Stadien bleiben nach den Spielen leer, und nach dem Krieg bleiben die Städte leer.“

 
Da bin ich gespannt, was er zu sahen hat
Russisches TV spricht von wichtiger Ankündigung Putins

Kreml-Chef Wladimir Putin wird in der kommenden Woche bei einer Sitzung des Verteidigungsministeriums nach Angaben russischer Staatsmedien eine wichtige Ankündigung machen. „Wir warten auf wichtige Erklärungen“, sagte der Moderator der Sendung „Moskau.Kreml.Putin“, Pawel Sarubin, beim Staatssender WGTRK gestern. Putin wird demnach die alljährliche erweiterte Sitzung des Verteidigungsministeriums leiten.

Ein genauer Termin für die Sitzung ist noch nicht bekannt. Allerdings wird Putin heute in Minsk zu Gesprächen mit dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko erwartet.

Ausweitung von Kriegswirtschaft?

Entweder etwas belangloses, um die Absagen der anderen Ansprachen und Fragerunden zu kaschieren: "sehrt ihr, Ich bin immer noch da"

Oder das was ich an seiner Stelle machen würde, wo er eh nichts mehr zu verlieren hat: aufs Ganze gehen, Kriegswirtschaft und Mobilisierung von 1 bis 2 Millionen Mann um so mit aller Kraft den Krieg doch noch zu gewinnen und die ukrainische Regierung zu stürzen. Oder den Nachschub an westlichen Waffen abzuschneiden mit einem tiefen Vormarsch westlich von Kiew.
 
Erneut Explosionen in Kiew
In Kiew und in der Region um die ukrainische Hauptstadt sind heute Früh mehrere laute Explosionen zu hören gewesen, berichteten Zeugen der Nachrichtenagentur Reuters. Der Gouverneur der Region Kiew, Oleksij Kuleba, sagte, es gebe einen Drohnenangriff.

Die Ukraine schoss eigenen Angaben zufolge neun aus dem Iran stammende Shahed-Drohnen im Kiewer Luftraum ab. „In Kiew herrscht weiterhin Luftalarm“, teilte das Militär auf Telegram mit. „Der Feind greift die Hauptstadt mit ‚Shahed‘-Sperrfeuer an. Die Luftabwehr ist im Einsatz.“

 
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