Frau Evas Randnotiz, heute über die AfD-Bayern und ihre Missachtung des Grundgesetzes, über die ICE-Frau Katrin Ebner-Steiner (AfD) und andere blaune Antidemokraten:
Nachdem der Begriff ,,Remigration”, der beim ,,Geheimtreffen” von AfD, CDU und Martin Sellner (Identitäre Bewegung IB) zunächst dementiert wurde, gehört er jetzt zum ,,Markenkern” der gesichert rechtsextremistischen AfD.
Jetzt will die AfD-Bayern eine Sonderpolizei für Abschiebungen nach dem Vorbild von ICE.
,,Trumps Abschiebepolizei ICE hatte am 7. Januar die US-Amerikanerin Renée Good einfach so in ihrem Auto erschossen. Mit Alex Pretti hat die Behörde am Samstag erneut einen offensichtlich unschuldigen und wehrlos am Boden liegenden Amerikaner erschossen. Von den ICE-Angriffen in Minneapolis existieren Videos, die belegen, dass es sich in beiden Fällen um kaltblütige Erschießungen handelte, bei denen die Opfer keinen Widerstand leisteten.
Während in den USA und hierzulande das Entsetzen groß ist, lässt sich die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag vom widerrechtlichen und gewaltsamen Vorgehen der amerikanischen Abschiebepolizei inspirieren. Sie hat Ende letzter Woche zum Abschluss ihrer Klausurtagung gefordert, eine deutsche Sonderpolizei nach dem Vorbild von ICE schaffen zu wollen.” (Quelle TAZ)
Es widerstrebt mir, an dieser Stelle jetzt Vergleiche zur Gestapo, SS oder SA im Allgemeinen zu machen, ich möchte nämlich in keinster Weise den Holocaust mit allein über 6 Millionen ermordeten jüdischen Bürgern, relativieren. Bei den Bildern der Hinrichtung von Renee Good und Alex Pretti, durch Beamte/Angestellte der ICE, muss ich feststellen, so töteten auch Hitlers Schergen. Gezielte Todesschüsse auf wehrlose, unschuldige Bürger!
Wieder einmal stellt sich mir die Frage, wie viel NSDAP steckt in der AfD und in der bayrischen ICE-Frau Katrin Ebner-Steiner, der Fraktionsvorsitzenden der bayrischen AFD?
Der Verein Better-Police kritisierte den Vorstoß der bayrischen AfD, ich zitiere:
,,Das ist die politische Instrumentalisierung von Polizei- und Sicherheitsbehörden. Das ist Faschismus.”
Die AfD-Fraktion möchte ihre ICE-Kopie AFA nennen, damit ist jedoch nicht der betriebswirtschaftliche Begriff ,,Absetzung für Abnutzung”, sondern ,,Asyl-, Fahndungs- und Abschiebegruppe” gemeint, die sie innerhalb der bayrischen Polizei schaffen wollen. In einem vorliegenden Positionspapier heißt es dazu, dass die spezialisierte Einheit ähnlich wie das ICE in den USA, durch fokussierte Arbeit die Abschiebequote deutlich erhöhen soll.
Nachdem der Begriff ,,Remigration”, der beim ,,Geheimtreffen” von AfD, CDU und Martin Sellner (Identitäre Bewegung IB) zunächst dementiert wurde, gehört er jetzt zum ,,Markenkern” der gesichert rechtsextremistischen AfD.
Jetzt will die AfD-Bayern eine Sonderpolizei für Abschiebungen nach dem Vorbild von ICE.
,,Trumps Abschiebepolizei ICE hatte am 7. Januar die US-Amerikanerin Renée Good einfach so in ihrem Auto erschossen. Mit Alex Pretti hat die Behörde am Samstag erneut einen offensichtlich unschuldigen und wehrlos am Boden liegenden Amerikaner erschossen. Von den ICE-Angriffen in Minneapolis existieren Videos, die belegen, dass es sich in beiden Fällen um kaltblütige Erschießungen handelte, bei denen die Opfer keinen Widerstand leisteten.
Während in den USA und hierzulande das Entsetzen groß ist, lässt sich die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag vom widerrechtlichen und gewaltsamen Vorgehen der amerikanischen Abschiebepolizei inspirieren. Sie hat Ende letzter Woche zum Abschluss ihrer Klausurtagung gefordert, eine deutsche Sonderpolizei nach dem Vorbild von ICE schaffen zu wollen.” (Quelle TAZ)
Es widerstrebt mir, an dieser Stelle jetzt Vergleiche zur Gestapo, SS oder SA im Allgemeinen zu machen, ich möchte nämlich in keinster Weise den Holocaust mit allein über 6 Millionen ermordeten jüdischen Bürgern, relativieren. Bei den Bildern der Hinrichtung von Renee Good und Alex Pretti, durch Beamte/Angestellte der ICE, muss ich feststellen, so töteten auch Hitlers Schergen. Gezielte Todesschüsse auf wehrlose, unschuldige Bürger!
Wieder einmal stellt sich mir die Frage, wie viel NSDAP steckt in der AfD und in der bayrischen ICE-Frau Katrin Ebner-Steiner, der Fraktionsvorsitzenden der bayrischen AFD?
Der Verein Better-Police kritisierte den Vorstoß der bayrischen AfD, ich zitiere:
,,Das ist die politische Instrumentalisierung von Polizei- und Sicherheitsbehörden. Das ist Faschismus.”
Die AfD-Fraktion möchte ihre ICE-Kopie AFA nennen, damit ist jedoch nicht der betriebswirtschaftliche Begriff ,,Absetzung für Abnutzung”, sondern ,,Asyl-, Fahndungs- und Abschiebegruppe” gemeint, die sie innerhalb der bayrischen Polizei schaffen wollen. In einem vorliegenden Positionspapier heißt es dazu, dass die spezialisierte Einheit ähnlich wie das ICE in den USA, durch fokussierte Arbeit die Abschiebequote deutlich erhöhen soll.
