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Die AfD als Retterin des Abendlandes?

Die Disziplin der AfD ändert nichts an ihrer Radikalität
Auf ihrem zweitägigen Parteitag machte die in Teilen rechtsextremistische Partei ihren Machtanspruch deutlich und versuchte sich rein professionell zu geben

Auf keinen Fall will die AfD so sein wie die CDU, sie sieht sich ja als "Alternative". Ihren Parteitag in Erfurt hat sie allerdings nach CDU-Maßstäben durchgezogen – diszipliniert und professionell.

Inhaltliche Debatten, die zu Kontroversen führen hätten können, wurden ausgespart. Mit der Annäherung an Extremisten wollte man sich gar nicht befassen. Es sollte nur eine Botschaft von diesem Treffen ausgehen: Wir sind gar nicht extrem, sondern wollen endlich regieren.

Doch glaube niemand, dass die AfD nun weniger radikal ist. "Remigration ist nicht verhandelbar”, sagt ihr neuer Vize-Chef Sven Tritschler. Der neue Schatzmeister Hannes Gnauck, ein Soldat, wird vom Militärischen Abschirmdienst (MAD) als "Extremist" eingestuft. Und Björn Höckes Vertrauter Stefan Möller soll, ebenfalls als frischgebackener Partei-Vize, die "Thüringer Linie" Höckes in den Vorstand bringen.

 
Parlament stimmt für Verfahren gegen AfD-Parteifamilie
Das Europäische Parlament hat für ein Prüfverfahren gegen die rechtspopulistische Parteienfamilie Europa der Souveränen Nationen (ESN) gestimmt. Die zuständige Aufsichtsbehörde soll nun mögliche Verstöße der ESN-Partei, der auch die AfD angehört, gegen EU-Grundwerte prüfen.

Eine Mehrheit von 414 Abgeordneten sprach sich dafür aus, 224 dagegen, 18 enthielten sich. Bei Verstößen droht der Verlust des Status als europäische politische Partei und damit von EU-Fördermitteln. Es ist laut der Aufsichtsbehörde das erste Verfahren dieser Art, das sich auf die Einhaltung von Werten bezieht.

ESN ist die Dachorganisation mehrerer nationaler rechtspopulistischer Parteien auf EU-Ebene. Sie wurde 2024 von der AfD mitgegründet und hat ihren Sitz in Berlin. Daneben gehören etwa die französische Reconquete unter dem prominenten Rechtsextremen Eric Zemmour, Neue Hoffnung in Polen und die prorussische Partei Wasraschdane (deutsch: Wiedergeburt) aus Bulgarien zu den Mitgliedern.

Unabhängig von Fraktionen
Auch andere politische Bündnisse sind in solchen Dachparteien auf EU-Ebene organisiert. Sie bestehen unabhängig von den Fraktionen im EU-Parlament, in denen sich die Europaabgeordneten zusammenschließen.

 
Neulich bei Markus Lanz:

Lanz: „Was ist 5+5?“
Scholz: „10“
Merz: „10“
Habeck: „10“
Lindner: „10“
Weidel: „13“
Lanz: „Das ist falsch, Frau Weidel.“
Weidel: „DAS PUBLIKUM IST NICHT NEUTRAL!“
Lanz: „5+5?“
Weidel: „DIE FRAGEN SIND TENDENZIÖS!“

AfD-Fans: „WEIDEL HAT ALLE RASIERT!“

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(Satire)
 

Anhänge

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Wahlwerbung mit Heino könnte teuer für die AfD werden
Heino fordert 30.000 Euro von der AfD Uckermark wegen Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte.
Eine Wahlwerbung mit Heino hat für die deutsche Rechtsaußenpartei AfD möglicherweise ein teures Nachspiel. Der Volksmusiker habe beim Landesgericht Innsbruck eine Klage wegen immateriellen Schadens über 30.000 Euro eingereicht, sagte sein Manager Helmut Werner der dpa. Es seien durch die AfD Uckermark Persönlichkeitsrechte und Markenrechte des 87-Jährigen verletzt worden.

Grundsätzlich wehre sich Heino gegen die Vereinnahmung seiner Person für politische Zwecke, so Werner. Die AfD-Wahlwerbung sei ein Nährboden dafür, dass Heino in die rechte politische Ecke gestellt werde, wo er nicht hingehöre, sagte Werner. Der AfD-Politiker Felix Teichner hatte vor der Landratswahl in der Uckermark im April in sozialen Medien geschrieben: „Am Sonntag würde Heino Felix wählen.“ „Das hätte er nicht getan“, sagte Werner jetzt.

 
Pressefreiheit gilt selbstverständlich auch für rechte Medien
Wer es nicht schafft, die Angriffe auf Reporter von "Apollo News" zu verurteilen, spielt der AfD in die Hände

Es gab an diesem Wochenende viele schöne und ermutigende Bilder aus Erfurt. Zehntausende Menschen demonstrierten friedlich gegen den Parteitag der AfD in der thüringischen Landeshauptstadt.

Doch abseits des, zum Teil sehr kreativen Protests, spielten sich auch hässliche Szenen ab: Reporter des rechten Onlinemagazins Apollo News wurden gejagt. Einer von ihnen ging zu Boden und wurde gegen den Kopf getreten.

So etwas darf nicht passieren, und dabei gibt es auch nichts zu relativieren, von wegen: Ist ja eh ein ungutes Medium. Pressefreiheit, wie auch Meinungsfreiheit, gilt für alle, egal ob sie links, in der Mitte oder rechts stehen. Egal, ob sie Meinungen vertreten, die man gut oder schlecht findet. Körperliche Attacken sind immer die rote Linie, die Auseinandersetzung muss verbal bleiben.

Wichtige Klarstellung
Es ist wichtig, dass das nach den Angriffen auch von SPD, Grünen und Linken klargestellt wurde. Schweigen hätten manche womöglich als klammheimliche Freude oder Zustimmung ausgelegt.

 
AfD Parteitag oder Bürgerkrieg?
Da sitzt man den ganzen Tag vor dem Fernseher und erwartet die Schreckensszenarien eines Bürgerkrieges in Erfurt und es passiert nichts.
Von den 50.000, teils gewaltbereiten, angekündigten Demonstranten sind etwa 30.000 friedliche Demonstranten erschienen.
Bis auf ein paar Schürfwunden auf Seiten der Demonstranten, ist alles friedlich geblieben.
Keine wilden Schießereien, keine Plünderungen, keine brennenden Autos, nichts.
Am Abend des ersten Tages tritt Pinsel-Tino Chrupalla vor die Presse und verkündet, dass es keine verletzten Einsatzkräfte zu vermelden gibt.
Man habe den Parteitag pünktlich starten können, da die Delegierten bereits in den frühen Morgensunden angereist seien, die gewaltbereiten „Terroristen der Antifa“ haben da noch ausschlafen müssen.
Also lautet das Fazit, die haben den Bürgerkrieg verschlafen, grandios diese „Terroristen von der Antifa“.
Ich habe dann immer mal wieder in die Übertragung des Pateitages reingeschaut. Eine Wahl nach der Anderen, immer wieder kurze Vorstellungen der Kandidaten, alles in allem eine recht langweilige Geschichte.
Ich heiße …, bin xy Jahre alt und habe 5 Kinder und 6, bald 7 Enkelkinder. Ein riesiger Applaus für die Kinder und Enkelkinder. Also gut, das scheint er zu können und es scheint einen Applaus wert zu sein, wenn man in der Lage ist einen Haufen Kinder zu zeugen.
Vielleicht hätte der Herr mal lieber ein Buch gelesen, dann hätte er vielleicht ein Kind weniger, dafür aber ein wenig Allgemein- bzw. Geschichtswissen erlagt.
Am Abend dann folgte ein Interview mit Alice Weidel im Heute Journal durch Dunja Hayali. Ich kann nur sagen, dieses Interview ist absolut sehenswert.
Frau Weide beantwortet nicht eine Frage, unterstellt Frau Hayali bei jeder Frage „Framing“ und stellt wie immer die Demokratie in Frage.
Scheinbar hat dat Alitsche immer noch nicht verstanden, dass das Recht zu demonstrieren mit zur Demokratie gehört.
Immer wieder betont sie, dass es im kommenden Jahr vorgezogene Neuwahlen auf Bundesebene geben wird und, dass die AfDeppen dort die Mehrheit erringen werden.
Tja, da habe ich wohl mal wieder meine Glaskugel nicht richtig poliert, denn von vorgezogenen Neuwahlen hat sie mir noch nichts gezeigt.
Auch betont sie, dass die AfDeppen in keiner Weise rechtsextrem seien und dieses „Faming“ von den Medien ausgehe und in keinem anderen Industrieland sonst gebe es einen Verfassungsschutz, wie in Deutschland.
Was dat Alitsche scheinbar begriffen hat, ist die Tatsache, dass ihre eigene Lebensweise nicht konform geht, mit der Einstellung des rechten Flügels der AfDeppen. Wobei ich mir die Frage stelle, ist es nicht eher ein ultrarechter Flügel, bei einer Partei, die ohnehin schon rechts ist?
„In Sachsen-Anhalt könnte die AfD stärkste Kraft werden - von Weidel gab es nun allerdings Kritik an Aussagen zum traditionellen Familienbild im Programm der Landespartei. Darin heißt es, "eine intakte Familie bestehend aus Mutter, Vater und Kindern, ist erwiesenermaßen die beste Voraussetzung für eine gute und gesunde Kindesentwicklung".
Weidel, die - in der Schweiz - mit einer Frau zusammenlebt und mit ihr zwei Kinder großzieht, sagte am Rande des Parteitags bei RTL/ntv: "Die können reinschreiben, was sie wollen. Ich lebe etwas anderes." Gleichgeschlechtliche Beziehungen seien gleichwertig zu behandeln. "Wir leben mittlerweile in einer ganz anderen Realität."
Weidel verteidigte aber die grundsätzliche Orientierung ihrer Partei: "Wenn ich als Politikerin von einem gesellschaftlichen Zielbild rede, und das ist nun mal die traditionelle Familie, dann kann ich mich dafür einsetzen und es ist kein Widerspruch."
Quelle: Tagesschau
„Weidel äußerte sich auch zu der Frage, ob Äußerungen Björn Höckes als Kritik an ihrer aus Sri Lanka stammenden Lebenspartnerin zu begreifen seien. Der Thüringer AfD-Landeschef hatte im Juni auf einem Sommerfest in Greiz in Bezug auf die Fußball-WM erklärt, dass die westliche Hemisphäre "wie gleichgeschaltet" wirke. "Ihr wisst, was ich meine. Wenn man das Trikot dann tauscht, weiß man gar nicht mehr, wer ist jetzt von welcher Mannschaft."
"Meine Frau ist Schweizerin"
Die AfD-Chefin sagte dazu: "Was Herr Höcke meint, ist, dass unser Land völlig überrannt wurde von Millionen von Menschen bei offenen Grenzen, die vorher ihre Pässe wegwerfen - und dass eine Beliebigkeit eingetreten ist. Und da kann man ja auch durchaus mitgehen."
Gleichzeitig bestritt Weidel, dass ihre Lebensgefährtin einen Migrationshintergrund besitze. "Es geht hier eben nicht um Hautfarben", sagte sie. "Meine Frau ist Schweizerin und es ist ein Adoptionskind. Und dementsprechend begreift sie sich selbst nicht als mit Migrationshintergrund." Alice Weidel lebt mit der Filmemacherin Sarah Bossard in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft. Sie ziehen in der Schweiz gemeinsam zwei Kinder auf.“

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