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Die gefährlichste aller Religionen

Methling schrieb:
Und sie erkennen auch das von den USA bezahlte Gericht in Den Haag nicht an.

Witzig ist, dass die USA selbst aber kein Mitglied ist und ihre Soldaten sich nicht dieser Gerichtsbarkeit unterwerfen müssen.

Was heißt das? DIe USA erkennen dieses Gericht ja selbst nicht an. Warum sollte es dann Russland und Serbien tun?
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Russland und Serbien erkennen es aber an. Russland schon seit Anfang der 90er oder 00er
 
[h=3]Ablehnung des IStGH[/h] Härtester Gegner des IStGH sind die Vereinigten Staaten. Die US-Regierung hat im Jahr 2000 das Statut des IStGH unterzeichnet, aber noch im selben Jahr die völkerrechtlich unübliche, jedoch zulässige Rücknahme der Unterzeichnung erklärt. Bill Clinton erklärte dazu, dass er das Rom-Statut nicht ratifizieren wollte, solange den Vereinigten Staaten keine ausreichende Möglichkeit geboten wird, den Internationalen Strafgerichtshof und dessen Funktionsweise über einen längeren Zeitraum zu überprüfen.[SUP][42][/SUP] Durch den Abschluss bilateraler Verträge mit IStGH-Vertragsparteien und anderen Staaten versuchen die USA, eine Überstellung von US-Staatsangehörigen an den IStGH vorsorglich auszuschließen. 2002 wurde der American Service-Members’ Protection Act rechtskräftig, der den US-Präsidenten implizit dazu ermächtigt, eine militärische Befreiung von US-Staatsbürgern vorzunehmen, die sich in Den Haag vor dem IStGH verantworten müssten. Eine Zusammenarbeit mit dem Gericht wird US-Behörden verboten. Zudem kann allen Staaten, die nicht Mitglied der NATO sind und das Statut ratifizieren, die US-Militärhilfe gestrichen werden.
Weitere Staaten, die das Rom-Statut nicht ratifiziert haben, sind die Volksrepublik China, Indien, Irak, Iran, Israel, Kuba, Nordkorea, Pakistan, Russland, Syrien, Saudi-Arabien, Sudan und die Türkei. Tschechien, das sich lange gegen eine Ratifizierung gesträubt hatte, führte diese im Vorfeld ihrer EU-Ratspräsidentschaft im Oktober 2008 durch.[SUP][43][/SUP]
 
Methling schrieb:
Und sie erkennen auch das von den USA bezahlte Gericht in Den Haag nicht an.

Witzig ist, dass die USA selbst aber kein Mitglied ist und ihre Soldaten sich nicht dieser Gerichtsbarkeit unterwerfen müssen.

Was heißt das? DIe USA erkennen dieses Gericht ja selbst nicht an. Warum sollte es dann Russland und Serbien tun?
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Du verwechselst hier scheinbar ein paar Dinge: Unter die Gerichtsbarkeit des ICTY fallen Kriegsverbrechen der Jugoslawienkriege. Du denkst womöglich an den Internationalen Strafgerichtshof. Ja, deren Jurisdiktion haben sich die USA wie auch andere, darunter mein Land, nicht unterworfen, da nicht ratifiziert. Kann man sehr lange darüber diskutieren. Ändert jetzt erst mal nichts an den Urteilen des ICTY. Und bevor man per se dessen Unabhängigkeit in Frage stellt und die Integrität der Richter. Methi, hast du jemals die Urteile dazu gelesen? Wenn nicht, empfehle ich es und sich erst danach wirklich ein Bild zu machen.
 
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